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Die dogmatische Bedeutung der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe

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Bloy, R. (1976). Die dogmatische Bedeutung der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43707-8
Bloy, René. Die dogmatische Bedeutung der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe. Duncker & Humblot, 1976. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43707-8
Bloy, R (1976): Die dogmatische Bedeutung der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43707-8

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Die dogmatische Bedeutung der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe

Bloy, René

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 29

(1976)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 12
Erster Teil: Einführung: Grundlagen der Untersuchung 13
I. Problemstellung 13
1. Der Untersuchungsgegenstand 13
2. Die Bedeutung der Problematik 14
3. Die Grenzen der Untersuchung 15
4. Zur Terminologie 15
II. Die herkömmliche Einordnung der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe 16
III. Weitere Auffassungen zur systematischen Stellung der Strafausschließungs- und Straf aufhebungsgründe 19
IV. Grundsätzliche Probleme der Abgrenzung von den Strafverfolgungshindernissen 20
1. Vorfrage: Ist eine Abgrenzung geboten? 21
2. Das Verhältnis zwischen materiellem und formellem Strafrecht 23
3. Die Abgrenzungsproblematik 24
a) Die Lösung H. Kaufmanns 25
b) Kritik der Auffassung H. Kaufmanns 25
aa) Die Beziehung dieser Lösung zu anderen Lösungen 26
bb) Der Aussagegehalt der Abgrenzungsformel 28
4. Ergebnisse und Konsequenzen 30
Zweiter Teil: Funktionsanalysen der einzelnen Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe 32
I. Die Exterritorialität 32
1. Der Wortlaut des § 18 GVG 32
2. Die Beziehung des § 18 GVG zum deutschen Strafrecht und zum Völkerrecht 33
a) Das Verhältnis des § 18 GVG zum deutschen Strafrecht 33
b) Das Verhältnis des § 18 GVG zum Völkerrecht 33
3. Die Grundlinien der geschichtlichen Entwicklung der Exterritorialität 34
4. Die Bedeutung des völkerrechtlichen Instituts der Exterritorialität für das Strafrecht 38
a) Die völkerrechtlichen Stellungnahmen zur strafrechtlichen Seite der Exterritorialität 38
b) Die strafrechtlichen Stellungnahmen zur Exterritorialität 45
c) Das Verhältnis der Exterritorialität zum materiellen Strafrecht 50
II. Indemnität und Immunität der Abgeordneten 58
1. Geschichtlicher Überblick 58
2. Der Grundgedanke der Indemnität und seine Bedeutung im Bereich des Strafrechts 60
3. Das Verhältnis der Indemnität zum materiellen Strafrecht 66
a) Der materiellrechtliche Gehalt der Indemnität 66
b) Das Verhältnis der Indemnität zu Unrecht und Schuld 69
4. Der Grundgedanke der Immunität 74
5. Das Verhältnis der Immunität zum materiellen Strafrecht 81
a) Der Immunitätsschutz vor der Untersuchungshaft 83
b) Der Immunitätsschutz vor der Strafvollstreckung 84
c) Der Immunitätsschutz vor der Verfahrensdurchführung 86
d) Das Verhältnis der Immunität zu Unrecht und Schuld 87
III. Die Angehörigeneigenschaft bei bestimmten Eigentums- und Vermögensdelikten 88
1. Die Grundlagen des Angehörigenprivilegs bei bestimmten Eigentums- und Vermögensdelikten nach dem bis zum 1.1.1975 geltenden Recht 89
2. Das Verhältnis der Angehörigeneigenschaft bei bestimmten Eigentums- und Vermögensdelikten zum materiellen Strafrecht 98
a) Das Verhältnis der Angehörigeneigenschaft bei bestimmten Eigentums- und Vermögensdelikten zum Unrecht 98
b) Das Verhältnis der Angehörigeneigenschaft bei bestimmten Eigentums- und Vermögensdelikten zur Schuld 108
Exkurs I: Der Strafantrag 111
1. Das Verhältnis des § 247 I StGB a. F. zu § 247 II StGB a. F. 111
2. Die Bedeutung des Strafantrags 113
3. Das Verhältnis des Strafantrags zum materiellen Strafrecht 115
4. Das Verhältnis des Strafantrags zu Unrecht und Schuld 118
5. Rechtspolitische Stellungnahme 120
IV. Die Angehörigeneigenschaft bei der Strafvereitelung und der unterlassenen Verbrechensanzeige 121
1. Der Grundgedanke der Privilegierung 122
2. Das Verhältnis der Privilegierung zu Unrecht und Schuld 125
a) Das Verhältnis des § 258 VI StGB zu Unrecht und Schuld 125
b) Das Verhältnis des § 139 III 1 StGB zu Unrecht und Schuld 129
Exkurs II: Die Ehenichtigerklärung bzw. -aufhebung bei der Entführung 132
V. Die anderweitige Abwendung bei der unterlassenen Verbrechensanzeige 135
1. Der Grund für die Straffreiheit gem. § 139 IV StGB im Rahmen des Delikts der unterlassenen Verbrechensanzeige 136
2. Das Verhältnis des § 139 IV StGB zum Unrecht der unterlassenen Verbrechensanzeige 137
VI. Das jugendliche Alter bei der Blutschande 140
1. Der Grund für die Straffreiheit gem. § 173 III StGB im Rahmen des Delikts der Blutschande 141
2. Das Verhältnis des § 173 III StGB zu Unrecht und Schuld 145
VII. Der Rücktritt vom versuchten und vollendeten Delikt 147
1. Geschichtlicher Überblick 147
a) Die Lehre Feuerbachs 150
b) Die Lehre Zacharias 150
c) Die Lehre Bindings 152
2. Theoretische Begründung der Straflosigkeit aufgrund des Rücktritts vom versuchten und vollendeten Delikt 153
a) Der Rücktritt vom Versuch 154
b) Der Rücktritt von der mißlungenen Anstiftung sowie von strafbaren Vorbereitungshandlungen 161
c) Der Rücktritt vom vollendeten Delikt 162
d) Zusammenfassung der gewonnenen Ergebnisse 166
3. Das Verhältnis des strafbefreienden Rücktritts zu Unrecht und Schuld 166
VIII. Die Verjährung 180
1. Die Grundlagen der Straffreiheit infolge eingetretener Strafverfolgungsverjährung 181
a) Beweisschwund und Fehlurteilsgefahr als Grundlagen der Strafverfolgungsverjährung 182
b) Die Unangemessenheit einer Bestrafung nach dem Ablauf einer bestimmten Zeit als Grundlage der Strafverfolgungsverjährung 184
2. Die Grundlagen der Straffreiheit infolge eingetretener Strafvollstreckungsverjährung 191
3. Das Verhältnis der strafrechtlichen Verjährung zum materiellen Strafrecht 192
4. Das Verhältnis der strafrechtlichen Verjährung zu Unrecht und Schuld 200
Anhang: Der gnadenweise Straferlaß 205
Dritter Teil: Die Stellung der analysierten Bestimmungen in der strafrechtlichen Systematik 212
I. Zusammenfassender Überblick über die Ergebnisse der Einzeluntersuchungen 212
II. Die bisher vertretenen Auffassungen 215
1. Die weiten, am Gesetzeswortlaut orientierten Auffassungen 216
2. Die Einordnungsversuche auf der Ebene der Schuld 219
3. Überstrafrechtliche Interessenabwägung als kennzeichnendes Merkmal der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe 224
4. Mangelnde Strafwürdigkeit des Verhaltens als gemeinsame Grundlage der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe 227
a) Der Begriff der Strafwürdigkeit 228
b) Die Bedeutung des Strafwürdigkeitsurteils im Verbrechensaufbau 231
5. Die ablehnenden Stellungnahmen zum Begriff der Strafausschließungs- und Strafaufhebungsgründe 236
III. Die Stellung der kriminalpolitisch begründeten Bestrafungshindernisse in der strafrechtlichen Systematik 239
1. Die Wechselbeziehung zwischen Strafbegriff und Verbrechensbegriff als Grundlage 239
2. Die Strafbedürftigkeit als Ansatz 242
a) Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit 243
b) Die Elemente des Strafbedürftigkeitsurteils 244
3. Die kriminalpolitisch begründeten Bestrafungshindernisse als gesetzlich typisierte Fälle des Ausschlusses der Strafbedürftigkeit auf der Ebene des Unrechts 246
4. Einige Bemerkungen zu den gesetzestechnischen Formen der Berücksichtigung mangelnder Strafbedürftigkeit auf der Ebene des Unrechts 252
IV. Zusammenfassende Schlußbetrachtung 254
Literaturverzeichnis 256