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Der Nötigungsnotstand

Kelker, Brigitte

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 79

(1993)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
Erster Teil: Auseinandersetzung mit dem gegenwärtigen Stand der Diskussion 13
Erstes Kapitel: Die historische Entwicklung des Nötigungsnotstandes 13
1. Normative Vorläufer des § 52 StGB a. F. 13
2. Die Regelung des § 52 StGB a. F. 17
2.1. Rechtliche Einordnung des Notstandes auf der Basis der Einheitstheorien 18
2.2. Veränderungen durch die Differenzierung zwischen Rechtswidrigkeit und Schuld 20
3. Einführung der §§ 34, 35 StGB 24
3.1. Orientierung der Gesetzgebung an den §§ 39, 40 E1962 25
3.2. Äußerungen des Reformgesetzgebers zur Einordnung des Nötigungsnotstandes 26
4. Zusammenfassung der Ergebnisse der historischen Untersuchung 28
Zweites Kapitel: Der gegenwärtige Diskussionsstand 28
1. Systematisierung der Nötigungsnotstandsfalle 29
1.1. Mögliche Rechtfertigungsgründe 32
1.2. Problemstellung der Arbeit 33
1.3. Praktische Konsequenzen einer Rechtfertigung 34
2. Der Streitstand für und gegen eine Rechtfertigung abgenötigter Taten 35
2.1. Argumente gegen eine Rechtfertigung von Nötigungsnotstandshandlungen 35
2.1.1. Rechtsbewährungserfordernis 36
2.1.2. Praktische Konsequenzen 37
2.1.3. Regelung des § 52 StGB a. F. 38
2.1.4. Entscheidung des ΒVerfG 38
2.1.5. Dogmatischer Hintergrund der Argumente 39
2.1.5.1. § 34 StGB 39
2.1.5.2. § 904 BGB 41
2.2. Argumente für eine Rechtfertigung von Nötigungsnotstandshandlungen 43
2.2.1. Wortlaut des § 34 StGB 43
2.2.2. Schutzbedürfnis und Gedanke der Solidarität 44
2.2.3. Argumente aus der Auseinandersetzung mit der Gegenmeinung 45
3. Vermittelnde Lösungsvorschläge 48
3.1. Der Lösungsvorschlag von Hans Joachim Hirsch 48
3.2. Der Lösungsvorschlag von Volker Krey 49
3.3. Der Lösungsvorschlag von Claus Roxin 50
3.4. Der Lösungsvorschlag von Ulfried Neumann 51
3.5. Der Lösungsvorschlag von Hans-Ludwig Günther 53
3.5.1. Das generelle Lösungskonzept 53
3.5.2. Nötigungsnotstand 55
Drittes Kapitel: Kritik der vermittelnden Auffassungen 56
1. Kritik an den vermittelnden Lösungsvorschlägen von Hirsch, Krey, Roxin und Neumann 56
1.1. Die Lösung von Hans Joachim Hirsch 57
1.2. Die Lösung von Volker Krey 58
1.3. Die Lösung von Claus Roxin 60
1.4. Die Lösung von Ulfried Neumann 62
1.5. Zusammenfassung 65
2. Kritik an der Lösung von Günther 65
2.1. Die von Günther vorgeschlagene Konzeption und die herkömmliche Dogmatik 66
2.2. Vor- und Nachteile der von Günther vorgeschlagenen Konzeption 67
Viertes Kapitel: Analyse der bisherigen Argumente pro und contra einer Rechtfertigungsmöglichkeit 75
1. Systematisierung der Argumente 75
2. Wortlaut 77
3. Gesetzlicher Kontext 78
4. Zwecke des Gesetzgebers 81
5. Gesetzeszwecke 83
Zweiter Teil: Die rechtliche Einordnung des Nötigungsnotstandes 87
Erstes Kapitel: Grundlegung: Gegenstand des Unrechtsvorwurfs 87
1. Bisherige Ansätze zur Handlungs- und Unrechtsbestimmung 88
1.1. Der kausale Handlungs- und der objektive Unrechtsbegriff 88
1.2. Der finale Handlungs-und der subjektive Unrechtsbegriff 92
1.3. Die soziale Handlungs-und Unrechtslehre 96
1.4. Der funktionale Handlungs- und Unrechtsbegriff 98
1.5. Erste Ergebnisse der Entwicklung 101
2. Die eigene Position im Anschluß an ein freiheitliches Handlungs- und Unrechtsverständnis 103
2.1. Der Handlungsbegriff 104
2.2. Freiheit 105
2.3. Die Bedeutung der Freiheit für das Recht 107
2.3.1. Individuelle Güter 108
2.3.2. Güter der Gemeinschaft 108
2.3.3. Der Staat 109
2.4. Die nähere Bestimmung des Unrechts 111
2.5. Die Bedeutung von Tatbestand und Rechtfertigung für das Unrecht 112
2.6. Abgrenzung zwischen Unrecht und Schuld 113
3. Zusammenfassung 115
Zweites Kapitel: Der Nötigungsnotstand unter dem Blickwinkel der mittelbaren Täterschaft 118
Drittes Kapitel: Soll die Rechtfertigung abgenötigter Taten grundsätzlich möglich sein? 124
1. Noch weitere zu beachtende Prinzipien? 125
2. Die grundsätzliche Bedeutung des Rechtsbewährungs-, des Solidaritäts- und des Autonomieprinzips 129
2.1. Das Rechtsbewährungsinteresse 129
2.2. Das Prinzip der Solidarität 133
2.3. Das Autonomieprinzip 135
2.4. Zusammenfassung 142
3. Sind das Rechtsbewährungs-, das Solidaritäts- und das Autonomieprinzip tatsächlich bei der Rechtfertigung zu berücksichtigen? — Der Einwand von Delonge, Keller und Küper 142
3.1. Das Prinzip der Solidarität 142
3.2. Der Rechtsbewährungsgedanke 143
3.3. Das Autonomieprinzip 147
3.4. Zwischenergebnis 148
4. Der Nötigungsnotstand im Vergleich mit ähnlichen Notstandskonstellationen 149
4.1. Die Vergleichsfälle 150
4.1.1. Reguläre Notstandsfalle 150
4.1.2. Abgewandelte Notstandsfälle 150
4.1.3. Schematische Erfassung der zu vergleichenden Fälle 151
4.2. Die rechtliche Einordnung der Vergleichsfalle 152
4.3. Entscheidende Unterschiede zwischen den Vergleichsfällen 153
4.3.1. Rechtsbewährungsgedanke contra Solidarität 154
4.3.1.1. „Innerer Rettungszusammenhang 156
4.3.2. Freiheit 159
4.3.2.1. Eingriff in Individualrechtsgüter 159
4.3.2.2. Eingriff in Rechtsgüter der Gemeinschaft und Rechtsgüter des Staates 164
4.4. Die Differenzierung nach der Art der unmittelbaren Bedrohung in ihrer Bedeutung für den Unrechtsbegriff 167
Zusammenfassung der Ergebnisse 170
Literaturverzeichnis 177