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»Mora debitoris« und »mora creditoris« im klassischen römischen Recht

Harke, Jan Dirk

Freiburger Rechtsgeschichtliche Abhandlungen. N. F., Vol. 46

(2005)

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Jan Dirk Harke studierte von 1991 bis 1994 Rechtswissenschaft an der Universität Freiburg, wo er nach dem Ersten Staatsexamen als Assistent am Lehrstuhl von Joseph Georg Wolf tätig war. Auf das Referendariat am Landgericht Freiburg folgten 1998 das Zweite Staatsexamen und die Promotion. Harkes Doktorarbeit über die Methode des berühmten römischen Juristen Celsus wurde mit dem Preis der Dr. Georg-Rössler-Stiftung im Verein der Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof ausgezeichnet.Von 1998 bis 2000 war Harke als angestellter Rechtsanwalt im Berliner Büro einer großen internationalen Kanzlei tätig. Anschließend fertigte er als Habilitationsstipendiat der Deutschen Forschungsgemeinschaft und unter Betreuung von Ulrich Manthe (Passau) eine Habilitationsschrift über den Irrtum im klassischen römischen Vertragsrecht an. Die Habilitation durch die Juristische Fakultät der Universität Passau erfolgte im Januar 2003. Im Wintersemester 2002/03 war Harke als Lehrstuhlvertreter an der Universität Regensburg tätig. Der Ruf an die Universität Würzburg erging im Mai 2003. Von 2009 bis 2016 war Harke zudem Richter am Oberlandesgericht Nürnberg. Seit 2016 ist Harke Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Römisches Recht und Europäische Rechtsgeschichte an der Universität Jena.

Abstract

Beschäftigt man sich mit den Aussagen der römischen Juristen zum Schuldnerverzug, setzt man zunächst stillschweigend voraus, was dem heutigen Rechtsanwender selbstverständlich ist, nämlich, daß bei der Beurteilung der Verzugsfolgen grundsätzlich der gesamte tatsächliche und hypothetische Kausalverlauf bis zum Zeitpunkt der Fallentscheidung berücksichtigt wird. Die Römer dachten anders: Sie ließen den Schuldner nicht für das Ausbleiben der Leistung bis zum Prozeß, sondern für seine Nichterfüllung im Moment des Verzugseintritts haften und schätzten den Wert der Leistung zu diesem Zeitpunkt. Das Ergebnis ist eine strenge Haftung, die den Schuldner bei zufälligem Untergang des Leistungsgegenstands selbst dann traf, wenn er bei rechtzeitiger Leistung auch für den Gläubiger verloren gewesen wäre. Da die hypothetische Entwicklung bei ordentlicher Erfüllung insgesamt und nicht nur zugunsten des Gläubigers ausgeblendet wurde, war die Haftung des säumigen Schuldners zugleich auf den Wert des Leistungsgegenstands beschränkt, umfaßte also nicht den Ersatz entgangenen Gewinns und von Folgeschäden im Vermögen des Gläubigers.

Auch der Tatbestand des römischen Schuldnerverzugs entzieht sich dem heutigen Vorverständnis: Er lautet weder Mahnung noch Verschulden, sondern besteht aus einem Grund zur Kenntnis der Leistungszeit und Nichtleistung trotz Leistungsfähigkeit. Er entspricht dem Tatbestand des Gläubigerverzugs, der entgegen einer weit verbreiteten Ansicht ebenfalls nicht ohne Rücksicht auf die Kenntnis von der Leistungszeit und das Vermögen des Gläubigers zur Annahme auskam. Der ihm entspringende Anspruch auf Aufwendungsersatz war Pendant zur Zinspflicht des säumigen Schuldners. Beide waren nicht Schuldinhalt, sondern bloß Mittel, Gläubiger und Schuldner zu rechtzeitiger Leistung und Annahme zu bewegen. Die Nichteinhaltung der Leistungszeit wurde also anders als heute stets nur indirekt sanktioniert: durch präventiv wirkende Nebenpflichten und eine Verschiebung des Zeitpunkts, zu dem der Wert der Leistung bestimmt wurde.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 9
Erstes Kapitel: Wirkungen der mora débitons 11
§ 1 Perpetuatio obligationis certae rei 11
I. Leistungszeit und Leistungspflicht 11
II. Die unbedingte Zufallshaftung 14
III. Zweifel am Konzept der perpetuatio obligationis 25
IV. Strafgedanke 28
§ 2 ,Verewigung´ der Ansprüche auf incertum 29
I. Strengrechtliche Verbindlichkeiten 29
II. Bonae fidei iudicia 30
III. ,Abstrakte' Schadensberechnung und utilitas circa ipsam rem 34
§ 3 Usurae und andere Verzugsfrüchte 38
I. Wirkungsbereich der mora 38
II. Rechtsnatur der Verzugsfrüchte 43
Zweites Kapitel: Voraussetzungen der mora débitons 48
§ 4 Mora ex re 48
I. Quellen zur mora ex re 48
II. Potestas und iusta causa zur Kenntnis der Leistungszeit 55
§ 5 Mora ex persona 61
I. Verzug durch Mahnung 61
II. Vertragliche Bestimmung der Leistungszeit 66
Drittes Kapitel: Mora accipiendi 74
§ 6 Purgatio morae und Haftungserleichterung 74
I. Strengrechtliche Speziesschulden 74
II. Die mora emptoris 81
III. Strengrechtliche Gattungsschulden 86
§ 7 Aufwendungsersatz 91
I. Purgatio morae bei der Zinspflicht 91
II. Aufwendungsersatz und Preisgaberecht 93
III. Aufwendungsersatz und Annahmepflicht 98
§ 8 Der Tatbestand der mora accipiendi 100
I. Verschulden 100
II. Bringschuld 104
III. Holschuld 106
Zusammenfassung 109
Quellenverzeichnis 114