Verbundene Geschäfte

Michael Tröster

doi:10.3790/978-3-428-50176-2

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Tröster, M. (2001). Verbundene Geschäfte. Möglichkeiten einer Einordnung in die Zivilrechtsdogmatik, dargestellt am Beispiel drittfinanzierter Erwerbsgeschäfte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50176-2

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Verbundene Geschäfte

Möglichkeiten einer Einordnung in die Zivilrechtsdogmatik, dargestellt am Beispiel drittfinanzierter Erwerbsgeschäfte

Tröster, Michael

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 250

(2001)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50176-2
978-3-428-10176-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50176-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 187
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
Α. Die Entstehung der „verbundenen Geschäfte"	13
B. Rechtliche Problemstellung und Gang der Untersuchung	15
Erster Teil: Geschichte und aktuelle Situation	17
§ 1 Die Rechtsprechung zum finanzierten Abzahlungskauf	17
A. Die anfängliche Rechtsprechung bis Ende der 1960er Jahre	17
I. Geltendmachung von Einwendungen aus dem Darlehensvertrag	18
II. Geltendmachung von Einwendungen aus dem finanzierten Geschäft	18
III. „Wirtschaftliche Einheit" als Voraussetzung für das Eingreifen von Schutzmechanismen	19
1. Die anfängliche Rechtsprechung des BGH zur wirtschaftlichen Einheit von 1951-1967	20
a) Wirtschaftliche Einheit und Anwendung des AbzG auf drittfinanzierte Abzahlungsgeschäfte	20
b) Wirtschaftliche Einheit und Anfechtbarkeit des Darlehensvertrages nach §123 Abs. 2 BGB	21
c) Wirtschaftliche Einheit und Einwendungsdurchgriff	22
2. Die wirtschaftliche Einheit in den Entscheidungen aus dem Jahre 1967	22
IV. Zwischenbilanz zu A.	24
Β. Die weitere Entwicklung der Rechtsprechung in den 1970er Jahren	25
I. Die „Subjektivierung" der wirtschaftlichen Einheit im Jahre 1971	25
II. Die Rechtsprechung zu finanzierten Abzahlungsgeschäften nach 1971	27
1. Die wirtschaftliche Einheit	27
2. Der Einwendungsdurchgriff	29
3. Ansprüche des Käufers aus culpa in contrahendo wegen Aufklärungspflichtverletzung	33
4. Anfechtung des Darlehensvertrages nach § 123 Abs. 2 BGB	34
III. Zwischenbilanz zu Β.	35
C. Die Rechtsprechung des BGH unter Zugrundelegung des AbzG seit 1980	36
I. Die wirtschaftliche Einheit	36
II. Das Rechtsinstitut des Einwendungsdurchgriffs	40
III. Schadensersatzpflicht des Kreditgebers aus culpa in contrahendo wegen Aufklärungspflichtverletzung	42
IV. Widerrufsrecht nach § 1b AbzG	43
V. Zwischenbilanz zu C.	44
D. Zusammenfassung und Ergebnis zu § 1	45
§ 2 Die gesetzlichen Regelungen	48
A. § 9 VerbrKrG	49
I. Die Voraussetzungen eines „verbundenen Geschäfts"	49
1. Die wirtschaftliche Einheit	49
a) Zur Bedeutung subjektiver Merkmale	51
aa) Ansichten in der Literatur	51
bb) Ansichten in der Rechtsprechung unter Geltung des VerbrKrG	54
cc) Stellungnahme	56
b) Fallgruppen einer wirtschaftlichen Einheit	59
aa) Wirtschaftliche Einheit nach dem gesetzlichen Regelbeispiel	59
(1) Vertragliche Zusammenarbeit zwischen Verkäufer und Kreditgeber	61
(2) Faktische Zusammenarbeit zwischen Verkäufer und Kreditgeber ohne Rahmenvertrag	62
bb) Wirtschaftliche Einheit außerhalb des Regelbeispiels des § 9 Abs.IS.2VerbrKrG	64
(1) Wirtschaftliche Einheit aus dem Verhältnis zwischen Verbraucher und Kreditgeber	64
(2) Mögliche Fälle eines Ausschlusses des Verbrauchers von der Dispositionsfreiheit über die Darlehensvaluta	67
c) Zusammenfassung zu 1.	68
2. Die Zweckbestimmung des Darlehens	68
a) Ansichten in der Literatur	68
b) Stellungnahme	70
c) Zusammenfassung zu 2.	72
3. Zusammenfassung und Ergebnis zu I.	72
II. Die rechtlichen Auswirkungen eines „verbundenen Geschäfts"	74
1. Der Widerruf des Kreditvertrages und seine Folgen (§§ 7 Abs. 1,9 Abs. 2 VerbrKrG)	75
a) Regelungsbereich des § 9 Abs. 2 S. 1 VerbrKrG	75
b) Adressat der Widerrufserklärung	78
c) Rückabwicklung nach erfolgtem Widerruf, § 9 Abs. 2 S. 4 VerbrKrG	79
aa) Widerruf vor Auszahlung der Darlehensvaluta an den Verkäufer	79
bb) Widerruf nach Auszahlung der Darlehensvaluta an den Verkäufer	80
2. Der Einwendungsdurchgriff nach § 9 Abs. 3 VerbrKrG	82
3. Der Rücktritt des Kreditgebers und seine Auswirkungen, § 13 Abs. 3 S. 2 i.V.m. Abs. 2 VerbrKrG	84
4. Ergebnis zu II.	85
B. § 6 Abs. 2 TzWrG	86
I. Die Voraussetzungen eines „verbundenen Geschäfts"	87
1. Die wirtschaftliche Einheit	87
2. Die Zweckbestimmung des Darlehens	87
3. Zusammenfassung und Ergebnis zu I.	88
II. Die rechtlichen Auswirkungen	90
1. Der Widerruf des Teilzeitnutzungsvertrages und seine Folgen, §§ 5, 6 TzWrG	90
a) Regelungsbereich des § 6 TzWiG	90
b) Ausübung des Widerrufsrechts	91
c) Rückabwicklung nach erfolgtem Widerruf, § 6 Abs. 2 S. 3 i. V. m. Abs. 1 S. 2, 3 TzWrG	93
2. Der Einwendungsdurchgriff	94
C. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen zu § 2	94
I. Zusammenfassung	94
II. Rechtsdogmatische Schlußfolgerungen	97
1. Der,.rechtsgeschäftliche Verbund"	98
2. Würdigung der gesetzlichen Regelungen	99
a) Die Gestaltung der Widerrufsrechte	99
b) Der Einwendungsdurchgriff	101
c) Die Regelungen des § 13 Abs. 3, Abs. 2 VerbrKrG	101
3. Ergebnis zu II.	102
Zweiter Teil: Möglichkeiten einer rechtlichen Neuordnung	104
§ 1 Die rechtsdogmatische Einordnung verbundener Geschäfte	104
A. Rechtstypologische Einordnung	104
I. Der Begriff des Vertragstypus und die Zuordnungsproblematik	104
1. Typische Verträge	104
2. Bestimmung eines gesetzlichen Vertragstypus	105
3. Atypische Verträge	106
4. Die Einordnung konkret-realer Verträge	107
II. Die Einordnung der verbundenen Geschäfte	108
1. Ansichten in der Literatur	108
2. Stellungnahme	109
III. Rechtstypologische Beschreibung und Schlußfolgerungen	110
1. Rechtstypologische Beschreibung	110
2. Schlußfolgerungen	111
IV. Ergebnis zu A.	113
Β. Die rechtliche Ausgestaltung der Drittbeteiligung innerhalb eines verbundenen Geschäfts	114
I. Ansichten in der Literatur	114
1. Verbundene Geschäfte als dreiseitige Austauschverträge	115
2. Drittfinanzierte Erwerbsgeschäfte	116
3. Die Netzverträge	116
4. Würdigung der Literaturansichten	117
II. Die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten	120
1. Erweiterung auf der Schuldnerseite	120
a) Schuldübernahme	120
b) Schuldmitübernahme (Schuldbeitritt)	122
2. Erweiterung auf der Gläubigerseite	122
a) Vertrag zugunsten Dritter	122
b) Forderungsabtretung	124
III. Die rechtliche Konstellation innerhalb eines verbundenen Geschäfts	124
1. Schuldbeitritt	124
2. Schuldübernahme	125
3. Forderungsabtretung	125
4. Vertrag zugunsten Dritter	126
5. Ergebnis	128
C. Die synallagmatische Verknüpfung der Leistungspflichten nach der zugrundegelegten Konstellation	131
I. Der Begriff „Synallagma"	131
II. Erscheinungsformen des Synallagmas	132
1. Das genetische Synallagma	132
2. Das konditioneile Synallagma	132
3. Das funktionelle Synallagma	132
III. Anwendungsbereich	133
IV. Struktur der Leistungspflichten innerhalb eines verbundenen Geschäfts	133
1. Nach der überwiegend zu § 9 VerbrKrG vertretenen Ansicht	133
2. Nach der hier zugrunde gelegten Konstellation	134
D. Ergebnis zu § 1	137
§ 2 Rechtliche Konsequenzen aus der dogmatischen Einordnung im Vergleich zur Regelung des § 9 VerbrKrG	138
A. Rechtsfolgen bei NichtZustandekommen oder Nichtigkeit der Verträge	138
I. Auswirkungen auf das verbundene Geschäft	138
1. Nach dem hier vertretenen Ansatz	139
2. Nach den zu § 9 VerbrKrG vertretenen Meinungen	140
a) NichtZustandekommen eines Vertrages	140
b) Nichtigkeit eines Vertragsverhältnisses	141
II. Rückabwicklung in derartigen Fällen	142
1. Nach der hier vertretenen Ansicht	142
2. Nach den zu § 9 VerbrKrG vertretenen Ansichten	142
a) Rückabwicklung bei Unwirksamkeit beider Vertrags Verhältnisse	143
b) Rückabwicklung bei Unwirksamkeit des Finanzierungsvertrages	143
c) Rückabwicklung bei Unwirksamkeit des Erwerbsvertrages	144
d) Besonderheiten der Rückabwicklung nach einem Widerruf gem. § 7 Abs. 1 VerbrKrG oder § 5 TzWrG	144
aa) Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung	145
bb) Analogie zu § 9 Abs.2S. 4 VerbrKrG	146
B. Rechtsfolgen von Leistungsstörungen nach dem wirksamen Entstehen beider Verträge	147
I. Nach dem hier vertretenen Ansatz	147
1. Unmöglichkeit einer Leistungspflicht	148
a) Von keinem Beteiligten zu vertretende Unmöglichkeit	149
b) Vom Veräußerer zu vertretende Unmöglichkeit	150
aa) Schadensersatz wegen Nichterfüllung	150
bb) Rücktritt	151
cc) Abstandnahme vom Vertrag	153
c) Vom „anderen Teil" zu vertretende Unmöglichkeit	154
2. Verzug	154
a) Verzug des Veräußerers	155
b) Verzug des Finanzierers	156
c) Verzug des Erwerbers	157
d) Annahmeverzug	159
3. Mangelhaftigkeit	160
a) Rechtslage vor der Wahl eines bestimmten Gewährleistungsrechts	161
b) Rechtslage nach der Wahl eines bestimmten Gewährleistungsrechts	162
aa) Wandelung	162
bb) Minderung	163
cc) Ersatzlieferung, Nachbesserung	163
dd) Schadensersatz wegen Nichterfüllung	164
c) Rückabwicklungsprobleme nach einer Wandelung	165
II. Nach den zu § 9 VerbrKrG vertretenen Meinungen	166
C. Zusammenfassung und Ergebnis zu § 2	169
Endergebnis	172
A. Zusammenfassung	172
B. Fazit	174
Literaturverzeichnis	177
Sachwortverzeichnis	184

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