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Strafzumessung und Vollstreckung bei Geldstrafen unter Berücksichtigung des Tagessatzsystems

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Albrecht, H. (1980). Strafzumessung und Vollstreckung bei Geldstrafen unter Berücksichtigung des Tagessatzsystems. Die Geldstrafe im System strafrechtlicher Sanktionen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44757-2
Albrecht, Hans-Jörg. Strafzumessung und Vollstreckung bei Geldstrafen unter Berücksichtigung des Tagessatzsystems: Die Geldstrafe im System strafrechtlicher Sanktionen. Duncker & Humblot, 1980. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44757-2
Albrecht, H (1980): Strafzumessung und Vollstreckung bei Geldstrafen unter Berücksichtigung des Tagessatzsystems: Die Geldstrafe im System strafrechtlicher Sanktionen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44757-2

Format

Strafzumessung und Vollstreckung bei Geldstrafen unter Berücksichtigung des Tagessatzsystems

Die Geldstrafe im System strafrechtlicher Sanktionen

Albrecht, Hans-Jörg

Strafrecht und Kriminologie, Vol. 8

(1980)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort V
Inhaltsverzeichnis VII
Abkürzungsverzeichnis XII
Erster Teil: Fragestellung, Forschungsgegenstand, Arbeitshypothesen und Anlage der Untersuchung 1
1. Einleitung 1
1.1 Fragestellung der Untersuchung 1
1.2 Die Entwicklung der Geldstrafe im System strafrechtlicher Sanktionen 2
1.3 Die Geldstrafenreformen 5
1.4 Geldstrafe und Freiheitsstrafe: der kriminalpolitisch funktionale und legitimierbare Anwendungsbereich 8
2. Die theoretische Einordnung: Sanktionsforschung, Kriminologie, Strafrechtsdogmatik 16
2.1 Sanktionsforschung und Kriminologie 16
2.2 Sanktionsforschung und Strafrecht 21
2.3 Folgerungen 25
3. Bisherige Untersuchungen über Strafzumessung und -vollstreckung bei Geldstrafen 26
3.1 Zur Strafzumessung 26
3.1.1 In der Bundesrepublik Deutschland 26
3.1.2 Untersuchungen zur Strafzumessung im Ausland 31
3.2 Untersuchungen zur Spezialprävention bei Geldstrafen 32
3.2.1 In der Bundesrepublik Deutschland 32
3.2.2 Untersuchungen zur Spezialprävention im Ausland 34
3.3 Untersuchungen zur Generalprävention 37
3.4 Empirische Untersuchungen zur Beitreibung von Geldstrafen 38
3.5 Zusammenfassung 41
4. Untersuchungsbereiche, Arbeitshypothesen und Methode 45
5. Methode und Ablauf der Untersuchung 53
5.1 Zur Informations- und Datengewinnung durch Dokumentenanalysen 53
5.2 Die Stichproben 58
5.3 Die Konstruktion des Erhebungsinstruments 58
5.4 Schulung der Hilfskräfte 59
5.5 Zeitlicher Ablauf der Untersuchung 60
5.6 Durchführung und Ablauf der Analyse von Strafakten aus dem Jahre 1975 60
5.7 Struktur der Ausfälle und Repräsentativitätskontrollen 61
5.7.1 Stichprobe I (1972) 61
5.7.2 Stichprobe II (1975) 64
Zweiter Teil: Die Ergebnisse der Aktenanalysen 67
6. Zur Strafzumessung 1972 67
6.1 Die rechtliche Regelung bis zum 31.12.1974 67
6.2 Sanktionsstruktur und Geldstrafenhöhe bei Deliktsgruppen und ausgewählten Einzeldelikten 72
6.3 Die Ermittlung der strafzumessungsrelevanten Tatsachen 77
6.4 Die Strafzumessung nach regionalen Gesichtspunkten 83
6.5 Strafzumessung und Verfahrenserledigung 93
7. Zusammenhänge zwischen strafzumessungsrelevanten Faktoren und der Entscheidung über die Geldstrafenhöhe sowie die Entscheidung zwischen Geldstrafe und Freiheitsstrafe 97
7.1 Die Vorstrafenbelastung 97
7.1.1 Vorstrafenbelastung und Strafzumessungsentscheidung 97
7.1.2 Straßenverkehrsdelikte und Vorstrafenbelastung 101
7.1.2.1 Straßenverkehrsdelikte allgemein 101
7.1.2.2 Fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr und Vorstrafenbelastung 103
7.1.2.3 Fahrlässige Straßenverkehrsgefährdung und Vorstrafenbelastung 107
7.1.2.4 Folgenlose Trunkenheitsfahrt und Vorstrafenbelastung 108
7.1.2.5 Unfallflucht und Vorstrafenbelastung 109
7.1.2.6 Fahrlässige Tötung 110
7.1.3 Diebstahlsdelikte und Vorstrafenbelastung 111
7.1.4 Betrug und Vorstrafenbelastung 116
7.1.5 Körperverletzungsdelikte und Vorstrafenbelastung 116
7.1.6 Nebenstrafrechtsdelikte und Vorstrafenbelastung 119
7.7.7 Zusammenfassung 120
7.2 Weitere strafzumessungsrelevante Tatsachen 121
7.2.1 Was kommt in Frage? 121
7.2.1.1 Kriterien der Strafzumessung 121
7.2.1.2 Straßenverkehrsdelikte 123
7.2.1.3 Eigentums- und Vermögensdelikte 124
7.2.1.3.1 Diebstahl 124
7.2.1.3.2 Betrug 125
7.2.1.3.3 Körperverletzung 125
7.2.1.4 Nebenstrafrecht 126
7.2.1.5 Soziale und persönlichkeitsbezogene Merkmale des Angeklagten 126
7.2.2 Fahrlässige Straßenverkehrsgefährdung 128
7.2.2.1 Blutalkoholkonzentration 128
7.2.2.2 Verkehrsdichte 131
7.2.2.3 Personenschaden 132
7.2.2.4 Sachschaden 133
7.2.2.5 Zechfahrt 133
7.2.2.6 Zusammenfassung 133
7.2.3 Folgenlose Trunkenheitsfahrten 134
7.2.3.1 Blutalkoholkonzentration 134
7.2.3.2 Verkehrsdichte 138
7.2.3.3 Motiv der Trunkenheitsfahrt 139
7.2.3.4 Zusammenfassung 140
7.2.4 Verkehrsunfallflucht 140
7.2.4.1 Blutalkoholkonzentration 140
7.2.4.2 Sachschaden 141
7.2.4.3 Zusammenfassung 142
7.2.5 Fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr 142
7.2.5.1 Sachschaden 142
7.2.5.2 Schwere der Verletzung des Opfers einer fahrlässigen Körperverletzung im Straßenverkehr 143
7.2.5.3 Eigene Verletzungen des Täters 145
7.2.5.4 Zusammenfassung 145
7.2.6 Diebstahlsdelikte 145
7.2.6.1 Schadenshöhe 145
7.2.6.2 Die Tatgemeinschaft 149
7.2.6.3 Tatplanung 150
7.2.6.4 Zusammenfassung 152
7.2.7 Betrug 152
7.2.7.1 Schaden 152
7.2.7.2 Wiedergutmachung 154
7.2.7.3 Zusammenfassung 155
7.2.8 Körperverletzung 155
7.2.8.1 Schwere der Verletzung 155
7.2.8.2 Opfermerkmale 156
7.2.8.2.1 Geschlecht des Opfers 156
7.2.8.2.2 Sozialer Status des Opfers 156
7.2.8.3 Zusammenfassung 157
7.2.9 Nebenstrafrecht 157
7.3 Täterbezogene Merkmale im Strafzumessungsprozeß 158
7.3.1 Das Alter 158
7.3.2 Der Familienstand 163
7.3.3 Die Berufsposition (Schicht) 167
7.4 Organisationsmerkmale 171
7.5 Geldstrafenhöhe und Einkommensverhältnisse 172
7.5.1 Zusammenhang zwischen Einkommenshöhe und Geldstrafenhöhe insgesamt 172
7.5.2 Einfluß der Einkommensverhältnisse auf die Entscheidung über die Geldstrafenhöhe bei einzelnen Delikten 174
7.5.2.1 Wer gibt das Einkommen an? 174
7.5.2.2 Wie wirkt sich das Einkommen aus? 176
7.5.2.3 Problemgruppen und Geldstrafenzumessung 182
7.6 Zusammenfassung 184
7.7 Modelle zur Erklärung der Varianz der Geldstrafenhöhe bei verschiedenen Delikten (schrittweise Regressionsanalyse) 185
Exkurs: Strafzumessungsbegründungen in Urteilen 191
8. Der Vergleich mit der Strafzumessungspraxis nach Einführung des Tagessatzsystems 195
8.1 Die rechtliche Regelung des Tagessatzsystems 195
8.2 Die Struktur der Geldstrafen nach der Einführung des Tagessatzsystems 199
8.3 Die Ermittlung der strafzumessungsrelevanten Tatsachen – insbesondere der wirtschaftlichen Verhältnisse – 204
8.3.1 Informationen über die wirtschaftlichen Verhältnisse 204
8.3.2 Die Schätzung gemäß § 40 Abs. 3 StGB 206
8.3.3 Die Ermittlung anderer strafzumessungsrelevanter Tatsachen 206
8.4 Die Strafzumessung nach regionalen Gesichtspunkten 206
8.5 Die Bestimmung der Höhe des Tagessatzes 207
8.5.1 Das monatliche Einkommen und die Höhe des Tagessatzes 207
8.5.2 Die Höhe des Tagessatzes bei unbekanntem Einkommen 210
8.5.3 Die Höhe des Tagessatzes bei „Problemgruppen“ 214
8.6 Die Entscheidung über die Anzahl der Tagessätze 216
8.6.1 Die Bestimmung der Anzahl der Tagessätze bei einzelnen Delikten 216
8.6.2 Die Bestimmung der Anzahl der Tagessätze und die Vorstrafenbelastung 217
8.6.3 Weitere strafzumessungsrelevante Faktoren und die Entscheidung über die Anzahl der Tagessätze 219
8.7 Rechtsmitteleinlegung im Hinblick auf Tagessatzhöhe oder Tagessatzanzahl 220
8.8 Zusammenfassung 221
9. Die Vollstreckung der Geldstrafe 223
9.1 Die gesetzliche Regelung der Geldstrafenbeitreibung in den Jahren 1972 und 1975 223
9.2 Vollstreckungsziele und deren Legitimation 228
9.2.1 Das Ziel einer zügigen Vollstreckung 228
9.2.2 Die Zulassung von Zahlungsvergünstigungen im Beitreibungsprozeß 229
9.2.3 Zielkonflikt im normativen System? 229
10. Empirische Ergebnisse der Untersuchung der Vollstreckung der Geldstrafe 231
11. Beitreibungsmaßnahmen im einzelnen 239
11.1 Mahnungen 239
11.2 Die Zwangsvollstreckung in Sachen und die Forderungspfändung 244
11.3 Zusammenfassung 251
12. Die Anordnung und Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 252
12.1 Die Verteilung von Anordnung und Verbüßung der Ersatzfreiheitsstrafe bei einzelnen Deliktsgruppen und Delikten 254
12.2 Anordnung und Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe und die wirtschaftlichen Verhältnisse des Geldstrafenschuldners – insbesondere bei einkommensschwachen Gruppen (Rentner, Lehrlinge, Schüler, Studenten und Arbeitslose) – 257
12.3 Vorstrafenbelastung und die Anordnung und Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 260
12.4 Berufliche Position und Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 265
12.5 Profilvergleich von Personen, die die Ersatzfreiheitsstrafe verbüßten, und von zu Freiheitsstrafen mit und ohne Bewährung Verurteilten 268
12.6 Zusammenfassung 271
13. Zahlungsvergünstigungen und der Einfluß auf die Vollstreckung der Geldstrafe 272
13.1 Die Ratenzahlung 272
13.2 Die Stundung 279
13.3 Zusammenfassung 279
14. Die Vollstreckungsdauer 281
14.1 Allgemeiner Überblick über die Dauer der Beitreibung von Geldstrafen 281
14.2 Der Einfluß von verschiedenen Maßnahmen im Beitreibungsverfahren auf die Vollstreckungsdauer – insbesondere der Einfluß der Anordnung und Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe – 289
14.3 Der Einfluß der Ratenzahlung auf die Vollstreckungsdauer 292
14.4 Zusammenfassung 294
15. Die Vollstreckung der Geldstrafe nach Einführung des Tagessatzsystems 295
15.1 Vollstreckungsschwierigkeiten 295
15.2 Beitreibungsdauer 296
15.3 Handlungsmuster der Vollstreckungsbehörde im Beitreibungsprozeß 299
15.4 Anordnung und Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 300
15.5 Zusammenfassung 302
16. Rechtsbehelfe im Vollstreckungsverfahren 303
17. Weitere Probleme der Geldstrafe 304
18. Zusammenfassung des Ertrages der empirischen Untersuchung zur Strafzumessung und Beitreibung von Geldstrafen 306
18.1 Zur Strafzumessung 1972 306
18.2 Zur Strafzumessung 1975 310
18.3 Zur Vollstreckung der Geldstrafe 1972 311
18.4 Zur Vollstreckung der Geldstrafe 1975 313
19. Kriminalpolitische Überlegungen und Schlußfolgerungen 315
19.1 Weitere Ausdehnung der Geldstrafe? 315
19.2 Die „freiwillige Arbeit“ 318
19.3 Kompensatorische Ausgestaltung des Beitreibungsverfahrens 320
19.4 Kriminalpolitische Folgerungen für das Recht der Strafzumessung 322
19.5 Kriminalpolitische Schlußfolgerungen für das Tagessatzsystem 323
19.5.1 Die Ermittlung der wirtschaftlichen Verhältnisse 323
19.5.2 Die Schätzung 324
19.6 Alternativen zur Geldstrafe 325
20. Summary of the Results and Legal-Political Conclusions 328
20.1 Aims of the Study 328
20.2 Methodology 329
20.3 Random Tests 329
20.4 Findings 330
20.4.1 Sentencing in 1972 330
20.4.2 Sentencing in 1975 334
20.4.3 The Collection of the Fine 334
20.4.4 Collection of Fine in 1975 336
20.5 Criminal-Political Conclusions 338
Literaturverzeichnis 342
Anhang: Forschungsmaterialien 351
Sachverzeichnis 428