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Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücks- und Wertpapiergeschäften

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Bloehs, J. (2001). Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücks- und Wertpapiergeschäften. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50545-6
Bloehs, Joachim. Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücks- und Wertpapiergeschäften. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50545-6
Bloehs, J (2001): Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücks- und Wertpapiergeschäften, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50545-6

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Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücks- und Wertpapiergeschäften

Bloehs, Joachim

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 63

(2001)

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Abstract

Im deutschen Einkommensteuerrecht sind Gewinne aus gewerblichen Veräußerungsgeschäften stets, Gewinne aus privaten Veräußerungsgeschäften hingegen grundsätzlich nicht einkommensteuerpflichtig. Bei der Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Tätigkeiten verlieren sich Literatur und Rechtsprechung in einer unüberschaubaren Kasuistik, die zudem noch zwischen verschiedenen Anlageformen differenziert.

In der vorliegenden Arbeit wird eine $anutzwertorientierte Gesamtbetrachtung$z entwickelt. Der Autor greift auf die in anderen Wissenschaftsbereichen seit langem anerkannte Nutzwertanalyse zurück. Die Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung von einer gewerblichen Tätigkeit erfolgt somit $aerstmals anlageformunabhängig$z und $aunter Einbeziehung aller relevanten Einzelmerkmale.$z Inhalt und Gewichtung der Einzelmerkmale untereinander sind aus den in Rechtsprechung und Literatur bestehenden Grundsätzen abgeleitet worden. Damit steht nun eine $asystematische$z und $aplanbare Entscheidungsmethode$z zur Verfügung, ohne daß ein $aVerlust an Objektivität oder Einzelfallgerechtigkeit$z hingenommen werden müßte. Die $aempirische Überprüfung$z anhand einer Zufallsstichprobe von 45 Fällen ergibt eine fast $avollständige Übereinstimmung$z mit der Rechtsprechung, so daß die nutzwertorientierte Gesamtbetrachtung in der Praxis eingesetzt werden kann.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 18
Einleitung und Problemstellung 23
1. Teil: Der Einkunftsbegriff als Begrenzung des steuerbaren Bereichs 26
A. Überblick 26
B. Die Einkommenstheorien im Einkommensteuergesetz 27
I. Quellentheorie 27
II. Reinvermögenszugangstheorie 28
III. Markteinkommenstheorie 29
1. Grundgedanke 29
2. Dogmatische Ableitung 29
C. Der Dualismus der Einkunftsarten 32
I. Dualismus der Einkunftsarten als (vorläufiger) Schlusspunkt der Entwicklung 32
II. Der Einkunftsbegriff in § 2 EStG 34
1. Definition des Steuergegenstandes 34
2. Der Begriff der „Einkünfte“ 35
III. Vereinbarkeit des Einkünftedualismus mit verfassungsrechtlichen Vorgaben 36
D. Die sieben Einkunftsarten als Rahmen der objektiven Steuerbarkeit 36
I. Überblick 36
II. Steuerbarkeit von Einkünften aus der Veräußerung von Betriebsvermögen 37
III. Grundsätzlich keine Steuerbarkeit der Einkünfte aus der Veräußerung von Privatvermögen 38
1. Grundsatz 38
2. Steuerbarkeit von Vermögenszuwächsen durch § 20 Abs. 2 Nr. 4 EStG 39
3. Steuerbarkeit von Einkünften aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 23 EStG) 41
a) Spekulationsabsicht als frühere Steuerbarkeitsvoraussetzung 41
b) Änderungen durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 42
c) Schlussfolgerungen aus den Gesetzesänderungen der privaten Veräußerungsgeschäfte 44
4. Steuerbarkeit von Gewinnen aus der Veräußerung von wesentlichen Anteilen an Kapitalgesellschaften (§ 17 EStG) 45
E. Ergebnis 47
2. Teil: Grundstücks- und Wertpapiergeschäfte als gewerbliche Tätigkeit im Sinne des § 15 Abs. 2 EStG 50
A. Die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale des § 15 Abs. 2 EStG 50
I. Überblick 50
II. Selbständigkeit 51
III. Nachhaltigkeit 53
1. Die Merkmale der Nachhaltigkeit 53
2. Bedeutung des Handlungsbegriffs 54
a) Besondere Bedeutung bei Grundstücksgeschäften 54
b) Einheitliche Gesamtbetätigung 54
c) Einzeltätigkeit 55
3. Keine Abgrenzungsfunktion zur privaten Vermögensverwaltung 56
IV. Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr 57
1. Grundzüge der Rechtsprechung des BFH 57
2. Funktion des Tatbestandsmerkmals der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr 58
3. Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr 59
4. Beteiligung am allgemeinen Verkehr 60
a) Unmittelbare Beteiligung am allgemeinen Verkehr 60
b) Mittelbare Beteiligung am allgemeinen Verkehr durch Zurechnung der Tätigkeit Dritter? 60
aa) Zurechnung der Tätigkeit Dritter 60
bb) Offene Immobilien-, Aktien-, Renten- und Derivatefonds 62
cc) Geschlossene Fonds 63
5. Zwischenergebnis 63
V. Gewinnerzielungsabsicht 64
1. Begriffsinhalt 64
2. Gewinnerzielungsabsicht bei Veräußerungsverlusten 66
3. Keine Abgrenzungsfunktion zur privaten Vermögensverwaltung 66
VI. Keine Einkünfte nach §§ 13 oder 18 EStG 67
1. Keine Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft nach § 13 EStG 67
2. Keine Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit nach § 18 EStG 67
B. Ergebnis: Unvollständigkeit des gesetzlichen Tatbestandes 68
3. Teil: Rechtsnatur des Begriffs „Gewerbebetrieb“ 70
A. Entscheidungsrelevanz der Rechtsnatur des Begriffs „Gewerbebetrieb“ 70
B. Klassenbegriff und Typusbegriff 71
I. Die Typuskonzeption 71
II. Die Nähe des Typusbegriffs zur teleologischen Rechtsanwendung 72
C. Der Gewerbebetriebsbegriff als Klassenbegriff mit typologischen Merkmalen 73
I. Der Gewerbebetriebsbegriff als Typusbegriff 73
1. Systematische Auslegung (Einkunftsartenqualifikation) 73
2. Funktioneller Vorteil der Einordnung als Typusbegriff 75
3. Unternehmerbegriff des UStG 75
II. Der Gewerbebetriebsbegriff als Klassenbegriff 76
III. Vermittelnde Auffassung: Klassenbegriff mit einzelnen typologischen Tatbestandsmerkmalen 78
1. Entwicklung vom Typusbegriff zum Klassenbegriff 78
2. Gebot der Tatbestandsmäßigkeit und Gesetzmäßigkeit der Besteuerung 79
D. Ergebnis 80
4. Teil: Das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal des Gewerbebetriebs – Nichtüberschreiten der privaten Vermögensverwaltung 81
A. Begriff der privaten Vermögensverwaltung 81
I. Keine Legaldefinition im Steuerrecht 81
II. Entwicklung zum ungeschriebenen Tatbestandsmerkmal des Gewerbebetriebs 82
III. Rechtfertigung der privaten Vermögensverwaltung als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal 84
B. Gewerbetreibende und private Vermögensverwaltung 86
C. Verhältnis zur Betriebsaufspaltung 87
I. Grundzüge der Betriebsaufspaltung 87
II. Betriebsaufspaltung als Richterrecht 89
III. Dogmatischer Unterschied zwischen Betriebsaufspaltung und dem ungeschriebenen Tatbestandsmerkmal der privaten Vermögensverwaltung 89
D. Private Vermögensverwaltung in der Rechtsprechung des BFH 90
I. Die Fruchtziehungsformel des BFH 90
1. Die Fruchtziehungsformel 90
2. Stellungnahme zur Fruchtziehungsformel 91
II. Die Drei-Objekt-Formel des BFH bei Grundstücksgeschäften 93
1. Grundprinzipien der Drei-Objekt-Grenze 93
2. Keine Konkretisierung des Tatbestandsmerkmals der Nachhaltigkeit 95
3. Stellungnahme zur Drei-Objekt-Grenze 96
a) Der Objektbegriff als systemimmanente Schwäche der Drei-Objekt-Grenze 96
b) Keine Vereinfachung durch die Drei-Objekt-Grenze 97
c) Die Drei-Objekt-Grenze als Fall unzulässiger typisierender Betrachtungsweise 98
d) Der Vorlagebeschluss des X. Senats vom 29.10.1997 zum Großen Senat 100
e) Zwischenergebnis 101
III. Ergebnis 101
5. Teil: Lösungsansatz 102
A. Private Vermögensverwaltung in der wirtschaftlichen Realität 102
I. Moderne Portfoliotheorie 102
II. Schlussfolgerungen aus der wirtschaftlichen Realität für die vorliegende Abgrenzungsfrage 104
B. Einheitliche, anlageformunabhängige Merkmale zur Abgrenzung des Gewerbebetriebs von der privaten Vermögensverwaltung 105
I. Rechtsdogmatische Begründung für einheitliche Merkmale 105
II. Vereinbarkeit einheitlicher Merkmale mit der Rechtsprechung des BFH 107
C. Gesamtbetrachtung der relevanten Merkmale des Einzelfalles 108
I. Kein für die Abgrenzung alleinentscheidendes subsumierbares Einzelmerkmal 108
1. Suche nach einem neuen Abgrenzungsmerkmal 108
2. Spezifisches Unternehmerrisiko 109
3. Aktive erfolgskausale Tätigkeit – Vornahme werterhöhender Maßnahmen 110
4. Unterscheidung zwischen aktiver und passiver Tätigkeit 112
5. Absicht alsbaldiger Veräußerung bereits zum Zeitpunkt des Erwerbs 112
6. Ausrichtung auf fremde Bedarfsdeckung 114
7. Die Intensität der Marktteilnahme 115
a) Die Intensität der Marktteilnahme als Bestandteil der Markteinkommenstheorie 115
b) Bestimmung der Intensität der Marktteilnahme ausschließlich anhand objektiver Kriterien 117
c) Stellungnahme 117
II. Gesamtbetrachtung aller relevanten Merkmale 119
1. Gesamtbild 119
2. Verkehrsauffassung 120
D. Die Lösung durch eine nutzwertorientierte Gesamtbetrachtung 124
I. Anwendbarkeit der Nutzwertanalyse auf die vorliegende rechtliche Abgrenzungsentscheidung 124
1. Anwendbarkeit der Nutzwertanalyse auf rechtliche Abgrenzungsentscheidungen im Allgemeinen 124
a) Überblick 124
b) Die Wertanalyse als anerkannte Entscheidungsmethode 124
c) Funktionsweise der Nutzwertanalyse 125
d) Anwendbarkeit der Nutzwertanalyse auf rechtliche Abgrenzungsentscheidungen 126
e) Verfahrensschritte der Nutzwertanalyse 128
aa) Zielkriterienbestimmung 128
bb) Zielkriteriengewichtung 129
cc) Teilnutzenbestimmung 129
dd) Nutzwertermittlung 130
ee) Beurteilung der Vorteilhaftigkeit 130
f) Vor- und Nachteile der Nutzwertanalyse 130
2. Adaption der Nutzwertanalyse auf rechtliche Abgrenzungsentscheidungen 131
a) Neue Zielsetzung: Abgrenzung anstatt Optimierung 131
b) Formulierung der Zielkriterien 132
c) Definition der Maßskalen 132
3. Anwendung der Nutzwertanalyse auf die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom Gewerbebetrieb 133
a) Methodische Festlegungen 133
b) Auswahl der relevanten Entscheidungsmerkmale (Zielkriterienbestimmung) 134
II. Für die Entscheidung irrelevante Abgrenzungsmerkmale 134
1. Finanzierung des Erwerbs 134
2. Tätigkeit entspricht dem „Bild eines Händlers“ 135
3. Spekulationsabsicht 136
4. Die „Unüblichkeit“ einzelner Merkmale 137
5. Veräußerungsmotive (Konkreter Veräußerungsanlass) 137
6. Zusammenarbeit mit mehreren Banken 138
7. Gewerbeanmeldung, Buchführung und Jahresabschluss 138
III. Die für die Entscheidung relevanten Abgrenzungsmerkmale 140
1. Art des Erwerbs 140
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals 140
b) Definition der Maßskala 141
2. Wertschöpfende oder umgestaltende Maßnahmen 142
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals 142
b) Definition der Maßskala 145
aa) Maßskala bei Grundstücksgeschäften 145
bb) Maßskala bei Wertpapiergeschäften 146
cc) Zusammenfassende Übersicht 147
3. Quantitatives Merkmal der Marktteilnahme 147
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals 147
aa) Relevanz des Merkmals aufgrund des Markteinkommensprinzips 147
bb) Transaktionsquote (Umschlagshäufigkeit) 148
cc) „Anzahl der Veräußerungen“ und „Transaktionsquote“ als Zielkriterien zweiter Ordnung 150
dd) Trennung der zu beurteilenden Transaktion von einem bestehenden Gewerbebetrieb 150
ee) Keine Berücksichtigung eigengenutzter Wirtschaftsgüter 150
ff) Beschränkung der Betrachtung auf Veräußerungsakte 152
gg) Definition des Transaktionsobjektes 153
hh) Notwendigkeit einer anlageformspezifischen Maßskala 153
ii) Notwendigkeit eines anlageformspezifischen Ermittlungszeitraums 155
jj) Zwischenergebnis zu Inhalt und Berechtigung eines quantitativen Merkmals 156
b) Definition der Maßskalen 157
aa) Maßskala des Abgrenzungsmerkmals „Anzahl der Veräußerungen“ 157
(1) Maßskala bei Grundstücken 157
(2) Maßskala bei Wertpapieren 158
(3) Zusammenfassende Übersicht 158
bb) Maßskala des Abgrenzungsmerkmals „Transaktionsquote“ 159
4. Zeitlicher Zusammenhang zwischen Erwerb bzw. Vornahme wertschöpfender oder umgestaltender Maßnahmen und Veräußerung 159
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals 159
b) Definition der Maßskala 162
aa) Notwendigkeit einer anlageformspezifischen Maßskala 162
bb) Maßskala bei Grundstücken 162
cc) Maßskala bei Wertpapieren 163
dd) Zusammenfassende Übersicht 165
5. Umfang der Tätigkeit (Berufsmäßige Verwaltung) 165
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals 165
b) Definition der Maßskala 166
6. Eigene Kenntnisse und berufliche Erfahrung 167
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals 167
b) Definition der Maßskala 170
7. Tätigkeit zugunsten Dritter bzw. für fremde Rechnung 171
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals 171
b) Definition der Maßskala 172
8. Spezifische Organisationsstruktur 172
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals 172
b) Definition der Maßskala 173
IV. Zusammenfassende Übersichten über die relevanten Abgrenzungsmerkmale und über die Maßskalen 174
V. Gewichtung der Abgrenzungsmerkmale (Zielkriteriengewichtung) 176
1. Definition der Gewichtungsfaktoren 176
2. Umfang der Tätigkeit und eigene Kenntnisse/berufliche Erfahrung 176
3. Art des Erwerbs 177
4. Durchschnittlicher zeitlicher Zusammenhang 177
5. Spezifische Organisationsstruktur 178
6. Wertschöpfende oder umgestaltende Maßnahmen 178
7. Quantität der Marktteilnahme 179
8. Tätigkeit auch für Dritte 180
9. Zusammenfassung der Gewichtungsfaktoren 180
VI. Ermittlung des Grenzwertes 181
E. Überprüfung der nutzwertorientierten Gesamtbetrachtung 182
I. Konsistenzprüfung 182
II. Empirische Überprüfung der nutzwertorientierten Gesamtbetrachtung anhand der Rechtsprechung 185
Zusammenfassung 187
I. Das Problem: Keine befriedigende Lösung der Abgrenzung gewerblicher von privaten Veräußerungsgeschäften durch Gesetz, Rechtsprechung und Literatur 187
II. Die Lösung: Eine nutzwertorientierte Gesamtbetrachtung 187
Anhang: Verifikation der nutzwertorientierten Gesamtbetrachtung anhand der Finanzrechtsprechung 189
I. Auswahl der Stichprobe 189
II. Auswertung der Stichprobe 189
III. Ergebnis 191
IV. Fundstellen 192
Literaturverzeichnis 202
Sachwortverzeichnis 216