Die Durchfahrtsrechte von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen

Stefan Birkner

doi:10.3790/978-3-428-50840-2

Die Durchfahrtsrechte von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Birkner, S. (2002). Die Durchfahrtsrechte von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50840-2

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Durchfahrtsrechte von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen

Birkner, Stefan

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 146

(2002)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50840-2
978-3-428-10840-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50840-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 256
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Durchfahrt von Schiffen durch die türkischen Meerengen ist zuletzt in der sog. Montreux-Konvention 1936 geregelt worden. Der Autor untersucht, welche völkerrechtlichen Regeln für die Durchfahrt von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen heute gelten.

Nach einer ausführlichen Darstellung und Analyse der historischen Entwicklung des völkerrechtlichen Regimes für die türkischen Meerengen wird herausgearbeitet, daß die einschlägigen Regeln der Küstenmeerkonvention von 1958, des Seerechtsübereinkommens von 1982 und des Völkergewohnheitsrechts die Regeln der Montreux-Konvention unberührt gelassen haben und daß der Konvention eine Wirkung »erga omnes« zukommt. Für den Fall, daß die fragmentarischen Regeln für die Handelsschiffahrt der Montreux-Konvention keine Regelungen enthalten, ist auf das Prinzip der friedlichen Durchfahrt zurückzugreifen, das unmittelbar durch die Konvention für anwendbar erklärt worden ist. Schließlich untersucht der Verfasser konkrete, praktisch-relevante Fragestellungen und kommt zu dem Ergebnis, daß die Regeln der Konvention unverändert auf moderne Kriegsschiffe anzuwenden sind, daß Flugzeugträgern der Küstenstaaten des Schwarzen Meeres aufgrund einer vertragsändernden Praxis ein Durchfahrtsrecht zusteht und daß die nationalen türkischen Schiffahrtsregeln für die Meerengen, die »Maritime Traffic Regulations«, nur bedingt völkerrechtmäßig sind.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	17
I. Die Geschichte der türkischen Meerengen bis 1453	17
II. Gegenstand und Gang der Untersuchung	23
Erstes Kapitel: Die Entwicklung des Regimes der türkischen Meerengen	24
A. Die Entwicklungen von der Eroberung Konstantinopels im Jahre 1453 bis zur Montreux-Konferenz 1936	24
I. Die Sperrung des Bosporus und des Schwarzen Meeres für fremde Schiffe	24
II. Die russische Expansion und der Friedensvertrag von Kütschük Kainardschi vom 21. Juli 1774	26
III. Stabilisierung der russischen Position am Schwarzen Meer	32
IV. Durchfahrtsrechte für russische Kriegsschiffe 1798 und 1805	34
V. Der britisch-osmanische Vertrag vom 5. Januar 1809: Die alte osmanische Regel	39
VI. Der Vertrag von Hunkâr Iskelesi vom 8. Juli 1833	43
VII. Die Londoner Konventionen vom 15. Juli 1840 und 13. Juli 1841	46
VIII. Die Pariser Konventionen vom 30. März 1856	48
IX. Die Londoner Konvention vom 13. März 1871	55
X. Der Berliner Kongreß von 1878 und die politischen Entwicklungen bis zum Ersten Weltkrieg	60
XI. Der Erste Weltkrieg, der Friedensvertrag von Sèvres und die türkische Nationalbewegung	67
XII. Die Lausanner Konvention vom 24. Juli 1923	74
B. Die Konvention von Montreux vom 20. Juli 1936	80
I. Die Revisionsbemühungen	80
II. Die Konferenz von Montreux	85
III. Die Montreux-Konvention vom 20. Juli 1936	89
1. Die Regeln bezüglich der Handelsschiffahrt	90
a) Friedenszeiten	90
b) Kriegszeiten	91
aa) Türkei als nicht-kriegführender Staat	91
bb) Türkei als kriegführender Staat	91
c) Bedrohung durch unmittelbare Kriegsgefahr	92
2. Die Regeln bezüglich der Kriegsschiffahrt	92
a) Definition der Kriegsschifftypen	92
b) Friedenszeiten	94
aa) Allgemeine Vorschriften	94
bb) Vorschriften für Kriegsschiffe der Schwarzmeeranrainer	95
cc) Vorschriften für Kriegsschiffe der Staaten, die nicht Anrainer des Schwarzen Meeres sind	96
c) Kriegszeiten	97
aa) Türkei als nicht-kriegführender Staat	97
bb) Türkei als kriegführender Staat	98
d) Bedrohung durch unmittelbare Kriegsgefahr	98
3. Regeln für Luftfahrzeuge	99
4. Allgemeine Vorschriften	99
5. Schlußbestimmungen	100
6. Protokoll	101
IV. Die Bedeutung der Montreux-Konvention	101
C. Die Entwicklungen nach dem Abschluß der Montreux-Konvention	103
I. Reaktionen auf den Abschluß der Montreux-Konvention	103
II. Der Zweite Weltkrieg	104
III. Die sowjetischen Revisionsbemühungen in den Nachkriegsjahren	106
Zweites Kapitel: Das Verhältnis der allgemeinen Regeln für internationale Meerengen zur Montreux-Konvention	113
A. Die Regeln für Meerengen im allgemeinen	113
I. Die Entwicklungen bis 1958	113
II. Das Übereinkommen über das Küstenmeer und die Anschlußzone vom 29. April 1958	116
III. Das Seerechtsübereinkommen vom 10. Dezember 1982	120
1. Der Anwendungsbereich	123
2. Das Regime der Transitdurchfahrt	123
3. Das Regime der friedlichen Durchfahrt	126
4. Unterschiede zwischen den beiden Regimen	129
IV. Seekriegsrecht und Neutralität im Seekrieg in internationalen Meerengen	133
1. Meerengenanliegerstaat als Konfliktpartei	134
2. Meerengenanliegerstaat als Neutraler	134
V. Fazit	135
B. Maßgebliche völkerrechtliche Regeln für die Durchfahrt durch die türkischen Meerengen	135
I. Verhältnis der allgemeinen Regeln zu den Regeln der Montreux-Konvention	135
1. Das allgemeine Verhältnis von Vertrags- und Gewohnheitsrecht	136
2. Die Auswirkungen der gewohnheitsrechtlichen Entwicklungen auf die Regeln der Montreux-Konvention	137
II. Der Geltungsumfang der Montreux-Konvention	141
1. Die Montreux-Konvention als Statusvertrag	141
a) Gebietsbezogenheit der vertraglichen Regelung	141
b) Intention einer Regelung im allgemeinen Interesse	142
c) Intendierte Wirkung erga omnes	143
d) Territoriale Kompetenz	145
aa) Die territoriale Kompetenz über die türkischen Meerengen	145
bb) Die territoriale Kompetenz über das Schwarze Meer	148
e) Ergebnis	148
2. Die Vertragsparteien der Montreux-Konvention	148
a) Die ursprünglichen Parteien	148
b) Spätere Entwicklungen	149
aa) Der vertragliche Verzicht Japans 1951	149
bb) Die Sukzessionserklärung Zyperns vom 18. März 1969	150
(1) Der konkrete Gegenstand und Zweck der Montreux-Konvention	150
(2) Die Nachfolge Zyperns	151
cc) Der Zerfall der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken ab 1989	152
(1) Die Wiener Konvention über das Recht der Staatennachfolge in Verträge vom 22. August 1978	152
(2) Völkergewohnheitsrechtliche Regeln der Staatennachfolge in Statusverträge	153
(a) Der Zerfall der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken	154
(b) Der Zerfall der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien	156
c) Ergebnis	159
3. Geltung gegenüber dritten Staten	160
a) Rechtsbetroffenheit dritter Staaten: pacta tertiis nec nocent nec prosunt	160
b) Geltungsgrund	161
c) Ergebnis	164
4. Privilegierte Stellung der Vertragsparteien	164
III. Die Anwendung allgemeiner Regeln auf die türkischen Meerengen	165
Drittes Kapitel: Besondere Probleme hinsichtlich der Durchfahrt von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen	171
A. Anwendung der Regeln der Montreux-Konvention von 1936 auf Kriegsschiffe	171
I. Die Praxis	171
II. Rechtliche Fragestellungen	176
1. Moderne Kriegsschiffe und die Kriegsschifftypen der Montreux-Konvention	176
2. Die Durchfahrt von Flugzeugträgern	180
a) Durchfahrtsrecht für Flugzeugträger?	180
b) Definition des Begriffs Flugzeugträger	182
c) Auswirkungen der späteren Praxis	183
B. Friedenszeiten, Kriegszeiten und unmittelbare Kriegsgefahr	187
C. Die Maritime Traffic Regulations for the Turkish Straits and the Marmara Region 1994 und 1998	193
I. Geostrategische und wirtschaftliche Interessen	193
II. Umweltpolitische Gesichtspunkte	195
1. Navigatorische Bedingungen	196
2. Nutzung der Meerengen	197
III. Die rechtlichen Auseinandersetzungen	199
1. Internationale Ebene: Der Beginn der Diskussion im Rahmen der IMO	199
2. Nationale Ebene: Die Maritime Traffic Regulations for the Turkish Straits and the Marmara Region 1994	200
3. Internationale Ebene: Die Rules and Recommendations der IMO	203
4. Nationale Ebene: Die Maritime Traffic Regulations for the Turkish Straits and the Marmara Region 1998	207
5. Internationale Ebene: Das Ende der Diskussionen im Rahmen der IMO	212
IV. Die Völkerrechtmäßigkeit der Regeln der Maritime Traffic Regulations 1998 für die Handelsschiffahrt	213
1. Die Unterscheidung zwischen Schiffen, die die Meerengen ohne Halt durchqueren, und Schiffen, die die Meerengen mit Halt durchqueren	213
2. Der Umfang der Regelungsbefugnis der Türkei	215
a) Die Völkerrechtmäßigkeit der Einrichtung von Verkehrstrennungsgebieten	217
b) Die Völkerrechtmäßigkeit der Schiffahrtsregeln	220
aa) Berichtssystem in den türkischen Meerengen	220
(1) Allgemeine Berichtspflichten	221
(2) Besondere Berichtspflichten für Schiffe, die nicht in der Lage sind, die Verkehrstrennungsgebiete einzuhalten	223
(3) Besondere Berichtspflichten für Schiffe mit Kernenergieantrieb und Schiffe, die nukleare oder gefährliche Ladung transportieren	225
bb) Schiffahrtsregeln	226
(1) Beschränkte Sicht und schwierige Strömungsverhältnisse	226
(2) Suspendierung der Schiffahrt	227
(3) Anordnung der Einschiffigkeit	228
(4) Höhenbeschränkung	229
(5) Lotsenpflicht	230
3. Ergebnis	230
Zusammenfassung und Ausblick: Die Durchfahrtsrechte von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen nach dem Völkerrecht	231
A. Die Entwicklung des Regimes der türkischen Meerengen	231
B. Die allgemeinen Regeln für internationale Meerengen und ihr Verhältnis zur Montreux-Konvention	233
C. Besondere Probleme hinsichtlich der Durchfahrt von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen	237
D. Ausblick	238
Literaturverzeichnis	240
Stichwortverzeichnis	253

Cite BOOK

Style

Format

Die Durchfahrtsrechte von Handels- und Kriegsschiffen durch die türkischen Meerengen

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation