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Demokratie in der Defensive

Funktionelle Abnutzung - soziale Exklusion - Globalisierung. Elemente einer Verfassungstheorie VII. Hrsg. von Ralph Christensen

Müller, Friedrich

Editors: Christensen, Ralph

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 197

(2001)

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Abstract

Die vorliegende Studie – Teil VII der analytisch ansetzenden »Elemente einer Verfassungstheorie« – stützt sich auf die Beobachtung gegenwärtiger Tendenzen in Recht, Politik und Wirtschaft. Eine zusätzliche materiale Grundlage bildet die Verfassungsvergleichung zwischen Deutschland und Brasilien als dem entwickeltsten Schwellenland der peripheren Moderne. Das Ergebnis der ausnahmslos unveröffentlichten Analysen kann mit einer »Defensive« umschrieben werden, in welche die demokratischen Systeme auch der zentrischen G7-Länder zunehmend geraten. Das wird etwa an Beispielen von funktioneller Abnutzung bis hin zum Mißbrauch im Wahlrecht, am Problem der Präjudizien oder an dem präsidialer Notverordnungen entwickelt, wie sie der Demokratie von Weimar schadeten und seit 1988 Brasilien auf den Autoritarismus zu treiben. Anhand praktischer Konflikte wird die Trias »Konstitutionalität-Legalität-Legitimität« begrifflich neu bestimmt und auf den Ebenen von Verfassungsform, Verfassungs- und Rechtsdenken sowie der drei genannten Theoriekonzepte operationalisiert. Eine intensive Untersuchung gilt schließlich den Folgen weltweiter sozialer Exklusion und monetär-ökonomischer Globalisierung für demokratische Strukturen und Funktionen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Einleitung des Herausgebers 5
Inhaltsverzeichnis 13
Α. Eine Grundfrage der Demokratie 15
Β. Zur Rolle der Präjudizien im modernen kontinentaleuropäischen Recht - ein Beispiel für die Bedingungen demokratischer Steuerung der Gesellschaft durch Normtexte 19
C. Verordnungen mit Gesetzeskraft (Medidas Provisórias) in Brasilien vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrungen 29
I. 29
II. 30
III. 32
IV. 34
V. 38
VI. 40
D. Aktuelle Legitimationsfragen des Wahlrechts in Deutschland und Brasilien 44
I. Zu den Begriffen und Legitimationsmodellen 44
II. Aktuelle Streitfragen 46
ΙII. Wahlverhalten und Legitimität 52
E. Konstitutionalität - Legalität - Legitimität in der rechtsstaatlichen Demokratie 54
I. 55
II. 58
III. 61
IV. 62
V. 66
VI. 69
F. Welcher Grad an sozialer Ausgrenzung kann von einem demokratischen System noch ertragen werden? 73
I. Exklusion und Demokratie 73
1. Einleitung 73
2. „Demokratisches System 75
3. „Soziale Exklusion 77
II. Globalisierung und Demokratie 84