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Volkswirtschaftlicher Kurzkommentar: Vertragliche Grundlagen der Europäischen Währungsunion

Köhler, Claus

(1999)

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Abstract

Elf europäische Staaten haben ihre nationalen Währungen aufgegeben und eine einheitliche europäische Währung, den Euro, eingeführt. Ein solcher Raum ohne Binnengrenzen ist dauerhaft nicht aufrecht zu erhalten, wenn Aufwertungen und Abwertungen oder Erwartungen solcher Maßnahmen die wirtschaftliche Entwicklung in diesem Binnenmarkt immer wieder stören. Solche Einflüsse entfallen nunmehr.

Der Zwang, eine einheitliche Währung in Europa einzuführen, wurde mit der Globalisierung der Märkte noch deutlicher. Einzelne Staaten waren nicht in der Lage, hochtechnologische Produkte allein zu produzieren. Zwar werden der Airbus und die Trägerrakete Ariane von mehreren europäischen Staaten gemeinsam gebaut, jedoch war internationale Wettbewerbsfähigkeit nur schwer zu erreichen, solange die Währungsrisiken zwischen diesen Staaten kostenbelastend abgesichert werden mußten. Dies erübrigt sich jetzt. Last not least hatten es die Zentralbanken in der EU zunehmend schwerer, eine eigenständige Geld- und Kreditpolitik durchzusetzen. Ihre Bemühungen wurden u. a. immer wieder durch Geld- und Kapitaltransaktionen aus dem europäischen Ausland beeinträchtigt. Mit der Schaffung des Euro werden aus störenden Auslandstransaktionen geld- und kreditpolitisch steuerbare »Inlandstransaktionen«.

Eine europäische Währung einzuführen, die das Vertrauen der Bevölkerung erringen kann, verlangte eine grundlegend neue Struktur und Organisation des Zentralbanksystems. Vor allem die Verträge von Maastricht und Amsterdam schufen einen soliden Rahmen für eine europäische Geld- und Kreditpolitik. Es wurde ein Europäisches System der Zentralbanken ESZB geschaffen, in dessen Mittelpunkt die Europäische Zentralbank EZB steht. Das ESZB ist bei der Durchführung seiner Geld-, Kredit- und Währungspolitik von politischen Einflüssen unabhängig. Seine Aufgabe ist es, vorrangig Preisstabilität zu sichern. Schließlich hat man ihm ein ausreichendes geld- und kreditpolitisches Instrumentarium anhand gegeben, mit dem es

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Abkürzungen 10
A. Der Weg zur Europäischen Währungsunion 13
I. Die Gründung der Europäischen Währungsunion 13
II. Die Notwendigkeit der Schaffung einer Europäischen Währungsunion 17
1. Elektronische Revolution und globale Märkte 17
2. Die Vollendung des Binnenmarktes 17
3. Die Wahrung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften gegenüber Amerika und Asien 19
4. Wiederherstellung geld- und kreditpolitischer Handlungsfähigkeit 21
5. Andere Gründe, die eine einheitliche Währung in Europa nahelegten 23
B. Das Europäische System der Zentralbanken 25
I. Die Zweistufigkeit des ESZB 25
II. Ziele des ESZB 26
1. Preisstabilität 26
2. Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft 28
3. Der Wirtschafts- und Finanzausschuß 32
III. Änderung der Ziele nationaler Zentralbanken in der EWU 33
IV. Grundlegende Aufgaben des ESZB 35
1. Festlegung und Ausübung der Geldpolitik der Gemeinschaft 35
2. Das Problem des elektronischen Geldes 40
3. Statistiken für die Geld- und Kreditpolitik 41
4. Die Devisengeschäfte des ESZB 43
a) Geld- und devisenmarktpolitische Aspekte 43
b) Die Dominanz des Europäischen Rates in Wechselkursfragen 44
c) Wechselkursvereinbarungen mit Drittländern 44
d) Das Europäische Währungssystem EWS 45
e) Festlegung von Modalitäten und gemeinsamer Standpunkte 49
f) Die offiziellen Währungsreserven 50
5. Das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme 53
V. Die Emission von Banknoten und Münzen 55
1. Die Emission von Banknoten 55
2. Die Emission von Münzen 58
VI. Bankenaufsicht 59
VII. Beratende Funktion 62
VIII. Anordnungen des ESZB 62
IX. Die Beschlußorgane 64
1. Die drei Beschlußorgane 64
2. Der EZB-Rat 65
3. Das Direktorium 68
4. Der Erweiterte EZB-Rat 71
X. Informationspflicht 72
XI. Der institutionelle Rahmen zur Sicherung der Stabilität des Euro 76
1. Die Unabhängigkeit des ESZB 77
2. Das geld- und kreditpolitische Instrumentarium 79
a) Die Offenmarktpolitik 79
b) Die ständigen Fazilitäten 83
c) Das Mindestreserveinstrument 85
d) Sonstige geldpolitische Instrumente 88
3. Die Herrschaft des ESZB über die Zentralbankgeldschöpfung 89
a) Das Verbot der Kreditgewährung an den Staat 89
b) Das Aussetzen von Devisenmarktinterventionen 92
c) Das Problem der Innertages- und der Übernachtkredite 94
XII. Die Bedeutung öffentlicher Defizite und Schulden 97
1. Geringe Bedeutung für die Geld- und Kreditpolitik 97
2. Bedeutung für die Flexibilität öffentlicher Haushalte 98
3. Problematische Definition des Ausnahmetatbestandes 101
XIII. Das Kapital der EZB und die Gewinnverteilung im ESZB 104
1. Die Zeichnung des Kapitals der EZB 104
2. Die Ergebnisverteilung im ESZB 107
XIV. Kriterien für die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten 110
XV. Partizipierende Staaten 117
1. Europa 117
2. Afrika 117
3. Pazifik 119
XVI. Das Problem der Vertragstreue 120
XVII. Gültigkeit des Vertrages 121
Zitierte Veröffentlichungen 123
Anhang I Auszüge aus dem EG-Vertrag 129
Anhang II Auszüge aus dem EU-Vertrag und Protokolle 155
Anhang III Die Satzung des ESZB und Protokolle 160
Sachregister 191