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Das Subsidiaritätsprinzip

Strukturprinzip einer europäischen Union

Lecheler, Helmut

Soziale Orientierung, Vol. 8

(1993)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
A. Das Subsidiaritätsprinzip – Herkunft und Bedeutung 12
I. Art. 3 b des EG-Vertrages als Zwischenergebnis der europäischen Rechtsentwicklung 12
1. Der Vertragstext des Art. 3 b EG-V 14
2. Die Entstehungsgeschichte des Art. 3 b EG-V 17
3. Vorläuferversuche bei der rechtlichen Verankerung des Subsidiaritätsprinzips 21
4. Die Entschließung des Europäischen Parlaments zum Subsidiaritätsprinzip 24
5. Vom Schlagwort zum Konkretisierungswirrwarr? 26
6. Zusammenfassung 28
II. Die geschichtlichen Wurzeln der Subsidiarität 29
1. Die Verankerung in der katholischen Soziallehre 29
2. Die Wurzeln des Subsidiaritätsprinzips in der liberalen Staatslehre und seine Realisierung im föderalistischen Gedankengut 33
3. Zusammenfassung 42
III. Die Definition und die Rechtsgeltung des Subsidiaritätsprinzips 43
1. Das Problem der Definition und Rechtsgeltung des Subsidiaritätsprinzips 43
2. Definition und Geltung des Subsidiaritätsprinzips im deutschen Recht 46
3. Die Geltung des Subsidiaritätsprinzips im Recht anderer Mitgliedstaaten 55
4. Folgerungen für den Begriff und die Rechtsgeltung des Subsidiaritätsprinzips im Gemeinschaftsrecht 59
5. Zusammenfassung 63
IV. Die Funktionen des Subsidiaritätsprinzips 64
1. Der Schutz der Landeskompetenzen 64
2. Die Verstärkung von Selbstverwaltungsgarantien 64
3. Unterstützungspflicht, nicht Eingriffsrecht 65
4. Die Förderung der Konkurrenz 66
5. Die Begrenzungsfunktion des Subsidiaritätsprinzips 66
6. Das Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzverteilungsregel 67
7. Die Integrationsfunktion 68
8. Zusammenfassung 69
B. Konkretisierung des Subsidiaritätsprinzips 70
I. Subsidiarität – Ersatz für die große Leitidee eines europäischen Zusammenschlusses 70
1. Renaissance Europas aus seiner europäischen Tradition? 70
2. Der Europäische Raum 71
3. Das Fehlen einer „europäischen Öffentlichkeit“ 72
4. Neugeburt Europas in einem Bundesstaat? 75
5. Europa als Rechtsgemeinschaft? 79
6. Die Leerformel von der politischen Union 80
7. Zusammenfassung 84
II. Subsidiarität als Leitlinie für die Regionalisierung 85
1. Subsidiarität als Rückweg zur Bürgernähe 85
2. „Europa der Regionen“ – nur in Verbindung mit dem Subsidiaritätsprinzip ein Weg in die richtige Richtung 87
3. Zusammenfassung 95
III. Subsidiarität als Leitlinie für die Kompetenzverteilung 96
1. Die verfassunggebende Gewalt der Mitgliedstaaten 96
2. Das Problem der Verteilung der Rechtsetzungskompetenz 98
3. Die Aufnahme des Begriffs der „konkurrierenden Rechtsetzungsbefugnis“ in das Gemeinschaftsrecht 100
4. Das Problem der Ermittlung konkreter konkurrierender Rechtsetzungsbefugnisse 100
5. Die Notwendigkeit einer grundsätzlichen Kompetenzabgrenzung – Leitlinien der Subsidiarität 102
6. Zusammenfassung 106
IV. Subsidiarität als Organisationsprinzip 106
1. Die Aufwertung des europäischen Parlaments und die Beteiligung einer zweiten Kammer 106
2. Subsidiarität und Kommission 108
3. Neuorientierung des EuGH 110
4. Regionalkammer und Europäischer Rat 111
5. Zusammenfassung 112
V. Subsidiarität und Wirtschafts- und Währungsunion 113
1. Die wesentlichen Elemente einer Wirtschafts- und Währungsunion 113
2. Die Entscheidung für eine Wirtschafts- und Währungsunion in Europa 114
3. Wirtschafts- und Währungsunion unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips? 116
4. Zusammenfassung 120
VI. Subsidiaritätsprinzip – Regulativ bei der Kompetenzausübung 121
1. Der Stand bei der Anwendung des Subsidiaritätsprinzips auf die Kompetenzausübung 121
2. Die Bedeutung der Subsidiarität für Rechtsetzung und Rechtsangleichung 122
3. Zusammenfassung 125
VII. Stärkung der Selbstverwaltung – eine Forderung der Subsidiarität 125
1. Die Sicherung der Selbstverwaltung der Gemeinden 126
2. Regionalisierung von unten nach oben 129
a) auf europäischer Ebene 131
b) auf der Ebene der Bundesrepublik Deutschland 133
3. Die Sicherung der gesellschaftlichen Autonomien von Kirchen und Sozialverbänden 135
4. Die Eigenverantwortlichkeit freier Träger 138
VIII. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 139
Literaturverzeichnis 148
Sachregister 158