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Regionalismus in Großbritannien - kulturwissenschaftlich betrachtet

Mey, Marcus

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 137

(2003)

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Abstract

Im europäischen Einigungsprozess spielen die Region und der Regionalismus eine bedeutende Rolle, nicht zuletzt als kulturelle Einheit. Der kulturwissenschaftliche Ansatz in der Rechtswissenschaft arbeitet gerade mit der Wechselwirkung zwischen Recht und kulturellen Bezugsgruppen als Träger der Rechtswirklichkeit.

Das Vereinigte Königreich hat in den letzten Jahren wie kein anderes Land in Europa einen Veränderungsprozess durchlaufen, der vor jahrhundertealten, ehemals ehernen Verfassungsprinzipien nicht Halt gemacht hat, bisher jedoch auch keineswegs zum Zerfall des Königreiches in vier Einzelstaaten geführt hat. Es besteht seit der Wahl der Regionalparlamente in Schottland, Wales und Nordirland im Jahr 1998 zusammen mit England formal aus vier Regionen. Unterschiedliche Kompetenzen der einzelnen Regionalparlamente und Regionalregierungen korrespondieren mit unterschiedlichen Entwicklungsstufen des Regionalismus. Vornehmend historische, wirtschaftliche und kulturelle Faktoren bedingen wesentlich den Wunsch der Menschen in den Regionen, eine subsidiäre staatliche Zwischenebene zu schaffen - und den Wunsch, sich wieder auch formal als ursprünglich historisch gewachsene Region unterhalb des Zentralstaates zu konstituieren. Gleichzeitig sind diese vier Regionen aber auch die geographischen Bezugspunkte für die Integration in ein »Europa der Regionen«.

Dem Autor gelingt es, den kulturwissenschaftlichen Ansatz, erweitert um rechtsvergleichende Exkurse, im Hinblick auf die aktuellen regionalistischen Entwicklungen im Vereinigten Königreich nicht nur anzuwenden, sondern mithilfe dieses heuristischen Werkzeuges die Entwicklungsgeschichte des Regionalismus in Großbritannien auch klar zu strukturieren und übersichtlich darzustellen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 13
A. Einleitung 21
I. Inhaltsbestimmung und Methodenwahl 21
1. Die Regionalismus-Frage im Vereinigten Königreich 22
2. Regionalismus in der britischen Wissenschaft 24
3. Europa und die Regionalismus-Frage 24
4. Europas Einfluss auf den Regionalismus-Begriff 25
5. Der kulturwissenschaftliche Ansatz 26
6. Der Aufbau der Arbeit 26
7. Begrenzung der Quellen 27
II. Spannungsfeld Phänomen – Begriff 28
1. Region 28
a) Begriffsgeschichte und Perspektivenvielfalt 28
b) Geographie und Ethnologie 29
c) Anthropologie und Psychologie 30
d) Soziologie und Politologie 31
e) Geschichte und Tradition 32
f) Administrative und verfassungsrechtliche Perspektive 33
2. Regionalismus 35
a) Sozial- und Politikwissenschaft 36
b) Die verfassungsrechtliche Perspektive 37
c) Diskussion in Staatsrechtslehre/Political Science 38
3. Föderalismus 39
4. Abgrenzung von Regionalismus und Föderalismus 41
5. Inkurs: Regionalismus, Föderalismus und das Subsidiaritätsprinzip 42
6. Devolution als britischer Sonderweg – zugleich ein Blick auf das „local government“ 44
a) Das System des „local government“ 44
aa) England und Wales 44
(1) County 46
(2) District 46
(3) Parish 46
(4) Greater London 47
bb) Schottland 48
b) Devolution als britische Spielart des Regionalismus 49
III. Explikation des kulturwissenschaftlichen Ansatzes 50
1. Wechselwirkung: Verfassung und Gesellschaft 50
a) Kultur: Die Gesellschaft der Verfassungsinterpreten 52
aa) Kulturbegriff und -funktion 52
bb) Gesellschaft der Kulturschaffenden 53
b) Verfassung: Teil und Gegenüber der Kultur 54
c) Historische Wurzeln des Ansatzes 55
d) Der kulturwissenschaftliche Ansatz in der Kritik 57
2. Die Methode zur Durchführung des kulturwissenschaftlichen Ansatzes 59
a) Spiegelung Rechtstexte – Kulturtexte: Verfahren der Textstufenanalyse 59
aa) Rechtstexte 60
bb) Kulturtexte 60
b) Durchführung der Methode am Gegenstand des Regionalismus 61
aa) Großbritannien 61
bb) Schottland 62
cc) Wales 63
dd) England 63
3. Wechselwirkung Rechtstext/Rechtstext: Rechtsvergleichung als 5. Auslegungsmethode 64
B. Die Anwendung des Ansatzes: Das Beispiel des Vereinigten Königreiches 66
I. Verfassungstheoretischer Hintergrund 66
1. „Nation ohne geschriebene Verfassung“ 66
2. Die Stellung des Parlamentes in Westminster – Das Prinzip der Parlamentssouveränität 69
3. Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit in Großbritannien – insbesondere die „ultra-vires-Lehre“ und die Grundsätze des „judicial review“ 74
a) England, Wales und Nordirland 74
b) Schottland 76
aa) Öffentliches Recht 76
bb) Exkurs: Zivilrecht 78
4. „Quangos“ und andere Besonderheiten vertikaler Verwaltungsgliederung im Vereinigten Königreich 80
II. Schottland 84
1. Von den Anfängen schottischer Staatlichkeit bis zum Jahr 1978/79 84
a) Einführung 84
b) Kurzer Abriss über die Geschichte Schottlands bis zum Jahr 1707 85
aa) Beurteilung der Union aus schottischer Sicht 93
c) Inkurs: Die Unionsgarantien von 1707 und die „Sovereignty of Parliament“ 95
d) Beurteilung und Bedeutung für den „Scotland Act 1998“ 106
e) Die „Royal Commission on the Constitution“ 108
f) Sonstige Kulturtexte 110
g) Inkurs: Die Church of Scotland 114
2. Die Entwicklungen der Jahre 1977/78 bis zu den allgemeinen Parlamentswahlen 1997 116
a) „Scotland Act 1978“ 116
b) Kulturtexte 120
3. Die Entwicklung zwischen den allgemeinen Parlamentswahlen und der Arbeitsaufnahme des Regionalparlaments 1998 124
a) White Paper: „Scotland’s Parliament“ 124
b) Auf dem Weg vom „White Paper“ zum „Scotland Bill“ 126
aa) Anfängliche Reaktionen auf das „White Paper“ 126
bb) „White Paper“: Kritik 128
cc) Devolution – Eine grundlegende Struktur für das Vereinigte Königreich? 129
dd) Inkurs: Die „West Lothian Question“ 130
ee) Die Referendums-Kampagne 131
ff) Die Abstimmung in Schottland am 11. September 1997 132
c) Das „Scotland Bill“ vom 19. November 1997 133
aa) Pressekonferenz am 18. Dezember 1997 in Glasgow 133
d) Der „Scotland Act 1998“ im Detail 135
aa) Übersicht über den Inhalt 135
bb) Das schottische Parlament – Entstehung, Zusammensetzung, Geschäftsordnung (Artikel 1 bis 27) 136
(1) Entstehung und Wahl 136
(2) Verwaltung 137
(3) Geschäftsordnung („Standing Orders“) 138
bb) Gesetzgebungskompetenz – Gesetzgebungsverfahren (Artikel 28–43) 138
cc) Die schottische Exekutive (Artikel 44–63) 140
(1) Struktur der Regierung 140
(2) Zuständigkeit der Regierung 141
dd) Verschiedene finanzielle Bestimmungen (Artikel 64–72) 142
ee) Steuerliche Kompetenzen (Artikel 73–80) 143
ff) Verschiedenes (Artikel 81–111) 144
gg) Sonstiges (Artikel 112–132) und Anhänge 145
e) Ein vertiefter Blick auf ausgewählte Einzelprobleme 145
aa) Verfassungsrechtliche Fragen 145
bb) Konsequenzen für die Arbeit des Parlamentes in Westminster 148
cc) „Memorandum of Understanding“, „Concordats“ und das „Joint Ministerial Committee“ 150
dd) Änderungen der Geschäftsordnung 154
ee) Die territorialbezogenen Fachausschüsse („Grand Committees“) 155
ff) Eigene Steuerkompetenzen 155
gg) Das schottische Parlament und das „local government“ 158
hh) Das schottische Parlament und die sonstigen öffentlichen Körperschaften (v. a. „quangos“) 161
ii) Das schottische Parlament und die „Scottish Legal Institutions“ 162
jj) Streitschlichtung („Devolution Dispute Resolution“) und die Frage nach einem Verfassungsgerichtshof 164
kk) Beziehungen zur Europäischen Union 166
f) Die Zukunft des „House of Lords“: Auf dem Weg zu einer Kammer der Regionen? – insbesondere der Bericht der „Royal Commission on Reform of the House of Lords“ – 167
4. Die Phase der ersten Legislaturperiode 170
a) Die ersten Schritte 171
b) Erste Gerichtsurteile bezüglich der Arbeit des Parlamentes und der Regierung 174
c) Wichtige Kulturtexte 175
d) Politik und Personen: Reaktionen der Medien 177
e) Das schottische Parlament zwei Jahre nach der Arbeitsaufnahme: Perspektiven und künftige Entwicklungen 179
III. Wales 181
1. Geschichtlicher Hintergrund 181
2. Die Bedeutung der walisischen Sprache – Literatur, Poesie, Liedgut 184
3. Ursprünge und Wurzeln walisischen Regionalismus (Devolution) 187
4. Die Entwicklung hin zum „Wales Act 1978“ 188
a) Der „Wales Act 1978“ 189
b) Gründe für das Scheitern des Referendums 190
c) Das „Welsh Office“ und der „Secretary of State for Wales“ 191
5. Die Entwicklungen der Jahre 1978/79 bis zu den allgemeinen Parlamentswahlen 1997 191
6. Die Entwicklungen von den allgemeinen Parlamentswahlen 1997 bis zur konstituierenden Sitzung der Kammer am 1. Juli 1999 195
a) White Paper: „A Voice for Wales“ 195
b) Reaktionen auf und Kritik am „White Paper“ 196
c) Die Reaktion des „Constitution Unit“ 198
d) Auf dem Weg vom „White Paper“ zum „Wales Act“ 199
aa) Die Referendums-Kampagne 199
bb) Die Abstimmung in Wales am 18. September 1997 199
e) Vorlage des „Wales Bill“ am 27.11.1997 – Reaktionen 200
f) Der „Wales Act“ im Detail 201
aa) Organisation, Wahl und Zusammensetzung der Kammer 201
bb) Funktionen und Kompetenzen der Kammer 203
cc) Die Geschäftsordnung und Verwaltung der Kammer 204
dd) Das Budget der Kammer 205
ee) Weitere Bestimmungen 205
ff) Die Reform der „Welsh Public Bodies“ (Art. 126 bis Art. 150) 206
gg) Ergänzungsvorschriften 206
g) Ein vertiefter Blick auf einzelne Problemfelder 207
aa) Die Beziehungen zu Westminster und Whitehall 207
bb) Das System der „executive devolution“ 207
cc) Die Kammer und die Kommunen 208
dd) Die neue Rolle des „Secretary of State for Wales“ 209
ee) Die Rolle der Kammer bei der wirtschaftlichen Entwicklung Wales 211
h) Die Wahlen zur Kammer vom 6. Mai 1999 212
i) Die Kammer in Cardiff im Spiegel ihrer Arbeit der ersten zwei Jahre 213
j) Die politischen Parteien und die öffentliche Meinung 216
k) Stellungnahme 218
IV. England 219
1. Einführung 219
a) Magna Charta Libertatum vom 15. Juni 1215 220
b) Petition of Rights vom 7. Juni 1628 222
c) Habeas-Corpus-Akte von 1679 223
d) Declaration of Rights vom 13. Februar 1688/Bill of Rights vom 23. Oktober 1689 223
e) Act of Settlement 1701 224
2. Die Geschichte des „Regionalismus“ in England 226
3. Aktuelle Tendenzen einer verstärkten Regionalisierung in England 229
a) Regional Development Agencies 231
b) Regional Chambers 235
c) Government Offices 238
d) Schlussbemerkungen 241
V. Nordirland 242
1. Der Sonderfall Nordirland im Lichte des britischen Hegemonialstrebens 242
2. Die Vereinbarung von Belfast vom 10. April 1998 245
3. Die Kammer in Belfast 246
4. Kompetenzen und Arbeitsweise der Kammer 247
5. Beurteilung 250
C. Europa und der britische Regionalismus 251
I. Hinführung 251
II. Das Phänomen und der Begriff „Region“ im Europarecht 252
1. Rechtstexte 252
a) Vertrag von Amsterdam 252
b) Der Ausschuss der Regionen 253
c) Stellung, Bedeutung und Mitwirkung der Regionen Großbritanniens im Ausschuss der Regionen 255
2. Sonstige Texte und Erklärungen 257
a) NUTS 257
b) Wichtige Erklärungen und Konferenzen zum Thema Regionalismus 258
aa) Erklärung von Bordeaux 258
bb) Regionalistische Leitsätze von Brixen 259
cc) Gemeinschaftscharta der Regionalisierung 259
dd) Konferenz „Europa der Regionen“ 260
ee) Amsterdamer Erklärung der Vertreter der europäischen Regionen und Städte vom 16. Mai 1997 261
ff) Politische Erklärung der konstitutionellen Regionen Bayern, Katalonien, Nordrhein-Westfalen, Salzburg, Schottland, Wallonien und Flandern, Brüssel, 28. Mai 2001 262
gg) Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Europäisches Regieren: Ein Weißbuch (Juli 2001) 263
3. Exkurs: Region und Regionalismus in ausgewählten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union 264
a) Bundesrepublik Deutschland 264
b) Belgien 266
c) Italien 268
d) Spanien 270
e) Frankreich 272
f) Irland 274
g) Stellungnahme 274
III. Das Vereinigte Königreich und die Europäische Union 275
1. Die Bedeutung und Stellung des Europarechtes innerhalb des britischen Verfassungs-Systems und der britischen Gerichtsbarkeit 275
2. Verteilte und geteilte Kompetenzen: Edinburgh – London – Brüssel 278
3. Die Bedeutung der EU für Regionen und Kommunen im Vereinigten Königreich, insbesondere Schottland 280
4. Das schottische Regionalparlament und die EU 284
5. Regionale Repräsentation in Brüssel 288
6. Der EuGH im schottischen Rechtssystem – Klagearten des EGV 290
7. Wales und die Europäische Union 292
a) Wales in Europa 292
b) Repräsentation in Brüssel 293
c) Europäische Strukturfonds 293
d) Beziehungen zu anderen europäischen Regionen 294
IV. Maßnahmen europäischer Regionalpolitik am Beispiel Großbritanniens 295
1. Europäische Strukturfonds 295
a) Generelle Übersicht 295
b) Überblick über die Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen im Vereinigten Königreich 298
aa) Schottland: East of Scotland Objective 2 Programme 299
bb) Wales: West Wales and the Valleys Objectice 1 Programme 301
2. Staatliche Beihilfen und Öffentliche Auftragsvergabe („state aids“ und „public procurement“) 303
V. Lehren für die EU-Politik des Vereinigten Königreiches, Schottlands, Wales und Nordirlands 307
D. Zusammenfassung, Auswertung und Ausblick 311
I. Hinführung 311
II. Das Vereinigte Königreich und der Regionalismus 313
1. Textstufen britischer Regionalismusentwicklung 313
2. Die vier Modelle und ihr verfassungsrechtliches Potential 314
a) Schottland 315
b) Wales 316
c) England 318
d) Nordirland 319
3. Das Vereinigte Königreich auf dem Weg zu einem Föderalstaat? 320
III. Das Vereinigte Königreich und die Bedeutung der Region innerhalb der EU 322
IV. Konstitutionelle Regionen in der Europäischen Union und die Frage nach den Legitimationsgründen des Regionalismus 325
1. Die grundrechtstheoretische Legitimation 326
2. Die integrative Legitimation 328
3. Die demokratietheoretische Legitimation 331
4. Die gewaltenteilende Legitimation 332
5. Die aufgabenteilende, dezentralisierende Legitimation 333
6. Die wirtschaftliche, entwicklungspolitische Legitimation 335
7. Die europapolitische Legitimation 337
V. Schlussgedanken: Regionalismus im Vereinigten Königreich – Das Phänomen im konzeptionellen Geflecht zwischen Verfassungs- und Europarecht 339
1. Entwicklungsstufen des Regionalismus 339
2. Die Wechselwirkungen 340
3. Kulturpflege als Demokratiepflege 341
Anhang 1: Schedule 5 zum „Scotland Act 1998“ (Reserved Matters) 343
Anhang 2: Nützliche (und teils zitierte) Internetseiten 364
Literaturverzeichnis 366
Stichwortverzeichnis 389