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Tröster, M. (2001). Verbundene Geschäfte. Möglichkeiten einer Einordnung in die Zivilrechtsdogmatik, dargestellt am Beispiel drittfinanzierter Erwerbsgeschäfte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50176-2
Tröster, Michael. Verbundene Geschäfte: Möglichkeiten einer Einordnung in die Zivilrechtsdogmatik, dargestellt am Beispiel drittfinanzierter Erwerbsgeschäfte. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50176-2
Tröster, M (2001): Verbundene Geschäfte: Möglichkeiten einer Einordnung in die Zivilrechtsdogmatik, dargestellt am Beispiel drittfinanzierter Erwerbsgeschäfte, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50176-2

Format

Verbundene Geschäfte

Möglichkeiten einer Einordnung in die Zivilrechtsdogmatik, dargestellt am Beispiel drittfinanzierter Erwerbsgeschäfte

Tröster, Michael

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 250

(2001)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
Α. Die Entstehung der „verbundenen Geschäfte" 13
B. Rechtliche Problemstellung und Gang der Untersuchung 15
Erster Teil: Geschichte und aktuelle Situation 17
§ 1 Die Rechtsprechung zum finanzierten Abzahlungskauf 17
A. Die anfängliche Rechtsprechung bis Ende der 1960er Jahre 17
I. Geltendmachung von Einwendungen aus dem Darlehensvertrag 18
II. Geltendmachung von Einwendungen aus dem finanzierten Geschäft 18
III. „Wirtschaftliche Einheit" als Voraussetzung für das Eingreifen von Schutzmechanismen 19
1. Die anfängliche Rechtsprechung des BGH zur wirtschaftlichen Einheit von 1951-1967 20
a) Wirtschaftliche Einheit und Anwendung des AbzG auf drittfinanzierte Abzahlungsgeschäfte 20
b) Wirtschaftliche Einheit und Anfechtbarkeit des Darlehensvertrages nach §123 Abs. 2 BGB 21
c) Wirtschaftliche Einheit und Einwendungsdurchgriff 22
2. Die wirtschaftliche Einheit in den Entscheidungen aus dem Jahre 1967 22
IV. Zwischenbilanz zu A. 24
Β. Die weitere Entwicklung der Rechtsprechung in den 1970er Jahren 25
I. Die „Subjektivierung" der wirtschaftlichen Einheit im Jahre 1971 25
II. Die Rechtsprechung zu finanzierten Abzahlungsgeschäften nach 1971 27
1. Die wirtschaftliche Einheit 27
2. Der Einwendungsdurchgriff 29
3. Ansprüche des Käufers aus culpa in contrahendo wegen Aufklärungspflichtverletzung 33
4. Anfechtung des Darlehensvertrages nach § 123 Abs. 2 BGB 34
III. Zwischenbilanz zu Β. 35
C. Die Rechtsprechung des BGH unter Zugrundelegung des AbzG seit 1980 36
I. Die wirtschaftliche Einheit 36
II. Das Rechtsinstitut des Einwendungsdurchgriffs 40
III. Schadensersatzpflicht des Kreditgebers aus culpa in contrahendo wegen Aufklärungspflichtverletzung 42
IV. Widerrufsrecht nach § 1b AbzG 43
V. Zwischenbilanz zu C. 44
D. Zusammenfassung und Ergebnis zu § 1 45
§ 2 Die gesetzlichen Regelungen 48
A. § 9 VerbrKrG 49
I. Die Voraussetzungen eines „verbundenen Geschäfts" 49
1. Die wirtschaftliche Einheit 49
a) Zur Bedeutung subjektiver Merkmale 51
aa) Ansichten in der Literatur 51
bb) Ansichten in der Rechtsprechung unter Geltung des VerbrKrG 54
cc) Stellungnahme 56
b) Fallgruppen einer wirtschaftlichen Einheit 59
aa) Wirtschaftliche Einheit nach dem gesetzlichen Regelbeispiel 59
(1) Vertragliche Zusammenarbeit zwischen Verkäufer und Kreditgeber 61
(2) Faktische Zusammenarbeit zwischen Verkäufer und Kreditgeber ohne Rahmenvertrag 62
bb) Wirtschaftliche Einheit außerhalb des Regelbeispiels des § 9 Abs.IS.2VerbrKrG 64
(1) Wirtschaftliche Einheit aus dem Verhältnis zwischen Verbraucher und Kreditgeber 64
(2) Mögliche Fälle eines Ausschlusses des Verbrauchers von der Dispositionsfreiheit über die Darlehensvaluta 67
c) Zusammenfassung zu 1. 68
2. Die Zweckbestimmung des Darlehens 68
a) Ansichten in der Literatur 68
b) Stellungnahme 70
c) Zusammenfassung zu 2. 72
3. Zusammenfassung und Ergebnis zu I. 72
II. Die rechtlichen Auswirkungen eines „verbundenen Geschäfts" 74
1. Der Widerruf des Kreditvertrages und seine Folgen (§§ 7 Abs. 1,9 Abs. 2 VerbrKrG) 75
a) Regelungsbereich des § 9 Abs. 2 S. 1 VerbrKrG 75
b) Adressat der Widerrufserklärung 78
c) Rückabwicklung nach erfolgtem Widerruf, § 9 Abs. 2 S. 4 VerbrKrG 79
aa) Widerruf vor Auszahlung der Darlehensvaluta an den Verkäufer 79
bb) Widerruf nach Auszahlung der Darlehensvaluta an den Verkäufer 80
2. Der Einwendungsdurchgriff nach § 9 Abs. 3 VerbrKrG 82
3. Der Rücktritt des Kreditgebers und seine Auswirkungen, § 13 Abs. 3 S. 2 i.V.m. Abs. 2 VerbrKrG 84
4. Ergebnis zu II. 85
B. § 6 Abs. 2 TzWrG 86
I. Die Voraussetzungen eines „verbundenen Geschäfts" 87
1. Die wirtschaftliche Einheit 87
2. Die Zweckbestimmung des Darlehens 87
3. Zusammenfassung und Ergebnis zu I. 88
II. Die rechtlichen Auswirkungen 90
1. Der Widerruf des Teilzeitnutzungsvertrages und seine Folgen, §§ 5, 6 TzWrG 90
a) Regelungsbereich des § 6 TzWiG 90
b) Ausübung des Widerrufsrechts 91
c) Rückabwicklung nach erfolgtem Widerruf, § 6 Abs. 2 S. 3 i. V. m. Abs. 1 S. 2, 3 TzWrG 93
2. Der Einwendungsdurchgriff 94
C. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen zu § 2 94
I. Zusammenfassung 94
II. Rechtsdogmatische Schlußfolgerungen 97
1. Der,.rechtsgeschäftliche Verbund" 98
2. Würdigung der gesetzlichen Regelungen 99
a) Die Gestaltung der Widerrufsrechte 99
b) Der Einwendungsdurchgriff 101
c) Die Regelungen des § 13 Abs. 3, Abs. 2 VerbrKrG 101
3. Ergebnis zu II. 102
Zweiter Teil: Möglichkeiten einer rechtlichen Neuordnung 104
§ 1 Die rechtsdogmatische Einordnung verbundener Geschäfte 104
A. Rechtstypologische Einordnung 104
I. Der Begriff des Vertragstypus und die Zuordnungsproblematik 104
1. Typische Verträge 104
2. Bestimmung eines gesetzlichen Vertragstypus 105
3. Atypische Verträge 106
4. Die Einordnung konkret-realer Verträge 107
II. Die Einordnung der verbundenen Geschäfte 108
1. Ansichten in der Literatur 108
2. Stellungnahme 109
III. Rechtstypologische Beschreibung und Schlußfolgerungen 110
1. Rechtstypologische Beschreibung 110
2. Schlußfolgerungen 111
IV. Ergebnis zu A. 113
Β. Die rechtliche Ausgestaltung der Drittbeteiligung innerhalb eines verbundenen Geschäfts 114
I. Ansichten in der Literatur 114
1. Verbundene Geschäfte als dreiseitige Austauschverträge 115
2. Drittfinanzierte Erwerbsgeschäfte 116
3. Die Netzverträge 116
4. Würdigung der Literaturansichten 117
II. Die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten 120
1. Erweiterung auf der Schuldnerseite 120
a) Schuldübernahme 120
b) Schuldmitübernahme (Schuldbeitritt) 122
2. Erweiterung auf der Gläubigerseite 122
a) Vertrag zugunsten Dritter 122
b) Forderungsabtretung 124
III. Die rechtliche Konstellation innerhalb eines verbundenen Geschäfts 124
1. Schuldbeitritt 124
2. Schuldübernahme 125
3. Forderungsabtretung 125
4. Vertrag zugunsten Dritter 126
5. Ergebnis 128
C. Die synallagmatische Verknüpfung der Leistungspflichten nach der zugrundegelegten Konstellation 131
I. Der Begriff „Synallagma" 131
II. Erscheinungsformen des Synallagmas 132
1. Das genetische Synallagma 132
2. Das konditioneile Synallagma 132
3. Das funktionelle Synallagma 132
III. Anwendungsbereich 133
IV. Struktur der Leistungspflichten innerhalb eines verbundenen Geschäfts 133
1. Nach der überwiegend zu § 9 VerbrKrG vertretenen Ansicht 133
2. Nach der hier zugrunde gelegten Konstellation 134
D. Ergebnis zu § 1 137
§ 2 Rechtliche Konsequenzen aus der dogmatischen Einordnung im Vergleich zur Regelung des § 9 VerbrKrG 138
A. Rechtsfolgen bei NichtZustandekommen oder Nichtigkeit der Verträge 138
I. Auswirkungen auf das verbundene Geschäft 138
1. Nach dem hier vertretenen Ansatz 139
2. Nach den zu § 9 VerbrKrG vertretenen Meinungen 140
a) NichtZustandekommen eines Vertrages 140
b) Nichtigkeit eines Vertragsverhältnisses 141
II. Rückabwicklung in derartigen Fällen 142
1. Nach der hier vertretenen Ansicht 142
2. Nach den zu § 9 VerbrKrG vertretenen Ansichten 142
a) Rückabwicklung bei Unwirksamkeit beider Vertrags Verhältnisse 143
b) Rückabwicklung bei Unwirksamkeit des Finanzierungsvertrages 143
c) Rückabwicklung bei Unwirksamkeit des Erwerbsvertrages 144
d) Besonderheiten der Rückabwicklung nach einem Widerruf gem. § 7 Abs. 1 VerbrKrG oder § 5 TzWrG 144
aa) Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung 145
bb) Analogie zu § 9 Abs.2S. 4 VerbrKrG 146
B. Rechtsfolgen von Leistungsstörungen nach dem wirksamen Entstehen beider Verträge 147
I. Nach dem hier vertretenen Ansatz 147
1. Unmöglichkeit einer Leistungspflicht 148
a) Von keinem Beteiligten zu vertretende Unmöglichkeit 149
b) Vom Veräußerer zu vertretende Unmöglichkeit 150
aa) Schadensersatz wegen Nichterfüllung 150
bb) Rücktritt 151
cc) Abstandnahme vom Vertrag 153
c) Vom „anderen Teil" zu vertretende Unmöglichkeit 154
2. Verzug 154
a) Verzug des Veräußerers 155
b) Verzug des Finanzierers 156
c) Verzug des Erwerbers 157
d) Annahmeverzug 159
3. Mangelhaftigkeit 160
a) Rechtslage vor der Wahl eines bestimmten Gewährleistungsrechts 161
b) Rechtslage nach der Wahl eines bestimmten Gewährleistungsrechts 162
aa) Wandelung 162
bb) Minderung 163
cc) Ersatzlieferung, Nachbesserung 163
dd) Schadensersatz wegen Nichterfüllung 164
c) Rückabwicklungsprobleme nach einer Wandelung 165
II. Nach den zu § 9 VerbrKrG vertretenen Meinungen 166
C. Zusammenfassung und Ergebnis zu § 2 169
Endergebnis 172
A. Zusammenfassung 172
B. Fazit 174
Literaturverzeichnis 177
Sachwortverzeichnis 184