Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücks- und Wertpapiergeschäften

Joachim Bloehs

doi:10.3790/978-3-428-50545-6

Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücks- und Wertpapiergeschäften

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Bloehs, J. (2001). Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücks- und Wertpapiergeschäften. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50545-6

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Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Grundstücks- und Wertpapiergeschäften

Bloehs, Joachim

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 63

(2001)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50545-6
978-3-428-10545-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50545-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 224
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Taxation & duties law

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Im deutschen Einkommensteuerrecht sind Gewinne aus gewerblichen Veräußerungsgeschäften stets, Gewinne aus privaten Veräußerungsgeschäften hingegen grundsätzlich nicht einkommensteuerpflichtig. Bei der Abgrenzung privater Vermögensverwaltung von gewerblichen Tätigkeiten verlieren sich Literatur und Rechtsprechung in einer unüberschaubaren Kasuistik, die zudem noch zwischen verschiedenen Anlageformen differenziert.

In der vorliegenden Arbeit wird eine $anutzwertorientierte Gesamtbetrachtung$z entwickelt. Der Autor greift auf die in anderen Wissenschaftsbereichen seit langem anerkannte Nutzwertanalyse zurück. Die Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung von einer gewerblichen Tätigkeit erfolgt somit $aerstmals anlageformunabhängig$z und $aunter Einbeziehung aller relevanten Einzelmerkmale.$z Inhalt und Gewichtung der Einzelmerkmale untereinander sind aus den in Rechtsprechung und Literatur bestehenden Grundsätzen abgeleitet worden. Damit steht nun eine $asystematische$z und $aplanbare Entscheidungsmethode$z zur Verfügung, ohne daß ein $aVerlust an Objektivität oder Einzelfallgerechtigkeit$z hingenommen werden müßte. Die $aempirische Überprüfung$z anhand einer Zufallsstichprobe von 45 Fällen ergibt eine fast $avollständige Übereinstimmung$z mit der Rechtsprechung, so daß die nutzwertorientierte Gesamtbetrachtung in der Praxis eingesetzt werden kann.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	18
Einleitung und Problemstellung	23
1. Teil: Der Einkunftsbegriff als Begrenzung des steuerbaren Bereichs	26
A. Überblick	26
B. Die Einkommenstheorien im Einkommensteuergesetz	27
I. Quellentheorie	27
II. Reinvermögenszugangstheorie	28
III. Markteinkommenstheorie	29
1. Grundgedanke	29
2. Dogmatische Ableitung	29
C. Der Dualismus der Einkunftsarten	32
I. Dualismus der Einkunftsarten als (vorläufiger) Schlusspunkt der Entwicklung	32
II. Der Einkunftsbegriff in § 2 EStG	34
1. Definition des Steuergegenstandes	34
2. Der Begriff der „Einkünfte“	35
III. Vereinbarkeit des Einkünftedualismus mit verfassungsrechtlichen Vorgaben	36
D. Die sieben Einkunftsarten als Rahmen der objektiven Steuerbarkeit	36
I. Überblick	36
II. Steuerbarkeit von Einkünften aus der Veräußerung von Betriebsvermögen	37
III. Grundsätzlich keine Steuerbarkeit der Einkünfte aus der Veräußerung von Privatvermögen	38
1. Grundsatz	38
2. Steuerbarkeit von Vermögenszuwächsen durch § 20 Abs. 2 Nr. 4 EStG	39
3. Steuerbarkeit von Einkünften aus privaten Veräußerungsgeschäften (§ 23 EStG)	41
a) Spekulationsabsicht als frühere Steuerbarkeitsvoraussetzung	41
b) Änderungen durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002	42
c) Schlussfolgerungen aus den Gesetzesänderungen der privaten Veräußerungsgeschäfte	44
4. Steuerbarkeit von Gewinnen aus der Veräußerung von wesentlichen Anteilen an Kapitalgesellschaften (§ 17 EStG)	45
E. Ergebnis	47
2. Teil: Grundstücks- und Wertpapiergeschäfte als gewerbliche Tätigkeit im Sinne des § 15 Abs. 2 EStG	50
A. Die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale des § 15 Abs. 2 EStG	50
I. Überblick	50
II. Selbständigkeit	51
III. Nachhaltigkeit	53
1. Die Merkmale der Nachhaltigkeit	53
2. Bedeutung des Handlungsbegriffs	54
a) Besondere Bedeutung bei Grundstücksgeschäften	54
b) Einheitliche Gesamtbetätigung	54
c) Einzeltätigkeit	55
3. Keine Abgrenzungsfunktion zur privaten Vermögensverwaltung	56
IV. Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr	57
1. Grundzüge der Rechtsprechung des BFH	57
2. Funktion des Tatbestandsmerkmals der Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr	58
3. Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr	59
4. Beteiligung am allgemeinen Verkehr	60
a) Unmittelbare Beteiligung am allgemeinen Verkehr	60
b) Mittelbare Beteiligung am allgemeinen Verkehr durch Zurechnung der Tätigkeit Dritter?	60
aa) Zurechnung der Tätigkeit Dritter	60
bb) Offene Immobilien-, Aktien-, Renten- und Derivatefonds	62
cc) Geschlossene Fonds	63
5. Zwischenergebnis	63
V. Gewinnerzielungsabsicht	64
1. Begriffsinhalt	64
2. Gewinnerzielungsabsicht bei Veräußerungsverlusten	66
3. Keine Abgrenzungsfunktion zur privaten Vermögensverwaltung	66
VI. Keine Einkünfte nach §§ 13 oder 18 EStG	67
1. Keine Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft nach § 13 EStG	67
2. Keine Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit nach § 18 EStG	67
B. Ergebnis: Unvollständigkeit des gesetzlichen Tatbestandes	68
3. Teil: Rechtsnatur des Begriffs „Gewerbebetrieb“	70
A. Entscheidungsrelevanz der Rechtsnatur des Begriffs „Gewerbebetrieb“	70
B. Klassenbegriff und Typusbegriff	71
I. Die Typuskonzeption	71
II. Die Nähe des Typusbegriffs zur teleologischen Rechtsanwendung	72
C. Der Gewerbebetriebsbegriff als Klassenbegriff mit typologischen Merkmalen	73
I. Der Gewerbebetriebsbegriff als Typusbegriff	73
1. Systematische Auslegung (Einkunftsartenqualifikation)	73
2. Funktioneller Vorteil der Einordnung als Typusbegriff	75
3. Unternehmerbegriff des UStG	75
II. Der Gewerbebetriebsbegriff als Klassenbegriff	76
III. Vermittelnde Auffassung: Klassenbegriff mit einzelnen typologischen Tatbestandsmerkmalen	78
1. Entwicklung vom Typusbegriff zum Klassenbegriff	78
2. Gebot der Tatbestandsmäßigkeit und Gesetzmäßigkeit der Besteuerung	79
D. Ergebnis	80
4. Teil: Das ungeschriebene Tatbestandsmerkmal des Gewerbebetriebs – Nichtüberschreiten der privaten Vermögensverwaltung	81
A. Begriff der privaten Vermögensverwaltung	81
I. Keine Legaldefinition im Steuerrecht	81
II. Entwicklung zum ungeschriebenen Tatbestandsmerkmal des Gewerbebetriebs	82
III. Rechtfertigung der privaten Vermögensverwaltung als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal	84
B. Gewerbetreibende und private Vermögensverwaltung	86
C. Verhältnis zur Betriebsaufspaltung	87
I. Grundzüge der Betriebsaufspaltung	87
II. Betriebsaufspaltung als Richterrecht	89
III. Dogmatischer Unterschied zwischen Betriebsaufspaltung und dem ungeschriebenen Tatbestandsmerkmal der privaten Vermögensverwaltung	89
D. Private Vermögensverwaltung in der Rechtsprechung des BFH	90
I. Die Fruchtziehungsformel des BFH	90
1. Die Fruchtziehungsformel	90
2. Stellungnahme zur Fruchtziehungsformel	91
II. Die Drei-Objekt-Formel des BFH bei Grundstücksgeschäften	93
1. Grundprinzipien der Drei-Objekt-Grenze	93
2. Keine Konkretisierung des Tatbestandsmerkmals der Nachhaltigkeit	95
3. Stellungnahme zur Drei-Objekt-Grenze	96
a) Der Objektbegriff als systemimmanente Schwäche der Drei-Objekt-Grenze	96
b) Keine Vereinfachung durch die Drei-Objekt-Grenze	97
c) Die Drei-Objekt-Grenze als Fall unzulässiger typisierender Betrachtungsweise	98
d) Der Vorlagebeschluss des X. Senats vom 29.10.1997 zum Großen Senat	100
e) Zwischenergebnis	101
III. Ergebnis	101
5. Teil: Lösungsansatz	102
A. Private Vermögensverwaltung in der wirtschaftlichen Realität	102
I. Moderne Portfoliotheorie	102
II. Schlussfolgerungen aus der wirtschaftlichen Realität für die vorliegende Abgrenzungsfrage	104
B. Einheitliche, anlageformunabhängige Merkmale zur Abgrenzung des Gewerbebetriebs von der privaten Vermögensverwaltung	105
I. Rechtsdogmatische Begründung für einheitliche Merkmale	105
II. Vereinbarkeit einheitlicher Merkmale mit der Rechtsprechung des BFH	107
C. Gesamtbetrachtung der relevanten Merkmale des Einzelfalles	108
I. Kein für die Abgrenzung alleinentscheidendes subsumierbares Einzelmerkmal	108
1. Suche nach einem neuen Abgrenzungsmerkmal	108
2. Spezifisches Unternehmerrisiko	109
3. Aktive erfolgskausale Tätigkeit – Vornahme werterhöhender Maßnahmen	110
4. Unterscheidung zwischen aktiver und passiver Tätigkeit	112
5. Absicht alsbaldiger Veräußerung bereits zum Zeitpunkt des Erwerbs	112
6. Ausrichtung auf fremde Bedarfsdeckung	114
7. Die Intensität der Marktteilnahme	115
a) Die Intensität der Marktteilnahme als Bestandteil der Markteinkommenstheorie	115
b) Bestimmung der Intensität der Marktteilnahme ausschließlich anhand objektiver Kriterien	117
c) Stellungnahme	117
II. Gesamtbetrachtung aller relevanten Merkmale	119
1. Gesamtbild	119
2. Verkehrsauffassung	120
D. Die Lösung durch eine nutzwertorientierte Gesamtbetrachtung	124
I. Anwendbarkeit der Nutzwertanalyse auf die vorliegende rechtliche Abgrenzungsentscheidung	124
1. Anwendbarkeit der Nutzwertanalyse auf rechtliche Abgrenzungsentscheidungen im Allgemeinen	124
a) Überblick	124
b) Die Wertanalyse als anerkannte Entscheidungsmethode	124
c) Funktionsweise der Nutzwertanalyse	125
d) Anwendbarkeit der Nutzwertanalyse auf rechtliche Abgrenzungsentscheidungen	126
e) Verfahrensschritte der Nutzwertanalyse	128
aa) Zielkriterienbestimmung	128
bb) Zielkriteriengewichtung	129
cc) Teilnutzenbestimmung	129
dd) Nutzwertermittlung	130
ee) Beurteilung der Vorteilhaftigkeit	130
f) Vor- und Nachteile der Nutzwertanalyse	130
2. Adaption der Nutzwertanalyse auf rechtliche Abgrenzungsentscheidungen	131
a) Neue Zielsetzung: Abgrenzung anstatt Optimierung	131
b) Formulierung der Zielkriterien	132
c) Definition der Maßskalen	132
3. Anwendung der Nutzwertanalyse auf die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom Gewerbebetrieb	133
a) Methodische Festlegungen	133
b) Auswahl der relevanten Entscheidungsmerkmale (Zielkriterienbestimmung)	134
II. Für die Entscheidung irrelevante Abgrenzungsmerkmale	134
1. Finanzierung des Erwerbs	134
2. Tätigkeit entspricht dem „Bild eines Händlers“	135
3. Spekulationsabsicht	136
4. Die „Unüblichkeit“ einzelner Merkmale	137
5. Veräußerungsmotive (Konkreter Veräußerungsanlass)	137
6. Zusammenarbeit mit mehreren Banken	138
7. Gewerbeanmeldung, Buchführung und Jahresabschluss	138
III. Die für die Entscheidung relevanten Abgrenzungsmerkmale	140
1. Art des Erwerbs	140
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals	140
b) Definition der Maßskala	141
2. Wertschöpfende oder umgestaltende Maßnahmen	142
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals	142
b) Definition der Maßskala	145
aa) Maßskala bei Grundstücksgeschäften	145
bb) Maßskala bei Wertpapiergeschäften	146
cc) Zusammenfassende Übersicht	147
3. Quantitatives Merkmal der Marktteilnahme	147
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals	147
aa) Relevanz des Merkmals aufgrund des Markteinkommensprinzips	147
bb) Transaktionsquote (Umschlagshäufigkeit)	148
cc) „Anzahl der Veräußerungen“ und „Transaktionsquote“ als Zielkriterien zweiter Ordnung	150
dd) Trennung der zu beurteilenden Transaktion von einem bestehenden Gewerbebetrieb	150
ee) Keine Berücksichtigung eigengenutzter Wirtschaftsgüter	150
ff) Beschränkung der Betrachtung auf Veräußerungsakte	152
gg) Definition des Transaktionsobjektes	153
hh) Notwendigkeit einer anlageformspezifischen Maßskala	153
ii) Notwendigkeit eines anlageformspezifischen Ermittlungszeitraums	155
jj) Zwischenergebnis zu Inhalt und Berechtigung eines quantitativen Merkmals	156
b) Definition der Maßskalen	157
aa) Maßskala des Abgrenzungsmerkmals „Anzahl der Veräußerungen“	157
(1) Maßskala bei Grundstücken	157
(2) Maßskala bei Wertpapieren	158
(3) Zusammenfassende Übersicht	158
bb) Maßskala des Abgrenzungsmerkmals „Transaktionsquote“	159
4. Zeitlicher Zusammenhang zwischen Erwerb bzw. Vornahme wertschöpfender oder umgestaltender Maßnahmen und Veräußerung	159
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals	159
b) Definition der Maßskala	162
aa) Notwendigkeit einer anlageformspezifischen Maßskala	162
bb) Maßskala bei Grundstücken	162
cc) Maßskala bei Wertpapieren	163
dd) Zusammenfassende Übersicht	165
5. Umfang der Tätigkeit (Berufsmäßige Verwaltung)	165
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals	165
b) Definition der Maßskala	166
6. Eigene Kenntnisse und berufliche Erfahrung	167
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals	167
b) Definition der Maßskala	170
7. Tätigkeit zugunsten Dritter bzw. für fremde Rechnung	171
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals	171
b) Definition der Maßskala	172
8. Spezifische Organisationsstruktur	172
a) Inhalt und Berechtigung des Abgrenzungsmerkmals	172
b) Definition der Maßskala	173
IV. Zusammenfassende Übersichten über die relevanten Abgrenzungsmerkmale und über die Maßskalen	174
V. Gewichtung der Abgrenzungsmerkmale (Zielkriteriengewichtung)	176
1. Definition der Gewichtungsfaktoren	176
2. Umfang der Tätigkeit und eigene Kenntnisse/berufliche Erfahrung	176
3. Art des Erwerbs	177
4. Durchschnittlicher zeitlicher Zusammenhang	177
5. Spezifische Organisationsstruktur	178
6. Wertschöpfende oder umgestaltende Maßnahmen	178
7. Quantität der Marktteilnahme	179
8. Tätigkeit auch für Dritte	180
9. Zusammenfassung der Gewichtungsfaktoren	180
VI. Ermittlung des Grenzwertes	181
E. Überprüfung der nutzwertorientierten Gesamtbetrachtung	182
I. Konsistenzprüfung	182
II. Empirische Überprüfung der nutzwertorientierten Gesamtbetrachtung anhand der Rechtsprechung	185
Zusammenfassung	187
I. Das Problem: Keine befriedigende Lösung der Abgrenzung gewerblicher von privaten Veräußerungsgeschäften durch Gesetz, Rechtsprechung und Literatur	187
II. Die Lösung: Eine nutzwertorientierte Gesamtbetrachtung	187
Anhang: Verifikation der nutzwertorientierten Gesamtbetrachtung anhand der Finanzrechtsprechung	189
I. Auswahl der Stichprobe	189
II. Auswertung der Stichprobe	189
III. Ergebnis	191
IV. Fundstellen	192
Literaturverzeichnis	202
Sachwortverzeichnis	216

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