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Die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit als Aufgabe des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen

The Jurisdiction of the United Nations Security Council With Regard to the Maintenance of International Peace and Security (English Summary)

Lailach, Martin

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 130

(1998)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis\r 9
Abkürzungsverzeichnis\r 17
Einleitung 21
I. Der faktische Hintergrund 21
II. Der Untersuchungsgegenstand der Arbeit 25
Erster Teil: Der Weltfrieden und die internationale Sicherheit im Sinne des Art. 24 Abs. 1 ChVN 27
1. Kapitel: Der Wortlautgehalt des Begriffs des Friedens 27
I. Der allgemeine Sprachgebrauch 27
II. Die Dichotomie des Friedensbegriffs im allgemeinen Völkerrecht und in der Friedensforschung 28
III. Der Friedensbegriff der Charta der Vereinten Nationen 31
IV. Ergebnis 36
2. Kapitel: Überlegungen zum Fortgang der Interpretation 37
I. Die Auslegung des Art. 24 Abs. 1 ChVN 37
II. Insbesondere: Die Praxis des Sicherheitsrates 38
1. Die Bedeutung der Praxis des Sicherheitsrates für die Auslegung 38
2. Die Unergiebigkeit der Praxis des Sicherheitsrates zu Art. 24 Abs. 1 ChVN und die Untersuchung anderer Normen der Charta der Vereinten Nationen 39
a) Die in Frage kommenden Normen 40
b) Die Übereinstimmung des Begriffs in Art. 24 Abs. 1 ChVN und Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen 40
c) Die Übereinstimmung des Begriffs in Art. 24 Abs. 1 ChVN und Art. 39 ChVN 44
d) Ergebnis 48
III. Ergebnis 48
3. Kapitel: Die Praxis des Sicherheitsrates zu Art. 39 der Charta der Vereinten Nationen 49
I. Der Friedensbruch 49
II. Die Angriffshandlung 52
III. Die Friedensbedrohung 53
1. Palästina 53
2. Kongo 54
3. Indien – Pakistan 56
4. Zypern 57
5. Rhodesien 58
a) Resolution S/RES/221 (1966) 58
b) Resolution S/RES/232 (1966) 61
c) Resolution S/RES/253 (1968) 64
d) Weitere Resolutionen 65
6. Südafrika 67
7. Irak – Kuwait 71
8. Irak (Kurden) 72
9. Libyen 76
10. Liberia 80
11. Somalia 81
a) Resolution S/RES/733 (1992) 81
b) Resolutionen S/RES/746 (1992) bis S/RES/775 (1992) 83
c) Resolution S/RES/794 (1992) 84
d) Weitere Resolutionen 88
12. Jugoslawien 89
a) Die Gesamtsituation vor dem Zerfall der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien 91
b) Die Gesamtsituation nach dem Zerfall der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien 94
c) Die Nichtbeachtung der Waffenstillstände und die Situation von UNPROFOR 96
d) Die Leistung humanitärer Hilfe in Bosnien-Herzegowina 97
e) Die Verletzung von Normen des humanitären Völkerrechts auf dem Gebiet der ehemaligen Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien 100
f) Die Situation nach dem Abschluß des Abkommens von Dayton 103
13. Ruanda 105
a) Resolution S/RES/918 (1994) 105
b) Resolution S/RES/929 (1994) 108
c) Resolution S/RES/955 (1994) 109
14. Haiti 112
a) Resolution S/RES/841 (1993) 112
b) Resolution S/RES/873 (1993) 115
c) Resolution S/RES/917 (1994) 118
d) Resolution S/RES/940 (1994) 121
15. Angola 123
16. Die Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrates vom 31. Januar 1992 129
4. Kapitel: Auswertung der Praxis zu Art. 39 ChVN und Rückschluß auf den vom Sicherheitsrat vertretenen Begriff des Weltfriedens 132
I. Bereits ausgetragene oder drohende internationale bewaffnete Konflikte 132
II. Menschliches Leiden in extremen Ausmaßen 134
III. Die Verletzung bestimmter völkerrechtlicher Normen 141
IV. Die Beeinträchtigung der Effektivität und Autorität des Sicherheitsrates sowie anderer Organe der Vereinten Nationen 144
V. Der Aspekt des Zusammenbruchs staatlicher Strukturen 146
VI. Anmerkungen zur Terminologie 146
VII. Ergebnis 147
5. Kapitel: Die Praxis des Sicherheitsrates zu Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen 148
I. Frieden als Abwesenheit internationaler bewaffneter Gewalt 149
1. Bereits ausgebrochene internationale bewaffnete Konflikte 149
2. Gefahr des Ausbruchs eines internationalen bewaffneten Konflikts 149
a) Militärische Übergriffe 149
b) Andere internationale Spannungslagen 151
II. Frieden als Abwesenheit extremen, durch Gewaltanwendung verursachten menschlichen Leidens 157
III. Ergebnis 160
6. Kapitel: Teleologische Betrachtungen: Frieden als Abwesenheit internationaler bewaffneter Gewalt 161
I. Grundsätzliche Überlegungen 161
II. Die Abwesenheit internationaler bewaffneter Gewalt als Bestandteil des Weltfriedens 164
ΙII. Die Adressaten des Friedensgebots 168
IV. Ergebnis 170
7. Kapitel: Frieden als Abwesenheit extremen, durch Gewaltanwendung verursachten menschlichen Leidens 171
I. Die Wahrung des Weltfriedens als vorrangiges Ziel der Vereinten Nationen 172
1. Die Einstufung der Wahrung des Weltfriedens als vorrangiges Ziel der Vereinten Nationen 172
2. Rückschlüsse aus dieser Einstufung 172
a) Die Verhinderung internationaler bewaffneter Konflikte als vorrangiges Ziel der Vereinten Nationen 173
aa) Die Verhinderung internationaler bewaffneter Konflikte als Voraussetzung für die Verwirklichung der anderen Ziele der Vereinten Nationen 173
bb) Die Verhinderung internationaler bewaffneter Konflikte als in der Präambel der Charta der Vereinten Nationen vorrangig genanntes Ziel 178
b) Die Verhinderung extremen, durch Gewaltanwendung verursachten menschlichen Leidens als vorrangiges Ziel der Vereinten Nationen 180
c) Die Verhinderung internationaler bewaffneter Konflikte und extremen, durch Gewaltanwendung verursachten menschlichen Leidens als gleichberechtigte Aspekte des vorrangigen Ziels der Vereinten Nationen, den Weltfrieden zu wahren 182
3. Ergebnis 183
II. Die Gewährleistung der Verhinderung extremen, durch Gewaltanwendung verursachten menschlichen Leidens allein mittels einer Qualifizierung von Notsituationen als Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit im Sinne des Art. 39 ChVN? 183
1. Problemstellung 183
2. Extreme, durch Gewaltanwendung verursachte menschliche Notsituationen als Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit im Sinne des Art. 39 ChVN 185
a) Die Struktur des Begriffs“Bedrohung” 185
b) Die Androhung von Gewalt im Sinne des Art. 2 Ziff. 4 ChVN als Voraussetzung der Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit 187
c) Konkrete Spannungslagen als Voraussetzung der Friedensbedrohung 194
aa) Konkrete internationale Spannungslagen 195
bb) Der Zusammenbruch der Staatsgewalt 200
cc) Die Beeinträchtigung der Effektivität und Autorität der Organe der Vereinten Nationen 201
d) Der Wegfall von Bedingungen für den Erhalt des Weltfriedens als Voraussetzung der Friedensbedrohung 202
e) Ergebnis 205
3. Ergebnis 206
III. Ergebnis 207
8. Kapitel: Frieden als Integrität der Grundnormen der Völkerrechtsordnung 208
I. Die Untersuchung der Zielsetzungen der Charta der Vereinten Nationen 208
II. Ergebnis 213
9. Kapitel: Die nachfolgende Vertragspraxis 214
I. Der Sicherheitsrat 214
II. Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen 215
III. Ergebnis 216
10. Kapitel: Die Übereinstimmung mit den allgemeinen Zielsetzungen der Staatengemeinschaft 217
I. Die Bedeutung der allgemeinen Zielsetzungen der Staatengemeinschaft für die Auslegung der Charta der Vereinten Nationen 217
II. Die Situation vor dem Zweiten Weltkrieg 218
1. Der internationale bewaffnete Konflikt 218
2. Der Schutz der Würde des Menschen 220
III. Der Umbruch zum Ende des Zweiten Weltkriegs 223
IV. Die Entwicklung seit 1945 224
1. Die Kodifizierung der Menschenrechte 225
2. Die Kodifizierung des humanitären Völkerrechts 227
3. Humanitäre Hilfsleistungen 229
4. Die Absicherung durch besondere Rechtsregeln 230
a) Ius cogens 231
b) Verpflichtungen erga omnes 232
c) Internationale Verbrechen im Sinne des Art. 19 des ersten Teils des Konventionsentwurfs der Völkerrechtskommission zur Staatenverantwortlichkeit 234
d) Gemeinsame Merkmale der Konzepte 235
5. Ergebnis 236
V. Ergebnis 237
11. Kapitel: Die Konkretisierung des Begriffs des Weltfriedens 239
I. Frieden als Abwesenheit internationaler bewaffneter Gewalt 240
II. Frieden als Abwesenheit extremen, durch Gewaltanwendung verursachten menschlichen Leidens 244
III. Friedensbruch und Friedensbedrohung 246
12. Kapitel: Der Begriff der internationalen Sicherheit in Art. 24 Abs. 1 ChVN 249
I. Der Inhalt des Begriffs der internationalen Sicherheit 249
II. Das Verhältnis der internationalen Sicherheit zum Weltfrieden 250
III. Die Aufgabe des Sicherheitsrates 251
IV. Ergebnis 251
Ergebnis des ersten Teils 251
Zweiter Teil: Die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit durch den Sicherheitsrat 253
13. Kapitel: Die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit 253
I. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung von Friedensbrüchen 253
II. Die Beseitigung von Friedensbrüchen 254
III. Die Friedenskonsolidierung 255
IV. Ergebnis 256
14. Kapitel: Die Kriterien für die Bestimmung des Aufgabenbereichs des Sicherheitsrates 257
I. Problemstellung 257
II. Die Kriterien für die Abgrenzung des Aufgabenbereichs des Sicherheitsrates zu denjenigen anderer Organe 258
1. Die Beschränkung des Aufgabenbereichs des Sicherheitsrates auf die Gewährleistung der Abwesenheit internationaler bewaffneter Gewalt 258
2. Die Begrenzung des Aufgabenbereichs des Sicherheitsrates anhand des Grades der Gefährdung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit 260
III. Ergebnis 266
15. Kapitel: Der Grenzverlauf zwischen den Aufgabenbereichen der Organe der Vereinten Nationen 267
I. Die Aufgaben des Sicherheitsrates angesichts eines Friedensbruchs 267
II. Die Aufgaben des Sicherheitsrates im Vorfeld eines Friedensbruchs 268
III. Die Aufgaben des Sicherheitsrates im Bereich der Friedenskonsolidierung 275
1. Die Konsolidierung der vom Sicherheitsrat bereits behandelten Spannungslagen 276
2. Die Konsolidierung anderer Spannungslagen 280
IV. Ergebnis 283
Ergebnis des zweiten Teils 284
Zusammenfassung und Ausblick 285
English Summary: The Jurisdiction of the United Nations Security Council with regard to the Maintenance of International Peace and Security 290
I. The literal meaning of the notion“peace” 290
II. Points of relevance for further interpretation 291
III. The practice of the Security Council with regard to art. 39 of the Charter 292
IV. Evaluation of the Security Council’s practice 296
V. The practice of the Security Council with regard to chapter VI of the Charter 298
VI. Teleological interpretation: Peace seen as absence of international armed conflicts 299
VII. Peace seen as absence of large-scale, man-made human suffering 299
VIII. Peace seen as integrity of the basic rules of the international legal order 303
IX. The subsequent practice 303
X. The conformity to the basic values of the international society 304
XI. Specification of the notion“international peace” 305
XII. The notion of“international security” 305
XIII. The maintenance of international peace and security 306
XIV. Criteria for the definition of the jurisdiction of the Security Council 306
XV. Definition of the jurisdiction of the Security Council 306
XVI. Conclusions 307
Literaturverzeichnis 308
Personen- und Sachverzeichnis 341