Das Oberlandesgericht Karlsruhe im Dritten Reich
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Das Oberlandesgericht Karlsruhe im Dritten Reich
Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 69
(1997)
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Abstract
Welches waren die Gründe für das Scheitern der Justiz im Dritten Reich? Die Literatur zum Thema »Justiz und Nationalsozialismus« ist kaum noch zu überblicken. Selten sind jedoch Darstellungen, die sich auf breites Quellenmaterial stützen. Die vorliegende Untersuchung nimmt sich dieser noch immer bewegenden Frage anhand der Darstellung der Geschichte des Oberlandesgerichts Karlsruhe in der Zeit des Nationalsozialismus an. Dabei geht es einmal um die Stellung des Gerichts zunächst unter badischer Justizverwaltung und zum anderen um seine Position nach der »Verreichlichung der Justiz« als Mittelbehörde der Reichsjustizverwaltung. Weiter wird die Rechtsprechung des Gerichts in Zivilsachen und in den politisch bedeutsamen Hochverratssachen untersucht, wobei aber der Schwerpunkt - dem Tätigkeitsfeld des Gerichts entsprechend - auf dem Zivilrecht liegt. Eine Einzelanalyse von Entscheidungen des Erbgesundheitsobergerichts und des Erbhofgerichts erfolgt dagegen nicht. Ausgeklammert bleibt auch die Frage nach individueller Schuld von Beteiligten. Die Arbeit will weder anklagen noch entschuldigen. Ziel ist vielmehr die Darstellung der Abläufe, wie sie aus dem Quellenmaterial ersichtlich sind. Grundlage der Untersuchung war die Auswertung der Akten der Präsidialabteilung, die im wesentlichen vollständig überliefert sind. Ferner standen dem Verfasser noch etwa 85 % der Zivilurteile (insgesamt etwa 4.200) und etwa 60 Urteile in Hoch- und Landesverratssachen zur Verfügung. Ergänzt wurden diese Bestände durch Akten der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe und Akten der Gauleitung Badens sowie durch Personalakten.Die Arbeit bietet einen Einblick in den Justizalltag im Dritten Reich, der gekennzeichnet war von Repression, aber auch von dem von der überwiegenden Zahl der Richter gezeigten Bemühen um Konformität - ein Teufelskreis, bei dem jede Anpassung der nächsten Repression Vorschub leistete. Deutlich wird so die in den 12 Jahren der Nazidiktatur erfolgte Wandlung der Justiz von einer eigenständigen Staatsgewalt zu einem Erfüllungsorgan fremder Interessen.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 13 | ||
Einführung | 15 | ||
Kapitel 1: Die letzten Jahre der Weimarer Republik | 17 | ||
A. Baden in den letzten Jahren der Weimarer Republik | 17 | ||
B. OLG und badische Justiz in der Endphase der Weimarer Republik | 20 | ||
Kapitel 2: 1933–1934: Machtergreifung und revolutionäre Anfangsjahre | 31 | ||
A. Übernahme der Regierung und Ausschaltung des Landtags | 31 | ||
B. Die neuen Machthaber und die Justiz, personelle „Säuberung“ | 35 | ||
C. Einflußnahme auf Richter und Rechtsprechung | 49 | ||
D. Druck auf die Staatsdiener, Konflikte zwischen Partei und Staat | 53 | ||
E. Der beginnende Bedeutungsverlust der Justiz | 63 | ||
F. Hierarchiekonflikte am Oberlandesgericht | 71 | ||
G. Die Ambivalenz der Ermordung Röhms für die Stellung der Justiz | 74 | ||
H. Zusammenfassung | 77 | ||
Kapitel 3: 1935–1937: Verreichlichung und Pensionierung Buzengeigers | 78 | ||
A. Verreichlichung der Justiz – Kompetenzverluste für das OLG Karlsruhe | 78 | ||
B. Die endgültige Entlassung der jüdischen Richter und Staatsanwälte | 91 | ||
C. Gericht und Partei nach der „Verreichlichung“ | 98 | ||
D. Oberlandesgericht und Reichsjustizministerium | 113 | ||
E. Das Ende der Präsidentschaft Buzengeigers | 119 | ||
Kapitel 4: 1938–1939: Die ersten Jahre der Präsidentschaft Reinles | 129 | ||
A. Der Oberlandesgerichtspräsident Heinrich Reinle | 129 | ||
B. Die Pressekampagne im „Schwarzen Korps“ und im „Stürmer“ | 140 | ||
Kapitel 5: Die Kriegsjahre | 156 | ||
A. Kriegsausbruch, Personalnot, Vereinfachung der Rechtspflege | 156 | ||
B. Neue Aufgaben im Elsaß | 166 | ||
C. Die Deportation der badischen Juden | 170 | ||
D. Kriegseinwirkungen in Karlsruhe | 174 | ||
Kapitel 6: Der endgültige Niedergang der Rechtsstaatlichkeit | 179 | ||
A. Übergriffe auf die Justiz durch staatliche Stellen | 179 | ||
B. Übergriffe durch die Kreisleiter | 191 | ||
C. Die Führerrede vom 26. April 1942 | 199 | ||
D. Die Ernennung Thieracks, die Reformpläne Rothenbergers | 208 | ||
E. Die endgültige Gleichschaltung der Justiz | 213 | ||
F. Die endgültige „Machtübernahme“ durch die Kreisleiter | 226 | ||
G. Zusammenfassung | 231 | ||
Kapitel 7: Die letzten Monate in Sinsheim | 233 | ||
A. Umzug nach Sinsheim, Einführung der Standgerichtsordnung | 233 | ||
B. Die letzten Monate Reinles, letzte Konflikte mit der Partei | 241 | ||
Kapitel 8: Die badische Anwaltschaft im Dritten Reich | 249 | ||
A. Die Anwälte in den letzten Jahren der Weimarer Republik | 249 | ||
B. Die badischen Anwaltsvereine nach der „Machtergreifung“ | 252 | ||
C. Das Vorgehen gegen jüdische Anwälte | 256 | ||
D. Politisch verdächtige Anwälte, geändertes Prozeßklima | 276 | ||
E. Die Anwaltschaft während des Krieges | 281 | ||
F. Vom Anwalt zum „Fürsprech“ | 287 | ||
G. Reinhold Frank | 292 | ||
H. Schluß | 294 | ||
Kapitel 9: Personal und Personalpolitik | 296 | ||
A. Quellenlage | 296 | ||
B. Richterliches Personal und Personalpolitik | 296 | ||
Kapitel 10: Dr. Otto Levis | 313 | ||
Kapitel 11: Die Rechtsprechung in Zivilsachen | 322 | ||
A. Quellenlage und Untersuchungsgegenstand | 322 | ||
B. Jüdische Parteien vor Gericht | 323 | ||
1. Scheidungsurteile | 324 | ||
2. Sonstige Entscheidungen aus den ersten Jahren | 335 | ||
3. Entscheidungen aus späteren Jahren, insbesondere im Zusammenhang mit der „Arisierung“ | 346 | ||
4. Zusammenfassung | 355 | ||
C. Entscheidungen über die Gehaltsansprüche entlassener Beamter | 357 | ||
D. Scheidungsurteile | 370 | ||
1. Scheidungsurteile vor Geltung des neuen Ehegesetzes | 371 | ||
2. Entscheidungen nach Erlaß des Ehegesetzes | 380 | ||
3. Zusammenfassung | 393 | ||
E. Sonstige Zivilentscheidungen | 393 | ||
1. Parteifreundliche Entscheidung des 2. Senats | 394 | ||
2. Nationalsozialistische Schlagworte gegen Gesetze und Verträge | 398 | ||
3. Gelenkte Zivilentscheidungen | 410 | ||
F. Zusammenfassung | 414 | ||
Kapitel 12: Die Urteile in Hoch- und Landesverratssachen | 417 | ||
A. Quellenlage | 417 | ||
B. Das Oberlandesgericht als Revisions- und Beschwerdegericht | 418 | ||
C. Hoch- und Landesverratssachen | 419 | ||
Kapitel 13: Erbgesundheitsobergericht und Erbhofgericht | 435 | ||
A. Erbgesundheitsobergericht | 435 | ||
B. Erbhofgericht | 446 | ||
Schluß | 451 | ||
Anhang 1: Verzeichnis der nach dem 9. November 1918 im Justizdienst tätig gewesenen höheren Beamten jüdischer Konfession oder Abstammung | 457 | ||
Anhang 2: Verzeichnis der deportierten und nicht deportierten Versorgungsempfänger | 467 | ||
Anhang 3: Verzeichnis der Anwälte, die 1933 ihre Zulassung verloren | 469 | ||
Anhang 4: Verzeichnis der Anwälte, die 1938 ihre Zulassung verloren | 470 | ||
Literaturverzeichnis | 472 | ||
Personenregister | 480 | ||
Sachregister | 483 |