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Das Oberlandesgericht Karlsruhe im Dritten Reich

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Schiller, C. (1997). Das Oberlandesgericht Karlsruhe im Dritten Reich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48791-2
Schiller, Christof. Das Oberlandesgericht Karlsruhe im Dritten Reich. Duncker & Humblot, 1997. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48791-2
Schiller, C (1997): Das Oberlandesgericht Karlsruhe im Dritten Reich, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48791-2

Format

Das Oberlandesgericht Karlsruhe im Dritten Reich

Schiller, Christof

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 69

(1997)

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Abstract

Welches waren die Gründe für das Scheitern der Justiz im Dritten Reich? Die Literatur zum Thema »Justiz und Nationalsozialismus« ist kaum noch zu überblicken. Selten sind jedoch Darstellungen, die sich auf breites Quellenmaterial stützen. Die vorliegende Untersuchung nimmt sich dieser noch immer bewegenden Frage anhand der Darstellung der Geschichte des Oberlandesgerichts Karlsruhe in der Zeit des Nationalsozialismus an. Dabei geht es einmal um die Stellung des Gerichts zunächst unter badischer Justizverwaltung und zum anderen um seine Position nach der »Verreichlichung der Justiz« als Mittelbehörde der Reichsjustizverwaltung. Weiter wird die Rechtsprechung des Gerichts in Zivilsachen und in den politisch bedeutsamen Hochverratssachen untersucht, wobei aber der Schwerpunkt - dem Tätigkeitsfeld des Gerichts entsprechend - auf dem Zivilrecht liegt. Eine Einzelanalyse von Entscheidungen des Erbgesundheitsobergerichts und des Erbhofgerichts erfolgt dagegen nicht. Ausgeklammert bleibt auch die Frage nach individueller Schuld von Beteiligten. Die Arbeit will weder anklagen noch entschuldigen. Ziel ist vielmehr die Darstellung der Abläufe, wie sie aus dem Quellenmaterial ersichtlich sind. Grundlage der Untersuchung war die Auswertung der Akten der Präsidialabteilung, die im wesentlichen vollständig überliefert sind. Ferner standen dem Verfasser noch etwa 85 % der Zivilurteile (insgesamt etwa 4.200) und etwa 60 Urteile in Hoch- und Landesverratssachen zur Verfügung. Ergänzt wurden diese Bestände durch Akten der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe und Akten der Gauleitung Badens sowie durch Personalakten.

Die Arbeit bietet einen Einblick in den Justizalltag im Dritten Reich, der gekennzeichnet war von Repression, aber auch von dem von der überwiegenden Zahl der Richter gezeigten Bemühen um Konformität - ein Teufelskreis, bei dem jede Anpassung der nächsten Repression Vorschub leistete. Deutlich wird so die in den 12 Jahren der Nazidiktatur erfolgte Wandlung der Justiz von einer eigenständigen Staatsgewalt zu einem Erfüllungsorgan fremder Interessen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einführung 15
Kapitel 1: Die letzten Jahre der Weimarer Republik 17
A. Baden in den letzten Jahren der Weimarer Republik 17
B. OLG und badische Justiz in der Endphase der Weimarer Republik 20
Kapitel 2: 1933–1934: Machtergreifung und revolutionäre Anfangsjahre 31
A. Übernahme der Regierung und Ausschaltung des Landtags 31
B. Die neuen Machthaber und die Justiz, personelle „Säuberung“ 35
C. Einflußnahme auf Richter und Rechtsprechung 49
D. Druck auf die Staatsdiener, Konflikte zwischen Partei und Staat 53
E. Der beginnende Bedeutungsverlust der Justiz 63
F. Hierarchiekonflikte am Oberlandesgericht 71
G. Die Ambivalenz der Ermordung Röhms für die Stellung der Justiz 74
H. Zusammenfassung 77
Kapitel 3: 1935–1937: Verreichlichung und Pensionierung Buzengeigers 78
A. Verreichlichung der Justiz – Kompetenzverluste für das OLG Karlsruhe 78
B. Die endgültige Entlassung der jüdischen Richter und Staatsanwälte 91
C. Gericht und Partei nach der „Verreichlichung“ 98
D. Oberlandesgericht und Reichsjustizministerium 113
E. Das Ende der Präsidentschaft Buzengeigers 119
Kapitel 4: 1938–1939: Die ersten Jahre der Präsidentschaft Reinles 129
A. Der Oberlandesgerichtspräsident Heinrich Reinle 129
B. Die Pressekampagne im „Schwarzen Korps“ und im „Stürmer“ 140
Kapitel 5: Die Kriegsjahre 156
A. Kriegsausbruch, Personalnot, Vereinfachung der Rechtspflege 156
B. Neue Aufgaben im Elsaß 166
C. Die Deportation der badischen Juden 170
D. Kriegseinwirkungen in Karlsruhe 174
Kapitel 6: Der endgültige Niedergang der Rechtsstaatlichkeit 179
A. Übergriffe auf die Justiz durch staatliche Stellen 179
B. Übergriffe durch die Kreisleiter 191
C. Die Führerrede vom 26. April 1942 199
D. Die Ernennung Thieracks, die Reformpläne Rothenbergers 208
E. Die endgültige Gleichschaltung der Justiz 213
F. Die endgültige „Machtübernahme“ durch die Kreisleiter 226
G. Zusammenfassung 231
Kapitel 7: Die letzten Monate in Sinsheim 233
A. Umzug nach Sinsheim, Einführung der Standgerichtsordnung 233
B. Die letzten Monate Reinles, letzte Konflikte mit der Partei 241
Kapitel 8: Die badische Anwaltschaft im Dritten Reich 249
A. Die Anwälte in den letzten Jahren der Weimarer Republik 249
B. Die badischen Anwaltsvereine nach der „Machtergreifung“ 252
C. Das Vorgehen gegen jüdische Anwälte 256
D. Politisch verdächtige Anwälte, geändertes Prozeßklima 276
E. Die Anwaltschaft während des Krieges 281
F. Vom Anwalt zum „Fürsprech“ 287
G. Reinhold Frank 292
H. Schluß 294
Kapitel 9: Personal und Personalpolitik 296
A. Quellenlage 296
B. Richterliches Personal und Personalpolitik 296
Kapitel 10: Dr. Otto Levis 313
Kapitel 11: Die Rechtsprechung in Zivilsachen 322
A. Quellenlage und Untersuchungsgegenstand 322
B. Jüdische Parteien vor Gericht 323
1. Scheidungsurteile 324
2. Sonstige Entscheidungen aus den ersten Jahren 335
3. Entscheidungen aus späteren Jahren, insbesondere im Zusammenhang mit der „Arisierung“ 346
4. Zusammenfassung 355
C. Entscheidungen über die Gehaltsansprüche entlassener Beamter 357
D. Scheidungsurteile 370
1. Scheidungsurteile vor Geltung des neuen Ehegesetzes 371
2. Entscheidungen nach Erlaß des Ehegesetzes 380
3. Zusammenfassung 393
E. Sonstige Zivilentscheidungen 393
1. Parteifreundliche Entscheidung des 2. Senats 394
2. Nationalsozialistische Schlagworte gegen Gesetze und Verträge 398
3. Gelenkte Zivilentscheidungen 410
F. Zusammenfassung 414
Kapitel 12: Die Urteile in Hoch- und Landesverratssachen 417
A. Quellenlage 417
B. Das Oberlandesgericht als Revisions- und Beschwerdegericht 418
C. Hoch- und Landesverratssachen 419
Kapitel 13: Erbgesundheitsobergericht und Erbhofgericht 435
A. Erbgesundheitsobergericht 435
B. Erbhofgericht 446
Schluß 451
Anhang 1: Verzeichnis der nach dem 9. November 1918 im Justizdienst tätig gewesenen höheren Beamten jüdischer Konfession oder Abstammung 457
Anhang 2: Verzeichnis der deportierten und nicht deportierten Versorgungsempfänger 467
Anhang 3: Verzeichnis der Anwälte, die 1933 ihre Zulassung verloren 469
Anhang 4: Verzeichnis der Anwälte, die 1938 ihre Zulassung verloren 470
Literaturverzeichnis 472
Personenregister 480
Sachregister 483