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Volkswirtschaftlicher Kurzkommentar: Vertragliche Grundlagen der Europäischen Währungsunion
(1999)
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Elf europäische Staaten haben ihre nationalen Währungen aufgegeben und eine einheitliche europäische Währung, den Euro, eingeführt. Ein solcher Raum ohne Binnengrenzen ist dauerhaft nicht aufrecht zu erhalten, wenn Aufwertungen und Abwertungen oder Erwartungen solcher Maßnahmen die wirtschaftliche Entwicklung in diesem Binnenmarkt immer wieder stören. Solche Einflüsse entfallen nunmehr.Der Zwang, eine einheitliche Währung in Europa einzuführen, wurde mit der Globalisierung der Märkte noch deutlicher. Einzelne Staaten waren nicht in der Lage, hochtechnologische Produkte allein zu produzieren. Zwar werden der Airbus und die Trägerrakete Ariane von mehreren europäischen Staaten gemeinsam gebaut, jedoch war internationale Wettbewerbsfähigkeit nur schwer zu erreichen, solange die Währungsrisiken zwischen diesen Staaten kostenbelastend abgesichert werden mußten. Dies erübrigt sich jetzt. Last not least hatten es die Zentralbanken in der EU zunehmend schwerer, eine eigenständige Geld- und Kreditpolitik durchzusetzen. Ihre Bemühungen wurden u. a. immer wieder durch Geld- und Kapitaltransaktionen aus dem europäischen Ausland beeinträchtigt. Mit der Schaffung des Euro werden aus störenden Auslandstransaktionen geld- und kreditpolitisch steuerbare »Inlandstransaktionen«.Eine europäische Währung einzuführen, die das Vertrauen der Bevölkerung erringen kann, verlangte eine grundlegend neue Struktur und Organisation des Zentralbanksystems. Vor allem die Verträge von Maastricht und Amsterdam schufen einen soliden Rahmen für eine europäische Geld- und Kreditpolitik. Es wurde ein Europäisches System der Zentralbanken ESZB geschaffen, in dessen Mittelpunkt die Europäische Zentralbank EZB steht. Das ESZB ist bei der Durchführung seiner Geld-, Kredit- und Währungspolitik von politischen Einflüssen unabhängig. Seine Aufgabe ist es, vorrangig Preisstabilität zu sichern. Schließlich hat man ihm ein ausreichendes geld- und kreditpolitisches Instrumentarium anhand gegeben, mit dem es
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhalt | 7 | ||
| Abkürzungen | 10 | ||
| A. Der Weg zur Europäischen Währungsunion | 13 | ||
| I. Die Gründung der Europäischen Währungsunion | 13 | ||
| II. Die Notwendigkeit der Schaffung einer Europäischen Währungsunion | 17 | ||
| 1. Elektronische Revolution und globale Märkte | 17 | ||
| 2. Die Vollendung des Binnenmarktes | 17 | ||
| 3. Die Wahrung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften gegenüber Amerika und Asien | 19 | ||
| 4. Wiederherstellung geld- und kreditpolitischer Handlungsfähigkeit | 21 | ||
| 5. Andere Gründe, die eine einheitliche Währung in Europa nahelegten | 23 | ||
| B. Das Europäische System der Zentralbanken | 25 | ||
| I. Die Zweistufigkeit des ESZB | 25 | ||
| II. Ziele des ESZB | 26 | ||
| 1. Preisstabilität | 26 | ||
| 2. Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft | 28 | ||
| 3. Der Wirtschafts- und Finanzausschuß | 32 | ||
| III. Änderung der Ziele nationaler Zentralbanken in der EWU | 33 | ||
| IV. Grundlegende Aufgaben des ESZB | 35 | ||
| 1. Festlegung und Ausübung der Geldpolitik der Gemeinschaft | 35 | ||
| 2. Das Problem des elektronischen Geldes | 40 | ||
| 3. Statistiken für die Geld- und Kreditpolitik | 41 | ||
| 4. Die Devisengeschäfte des ESZB | 43 | ||
| a) Geld- und devisenmarktpolitische Aspekte | 43 | ||
| b) Die Dominanz des Europäischen Rates in Wechselkursfragen | 44 | ||
| c) Wechselkursvereinbarungen mit Drittländern | 44 | ||
| d) Das Europäische Währungssystem EWS | 45 | ||
| e) Festlegung von Modalitäten und gemeinsamer Standpunkte | 49 | ||
| f) Die offiziellen Währungsreserven | 50 | ||
| 5. Das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme | 53 | ||
| V. Die Emission von Banknoten und Münzen | 55 | ||
| 1. Die Emission von Banknoten | 55 | ||
| 2. Die Emission von Münzen | 58 | ||
| VI. Bankenaufsicht | 59 | ||
| VII. Beratende Funktion | 62 | ||
| VIII. Anordnungen des ESZB | 62 | ||
| IX. Die Beschlußorgane | 64 | ||
| 1. Die drei Beschlußorgane | 64 | ||
| 2. Der EZB-Rat | 65 | ||
| 3. Das Direktorium | 68 | ||
| 4. Der Erweiterte EZB-Rat | 71 | ||
| X. Informationspflicht | 72 | ||
| XI. Der institutionelle Rahmen zur Sicherung der Stabilität des Euro | 76 | ||
| 1. Die Unabhängigkeit des ESZB | 77 | ||
| 2. Das geld- und kreditpolitische Instrumentarium | 79 | ||
| a) Die Offenmarktpolitik | 79 | ||
| b) Die ständigen Fazilitäten | 83 | ||
| c) Das Mindestreserveinstrument | 85 | ||
| d) Sonstige geldpolitische Instrumente | 88 | ||
| 3. Die Herrschaft des ESZB über die Zentralbankgeldschöpfung | 89 | ||
| a) Das Verbot der Kreditgewährung an den Staat | 89 | ||
| b) Das Aussetzen von Devisenmarktinterventionen | 92 | ||
| c) Das Problem der Innertages- und der Übernachtkredite | 94 | ||
| XII. Die Bedeutung öffentlicher Defizite und Schulden | 97 | ||
| 1. Geringe Bedeutung für die Geld- und Kreditpolitik | 97 | ||
| 2. Bedeutung für die Flexibilität öffentlicher Haushalte | 98 | ||
| 3. Problematische Definition des Ausnahmetatbestandes | 101 | ||
| XIII. Das Kapital der EZB und die Gewinnverteilung im ESZB | 104 | ||
| 1. Die Zeichnung des Kapitals der EZB | 104 | ||
| 2. Die Ergebnisverteilung im ESZB | 107 | ||
| XIV. Kriterien für die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten | 110 | ||
| XV. Partizipierende Staaten | 117 | ||
| 1. Europa | 117 | ||
| 2. Afrika | 117 | ||
| 3. Pazifik | 119 | ||
| XVI. Das Problem der Vertragstreue | 120 | ||
| XVII. Gültigkeit des Vertrages | 121 | ||
| Zitierte Veröffentlichungen | 123 | ||
| Anhang I Auszüge aus dem EG-Vertrag | 129 | ||
| Anhang II Auszüge aus dem EU-Vertrag und Protokolle | 155 | ||
| Anhang III Die Satzung des ESZB und Protokolle | 160 | ||
| Sachregister | 191 |