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Von der Weimarer Verfassung zum Bonner Grundgesetz

Die verfassungspolitischen Folgerungen des Parlamentarischen Rates aus Weimarer Republik und nationalsozialistischer Diktatur

Fromme, Friedrich Karl

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 50

(1999)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Zum Geleit 5
Vorwort zur ersten Auflage 7
Inhalt 9
Verzeichnis der Abkürzungen 12
Einleitung 15
1. Weimarer Verfassung und Bonner Grundgesetz 15
2. Das Bonner Grundgesetz als Rezeption der Weimarer Verfassung 18
3. Die Differenzierung des Bonner Grundgesetzes gegenüber der Weimarer Verfassung 22
4. Gegenstand 24
5. Abgrenzung 28
6. Verfahren 33
Abschnitt I: Die Neuorganisierung des demokratischen Staates 38
Vorbemerkung: Der Parlamentarismus in der Weimarer Verfassung und im Bonner Grundgesetz - Die Stellung des Staatsoberhauptes als tertium comparationis beider parlamentarischen Systeme 38
Kapitel A: Die Bestellung des Staatsoberhauptes in Weimarer Verfassung und Bonner Grundgesetz 49
1. Die Abschaffung der Volkswahl des Staatsoberhauptes im Bonner Grundgesetz 49
2. Die Kürzung der Amtszeit und die Beschränkung der Wiederwählbarkeit des Staatsoberhauptes im Bonner Grundgesetz 58
3. Qualifizierte Staatsangehörigkeit des Staatsoberhauptes im Bonner Grundgesetz? 60
Kapitel B: Das Parlamentsauflösungsrecht des Staatsoberhauptes in Weimarer Verfassung und Bonner Grundgesetz - Die Abwendung des Bonner Grundgesetzes vom Gegengewichtsgedanken der Weimarer Verfassung 61
Kapitel C: Die Rechte des Staatsoberhauptes in der Regierungsbildung nach Weimarer Verfassung und Bonner Grundgesetz 71
1. Die Regierungsbildung nach der Weimarer Verfassung 71
2. Die Regierungsbildung nach dem Bonner Grundgesetz 88
3. Die Stabilisierung der Regierung im Bonner Grundgesetz 92
4. Ansätze zur Stabilisierung der Regierung in Verfassungspraxis und Verfassungsdiskussion der Weimarer Republik 102
5. Vorwegnahme des parlamentarischen Systems des Bonner Grundgesetzes in der Verfassungsentwicklung der deutschen Länder der Weimarer Zeit 112
6. Die Steigerung der Regierungseffektivität nach dem Bonner Grundgesetz - Die parlamentarische Alleinverantwortlichkeit des Bundeskanzlers 119
Kapitel D: Die Notgesetzgebung in der Weimarer Republik und nach dem Bonner Grundgesetz 125
1. Der Reichspräsident als Notgesetzgeber 125
2. Die Lösung des Problems der Notgesetzgebung im Parlamentarischen Rat 135
a) Der technische Notstand 137
b) Der Gesetzgebungsnotstand 139
3. Die Notgesetzgebung in der Weimarer Republik aufgrund parlamentarischer Delegation des Gesetzgebungsrechts (,»Ermächtigungsgesetze\") 143
4. Die Bestrebungen des Parlamentarischen Rats zur Ausschließung von Ermächtigungsgesetzen 150
Kapitel E: Weitere Kompetenzen des Staatsoberhauptes in Weimarer Verfassung und Bonner Grundgesetz 152
1. Die Reichsexekution 152
2. Die Organisationsgewalt 156
3. Der Reichspräsident als Veranstalter des Referendums 158
Anhang: Die unmittelbare Gesetzgebung durch das Volk nach Weimarer Verfassung und Bonner Grundgesetz 159
Zusammenfassung und Schlußbetrachtung 164
Abschnitt II: Die Stärkung des Verfassungsschutzes im Bonner Grundgesetz 176
1. Das Fehlen von Verfassungsschutzbestimmungen in der Weimarer Verfassung 176
2. Notverordnungen und Ausnahmegesetzgebung im Dienste des Schutzes der Weimarer Verfassung 177
3. Die Erschwerung des Weimarer Verfassungsschutzes durch die Legalitätstaktik der Gegner 181
4. Der Verfassungsschutz im Bonner Grundgesetz 182
a) Der Verfassungsschutz durch Grundrechtsverwirkungen 183
b) Der Verfassungsschutz durch Erschwerung der Verfassungsänderung 189
Abschnitt III: Die Reaktion des Bonner Grundgesetzes auf die nationalsozialistische Diktatur 195
1. Verfassungsrechtliche Ausdrücklichkeit demokratischer Grundentscheidungen im Bonner Grundgesetz 197
2. Sicherung der demokratischen Grundentscheidungen des Bonner Grundgesetzes gegen Verfassungsänderung 199
3. Verfassungsrechtlicher Niederschlag der Reaktion auf die Diktatur in Einzelbestimmungen des Bonner Grundgesetzes 199
a) Einzelbestimmungen zur Sicherung der Demokratie 200
b) Einzelbestimmungen zur Sicherung der Gewaltenteilung 202
c) Einzelbestimmungen zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit 203
d) Besondere Verstärkungen des Grundrechtsschutzes 206
e) Erweiterungen der verfassungsrechtlichen Schutzbestimmungen in der Rechtspflege 211
f) Verfassungsrechtliche Bindung des neuen Staates an Frieden und Verständigung 215
g) Das Widerstandsrecht 217
Überblick und Abschluß: Gefahren, Grenzen und Chancen der abwehrenden Vergangenheitsorientiertheit einer Verfassung 221
Nachwort zum Neudruck 1999 234
Literaturverzeichnis 253