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Die Entwicklung der Verteidigung in Strafsachen

Ein rechtsgeschichtlicher Beitrag von den Anfängen einer Verteidigertätigkeit in Deutschland bis zum Ende der Weimarer Zeit

Armbrüster, Klaus

Schriften zum Strafrecht, Vol. 33

(1980)

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Table of Contents

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Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
Zum Begriff der Verteidigung 19
Erster Teil: Die Sachwalter im alten deutschen Strafverfahren bis zur Rezeption 21
I. Ursprung des Vorsprechertums 21
1. Der Strafprozeß – ein reiner Parteiprozeß im alten deutschen Rechtsgang 21
2. Vorsprecher des Rechts, Wortführer 23
3. Vorsprecher für Kläger und Beklagten 24
4. Für den Vorsprecher verwendete Synonyme 25
5. Schutzfunktion des Vorsprechertums gegen verfänglichen Formalismus 27
a) Gefahr vor Gericht und im Rechtsgang 27
b) Erholung und Wandelung 28
6. Einfluß der Warner, Anweiser und Rater; Eideshelfer 31
II. Die Ausgestaltung des Vorsprecheramtes 32
1. Vorgang der Bestellung des Vorsprechers 32
2. Gestattete, gebotene und verbotene Beiziehung eines Vorsprechers 33
3. Befähigung zum Vorsprecher 34
4. Verpflichtung zur Übernahme des Vorsprecheramtes 35
5. Aufgaben und Pflichten des Vorsprechers 36
III. Bildung des Vorsprechgewerbes und dessen Niedergang 38
1. Entlohnung des Vorsprechers 38
2. Der berufsmäßige und der „gemeine“ Vorsprecher 40
3. Das Vorsprechgewerbe – ein unlauteres Gewerbe 41
Zweiter Teil: Die Sachwalter im Inquisitionsprozeß 45
I. Die Umgestaltung des Sachwalterstandes durch die Rezeption 45
1. Gründe und Bedeutung der Rezeption 45
2. Vordringen eines akademisch gebildeten Juristenstandes 46
3. Durchsetzung der Zulässigkeit prozessualer Stellvertretung 48
4. Zweiteilung des Sachwalterstandes: Advokaten und Prokuratoren 50
II. Die Stellung des „Fürsprech“ und der „Beistender“ in der Constitutio Criminalis Carolina 53
1. Entstehungsgeschichte, Bedeutung der CCC und deren Grundeinstellung zur materiellen Verteidigung 53
2. Grundsätzliche Zulässigkeit der Beiziehung eines Sachwalters 56
3. Wirkungsmöglichkeiten der „Beistender“ im Vorverfahren 58
4. Mitwirkung des „Fürsprech“ am „endlichen Rechtstag“ 60
5. Zusammenfassung 61
III. Die prozessuale Stellung des „Defensor“ im Laufe der Entwicklung des Inquisitionsprozesses 62
1. Rechtsdogmatische Unvereinbarkeit der Grundauffassung vom Inquisitionsprozeß mit der Zulassung formeller Verteidigung 62
2. Zulässige, notwendige und verbotene Beiziehung eines Defensor 66
3. Bestellung des Defensor 68
4. Wirkungsmöglichkeiten des Defensor im Vorverfahren 70
a) Akteneinsichtsrecht 70
b) Unterredungsrecht mit dem Inquisiten 72
c) Ausschluß des Defensor bei den wichtigen Prozeßverteidigungen 73
5. Tätigkeit des Defensor in der Schlußverteidigung (Abfassung der Verteidigungsschrift) 75
6. Zusammenfassung 77
IV. Besonderheiten der Verteidigerstellung in Ketzer- und Hexenprozessen 78
1. Ausgangspunkt: Der „Malleus maleficarum“ (Hexenhammer) von 1487 78
2. Prozessuale Bedeutungslosigkeit formeller Verteidigung – Persönliche Bedrohung des Verteidigers 81
3. Auswirkungen beginnender aufklärerischer Gedanken 83
V. Achtungsverlust der Strafverteidiger 85
1. Allgemeine soziale Bewertung 85
2. Eigenarten der Strafverteidiger-Tätigkeit 89
VI. Versuch einer standesrechtlichen Neuordnung der Verteidigerstellung in Preußen 90
Dritter Teil: Institutionalisierung des Rechtsinstituts der Verteidigung durch den reformierten Strafprozeß 94
I. Entwicklung des reformierten Strafprozesses in Deutschland 94
1. Die Gebrechen des Inquisitionsprozesses 94
2. Der Einfluß des französischen und englischen Strafprozeßrechts auf die deutsche Partikulargesetzgebung zu Beginn und Mitte des 19. Jahrhunderts 96
3. Der Kerngedanke des reformierten Strafprozesses und dessen Auswirkung auf die (materielle) Verteidigung 98
4. Die Prinzipien des reformierten Anklageprozesses 101
II. Anerkennung umfassender Verteidigerrechte als Zeichen des Sieges der Aufklärung 103
1. Wandel in der Zweckbestimmung der Verteidigung 103
2. Gleichberechtigung zwischen Anklage und Verteidigung (Waffengleichheit) 104
3. Wahrung des obligatorischen Parteistandpunktes des Verteidigers 106
4. Rechtswissenschaftliche Konkretisierung der Forderung nach Waffengleichheit und ihre Berücksichtigung in den vorgefundenen Territorialgesetzen 107
III. Die Festigung der prozessualen Stellung des Verteidigers nach den reformierten Strafprozeßgesetzen (rechtsvergleichend dargestellt) 110
1. Die Prozeßreform in den deutschen Territorialstaaten – ein Überblick 110
2. Zulassung zum Amt des Verteidigers 114
3. Notwendigkeit der Bestellung eines Verteidigers 115
4. Rechte des Verteidigers 116
a) Akteneinsichtsrecht 116
b) Unterredungsrecht mit dem Angeklagten 117
c) Wirkungsmöglichkeiten in der Hauptverhandlung 118
5. Honorar des Verteidigers 120
IV. Vorhandene Mängel 121
1. Ausschluß des Verteidigers im Vorverfahren 121
2. Die persönlich abhängige Stellung des Verteidigers 122
V. Zusammenfassung 123
Vierter Teil: Die Stellung des Verteidigers nach Entstehung der Reichsjustizgesetze bis zum Ende der Weimarer Zeit 125
I. Ausgangspunkt: Die Strafprozeßordnung vom 1. Febr. 1877 (Vereinheitlichung des Verfahrens auf dem Boden des reformierten Strafprozesses) 125
II. Stärkung der Verteidigerstellung durch freie Advokatur 127
1. Der Ruf nach Freigabe der Advokatur 127
2. Grundforderungen einer freien Advokatur 129
3. Die Anwaltsverfassungen vor Entstehung einer reichsrechtlichen Regelung 131
4. Die Rechtsanwaltsordnung vom 1. Juli 1878 133
III. Stellung des Verteidigers – ein „Organ der Rechtspflege“? 137
1. Die vier vertretenen Auffassungen 138
2. Entwicklung des Begriffs „Organ der Rechtspflege“ durch die Rechtsprechung 141
3. Stellungnahme der rechtswissenschaftlichen Literatur zum Begriff „Organ der Rechtspflege“ 142
4. Zusammenfassung 143
IV. Bestellung des Verteidigers 144
1. Fakultative und notwendige Verteidigung 145
2. Gewählter und bestellter Verteidiger 147
3. Gemeinschaftliche Verteidigung 149
4. Zulassungsvoraussetzungen zum Amt des Verteidigers 149
V. Wesentliche Rechte des Verteidigers aufgrund der Strafprozeßordnung v. 1. Febr. 1877 150
1. Akteneinsicht 150
2. Verkehr mit dem verhafteten Beschuldigten 152
3. Anwesenheit bei Vornahme richterlicher Untersuchungshandlungen 154
4. Mitwirkung bei der Beweisaufnahme und deren Provokation durch den Verteidiger 154
5. Schlußvortrag 156
6. Zeugnisverweigerung 157
VI. Grenzen der Verteidigung und die Folgen im Falle deren Überschreitung 158
1. Die allgemeine prozessuale Pflicht des Verteidigers aus seiner Stellung im Strafverfahren 158
2. Unzulässige Handlungen des Verteidigers 160
3. Ausschließung von der Führung der Verteidigung 164
VII. Reformbestrebungen zur Änderung der Strafprozeßordnung vom 1. Febr. 1877 und deren Auswirkungen auf die Verteidigerstellung 168
1. Gründe für die Reformbewegung 168
2. Der Entwurf einer Strafprozeßordnung vom 1. Sept. 1908 170
3. Der Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsgang in Strafsachen von 1919 171
VIII. Zusammenfassung 173
Literaturverzeichnis 174