Bestellung und Abberufung der Regierungschefs und ihre funktionale Bedeutung für das parlamentarische Regierungssystem

Michael R. Lippert

doi:10.3790/978-3-428-42997-4

Bestellung und Abberufung der Regierungschefs und ihre funktionale Bedeutung für das parlamentarische Regierungssystem

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Lippert, M. (1973). Bestellung und Abberufung der Regierungschefs und ihre funktionale Bedeutung für das parlamentarische Regierungssystem. Entwickelt am Beispiel des deutschen Bundeskanzlers und des britischen Premierministers. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42997-4

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Bestellung und Abberufung der Regierungschefs und ihre funktionale Bedeutung für das parlamentarische Regierungssystem

Entwickelt am Beispiel des deutschen Bundeskanzlers und des britischen Premierministers

Lippert, Michael R.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 225

(1973)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-42997-4
978-3-428-02997-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-42997-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 514
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Constitution

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	19
A. Problemstellung und Methode	19
I. Fragestellung	19
II. Methode der Untersuchung	29
III. Gang der Untersuchung	34
B. Begriffsbestimmung des parlamentarischen Regierungssystems	35
C. Systemtheoretische Konzeption der Organbeteiligung an den Kreationsvorgängen	39
I. Regeln der parlamentarischen Regierungsweise	39
II. Die Rolle des Staatsoberhauptes im parlamentarischen System	54
III. Programmierung: Beteiligung des Staatsoberhauptes an den Bestellungen und Amtsbeendigungsvorgängen	68
1. Die Amtseinsetzung des Regierungschefs	68
a) Im funktionierenden parlamentarischen System	68
b) Im nichtfunktionierenden parlamentarischen System	69
2. Die Amtsbeendigung des Regierungschefs	70
a) Im funktionierenden System	70
b) Im nichtfunktionierenden System	70
3. Die Auflösung des Parlaments	70
a) Im Normalfall	70
b) Die Auflösung im Falle einer Verletzung der Systemnormativität	74
Erster Hauptteil: Berufung der Regierungschefs	77
Erstes Kapitel: Amtseinsetzung des britischen Premierministers	77
Erster Abschnitt: Die „Royal Prerogative" als Grundlage der Auswahl des Premierministers durch den Monarchen	78
I. Geschichte und Wesen der Royal Prerogative	78
1. Die Arten der Prärogativbefugnisse	81
2. Einschränkungen der Prärogative	82
Zweiter Abschnitt: Die Funktionalisierung der königlichen Prärogative durch die Constitutional Conventions	85
I. Wesen, Begriff und Bedeutung der Conventions	85
II. Die Entstehung von Conventions	87
1. Bedeutung	89
2. Verpflichtungsgründe	91
3. Begriff des Conventions	92
III. Von den Constitutional Conventions entwickelte Voraussetzungen für die Ausübung der Royal Prerogative durch den Monarchen	93
1. Politische Voraussetzungen	94
a) Formale Erfordernisse	94
aa) Sitz im Parlament	94
b) Materielle politische Voraussetzungen	98
aa) Berücksichtigung der stärksten Partei	98
bb) Die unumstrittene Führerstellung des Premierkandidaten in der regierungsberechtigten Partei	103
cc) Die formalisierte Wahl des Leaders — Autorität kraft Majorität	109
α) Die Wahl des Leaders der Labour-Party	109
β) Die Wahl des konservativen Parteiführers nach der Reform von 1965	111
c) Persönliche Voraussetzungen	115
Dritter Abschnitt: Die plebiszitäre Determinierung der königlichen Prärogative	117
I. Die Theorie von der Souveränität des Parlaments	118
1. Wesen und Begriff der Souveränität im Rechtssinne	118
2. Entstehung und Bedeutung der konventionalen Souveränität des Unterhauses	120
a) Entwicklung der rechtlich-legislativen Souveränität	120
b) Die politisch-konventionale Suprematie	123
aa) Die Herausbildung der politischen Suprematie bis zur ersten Wahlreform (1688—1832)	124
bb) Die Verwirklichung der politischen Suprematie des Unterhauses nach der großen Wahlreform von 1832	131
α) Ursachen und Motive der Reformbewegung	131
β) Durchführung und Inhalt der großen Reform	133
αα) Der Weg zur Reform	133
ββ) Der Inhalt der Reform	135
II. Staatsrechtliche Ergebnisse	136
III. Die plebiszitäre Überlagerung der parlamentarischen Suprematie	143
1. Die soziologische Kausalität	145
2. Konventionale Folgen der soziologischen Kausalität	153
Vierter Abschnitt: Möglichkeiten eines Wiederauflebens des königlichen Wahlrechts	164
I. Die Ernennung eines Koalitionspremiers	167
1. Sachverhalt	168
2. Rechtliche Würdigung	172
II. Die Berufung eines Minderheitenpremiers	178
III. Die Nachfolge eines ausscheidenden konservativen Premierministers	184
1. Beispiele der Verfassungspraxis — Fallstudien	186
a) Die Ernennung Bonar Laws zum Premierminister (1922)	187
b) Die Berufung Churchills (1940)	189
c) Die Nachfolge Edens (1957)	191
d) Der Übergang des Premieramtes auf Lord Home (1963)	193
2. Die Verfassungsrelevanz der Reform des Verfahrens zur Bestellung des konservativen Parteiführers (1965)	204
IV. Schranken der Reservemacht	209
Zweites Kapitel: Bestellung der Regierungschefs in Deutschland	215
A. Bericht über die Amtseinsetzung des Reichskanzlers unter der Reichsverfassung von 1871	215
Erster Abschnitt: In der konstitutionellen Monarchie	215
Zweiter Abschnitt: Der Übergang zur parlamentarischen Monarchie	217
B. Bericht über die Bestellung des Reichskanzlers während der Weimarer Verfassung	220
Erster Abschnitt: Verfassungsrechtliche Grundlagen	220
I. Die Weimarer Verfassungskonzeption	220
II. Die verfassungsrechtliche Ausgestaltung	222
III. Die Lehrmeinungen	225
Zweiter Abschnitt: Die politische Praxis und ihre Ergebnisse	228
Dritter Abschnitt: Reformbestrebungen	232
C. Unter dem Bonner Grundgesetz	236
Erster Abschnitt: Entstehung des Art. 63 GG	236
I. Die in den Verfassungen der westdeutschen Länder verwirklichten Lösungen	236
II. Vorschläge in Parteien und Lehre	237
1. Konzeption der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands	238
a) Vorschläge des Nürnberger Parteitages von 1947	238
b) Westdeutsche Satzung = Entwurf Menzel I	239
c) Entwurf Menzel II	240
2. Vorschläge der Unionsparteien	241
III. Endgültige Ausarbeitung des Art. 63 im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee und dem Parlamentarischen Rat	243
1. Im Konvent von Herrenchiemsee	243
2. Im Parlamentarischen Rat	244
Zweiter Abschnitt: Berufung des Bundeskanzlers auf Vorschlag des Bundespräsidenten	252
I. Der Vorschlag des Bundespräsidenten	254
1. Die Ausübung des Vorschlagsrechts	276
2. Wirkung des Vorschlags gegenüber dem Bundestag	283
3. Abstimmung über den Vorschlag	286
II. Die Ernennung durch den Bundespräsidenten	292
1. Rechtliche Bedeutung der Ernennung	292
2. Das Ernennungsrecht als Ernennungspflicht	294
Dritter Abschnitt: Berufung des Bundeskanzlers auf Initiative des Bundestages	301
I. Das Verfahren zur Wahl eines Mehrheitskanzlers gem. Art. 63 Abs. 3 GG	301
1. Die Wahl	302
a) Das Vorschlagsrecht	302
b) Die Abstimmung im Bundestag	304
2. Die Ernennung	306
II. Die Wahl eines Minderheitenkanzlers nach Art. 63 Abs. 4 GG	307
1. Das Wahlverfahren	309
2. Die Ernennung gem. Art. 63 Abs. 4 Satz 2 GG	309
3. Die Reservemacht des Bundespräsidenten gem. Art. 63 Abs. 4 Satz 3 GG	309
a) Problematische Fallgestaltungen	310
b) Verfahren	317
Zweiter Hauptteil: Beendigung der Rechtsstellung der Regierungschefs	321
Erstes Kapitel: Das Amtsende des britischen Premierministers	324
Erster Abschnitt: Die königliche Prärogative als Grundlage der Amtsbeendigung und ihre konventionale Funktionalisierung	324
I. Das monarchische Entsetzungsrecht	324
II. Die funktionalisierte Prärogative als Entlassungsfunktion	326
Zweiter Abschnitt: Monopolisierung des Entsetzungsrechts beim Unterhaus	329
I. Die Doktrin der „individual ministerial responsibility"	332
1. Wesen und Begriff	332
2. Gegeneinflüsse der Counterconventions in der Verfassungspraxis	334
3. Die Counterconventions	337
a) Removal and Reappointment	337
b) The Personal Factors	338
c) Reshuffle	338
d) Collective solidarity	339
e) Das Prinzip der Volkssouveränität (als Counterconvention)	340
II. Die Absorption der ministeriellen Einzelverantwortlichkeit durch die collective responsibility	342
1. Wesen und Grundlagen der collective responsibility	343
2. Heutige Bedeutung	345
III. Das Premierprinzip und die Konzentration der Verantwortung beim Premierminister	348
1. Die Theorie vom „Prime Ministerial Government" als Reaktion auf die tatsächlichen Veränderungen im Regierungsgefüge	348
a) Die Erweiterung der verfassungspolitischen Machtstellung des Regierungschefs	348
b) Entwicklung der Theorie	349
2. Die Verkürzung der collective responsibility auf die individual responsibility des Prime Ministers als Folge des Prime Ministerial Government	352
Dritter Abschnitt: Die Stillegung der parlamentarischen Entsetzungsbefugnis durch die Aktualisierung der plebiszitären Abberufung in der Verfassungspraxis	355
I. Das parlamentarisch-plebiszitäre Verfassungselement	356
1. Die soziologisch-tatsächlichen Grundlagen	357
2. Die Verfassungspraxis der Amtsbeendigung nach der Zweiten Reformakte 1867	362
3. Konventionelle Resultate	366
a) Die Kombination von repräsentativer und plebiszitärer Komponente im britischen Regierungssystem	368
b) Die Parlamentsauflösung als plebiszitäres Instrument im britischen Verfassungsgefüge	369
4. Die plebiszitäre Funktion der Parlamentsauflösung im britischen Regierungssystem	371
a) Allgemeines	371
b) Die Arten der Parlamentsauflösung	373
5. Die Auflösung des britischen Unterhauses	377
a) Die Auflösungsarten	377
b) Die Positionen von Monarch und Premierminister im Auflösungsverfahren	381
aa) Das Recht der Initiative	382
bb) Die Entscheidung über die Auflösung und der Einsatz von prärogativer Reservemacht	385
c) Ergebnis: Das königliche Auflösungsrecht als konventionale Verfassungpflicht	386
aa) Die königliche Reservemacht als Verhinderungsermessen	392
Vierter Abschnitt: Möglichkeiten einer Wiederbelebung des monarchischen Entsetzungsrechts	395
Zweites Kapitel: Das Amtsende der deutschen Regierungschefs	398
A. Unter der Reichsverfassung 1871	398
Erster Abschnitt: Während der konstitutionellen Monarchie	398
Zweiter Abschnitt: Wechsel zur parlamentarischen Monarchie	399
B. In der Zeit der Weimarer Verfassung	400
Erster Abschnitt: Die einschlägigen Verfassungsnormen	400
Zweiter Abschnitt: Der in der Verfassung angelegte Dualismus	401
Dritter Abschnitt: Die Aktivierung des konstitutionellen Verfassungselements in Reformvorschlägen und Verfassungspraxis	404
I. Reform des Art. 54 WV	405
1. Vorschläge, die eine Erschwerung des Regierungssturzes zu erreichen suchen	405
2. Vorschläge zur Stärkung der „konstitutionellen Stellung" des Reichspräsidenten	408
II. Die Verfassungspraxis	410
C. Beendigung der Rechtsstellung des Bundeskanzlers unter dem Bonner Grundgesetz	413
Erster Abschnitt: Die Entstehung des Art. 67	413
I. Gestaltungen in den westdeutschen Länderverfassungen	413
II. Vorschläge in Parteien und Lehre	415
1. Konzeption der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands	415
a) Vorschläge des Nürnberger Parteitags von 1947	415
b) Entwurf für eine Westdeutsche Satzung = Entwurf Menzel I vom 16. 8. 1948	416
c) Entwurf für ein Grundgesetz = Entwurf Menzel II	416
2. Vorschläge der Unionsparteien	416
III. Die endgültige Ausarbeitung des Art. 67 im Konvent von Herrenchiemsee und im Parlamentarischen Rat	418
1. Im Herrenchiemseer Konvent	418
2. Im Parlamentarischen Rat	419
Zweiter Abschnitt: Die heutige verfassungsrechtliche Situation	421
I. Beendigungsgründe der Amtszeit des Bundeskanzlers	421
1. Zusammentritt eines neuen Bundestages	421
2. Der Rücktritt des Bundeskanzlers	422
3. Tod des Bundeskanzlers	424
4. Das Mißtrauensvotum	424
II. Das Verfahren nach Art. 67	424
1. Der Bundeskanzler als Adressat des Verfahrens	424
2. Der Mißtrauensantrag	428
3. Das Mißtrauensvotum als Wahl eines Nachfolgers	430
4. Die Entlassung	432
5. Ernennung des neuen Bundeskanzlers durch den Bundespräsidenten	433
III. Kritik der Lehre an Art. 67 und seine Bedeutung für das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland	435
IV. Verfassungspraxis	443
V. Ergebnis	446
Dritter Abschnitt: Minderheitenkanzler und Auflösung des Bundestages gemäß Art. 68 GG	448
I. Der Vertrauensantrag als Initiative des Bundeskanzlers	450
1. Bedeutung des Antrags	450
2. Formale Fragen	453
II. Reaktion des Bundestages	455
1. Die Abstimmung	455
2. Entwicklungsmöglichkeiten nach der Abstimmung	456
a) Die Annahme	456
b) Die Ablehnung	457
III. Die Entscheidung über die Auflösung — Positionen von Bundespräsident und Bundeskanzler	464
1. Problemstellung	464
2. Lösungsvorschläge	468
a) Der Lehre	468
b) Vorschlag des Verfassers	469
aa) Sinnermittlung	470
α) Die sprachliche Interpretation	470
β) Die historische Interpretation	471
γ) Die rechtssoziologische Interpretation	473
δ) Die systematische Interpretation	476
ε) Die rechtsvergleichende Interpretation	477
bb) Konkretisierung	480
α) Konfliktanalyse	480
β) Lösungsentwurf	482
γ) Lösungsbewertung	482
αα) Faktische Auswirkungen der Lösungsalternativen auf die beteiligten Interessen	482
ββ) Rechtliche Bewertung der Lösungsalternativen	484
c) Ergebnis	487
d) Vorschlag für eine Neufassung des Art. 68 GG	487
Schluß	489
Literaturverzeichnis	493

Cite BOOK

Style

Format

Bestellung und Abberufung der Regierungschefs und ihre funktionale Bedeutung für das parlamentarische Regierungssystem

Entwickelt am Beispiel des deutschen Bundeskanzlers und des britischen Premierministers

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Contact

Quick Navigation