Die Struktur des »voluntativen Schuldelements«

Helmut Frister

doi:10.3790/978-3-428-47834-7

Die Struktur des »voluntativen Schuldelements«

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Frister, H. (1993). Die Struktur des »voluntativen Schuldelements«. Zugleich eine Analyse des Verhältnisses von Schuld und positiver Generalprävention. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47834-7

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Die Struktur des »voluntativen Schuldelements«

Zugleich eine Analyse des Verhältnisses von Schuld und positiver Generalprävention

Frister, Helmut

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 85

(1993)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47834-7
978-3-428-07834-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47834-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 295
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	17
A. Die Problematik des “voluntativen Schuldelements”	17
B. Ziel und Gang der Untersuchung	20
Kapitel 1: Die Identität der Zurechnungsproblematik im traditionellen und im positiv-generalpräventiven Begriff der Schuld	22
A. Vorüberlegung: Die Grundstruktur des traditionellen, an der Idee gerechter Zurechnung orientierten Schuldbegriffs	22
I. Die Bezugnahme des traditionellen Schuldbegriffs auf vorpositive Regeln moralischer Zurechnung	22
II. Die Konstituierung der vorpositiven Regeln moralischer Zurechnung durch die Praxis sozialer Interaktion	24
B. Die Theorie positiver Generalprävention	27
I. Der Begriff der positiven Generalprävention	27
II. Die empirischen Voraussetzungen positiver Generalprävention und die beiden möglichen Ansatzpunkte zu deren theoretischer Begründung	32
III. Die Begründung der empirischen Voraussetzungen positiver Generalprävention aus der Struktur des Pflichtbewußtseins (das handlungstheoretische Modell positiver Generalprävention)	34
1. Das tiefenpsychologische Begründungsmodell	34
2. Ein lerntheoretisches Begründungsmodell	37
IV. Die Begründung der empirischen Voraussetzungen positiver Generalprävention aus der Struktur des Rechtsbewußtseins (das interaktionistische Modell positiver Generalprävention)	39
V. Zwischenergebnis	43
C. Die ontologische Struktur der Zurechnungsdogmatik in einem generalpräventiven Begriff der Schuld	45
I. Die beiden grundsätzlichen Möglichkeiten zur Einordnung der Zurechnungsmerkmale und ihre Bedeutung für die Struktur der strafrechtlichen Zurechnungsentscheidung	46
II. Die Begründung der Zurechnungsmerkmale auf der Grundlage des handlungstheoretischen Modells positiver Generalprävention	48
1. Theoretische Analyse der Begründungsstruktur	48
2. Analyse der in der strafrechtlichen Literatur gegebenen Begründungen	48
a) Die Deutung der Zurechnungsfähigkeit	49
b) Die Deutung der Entschuldigungsgründe	50
III. Die Begründung der Zurechnungsmerkmale auf der Grundlage des interaktionistischen Modells positiver Generalprävention	51
1. Theoretische Analyse der Begründungsstruktur	51
2. Analyse der in der strafrechtlichen Literatur gegebenen Begründungen	55
a) Die Deutung der Zurechnungsfähigkeit	55
b) Die Deutung der Entschuldigungsgründe	58
c) Exkurs zur Deutung des Verbotsirrtums	61
IV. Zwischenergebnis	63
D. Die Bezugnahme des generalpräventiven Schuldbegriffs auf die im traditionellen Schuldverständnis vorausgesetzten vorpositiven Regeln moralischer Zurechnung	65
I. Die moralische Zurechnung in der sozialen Interaktion als Kriterium der generalpräventiven Zurechnungsentscheidung	65
1. Die (direkte) Bezugnahme auf das Phänomen der moralischen Zurechnung im handlungstheoretischen Modell positiver Generalprävention	65
2. Die (indirekte) Bezugnahme auf das Phänomen der moralischen Zurechnung im interaktionistischen Modell positiver Generalprävention	67
II. Die Regelgeleitetheit der moralischen Zurechnung in der sozialen Interaktion als Voraussetzung einer generalpräventiven Zurechnungsentscheidung	69
E. Die Identität der “Zurechnungsperspektive” im generalpräventiven und im traditionellen Begriff der Schuld	74
I. Die Problematik einer strafrechtlichen “Zurechnung auf der Metaebene”	74
1. Das Beispiel der “Randschärfe” der zur Bezeichnung zurechnungsausschließender Sachverhaltsmerkmale zur Verfügung stehenden Begriffe	75
2. Das Beispiel der Infragestellung anerkannter Institutionen durch die Feststellung zurechnungsausschließender Sachverhaltsmerkmale	76
II. Die Unvereinbarkeit einer strafrechtlichen “Zurechnung auf der Metaebene” mit einer richtig verstandenen Theorie positiver Generalprävention	79
III. Die Unvereinbarkeit einer strafrechtlichen “Zurechnung auf der Metaebene” mit dem einem richtig verstandenen generalpräventiven Schuldbegriff zugrundeliegenden Legitimationsmodell der Strafe	85
F. Das Ergebnis der Analyse und seine Bedeutung für die Diskussion über das Verhältnis von Schuld und positiver Generalprävention	88
I. Die Identität der strafrechtlichen Zurechnungsproblematik im traditionellen und im generalpräventiven Begriff der Schuld	88
1. Die Identität am Beispiel der Berücksichtigung eines “Vorverschuldens” bei der Entscheidung über die Zurechnungsfähigkeit	88
2. Die Identität am Beispiel der Berücksichtigung von Gefahrtragungspflichten bei der Entschuldigung	90
II. Die der Diskussion über das Verhältnis von Schuld und positiver Generalprävention zugrundeliegenden Mißverständnisse	91
1. Die Identifizierung des generalpräventiven Schuldverständnisses mit einer utilitaristischen Begründung der die materielle Legitimation der Strafe betreffenden Strafbarkeitsvoraussetzungen	92
2. Die Identifizierung des traditionellen Schuldverständnisses mit der Vorstellung eines theoretisch (empirisch) zu begreifenden “Anderswollenkönnens” als Grundlage der strafrechtlichen Zurechnung	93
III. Die verbleibende Bedeutung des Streits um das Verhältnis von Schuld und positiver Generalprävention	95
1. Die Bedeutung für die Berücksichtigung nachträglicher Distanzierungen von der Tat bei der Schuldbeurteilung	95
2. Die Bedeutung für die “Schuldidee”	97
Kapitel 2: Die vorpositive Struktur von Zurechnungsfähigkeit und Entschuldigung wegen eines auf die Begehung der Tat gerichteten “Motivationsdrucks” (Zumutbarkeit)	99
A. Kritik des “voluntativen Schuldelements”	99
I. Vorüberlegung zur Struktur von Fähigkeitsbegriffen	100
II. Kritik der herkömmlichen Konstruktion der das “voluntative Schuldelement” konstituierenden Steuerungsfähigkeit in Analogie zur Handlungssteuerung	103
1. Die begriffslogische Struktur des herkömmlichen Verständnisses der Steuerungsfähigkeit	103
2. Die Unterscheidung von vernünftigen Gründen oder Motiven und natürlichen Strebungen oder Trieben als Grundlage des herkömmlichen Verständnisses der Steuerungsfähigkeit	106
3. Kritik des herkömmlichen Verständnisses der Steuerungsfähigkeit	108
III. Konstruktion der das “voluntative Schuldelement” konstituierenden Steuerungsfähigkeit in Analogie zur Steuerung kognitiver Leistungen?	114
IV. Zwischenergebnis und Folgerungen für den weiteren Gang der Untersuchung	116
B. Der vorpositive Begriff der Zurechnungsfähigkeit	118
I. Die Zurechnungsfähigkeit als Teilaspekt der die soziale Interaktion konstituierenden Selbstbestimmungsfähigkeit	118
II. Die Selbstbestimmungsfähigkeit als Fähigkeit zu einer hinreichend differenziert strukturierten Willensbildung	125
1. Der Begriff der Fähigkeit zu einer hinreichend differenziert strukturierten Willensbildung	126
2. Die Abhängigkeit einer differenziert strukturierten Willensbildung von kognitiven und affektiven Strukturierungsleistungen des Bewußtseins	128
III. Die die Fähigkeit zu einer hinreichend differenziert strukturierten Willensbildung konstituierende Bewußtseinsstruktur	130
IV. Die im allgemeinen Vorverständnis anerkannten Fallgruppen von Selbstbestimmungsunfähigkeit als Mängel bzw. Störungen der die Fähigkeit zu einer differenziert strukturierten Willensbildung konstituierenden Bewußtseinsstruktur	132
1. Selbstbestimmungsunfähigkeit infolge einer unzureichenden Differenzierung des Erlebens	134
a) Ursprüngliche Differenzierungsmängel	135
b) Nachträgliche Differenzierungsstörungen	136
2. Selbstbestimmungsunfähigkeit infolge einer unzureichenden Integration des Erlebens	140
a) Ursprüngliche Integrationsmängel	140
b) Nachträgliche Integrationsstörungen	143
V. Zwischenergebnis	145
C. Die Struktur der Entschuldigung wegen eines auf die Begehung der Tat gerichteten “Motivationsdrucks” (Zumutbarkeit)	147
I. Kritik der traditionellen Deutung des “Motivationsdrucks” als Beeinträchtigung der Selbstbestimmungsfähigkeit	148
II. Kritik der Erklärung der Entschuldigung aus der (kognitiven) Erwartbarkeit des rechtswidrigen Handelns	150
III. Die Entschuldigung als Ergebnis einer Bewertung der Tat aus der Perspektive des Betroffenen	153
IV. Der Begriff der Unzumutbarkeit rechtmäßigen Verhaltens als zutreffende Beschreibung der Struktur des Entschuldigungsurteils	157
D. Das Ergebnis der Analyse und seine Bedeutung für die Struktur des strafrechtlichen Schuldbegriffs	162
I. Die ontologische Struktur der Zurechnungsfähigkeit	162
II. Die axiologische Struktur der Entschuldigung wegen eines auf die Begehung der Tat gerichteten “Motivationsdrucks”	163
Kapitel 3: Zurechnungsfähigkeit und Entschuldigung wegen eines auf die Begehung der Tat gerichteten “Motivationsdrucks” (Zumutbarkeit) im geltenden Recht	166
A. Die Zurechnungsfähigkeit im geltenden Recht	166
I. Die Notwendigkeit der Orientierung an der vorpositiven Bedeutung der Zurechnungsfähigkeit bei der Anwendung des geltenden Rechts	166
II. Die die intuitive Orientierung an der vorpositiven Bedeutung der Zurechnungsfähigkeit auf den Begriff bringende Auslegung des geltenden Rechts	170
1. Einsichts- und Steuerungsfähigkeit	170
2. Die “biologischen” Eingangsmerkmale der §§ 20, 21 StGB	171
a) Die Problematik der Eingangsmerkmale auf der Grundlage des herkömmlichen Verständnisses von Einsichts- und Steuerungsfähigkeit	171
b) Die Funktionslosigkeit der Eingangsmerkmale auf der Grundlage der an der vorpositiven Bedeutung der Zurechnungsfähigkeit orientierten Auslegung von Einsichts- und Steuerungsfähigkeit	175
3. Die Sonderregelungen der §§ 19 StGB, 3 JGG	178
III. Die Konsequenzen der an der vorpositiven Bedeutung der Zurechnungsfähigkeit orientierten Auslegung im Bereich der Zurechnungsunfähigkeit	179
1. Die Struktur der Entscheidung über die Zurechnungsunfähigkeit und ihre Bedeutung für die Aufgabenverteilung zwischen Richter und Sachverständigem	179
2. Die Unerheblichkeit der an den Täter zu stellenden normativen Anforderungen für die Entscheidung über die Zurechnungsunfähigkeit	181
IV. Die Konsequenzen der an der vorpositiven Bedeutung der Zurechnungsfähigkeit orientierten Auslegung im Bereich der verminderten Zurechnungsfähigkeit	188
1. Der Begriff und die Bedeutung der verminderten Zurechnungsfähigkeit für die Schuld des Täters	188
2. Die Unerheblichkeit der an den Täter zu stellenden normativen Anforderungen für die Entscheidung über die verminderte Zurechnungsfähigkeit	194
V. Die Konsequenzen der an der vorpositiven Bedeutung der Zurechnungsfähigkeit orientierten Auslegung für das Verhältnis der Zurechnungsfähigkeitsbestimmungen zur Verbotsirrtumsregelung des § 17 StGB	199
1. Die Problematik des Verhältnisses von Zurechnungsfähigkeit und Verbotsirrtum auf der Grundlage des herkömmlichen Verständnisses von Einsichts- und Steuerungsfähigkeit	199
2. Das Verhältnis von Zurechnungsfähigkeit und Verbotsirrtum auf der Grundlage der an der vorpositiven Bedeutung der Zurechnungsfähigkeit orientierten Auslegung von Einsichts- und Steuerungsfähigkeit	203
B. Die Entschuldigung wegen eines auf die Begehung der Tat gerichteten “Motivationsdrucks” (Zumutbarkeit) im geltenden Recht	206
I. Die Entschuldigung wegen eines auf die Erhaltung eigener Interessen gerichteten “Motivationsdrucks”	206
1. Der entschuldigende Notstand	206
a) Die Problematik der Deutung des entschuldigenden Notstands auf der Grundlage des herkömmlichen psychologischen Verständnisses des “Motivationsdrucks”	206
b) Die Deutung des entschuldigenden Notstands auf der Grundlage des axiologischen Verständnisses des “Motivationsdrucks”	210
2. Die Entschuldigung der (persönlichen) Selbst- und Angehörigenbegünstigung	216
II. Die (partielle) Entschuldigung wegen eines auf die Vergeltung erlittenen Unrechts gerichteten “Motivationsdrucks”	220
1. Die Regelung des § 213 1. Alt. StGB	220
a) Die Problematik der Deutung des § 213 1. Alt. StGB auf der Grundlage des herkömmlichen psychologischen Verständnisses des “Motivationsdrucks”	220
b) Die Deutung des § 213 1. Alt. StGB auf der Grundlage des axiologischen Verständnisses des “Motivationsdrucks”	222
2. Die Privilegierung des “Zweittäters” nach §§ 199, 233 StGB	225
3. Exkurs: Die “Entschuldigung” des Notwehrexzesses nach § 33 StGB	226
a) Kritik der Deutung des § 33 StGB als materieller Entschuldigungsgrund	226
b) Die Deutung des § 33 StGB als typisierte Erlaubnistatbestandsirrtumsregelung	229
III. Dogmatische Folgeprobleme der Entschuldigung	234
1. Der Irrtum im Bereich der Entschuldigung	234
a) Der Entschuldigungstatbestandsirrtum	234
b) Der Entschuldigungsirrtum	239
2. Die Beteiligung an einer entschuldigten Tat	240
3. Die Befugnis zur Abwehr entschuldigter Rechtsgutsverletzungen	244
4. Die Frage der Verhängung von Maßregeln der Besserung und Sicherung als Reaktion auf eine entschuldigte Tat	245
Zusammenfassung	248
A. Die Identität der Zurechnungsproblematik im traditionellen und positiv-generalpräventiven Begriff der Schuld	248
B. Die vorpositive Struktur von Zurechnungsfähigkeit und Entschuldigung wegen eines auf die Begehung der Tat gerichteten “Motivationsdrucks” (Zumutbarkeit)	251
C. Zurechnungsfähigkeit und Entschuldigung wegen eines auf die Begehung der Tat gerichteten “Motivationsdrucks” (Zumutbarkeit) im geltenden Recht	256
Literaturverzeichnis	262

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