Zeugenbedrohung und Zeugenschutz in Deutschland und den USA

Walter Buggisch

doi:10.3790/978-3-428-49855-0

Zeugenbedrohung und Zeugenschutz in Deutschland und den USA

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Buggisch, W. (2001). Zeugenbedrohung und Zeugenschutz in Deutschland und den USA. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49855-0

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Zeugenbedrohung und Zeugenschutz in Deutschland und den USA

Buggisch, Walter

Kriminologische und sanktionenrechtliche Forschungen, Vol. 11

(2001)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49855-0
978-3-428-09855-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49855-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 469
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Autor beschäftigt sich mit dem in Deutschland bisher wenig untersuchten kriminologischen Phänomen der Zeugenbedrohung und den Möglichkeiten, Zeugen vor einer Bedrohung oder Gefährdung durch den Täter oder Dritte zu schützen. Im ersten Teil werden zum einen die Ergebnisse verschiedener US-amerikanischer Studien, zum anderen die Resultate einer vom Verfasser durchgeführten empirischen Untersuchung der Bedrohung von Zeugen im Strafverfahren wiedergegeben. Im zweiten Teil der Arbeit befaßt sich Walter Buggisch - in einem rechtsvergleichenden Ansatz - mit den rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten des Schutzes gefährdeter Zeugen. Hierbei werden neben den Möglichkeiten des polizeilich-präventiven Zeugenschutzes - z. B. im Rahmen von Zeugenschutzprogrammen - auch die Möglichkeiten des Zeugenschutzes mit den Instrumenten des Strafprozeßrechtes und des Strafrechtes dargestellt. Es wird aufgezeigt, daß einerseits bereits eine konsequente Nutzung des gegenwärtig bestehenden rechtlichen - insbesondere strafverfahrensrechtlichen - Instrumentariums einen effizienten Zeugenschutz ermöglichen würde, daß aber andererseits insbesondere im Bereich des polizeilich-präventiven Zeugenschutzes die Schaffung weiterer polizeilicher Befugnisse - wie beispielsweise zur Ausstellung von Tarnpapieren - zu einer erheblichen Verbesserung des Schutzes gefährdeter Zeugen beitragen könnte.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	V
Inhaltsverzeichnis	VII
Abkürzungsverzeichnis	XIV
Einleitung	1
A. Zeugenbedrohung	7
I. Einleitung	7
II. Untersuchungen zur Zeugenbedrohung in den Vereinigten Staaten	11
1. Überblick	11
2. Ergebnisse der Dunkelfelduntersuchungen	13
3. Untersuchung von Cannavale und Falcon (1973)	14
4. Untersuchung des Vera Institute of Justice (1976)	17
5. Untersuchung des Vera Institute of Justice und der Victim Services Agency (1981)	18
a) Methodik	18
b) Untersuchungsergebnis	19
6. Untersuchung der Victim Services Agency (1988)	25
a) Methodik	25
b) Untersuchungsergebnis	26
7. Untersuchung des National Institute of Justice (1994)	31
a) Methodik	31
b) Untersuchungsergebnis	32
8. Auswertung und Gesamtbeurteilung	35
III. Zeugenbedrohung in Deutschland	38
1. Einführung	38
a) Dunkelfelduntersuchungen und Untersuchungen zum Anzeigeverhalten	38
b) Erkenntnisse zur Zeugenbedrohung im Bereich der organisierten Kriminalität	39
c) Erhebung der AG Kripo zur Schutzgelderpressung	41
2. Untersuchung zur Zeugenbedrohung in Deutschland	43
a) Ziel der Untersuchung	43
b) Methodik	43
aa) Die Befragungsmethode	43
bb) Der Fragebogen	44
cc) Die Befragung	45
dd) Methodische Probleme der Erhebung	47
ee) Auswertung des Materials	48
c) Das Ergebnis der Untersuchung	49
aa) Allgemeine Angaben	49
bb) Fallbezogene Angaben	51
(1) Zeugenbedrohung und Zeugentyp	52
(2) Zeugenbedrohung und Deliktsbereich	53
(3) Zeugenbedrohung und organisierte Kriminalität	56
(4) Zeugenbedrohung und Ausländerbeteiligung	57
(5) Die Modalitäten der Zeugenbedrohung	60
(6) Zeugenbedrohung und Zeugenschutz	64
(7) Die Auswirkungen der Zeugenbedrohung	66
cc) Auswertung der allgemeinen Fallangaben	68
dd) Allgemeine Beurteilung der Zeugenbedrohung durch die Staatsanwälte	68
ee) Zusammenfassung	72
(1) Untersuchungsergebnisse	72
(2) Typische Fallkonstellationen	73
IV. Zeugenbedrohung, Zeugengefährdung und subjektives Bedrohungsgefühl	78
1. Zeugenbedrohung	78
2. Zeugengefährdung und subjektives Bedrohungsgefühl	78
B. Zeugenschutz	81
I. Einleitung und Vorüberlegung	82
1. Einleitung	82
2. Kriminalpolitische Überlegungen zur Bedeutung der Zeugenaussage im Rahmen der Strafverfolgung und des Strafverfahrens	83
3. Die staatliche Pflicht zum Schutz bedrohter Zeugen	86
a) Ausgangsüberlegung: Die Auferlegung der Zeugenpflicht als Ursache von Zeugengefährdungen	87
b) Die Diskussion über die staatliche Schutzpflicht gegenüber Zeugen in den USA	90
aa) Die Haltung der Rechtsprechung zur staatlichen Zeugenschutzpflicht	90
bb) Die Entscheidung des Supreme Court im Fall In Re Quarles (1895)	91
cc) Die Rechtslage auf dem Gebiet einzelner Bundesstaaten	93
dd) Die Bundesrechtssprechung zum Anspruch auf Zeugenschutz bis 1989	97
ee) Die Entscheidung Piechowicz v. United States (1989):	101
ff) Analyse und Kritik	103
gg) Stellungnahme	105
c) Der Anspruch auf staatlichen Zeugenschutz in Deutschland	109
aa) Der Rechtsanspruch auf polizeiliches Tätigwerden im Sicherheits- und Polizeirecht	110
bb) Der Schutzanspruch gegenüber dem Staat aus verfassungsrechtlicher Sicht	115
(1) Die verfassungsrechtliche Begründung der staatlichen Schutzpflicht	116
(2) Die rechtlichen Folgen der staatlichen Schutzpflicht	120
(3) Zusammenfassung	125
cc) Die staatliche Pflicht zum Schutz bedrohter Zeugen	125
(1) Die Stellungnahme Dietleins	126
(2) Die Stellungnahme Zacharias’	127
(3) Eigene Stellungnahme	128
(a) Die besondere Schutzpflicht des Staates aufgrund der Gefährdung von Individualrechtsgütern durch die Auferlegung der Zeugenpflicht	130
(b) Die besondere Schutzpflicht des Staates infolge einer vorangegangenen Zusage	138
dd) Die Ausgestaltung der staatlichen Zeugenschutzpflicht	140
(1) Konsequenzen der staatlichen Schutzpflicht für die Exekutive	141
(2) Konsequenzen der staatlichen Schutzpflicht für die Judikative	143
(3) Konsequenzen der staatlichen Schutzpflicht für die Legislative	144
ee) Zusammenfassung	145
II. Der Zeugenschutz im Strafverfahren	146
1. Einleitung	146
2. Vorüberlegung zum prozessualen Zeugenschutz	147
a) Ziele des Zeugenschutzes	147
b) Maßnahmen im Bereich des prozessualen Zeugenschutzes	148
3. Der prozessuale Zeugenschutz in den USA	151
a) Die Verdeckung der Zeugenidentität im Strafverfahren	151
aa) Die Möglichkeit der Nichtverwendung gefährdeter Zeugen	151
ab) Die Verdeckung der Zeugenidentität im Ermittlungsverfahren	152
cc) Die Verdeckung von Personalien des Zeugen im Hauptverfahren	155
b) Die Verwertbarkeit vorprozessualer Zeugenaussagen im Strafprozeß	156
aa) Die Ausnahme der “Deposition”	157
bb) Sonstige Ausnahmen	159
c) Organisatorische Maßnahmen im Bereich der Justiz	160
d) Sonstige Zeugenschutzmaßnahmen	162
aa) Der Ausschluß der Öffentlichkeit und von Verfahrensbeteiligten	162
bb) Die “Protective Order”	163
cc) Zeugenschutz durch Untersuchungshaft	164
dd) Die “Material Witness Statutes”	165
4. Der prozessuale Zeugenschutz in Deutschland	167
a) Einleitung	167
b) Die Abdeckung von Zeugenidentität oder Zeugenanschrift	167
aa) Die Vertraulichkeitszusage	167
(1) Die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Vertraulichkeitszusage nach der Gemeinsamen Richtlinie der Justiz- und Innenminister	169
(2) Die Konsequenzen der Vertraulichkeitszusage für das Ermittlungsverfahren	170
(3) Die Konsequenzen der Vertraulichkeitszusage für das Hauptverfahren	170
(a) Verweigerung der Aussagegenehmigung gem. § 54 StPO	171
(b) Verweigerung der Aktenherausgabe und Auskunftssperre	173
(c) Stellungnahme	174
(4) Auswirkungen der StPO auf die Zulässigkeit der Vertraulichkeitszusage	177
(5) Gerichtliche Überprüfbarkeit der behördlichen Auskunftssperre	178
bb) Die Abdeckung von Zeugenidentität und Zeugenanschrift im Ermittlungsverfahren	180
(1) Verhinderung der Akteneinsicht	181
(2) Verzicht auf Nennung der Zeugenanschrift in der Anklageschrift	182
(3) Geheimhaltung personenbezogener Daten gem. § 68 StPO	183
cc) Die Abdeckung von Zeugenidentität und Zeugenanschrift im Hauptverfahren	184
(1) Geheimhaltung personenbezogener Daten gem. § 68 StPO	184
(2) Optische und akustische Abschirmung des Zeugen in der Hauptverhandlung	186
dd) Stellungnahme	186
c) Die Konservierung der Zeugenaussage im deutschen Strafverfahren	188
aa) Der Unmittelbarkeitsgrundsatz im deutschen Strafprozeßrecht	189
bb) Ausnahmen vom Grundsatz der persönlichen Vernehmung	189
cc) Die Verwertung früherer Aussagen bei Zeugenbedrohung oder -gefährdung	190
dd) Die Einbringung von Zeugenaussagen nach Erteilung einer Vertraulichkeitszusage	193
ee) Stellungnahme	194
d) Zeugenschutz durch das Gericht in der Hauptverhandlung	195
aa) Zeugenschutz durch prozessuale Maßnahmen	196
bb) Zeugenschutz durch organisatorische Maßnahmen	202
e) Sonstige Zeugenschutzmaßnahmen	203
aa) Die Verhaftung des Bedrohers wegen Verdunkelungsgefahr	203
bb) Der Zeugenanwalt	207
cc) Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Gericht	208
5. Zusammenfassung und Rechtsvergleich	209
III. Der präventive Zeugenschutz	213
1. Einleitung	213
2. Der präventive Zeugenschutz in den USA	214
a) Das Witness Security Program	214
aa) Die historische Entwicklung des Witness Security Program	215
(1) Organisatorische Probleme im Innenverhältnis	219
(2) Rechtliche Probleme im Außenverhältnis	222
(3) Änderungsvorschläge und -initiativen	230
bb) Der Witness Protection Act 1984	233
cc) Die gegenwärtige Situation des amerikanischen Zeugenschutzprogramms	237
dd) Die Erfolgsbilanz des Witness Security Program	240
b) Der allgemeine polizeilich-präventive Zeugenschutz	245
aa) Zeugenschutz auf Bundesebene	246
bb) Zeugenschutz im Bereich der Kommunen und der einzelnen Bundesstaaten	247
Exkurs: Polizeilicher Zeugenschutz in Italien – zentralisierter Zeugenschutz nach amerikanischem Vorbild	249
3. Der präventive Zeugenschutz in Deutschland	254
a) Die historische Entwicklung des polizeilichen Zeugenschutzes	255
b) Die rechtlichen Grundlagen des polizeilichen Zeugenschutzes	259
aa) Die Namensänderung	262
bb) Die Ausstellung von Tarnpapieren	262
c) Der allgemeine polizeiliche Zeugenschutz	270
d) Die polizeilichen Zeugenschutzprogramme	272
aa) Der polizeiliche Zeugenschutz auf Landesebene	272
(1) Das Zeugenschutzverfahren im zentralen System	274
(a) Umsiedlung und Abdeckung der Zeugenanschrift	275
(b) Identitätsabdeckung	281
(c) Sonstige Maßnahmen	281
(2) Das Zeugenschutzverfahren im dezentralen System	282
(3) Die Beendigung des Zeugenschutzes	284
bb) Die Rolle des Bundeskriminalamts im polizeilichen Zeugenschutz	286
cc) Der Schutz in Haft befindlicher Zeugen	287
dd) Internationale Zusammenarbeit im polizeilichen Zeugenschutz	288
ee) Rechtliche und organisatorische Probleme der Zeugenschutzprogramme	290
(1) Die Verbotsregelung des § 136 A I StPO	290
(2) Rechtliche Probleme bei der Geheimhaltung der Zeugenanschrift	294
(3) Zivilrechtliche Problemstellungen	294
(4) Grenzen der polizeilichen Zeugenschutzprogramme	297
ff) Das “Lagebild Zeugenschutz”	298
4. Zusammenfassung und Rechtsvergleich	302
IV. Strafrechtlicher Zeugenschutz	305
1. Einleitung	305
2. Die strafrechtliche Beurteilung der Zeugenbedrohung in Deutschland	307
a) Strafbarkeit des Bedrohers bei Gewaltanwendung gegenüber dem Zeugen	307
b) Strafbarkeit des Bedrohers gem. §§ 240, 241 StGB	308
aa) Strafbarkeit wegen Nötigung gem. § 240 StGB	308
bb) Strafbarkeit wegen Bedrohung gem. § 241 StGB	309
c) Strafbarkeit des Bedrohers wegen Anstiftung zu einem Aussagedelikt gem. §§ 153 ff., 26 StGB	310
d) Strafbarkeit des Bedrohers wegen Strafvereitelung gem. § 258 StGB	311
e) Zusammenfassung	313
3. Die strafrechtliche Beurteilung der Zeugenbedrohung in den USA	314
a) Strafrechtlicher Zeugenschutz durch allgemeine Straftatbestände	314
b) Strafrechtlicher Zeugenschutz durch spezielle Straftatbestände	314
aa) Model Penal Code	315
bb) Recht der Einzelstaaten	316
cc) Bundesrecht	317
dd) Zusammenfassung	318
4. Strafrechtliche Reformvorschläge	319
V. Reformvorschläge	320
1. Einleitung	320
2. Bisherige Reformvorschläge	322
a) Reformvorschläge im Bereich des prozessualen Zeugenschutzes	322
aa) Erweiterte Verdeckung der Identität oder personenbezogener Daten des Zeugen	322
bb) Gesetzliche Verankerung des Zeugenanwalts	323
cc) Erweiterte Möglichkeit des Ausschlusses Verfahrensbeteiligter und der Öffentlichkeit	323
dd) Überlegungen zur Verbesserung des Beweiswertes anonymisierter Zeugen	324
b) Reformvorschläge im Bereich des polizeilich-präventiven Zeugenschutzes	325
aa) Gesetzliche Regelung der Ausstellung von Tarnpapieren bzw. der Identitätsänderung	325
bb) Schaffung eines bundeseinheitlichen Zeugenschutzgesetzes	327
3. Situationsanalyse – Ziele einer Reform des Zeugenschutzes	328
a) Die einzelnen Fallgruppen	329
b) Reformbedarf aus Sicht der einzelnen Fallgruppen	332
c) Weitere Vorüberlegungen zur Reform des Zeugenschutzes	333
4. Eigene Reformvorschläge	334
a) Änderungen im Bereich des prozessualen Zeugenschutzes	335
aa) Gesetzesänderungen	335
(1) Verbesserte Geheimhaltung der Identität oder der Anschrift des Zeugen im Strafverfahren	335
(a) Identitätsabdeckung mittels optischer und akustischer Tarnmaßnahmen	335
(b) Verbesserte Geheimhaltung personenbezogener Daten in bezug auf § 68 StPO	338
(2) Verbesserter Zeugenschutz im Bereich der Hauptverhandlung	340
(a) Erweiterte Möglichkeit des Ausschlusses des Angeklagten	340
(b) Erweiterte Möglichkeit des Ausschlusses der Öffentlichkeit	341
(3) Rechtliche Verankerung des Zeugenanwaltes in der StPO	342
(4) Sonstige Änderungsvorschläge	344
bb) Organisatorische Änderungen	345
b) Änderungen im Bereich des polizeilich-präventiven Zeugenschutzes	348
aa) Polizeiliche Zeugenschutzprogramme	348
(1) Regelungsinhalte	349
(a) Tarnpapiere und Identitätsänderung	349
(b) Organisatorische Reformen und gesetzgeberische Konsequenzen	354
(2) Regelungsstandort	356
bb) Polizeilicher Zeugenschutz außerhalb der Zeugenschutzprogramme	359
c) Änderungen im Bereich des strafrechtlichen Zeugenschutzes	360
5. Zusammenfassung	360
Anhang	363
Anhang 1: Erhebungsfragebogen	365
Anhang 2: Ergebnisse der Befragung (Tabellen)	379
Anhang 3: Ergebnisse der Befragung (Fallbeispiele)	403
Anhang 4: Bundesrechtliche Grundlagen des Zeugenschutzes in den USA	411
Anhang 5: Strafrechtliche Regelungen zur Zeugenbedrohung in den USA	426
Anhang 6: Gemeinsame Richtlinien	433
Literaturverzeichnis	440
Sachregister	449

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