Das Subsidiaritätsprinzip
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Das Subsidiaritätsprinzip
Strukturprinzip einer europäischen Union
Soziale Orientierung, Vol. 8
(1993)
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Die Reihe »Soziale Orientierung« erscheint seit 1979 und behandelt in Monographien oder in Sammelbänden aktuelle Probleme aus verschiedenen Bereichen der Gesellschaft. Das Zusammenleben der Menschen und Völker wird heute nicht mehr so sehr von überkommenen Traditionen bestimmt. Kennzeichen ist vielmehr die Komplexität der Verhältnisse und die rasante Entwicklung, die auch der wissenschaftlichen Reflexion ihren Stempel aufdrücken. Unter diesen Umständen erhält die Frage nach Orientierung eine neue Dringlichkeit. Auf der einen Seite ist es der »gesunde Menschenverstand«, der bei der Suche nach verlässlicher Orientierung helfen kann; auf der anderen Seite ist es die Besinnung auf das sittliche Vermögen, das die Menschen befähigt, über Sinn- und Wertstrukturen in Familie und Erziehung, in Wirtschaft und Gesellschaft, im Rechts- und Sozialstaat, in der Demokratie, auch in religiösen Gemeinschaften neu nachzudenken.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Einleitung | 11 | ||
A. Das Subsidiaritätsprinzip – Herkunft und Bedeutung | 12 | ||
I. Art. 3 b des EG-Vertrages als Zwischenergebnis der europäischen Rechtsentwicklung | 12 | ||
1. Der Vertragstext des Art. 3 b EG-V | 14 | ||
2. Die Entstehungsgeschichte des Art. 3 b EG-V | 17 | ||
3. Vorläuferversuche bei der rechtlichen Verankerung des Subsidiaritätsprinzips | 21 | ||
4. Die Entschließung des Europäischen Parlaments zum Subsidiaritätsprinzip | 24 | ||
5. Vom Schlagwort zum Konkretisierungswirrwarr? | 26 | ||
6. Zusammenfassung | 28 | ||
II. Die geschichtlichen Wurzeln der Subsidiarität | 29 | ||
1. Die Verankerung in der katholischen Soziallehre | 29 | ||
2. Die Wurzeln des Subsidiaritätsprinzips in der liberalen Staatslehre und seine Realisierung im föderalistischen Gedankengut | 33 | ||
3. Zusammenfassung | 42 | ||
III. Die Definition und die Rechtsgeltung des Subsidiaritätsprinzips | 43 | ||
1. Das Problem der Definition und Rechtsgeltung des Subsidiaritätsprinzips | 43 | ||
2. Definition und Geltung des Subsidiaritätsprinzips im deutschen Recht | 46 | ||
3. Die Geltung des Subsidiaritätsprinzips im Recht anderer Mitgliedstaaten | 55 | ||
4. Folgerungen für den Begriff und die Rechtsgeltung des Subsidiaritätsprinzips im Gemeinschaftsrecht | 59 | ||
5. Zusammenfassung | 63 | ||
IV. Die Funktionen des Subsidiaritätsprinzips | 64 | ||
1. Der Schutz der Landeskompetenzen | 64 | ||
2. Die Verstärkung von Selbstverwaltungsgarantien | 64 | ||
3. Unterstützungspflicht, nicht Eingriffsrecht | 65 | ||
4. Die Förderung der Konkurrenz | 66 | ||
5. Die Begrenzungsfunktion des Subsidiaritätsprinzips | 66 | ||
6. Das Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzverteilungsregel | 67 | ||
7. Die Integrationsfunktion | 68 | ||
8. Zusammenfassung | 69 | ||
B. Konkretisierung des Subsidiaritätsprinzips | 70 | ||
I. Subsidiarität – Ersatz für die große Leitidee eines europäischen Zusammenschlusses | 70 | ||
1. Renaissance Europas aus seiner europäischen Tradition? | 70 | ||
2. Der Europäische Raum | 71 | ||
3. Das Fehlen einer „europäischen Öffentlichkeit“ | 72 | ||
4. Neugeburt Europas in einem Bundesstaat? | 75 | ||
5. Europa als Rechtsgemeinschaft? | 79 | ||
6. Die Leerformel von der politischen Union | 80 | ||
7. Zusammenfassung | 84 | ||
II. Subsidiarität als Leitlinie für die Regionalisierung | 85 | ||
1. Subsidiarität als Rückweg zur Bürgernähe | 85 | ||
2. „Europa der Regionen“ – nur in Verbindung mit dem Subsidiaritätsprinzip ein Weg in die richtige Richtung | 87 | ||
3. Zusammenfassung | 95 | ||
III. Subsidiarität als Leitlinie für die Kompetenzverteilung | 96 | ||
1. Die verfassunggebende Gewalt der Mitgliedstaaten | 96 | ||
2. Das Problem der Verteilung der Rechtsetzungskompetenz | 98 | ||
3. Die Aufnahme des Begriffs der „konkurrierenden Rechtsetzungsbefugnis“ in das Gemeinschaftsrecht | 100 | ||
4. Das Problem der Ermittlung konkreter konkurrierender Rechtsetzungsbefugnisse | 100 | ||
5. Die Notwendigkeit einer grundsätzlichen Kompetenzabgrenzung – Leitlinien der Subsidiarität | 102 | ||
6. Zusammenfassung | 106 | ||
IV. Subsidiarität als Organisationsprinzip | 106 | ||
1. Die Aufwertung des europäischen Parlaments und die Beteiligung einer zweiten Kammer | 106 | ||
2. Subsidiarität und Kommission | 108 | ||
3. Neuorientierung des EuGH | 110 | ||
4. Regionalkammer und Europäischer Rat | 111 | ||
5. Zusammenfassung | 112 | ||
V. Subsidiarität und Wirtschafts- und Währungsunion | 113 | ||
1. Die wesentlichen Elemente einer Wirtschafts- und Währungsunion | 113 | ||
2. Die Entscheidung für eine Wirtschafts- und Währungsunion in Europa | 114 | ||
3. Wirtschafts- und Währungsunion unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips? | 116 | ||
4. Zusammenfassung | 120 | ||
VI. Subsidiaritätsprinzip – Regulativ bei der Kompetenzausübung | 121 | ||
1. Der Stand bei der Anwendung des Subsidiaritätsprinzips auf die Kompetenzausübung | 121 | ||
2. Die Bedeutung der Subsidiarität für Rechtsetzung und Rechtsangleichung | 122 | ||
3. Zusammenfassung | 125 | ||
VII. Stärkung der Selbstverwaltung – eine Forderung der Subsidiarität | 125 | ||
1. Die Sicherung der Selbstverwaltung der Gemeinden | 126 | ||
2. Regionalisierung von unten nach oben | 129 | ||
a) auf europäischer Ebene | 131 | ||
b) auf der Ebene der Bundesrepublik Deutschland | 133 | ||
3. Die Sicherung der gesellschaftlichen Autonomien von Kirchen und Sozialverbänden | 135 | ||
4. Die Eigenverantwortlichkeit freier Träger | 138 | ||
VIII. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse | 139 | ||
Literaturverzeichnis | 148 | ||
Sachregister | 158 |