Umwelthaftung in Rußland

Abstract

In der vorliegenden rechtsvergleichenden Arbeit untersucht der Autor vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung und tatsächlichen Voraussetzungen die in der Russischen Föderation und anderen Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion existierenden Rechtsvorschriften über die schadensersatzrechtliche Verantwortlichkeit für die Verursachung von Umweltschäden (Umwelthaftungsrecht). Ziel ist, die dort angesichts einer katastrophalen Umweltlage entwickelten Lösungsansätze in die anhaltende internationale Diskussion um den Ersatz von Umweltschäden einzubringen. Die an der Nahtstelle zwischen Öffentlichem Recht und Zivilrecht angesiedelte Haftung für Umweltschäden besitzt dabei nicht nur eine rein ökologische, sondern - insbesondere aufgrund der ausländischen Investitionen in den Staaten der früheren UdSSR - auch große ökonomische Bedeutung. Nach einem Überblick über die Umweltlage und das Umweltrecht der Russischen Föderation werden zunächst die über die gesamte Rechtsordnung verstreuten gesetzlichen Grundlagen der Verantwortlichkeit für Umweltschäden dargestellt. Daran schließt sich die Erörterung der Ersatzmöglichkeiten ökologischer Schäden an der natürlichen Umwelt sowie umweltbedingter Gesundheits- und Vermögensschäden an, die durch die Verletzung der ökologischen Rechtsordnung wie auch durch die alltägliche erlaubte Verschmutzung der Umwelt verursacht werden. Neumüller systematisiert die hiermit zusammenhängenden Fragen wie Ersatzfähigkeit, Beweisprobleme, Ursachenzusammenhang und Verjährung und diskutiert sie kontrovers unter Einbeziehung von Rechtsprechung und Schrifttum. Weiter wird kritisch der Frage nachgegangen, ob das Umwelthaftungsrecht einen wirksamen Beitrag zur Vermeidung von Umweltschäden leisten kann. Auch die praktische Bedeutung des Umwelthaftungsrechts in der Rechtswirklichkeit sowie Fragen der Durchsetzung von Umwelthaftungsansprüchen werden behandelt. Den Abschluß bildet ein Blick auf die bei grenzüberschreitenden Umweltverschmutzungen einschlägigen Fragen der internationalen Dimension der Umwelthaftung. Mit der Arbeit verbindet der Verfasser die Hoffnung, zu einer länderübergreifenden Lösung der internationalen Probleme der Umweltverschmutzung beitragen zu können.