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Zohlnhöfer, W. (Ed.) (1996). Europa auf dem Wege zur Politischen Union?. Probleme und Perspektiven der europäischen Integration vor »Maastricht II«. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48866-7
Zohlnhöfer, Werner. Europa auf dem Wege zur Politischen Union?: Probleme und Perspektiven der europäischen Integration vor »Maastricht II«. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48866-7
Zohlnhöfer, W (ed.) (1996): Europa auf dem Wege zur Politischen Union?: Probleme und Perspektiven der europäischen Integration vor »Maastricht II«, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48866-7

Format

Europa auf dem Wege zur Politischen Union?

Probleme und Perspektiven der europäischen Integration vor »Maastricht II«

Editors: Zohlnhöfer, Werner

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 247

(1996)

Additional Information

Book Details

Abstract

Der Vertrag von Maastricht ist - im Lichte der ursprünglich artikulierten Zielvorstellungen - als Torso zu betrachten: Während die Schaffung einer Europäischen Währungsunion (EWU) in vollem Umfang vereinbart wurde, blieben die Bemühungen um substantielle Fortschritte auf dem Wege zu einer Politischen Union Europas in rudimentären Ansätzen stecken. Als (schwacher) Trost blieb Befürwortern einer weitergehenden politischen Integration lediglich die »Zusage« des EU-Vertrags, daß im Jahre 1996 eine Regierungskonferenz zur Revision der Bestimmungen über die Politische Union einberufen wird.

Dieses Ereignis - meist nur kurz als »Maastricht II« bezeichnet - nahm der Wirtschaftspolitische Ausschuß des Vereins für Socialpolitik zum Anlaß, sich im Rahmen seiner Sitzung im April 1996 in Fribourg (Schweiz) mit Problemen und Perspektiven einer Weiterentwicklung der Integration Europas zu beschäftigen. Im Gegensatz zur Regierungskonferenz widmete sich der Ausschuß allerdings nicht nur Fragen einer möglichen Fortentwicklung der Politischen Union, sondern auch, ja in besonderem Maße, den Erfolgsaussichten der geplanten Europäischen Währungsunion. Entsprechend wird in diesem Tagungsband ein breites Spektrum von Fragen thematisiert. Es reicht von einem umfassenden Problemaufriß über eine differenzierte Auseinandersetzung mit Chancen und Risiken der EWU bis hin zu einer Prognose der von der Regierungskonferenz zu erwartenden Änderungen der institutionellen Infrastruktur der EU. In ihrer Gesamtheit verdeutlichen diese acht Beiträge nicht nur, wie weit die EU heute noch von einer Politischen Union entfernt ist, die diesen Namen verdient; sie bemühen sich auch um Antworten auf die Frage, welche Wege sich als (nicht) zielführend erweisen dürften.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Reimut Jochimsen, Bonn/Düsseldorf: Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion – Zur Kursbestimmung für Maastricht II aus wirtschafts- und währungspolitischer Perspektive 9
A. 9
B. 10
C. 11
D. 12
E. 14
F. 16
G. 17
H. 18
I. 19
J. 20
K. 21
L. 22
M. 23
N. 24
O. 25
P. 26
Q. 27
R. 28
S. 29
T. 31
Theresia Theurl, Innsbruck: Vernachlässigung wirtschaftspolitischer Interdependenzen im Vertrag von Maastricht: Integrationspolitische Konsequenzen 33
A. Neuorientierung der EU-Integrationspolitik 33
B. Europäische Währungsunion als Konstruktion der Integrationspolitik 35
C. Ordnungspolitische Konsistenz als Voraussetzung für einen glaubwürdigen Regimewechsel 37
I. Verwirklichter wirtschaftspolitischer Paradigmenwechsel? 38
II. Dominanz der monetären Ordnung? 39
III. Irrelevanz der monetären Ordnung? 40
D. Unzureichende Voraussetzungen 41
I. Fehlender ordnungspolitischer Konsens 41
II. Überforderung der monetären Ordnung 41
III. Zusatzregeln zur Schadensbegrenzung 43
IV. Politische Union als zweifelhafter Ersatz für ordnungspolitische Konsistenz 44
E. Europäische Währungsunion auf der Basis des Vertrags von Maastricht: Verlorene Optionen der zukünftigen EU-Integrationspolitik 44
Literatur 45
Gerhard Aschinger, Fribourg: Ist die Europäische Währungsunion realisierbar? 49
A. Die Theorie optimaler Währungsgebiete 49
B. Stellt die Europäische Union ein optimales Währungsgebiet dar? 51
C. Eigenschaften einer Währungsunion 56
D. Die geplante Europäische Währungsunion 57
E. Die Beurteilung der Konvergenzkriterien 59
F. Gradueller oder abrupter Übergang zur Währungsunion? 64
G. Alternative Realisierung einer Währungsunion 66
H. Schlußfolgerungen 71
Literatur 72
Renate Ohr, Hohenheim: Monetäre Steuerungsprobleme in einer Europäischen Währungsunion 75
A. Voraussetzungen für eine effiziente gemeinsame Geldpolitik 75
B. Unterschiedliche Geldpolitiken in Europa 76
I. Geldpolitische Strategien 76
II. Geldpolitische Instrumente 78
C. Transmissionswege der Geldpolitik 80
D. Unterschiedliche Finanzierungsstrukturen in Europa 81
I. Transmission innerhalb des finanziellen Sektors 81
II. Transmission in den realen Sektor 82
E. Stabilität der Geldnachfrage 84
F. Fazit 85
Literatur 86
Thomas Straubhaar/Christian Schmidt, Hamburg: Der Weg zur Europäischen Währungsunion zwischen ökonomischer Kritik, rechtlicher Verbindlichkeit und politischer Realität. Ein Plädoyer für mehr Pragmatismus 89
A. Einleitung 89
B. Die Alternativen: Das „magische“ Dreieck der Währungsunion 91
C. Maastrichter Konvergenzkriterien: Weder notwendig, noch hinreichend! 92
D. Ökonomische Kritik ... 96
E. ... Rechtliche Verbindlichkeiten ... 100
F. ... und politische Realität verlangen nach einem pragmatischen Vorgehen 104
G. Zusammenfassende Schlußbemerkungen 108
Literatur 109
Hartmut Berg/Frank Schmidt, Dortmund: Reformnotwendigkeiten und Reformmöglichkeiten der Gemeinschaftsinstitutionen und ihres Zusammenwirkens. Einige Folgerungen aus der ökonomischen Theorie der Verfassung 113
A. Vorbemerkung 113
B. Grundzüge ökonomischer Verfassungstheorie 114
I. Buchanans Theorie des Verfassungsvertrages 114
II. Die Entstehung des Rechtsschutzstaates 115
III. Die Entstehung des Leistungsstaates 117
IV. Zeit und Evolution: Erweiterungen von Buchanans Verfassungsvertrag 120
C. Die Verfassungsregeln der Europäischen Union 123
I. Ziele und Instrumente 123
II. Institutionen und Entscheidungsregeln 125
III. Gemeinschaftsmethode und Einstimmigkeitsprinzip 126
IV. Reformierte Entscheidungsregeln und Erweiterung der Gemeinschaftsmethode 128
D. Reformbedarf 129
I. Garantie einer nach marktwirtschaftlichen Prinzipien aufgebauten Wirtschaftsordnng 130
II. Entscheidungsregeln in der Europäischen Union 131
III. Gewaltenteilung 132
IV. Kompetenzzuweisung und Subsidiarität 133
E. Reformmöglichkeiten 135
I. Der Verfassungsvorschlag des Institutionellen Ausschusses des Europäischen Parlaments 135
II. Der Verfassungsentwurf der European Constitutional Group (ECG) 138
F. Eine europäische Konstitution vom „Reißbrett“ der ökonomischen Theorie der Verfassung? 140
Literatur 141
Rolf Caesar, Hohenheim: Zur Reform des Einnahmensystems der Europäischen Union 145
A. Fragestellung 145
B. Das derzeitige Einnahmesystem der EU im Spiegel der herkömmlichen Kritik 147
I. Überblick über das gegenwärtige „Eigenmittelsystem“ 147
II. Herkömmliche Kritik am gegenwärtigen System 149
C. Regelungsbedarf für eine Finanzverfassung der EU 150
I. Anforderungen an eine Finanzverfassung 150
II. Kompetenzarten öffentlicher Aufgabenerfüllung 151
D. Ein eigenes Besteuerungsrecht für die EU? 153
I. Kriterien für eine vertikale Steuerverteilung 153
II. Zum Kriterium „Übereinstimmung von Kostenträgern und Nutzern der Kollektivgutbereitstellung“ 153
III. Zum Kriterium „Instrumentaler Charakter von Steuern“ 154
IV. Zum Kriterium „Steuerwettbewerb“ 156
V. Zum Kriterium „Interregionale Verteilung der Bemessungsgrundlagen“ 159
E. Ein eigenes Verschuldungsrecht für die EU? 159
I. Grundsätzliche Überlegungen 159
II. Zum Kriterium „Äquivalenz von Kostenträgern und Nutzern“ 160
III. Zum Kriterium „Instrumentale Rechtfertigung öffentlicher Verschuldung“ 161
IV. Zum Kriterium „Externe Effekte öffentlicher Verschuldung“ 161
V. Zum Kriterium „Unterschiedliche regionale Voraussetzungen“ 162
VI. Politökonomische Überlegungen zur öffentlichen Verschuldung 163
F. Finanzierung der EU durch Finanzzuweisungen? 163
G. Schlußfolgerungen 165
I. Alternativen für die Finanzierung der EU 165
1. Steuerfinanzierung 165
2. Beitragsfinanzierung 166
3. Kreditfinanzierung 167
II. Zusammenfassende Konsequenzen 168
Literatur 169
Wernhard Möschel, Tübingen: Institutionelle Änderungen auf Gemeinschaftsebene 175
A. Kompetenzveränderungen 176
I. Der Leitgedanke 176
II. Eine pragmatische Einschätzung 177
1. Kein Wechsel des Systems 177
2. Die „Säulen“ des EU-Vertrages 177
3. Währungsunion, Finanzverfassung 179
4. Grundrechtekatalog 179
5. Unbestimmtes 179
B. Entscheidungsorgane 180
I. Kommission 180
II. Der Rat 181
III. Parlament 182
IV. Nationale Parlamente 182
Literatur 183