Menu Expand

Die Verknüpfung handels- und steuerrechtlicher Rechnungslegung

Cite BOOK

Style

Stobbe, T. (1991). Die Verknüpfung handels- und steuerrechtlicher Rechnungslegung. Maßgeblichkeitsausprägungen de lege lata et ferenda. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47132-4
Stobbe, Thomas. Die Verknüpfung handels- und steuerrechtlicher Rechnungslegung: Maßgeblichkeitsausprägungen de lege lata et ferenda. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47132-4
Stobbe, T (1991): Die Verknüpfung handels- und steuerrechtlicher Rechnungslegung: Maßgeblichkeitsausprägungen de lege lata et ferenda, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47132-4

Format

Die Verknüpfung handels- und steuerrechtlicher Rechnungslegung

Maßgeblichkeitsausprägungen de lege lata et ferenda

Stobbe, Thomas

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 39

(1991)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Übersichtenverzeichnis 15
Abkürzungsverzeichnis 16
A. Überblick 21
B. Die Berücksichtigung des Staates bei den Zwecken und der Verknüpfung der handels- und steuerrechtlichen Rechnungslegung 22
1. Grundlagen 22
2. Zwecke der handelsrechtlichen Rechnungslegung 24
2.1. Ausschüttungsbemessungsfunktion 24
2.2. Informationsfunktion 26
3. Zwecke der steuerrechtlichen Rechnungslegung 28
3.1. Steuerbemessungsfunktion 28
3.2. Nebenzwecke 29
3.3. Fazit 30
4. Vergleich der Zwecke 30
C. Modelle zur Verknüpfung der handels- und steuerrechtlichen Rechnungslegung 33
1. Grundbegriffe 33
1.1. Materielle Maßgeblichkeit 34
1.1.1. Grundsatz 34
1.1.2. Vorbehaltsformen steuerrechtlicher Regelungen 34
1.1.3. Modifikationen der materiellen Maßgeblichkeit aufgrund der Zwecke der steuerrechtlichen Gewinnermittlung 44
1.1.4. Fazit 46
1.2. Formelle Maßgeblichkeit 47
1.2.1. Grundsatz 47
1.2.2. Varianten der formellen Maßgeblichkeit 47
1.2.3. Erweiterte formelle Maßgeblichkeit 49
1.2.4. Das Verhältnis von Modifikationen aufgrund der Zwecke der steuerrechtlichen Gewinnermittlung zu der formellen Maßgeblichkeit 49
1.3. Umgekehrte Maßgeblichkeit 50
1.4. Fortgang der Untersuchung 52
2. Kombinationen der materiellen und formellen Maßgeblichkeit 53
2.1. Darstellung der Kombinationen anhand eines Rasters 53
2.2. Analyse der verschiedenen Kombinationen der materiellen und formellen Maßgeblichkeit 53
2.3. Kriterien für die Auswahl der Modelle 61
2.4. Folgerungen - Auswahl der Modelle 65
3. Kombination der den Zwecken der steuerrechtlichen Gewinnermittlung entsprechend modifizierten materiellen Maßgeblichkeit mit der formellen Maßgeblichkeit 67
4. Kombination von materieller und umgekehrter Maßgeblichkeit 68
5. Kombination von materieller, formeller und umgekehrter Maßgeblichkeit 72
6. Folgerungen 73
D. Die Problematik der VErknüpfung handels- und steuerrechtlicher Rechnungslegung de lege lata 75
1. Maßgeblichkeit handelsrechtlicher GoB als Grundlage für die materielle Maßgeblichkeit 75
1.1. Beschränkung der materiellen Maßgeblichkeit auf handelsrechtliche GoB? 76
1.2. Berücksichtigung rechtsformspezifischer Vorschriften und GoB im Rahmen der materiellen Maßgeblichkeit? 79
1.3. Die Heranziehung der Zwecke steuerrechtlicher Gewinnermittlung zur Auslegung der Maßgeblichkeit handelsrechtlicher GoB 81
1.4. Der Geltungsbereich der materiellen Maßgeblichkeit 84
2. Die materielle Maßgeblichkeit im Rahmen des Bilanzansatzes 86
2.1. Grundsatz 86
2.2. Verhältnis zu den anderen steuerrechtlichen Spezialvorschriften 87
2.2.1. Steuerrechtliche Spezialvorschriften in § 5 Absätze 2 bis 5 EStG 87
2.2.2. Das steuerliche Ansatzwahlrecht nach § 6 a EStG 90
2.3. Zuordnung des Betriebsvermögens 94
2.3.1. Das Verhältnis von § 5 Abs. 1 EStG zu § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG und § 39 AO für die Abgrenzung des Betriebsvermögens 94
2.3.2. Zuordnung des Vermögens in der Handels- und Steuerbilanz von Einzelkaufleuten 96
2.3.3. Unterschiede bei der Zuordnung des Vermögens in der Handels- und Steuerbilanz von Personenhandelsgesellschaften 99
2.3.4. Die Vermögensabgrenzung bei Kapitalgesellschaften unter Berücksichtigung der Liebhaberei 105
2.3.5. Fazit 106
2.4. Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums 107
2.4.1. Anwendbarkeit des Maßgeblichkeitsgrundsatzes? 107
2.4.2. Grundsatz des wirtschaftlichen Eigentums 109
2.4.3. Problematik des wirtschaftlichen Eigentums beim Leasing 111
2.4.4. Problematik des wirtschaftlichen Eigentums bei Pensionsgeschäften 114
2.4.5. Die Grenzen des Maßgeblichkeitsgrundsatzes beim wirtschaftlichen Eigentum - Zusammenfassung 117
2.5. Identität oder Divergenz der Begriffe ,,Vermögensgegenstand/Schulde" und ,,Wirtschaftsgut"? 118
2.5.1. Grundsätzliches 118
2.5.2. Handels- und steuerrechtliche Kriterien bei immateriellen Anlagegegenständen 120
2.5.3. Handels- und steuerrechtliche Kriterien bei Rückstellungen 122
2.5.4. Folgerungen 126
2.6. Die BFH-Rechtsprechung zu den Bilanzierungswahlrechten 127
2.6.1. Grundsätze und deren Folgen 127
2.6.2. Begründbarkeit und Zweckmäßigkeit der Ablehnung von Wahlrechten für die steuerrechtliche Gewinnermittlung - Kritik an der BFH-Rechtsprechung 129
2.7. Bilanzierungshilfen 132
2.8. Ist die materielle Maßgeblichkeit für den Bilanzansatz anwendbar? - Zusammenfassung 135
3. Die materielle Maßgeblichkeit im Rahmen der Bewertung 139
3.1. Vollständige Regelung durch steuerrechtliche Vorschriften mit entsprechender Auslegung ohne Bezugnahme auf handelsrechtliche GoB 139
3.2. Vorrangigkeit steuerrechtlicher Vorschriften gegenüber handelsrechtlichen Vorschriften und GoB 141
3.3. Maßgeblichkeit des Handelsrechts bei sich überschneidenden Vorschriften 144
3.3.1. Grundsatz 144
3.3.2. Auswirkungen dieser Auffassung anhand von Beispielen 145
3.3.3. Konsequenzen dieser Auffassung 146
3.4. Übertragung des BFH-Beschlusses vom 3.2.1969 auf die Bewertung? 147
3.5. Analyse der Probleme an Einzelfragen 149
3.5.1. Herstellungskosten 150
3.5.2. Planmäßige Abschreibungen 155
3.5.3. Außerplanmäßige Abschreibungen bei dauerhaften und vorübergehenden Wertminderungen 160
3.5.3.1. Existieren sich entsprechende Regelungen in Handels- und Steuerrecht? 161
3.5.3.2. Dauerhafte Wertminderungen des Anlagevermögens 164
3.5.3.3. Dauerhafte und vorübergehende Wertminderungen des Umlaufvermögens 167
3.5.3.4. Vorübergehende Wertminderungen des Anlagevermögens bei Nicht-Kapitalgesellschaften 168
3.5.3.5. Vorübergehende Wertminderungen des Anlagevermögens bei Kapitalgesellschaften 169
3.5.3.6. Bedeutung der materiellen Maßgeblichkeit bei außerplanmäßigen Abschreibungen - Zusammenfassung 170
3.5.4. Abschreibungen auf einen Zukunftswert wegen Wertschwankungen nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HOB 171
3.5.5. Abschreibungen im Rahmen vernünftiger kaufmännischer Beurteilung 173
3.6. Zusammenfassende Beurteilung der materiellen Maßgeblichkeit im Rahmen der Bewertung 174
4. Die Maßgeblichkeit des in der Handelsbilanz konkret gewählten Wertansatzes für die Steuerbilanz (Formelle Maßgeblichkeit) 178
4.1. Existiert ein allgemeinverbindlicher Grundsatz der formellen Maßgeblichkeit? 178
4.1.1. Historische Analyse der Gesetzgebung 178
4.1.2. Die von Becker geprägte RFH-Rechtsprechung zur formellen Maßgeblichkeit 182
4.1.3. § 60 EStDV als Grundlage für die formelle Maßgeblichkeit? 185
4.1.4. Entwicklungen der BFH-Rechtsprechung 186
4.1.5. Beurteilung der Rechtslage bis 1989 189
4.2. Verankerung der formellen Maßgeblichkeit in § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG nach dem Steuerreformgesetz 1990 193
4.2.1. Die Neuregelung und deren Entwürfe 193
4.2.2. Offene Fragen bei Geltung eines allgemeinverbindlichen Grundsatzes der formellen Maßgeblichkeit 195
4.3. Lösungsmöglichkeiten für das Verhältnis von materieller und formeller Maßgeblichkeit 197
4.3.1. Materielle Maßgeblichkeit als Voraussetzung für die formelle Maßgeblichkeit 198
4.3.1.1. Vorrangigkeit handelsrechtlicher Regelungen 199
4.3.1.2. Subsidiarität handelsrechtlicher Regelungen 201
4.3.2. Formelle Maßgeblichkeit ohne Anwendbarkeit der materiellen Maßgeblichkeit? 202
4.3.3. Abweichungen zwischen Handels- und Steuerbilanz 203
4.3.3.1. Unterschreitungen eines handelsbilanziellen Wertes in der Steuerbilanz 204
4.3.3.2. Überschreitungen eines handelsbilanziellen Wertes in der Steuerbilanz 205
4.3.4. Anwendbarkeit einer ,,erweiterten formellen Maßgeblichkeit"? 206
4.4. Verhältnis von formeller und materieller Maßgeblichkeit anhand problematischer Einzelfragen 206
4.5. Formelle Maßgeblichkeit als Vorform der umgekehrten Maßgeblichkeit 213
4.5.1. Grundlegendes 213
4.5.2. Auswirkungen der formellen Maßgeblichkeit auf die offene und stille Selbstfinanzierung 214
4.5.3. Auswirkungen der formellen Maßgeblichkeit auf die Ausschüttungen von Personen- und Kapitalgesellschaften 215
4.5.4. Wirkungen der formellen Maßgeblichkeit auf die Kompetenzverteilung bei Kapitalgesellschaften 217
4.5.5. Folgerungen 219
5. Die umgekehrte Maßgeblichkeit 220
5.1. Grundlagen 220
5.1.1. Öffnungsklauseln für Personengesellschaften 221
5.1.2. Öffnungsklauseln für Kapitalgesellschaften 222
5.2. Umfang der umgekehrten Maßgeblichkeit 223
5.2.1. Personengesellschaften 223
5.2.2. Umfang der formellen Maßgeblichkeit als Voraussetzung für die umgekehrte Maßgeblichkeit bei Kapitalgesellschaften 224
5.3. Die umgekehrte Maßgeblichkeit als Bestandteil der materiellen Maßgeblichkeit nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG? 226
5.4. Gesetzliche Verankerung der formellen Maßgeblichkeit im Rahmen der umgekehrten Maßgeblichkeit durch § 6 Abs. 3 EStG 1985 und andere Spezialvorschriften bis 1989 227
5.4.1. Rechtslage bei steuerfreien Rücklagen 229
5.4.2. Problematik bei steuerrechtlichen Gebäudeabschreibungen 230
5.4.3. Anwendbarkeit der formellen und umgekehrten Maßgeblichkeit bei Teilwertabschreibungen? 233
5.5. Rechtslage der formellen Maßgeblichkeit nach der Neuregelung des § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG 1990 im Rahmen der umgekehrten Maßgeblichkeit 235
5.6. Verhältnis von materieller, formeller und umgekehrter Maßgeblichkeit bei Zuschreibungen 237
5.7. Systematische Probleme im Verhältnis von materieller, formeller und umgekehrter Maßgeblichkeit bei steuerrechtlichen Wahlrechten 240
5.8. Ökonomische Auswirkungen der formellen und umgekehrten Maßgeblichkeit auf die Ausschüttungsbemessungsfunktion 242
5.8.1. Unterschiede zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften 242
5.8.2. Auswirkungen der formellen Maßgeblichkeit bei Steuervergünstigungen (§ 5 Abs. 1 Satz 2 EStG 1990) auf die Ausschüttungsbemessung bei Kapitalgesellschaften 243
5.8.3. Auswirkungen von Steuervergünstigungen ohne formelle Maßgeblichkeit auf die Ausschüttungsbemessung bei Kapitalgesellschaften 248
5.8.3.1. Rücklagenproblematik und Eigenkapitalrendite 248
5.8.3.2. Die Problematik des gegenwärtigen Körperschaftsteuersystems beim verwendbaren Eigenkapital und deren Folgen auf die Ausschüttungsbemessung 250
5.9. Beurteilung der umgekehrten Maßgeblichkeit - Folgerungen 255
E. Entwicklung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes unter Berücksichtigung der EG-Harmonisierung der steuerrechtlichen Gewinnermittlung 260
1. Darstellung des Vorentwurfs und dessen Auswirkungen auf den Maßgeblichkeitsgrundsatz 260
1.1. Stellung der Vorbehalte im Rahmen der materiellen Maßgeblichkeit 261
1.2. Verankerung der formellen Maßgeblichkeit? 262
1.3. Abschaffung von Steuervergünstigungen und deren mögliche Folgen für die umgekehrte Maßgeblichkeit 262
1.4. Angleichung steuerrechtlicher Vorschriften an das Handelsrecht bzw. an die 4. EG-Richtlinie 263
1.5. Neuerungen und Abweichungen vom Handelsrecht 267
2. Ausblick 268
F. Ergebnisse und Reformvorschläge 271
Literaturverzeichnis 284
Verwaltungsanweisungen 300
Bundesrats und Bundestagsdrucksachen sowie weitere Gesetzgebungsmaterialien 301
Urteilsverzeichnis 302