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Die Geschichte des Haushaltsrechts vom Mittelalter bis zur Gegenwart

Eine ökonomische Analyse im Lichte der Budgetfunktionen

Strube, Sonia

Schriften zur wirtschaftswissenschaftlichen Analyse des Rechts, Vol. 45

(2002)

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Abstract

Die historische Entwicklung des Haushaltsrechts in Deutschland liefert wesentliche Anhaltspunkte für das Verständnis budgetärer Fragestellungen in der Finanzwissenschaft. Sonia Strube analysiert die Geschichte des Haushaltsrechts vom Mittelalter bis zur Gegenwart aus ökonomischer Sicht. Geplante und durchgeführte Haushaltsreformen werden vor dem Hintergrund der Budgetfunktionen beleuchtet. Die Untersuchung des Haushaltsrechts erfolgt für Bundes- und Länderebene und beginnt mit der Entwicklung des Haushaltswesens in den Territorialstaaten des 14. und 15. Jahrhunderts. Der Schwerpunkt liegt in der Analyse des Haushaltsrechts der frühkonstitutionellen Verfassungen des 19. Jahrhunderts und in der Weimarer Zeit. Darüber hinaus wird die Entwicklung des Haushaltsrechts in den Jahrzehnten nach dem 2. Weltkrieg sowie des europäischen Haushaltsrechts dargestellt.

Sonia Strube zeigt, daß sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart finanzielle Engpässe in der Regel Haushaltsreformen hervorrufen. Grundlegende Reformen finden jedoch nur in Zeiten einschneidender wirtschafts- und gesellschaftspolitischer Veränderungen statt. Trotz zahlreicher Haushaltsreformen wird auch das heutige Budgetrecht den Anforderungen moderner Budgetfunktionen nicht gerecht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abbildungsverzeichnis 12
Abkürzungsverzeichnis 14
A. Einleitung 17
B. Vom Mittelalter bis zur Entstehung des modernen Haushaltsrechts 21
I. Das Budget im Mittelalter und im Übergang zur Neuzeit 21
1. Die räumlichen, politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation 21
2. Die Entwicklung des Haushaltswesens in den Territorialstaaten 25
a) Die Entwicklung des Haushaltswesens in Bayern 27
b) Die Entwicklung des Haushaltswesens in Tirol 28
c) Die Entwicklung des Haushaltswesens in den östlichen Territorien 28
d) Die Entwicklung des Haushaltswesens in Sachsen 29
e) Die Entwicklung des Haushaltswesens in den südöstlichen Territorien Österreich, Steiermark und Kärnten 30
f) Die Entwicklung des Haushaltswesens in den westlichen Territorien 30
g) Zwischenergebnis 31
II. Die Reformen des Haushaltswesens im Zeitalter des Absolutismus und die Entstehung der frühkonstitutionellen Verfassungen 34
1. Die Entwicklung des Haushaltswesens in Brandenburg und im Königreich Preußen 38
a) Die Entwicklung des Haushaltswesens von 1640 bis 1688 (Der Große Kurfürst Friedrich Wilhelm von Brandenburg) 38
aa) Die Ausgangssituation im Haushaltswesen und in der Behördenorganisation 40
bb) Reformen in der Behördenorganisation 41
cc) Die Denkschrift von 1651 und dadurch angeregte Reformen in der Behördenorganisation und im Haushaltswesen 42
dd) Die Reformen der Behördenorganisation und des Haushaltswesens unter Canstein 44
ee) Die Reformen der Behördenorganisation und des Haushaltswesens unter Gladebeck 44
ff) Die Reformen der Behördenorganisation und des Haushaltswesens unter Knyphausen 45
b) Die Entwicklung von 1689 bis 1710 (Friedrich III.) 46
aa) Reformen in der Behördenorganisation 46
bb) Reformen im Haushaltswesen 47
cc) Die Reformen der Behördenorganisation und des Haushaltswesens unter Kraut 48
c) Die Entwicklung von 1713 bis 1740 (König Friedrich Wilhelm I.) 50
aa) Reformen in der Behördenorganisation 51
bb) Reformen des Haushaltswesens 53
cc) Die Beurteilung des Haushaltswesens nach der Regierungszeit Friedrich Wilhelms I. 57
d) Die Entwicklung von 1740 bis 1786 (Friedrich II., der Große) 57
aa) Reformen in der Behördenorganisation 58
bb) Reformen im Haushaltswesen 59
e) Die Entwicklung von 1786 bis 1797 (Friedrich Wilhelm II.) 61
aa) Reformen in der Behördenorganisation 61
bb) Reformen im Haushaltswesen 62
f) Die Entwicklung von 1797 bis 1806 (Friedrich Wilhelm III.) 63
aa) Reformen im Haushaltswesen 64
bb) Reformen im Rechnungswesen 64
g) Die Entwicklung von 1806 bis zur Preußischen Verfassung von 1850 (bis 1840 Friedrich Wilhelm III., seit 1840 Friedrich Wilhelm IV.) 66
aa) Reformen in der Behördenorganisation 66
bb) Reformen im Haushaltswesen 69
h) Die Entwicklung des Budgetbewilligungsrechts in Preußen 72
2. Die Entwicklung des Haushaltswesens im Kurfürstentum Bayern 76
a) Die Entwicklung von 1640 bis zum Ende des 18. Jahrhunderts 76
aa) Reformen in der Behördenorganisation 76
bb) Reform des Haushaltswesens insb. des Rechnungs- und Kontrollwesens 79
b) Die Entwicklung des Haushaltswesens von 1799 bis zum Anfang des 19. Jahrhunderts 81
aa) Reformen in der Behördenorganisation 82
bb) Reformen des Haushaltswesens insb. des Rechnungs- und Kontrollwesens 84
c) Der Kampf um das Ausgabenbewilligungsrecht 89
3. Die Entwicklung des Haushaltswesens in Württemberg 94
a) Reform der Behördenorganisation 94
b) Reform des Haushaltswesens und die Entstehung des Haushaltsrechts 98
c) Das Ausgabenbewilligungsrecht in Württemberg 104
4. Die Entwicklung des Haushaltswesens im Großherzogtum Baden 105
a) Reform der Behördenorganisation 105
b) Reform des Haushaltswesens insb. des Rechnungswesens und der Rechnungskontrolle 106
c) Der Kampf um das Ausgabenbewilligungsrecht in Baden 111
5. Das Haushaltsrecht der Reichsverfassung von 1871 und die Ende des 19. Jahrhunderts etablierten Budgetgrundsätze 112
a) Das Haushaltsrecht der Reichsverfassung von 1871 112
b) Das Haushaltsrecht der Reichsverfassung von 1871 und der preußischen Verfassung von 1850 aus Sicht der im 19. Jahrhundert etablierten Budgetgrundsätze 114
C. Die Entwicklung des Haushaltsrechts in der Weimarer Republik 123
I. Grundlagen zur Untersuchung des Weimarer Haushaltsrechts 124
1. Die Budgetfunktionen des Haushaltsrechts in einem parlamentarischen Regierungssystem und die Budgetgrundsätze als Beurteilungsgrundlage 124
2. Ein Überblick über das Weimarer Haushaltsrecht 129
3. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Weimarer Zeit 134
II. Kritische Beurteilung der Erfüllung der Budgetgrundsätze und -funktionen im Weimarer Haushaltsrecht 137
1. Die Grundsätze eines ausgeglichenen Haushalts und der Jährlichkeit im Weimarer Haushaltsrecht 138
a) Der Grundsatz eines ausgeglichenen Haushalts 138
b) Der Grundsatz der Jährlichkeit 138
2. Die Grundsätze der Vollständigkeit und der Nonaffektation im Weimarer Haushaltsrecht 139
a) Der Grundsatz der Vollständigkeit 139
b) Der Grundsatz der Nonaffektation 141
3. Die Grundsätze der Einheit und Klarheit im Weimarer Haushaltsrecht 143
a) Der Grundsatz der Einheit 143
b) Der Grundsatz der Klarheit 146
4. Die Grundsätze der Genauigkeit und Vorherigkeit im Weimarer Haushaltsrecht 150
a) Der Grundsatz der Genauigkeit 150
b) Der Grundsatz der Vorherigkeit 152
5. Der Grundsatz der Spezialität im Weimarer Haushaltsrecht 154
a) Die zeitliche Spezialität 154
b) Die sachliche Spezialität 156
6. Die Grundsätze der Sparsamkeit und der Wirtschaftlichkeit im Weimarer Haushaltsrecht 160
a) Der Grundsatz der Sparsamkeit 161
b) Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit 167
7. Die Budgetkontrolle im Weimarer Haushaltsrecht und der Grundsatz der Öffentlichkeit 168
a) Die Budgetkontrolle 168
aa) Der Rechnungshof und die Rechnungsprüfungs-Unterkommission 168
bb) Die Budgetkontrolle durch den Rechnungshof 169
cc) Die Kontrolle der Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit 171
dd) Die Sanktionsinstrumente des Reichstags und des Reichsrats insb. bei Haushaltsüberschreitungen 173
b) Der Grundsatz der Öffentlichkeit 175
8. Zwischenergebnis 179
III. Die Reformen und Reformvorschläge in der Weimarer Zeit 180
1. Der Reichssparkommissar 180
2. Die Novelle der RHO von 1930 183
a) Die wichtigsten Änderungen zum außerordentlichen Haushalt sowie zur Planung und Durchführung baulicher Maßnahmen 184
b) Die wichtigsten Änderungen der Regelungen zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit 185
3. Die Einschränkung des Budgetbewilligungsrechts des Parlaments 187
4. Die Einführung einer Vermögensrechnung 190
IV. Die Entwicklung des Haushaltsrechts in den letzten Jahren vor dem Zweiten Weltkrieg 197
D. Die Entwicklung des Haushaltsrechts nach dem Zweiten Weltkrieg 199
I. Die Weiterentwicklung der Budgetfunktionen nach dem Zweiten Weltkrieg 200
1. Die wirtschaftspolitische Budgetfunktion 200
2. Die Bedeutung der Wirtschaftlichkeit in der Haushaltsplanung im Rahmen der finanzpolitischen Budgetfunktion 201
II. Die Beurteilung des bundesdeutschen Haushaltsrechts in der Zeit von 1949 bis 1969 vor dem Hintergrund der Budgetgrundsätze 201
1. Die Grundsätze eines ausgeglichenen Haushalts und der Jährlichkeit 201
2. Der Grundsatz der Vollständigkeit 203
3. Die Grundsätze der Einheit und Klarheit 204
4. Der Grundsatz der Vorherigkeit 204
5. Grundsatz der Spezialität 205
6. Grundsatz der Wirtschaftlichkeit 208
III. Das Haushaltsrecht nach der Reform von 1969 210
1. Die haushaltsrechtlichen Grundlagen nach der Haushaltsreform von 1969 210
a) Grundzüge der Haushaltsreform von 1969 210
b) Die wichtigsten haushaltsrechtlichen Regelungen im Grundgesetz 212
c) Die wichtigsten Vorschriften des Gesetzes über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (HGrG) 214
d) Die wichtigsten Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung (BHO) 220
2. Die Beurteilung des Haushaltsrechts nach der Haushaltsreform von 1969 223
a) Die Grundsätze eines ausgeglichenen Haushalts und der Jährlichkeit 223
b) Die Grundsätze der Genauigkeit und der Vollständigkeit 227
c) Die Grundsätze der Klarheit und Einheit 227
d) Der Grundsatz der Spezialität 228
e) Die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit 230
f) Übersicht über die Mängel im Bundeshaushaltsrecht 232
IV. Reformvorschläge, die in der Reform nicht berücksichtigt wurden 232
1. Die Programmbudgetierung 232
2. Die Rechnungshöfe als beratende Instanz bei der Haushaltsplanung 235
V. Die Diskussion um das Haushaltsrecht in den neunziger Jahren 236
1. Die Controlling-Funktion des Haushaltsrechts 236
2. Das Neue Kommunale Rechnungswesen nach Lüder 239
3. Das Neue Steuerungsmodell 244
4. Die Entwicklung des Europäischen Haushaltsrechts 246
a) Die Rechtsgrundlagen des Europäischen Haushalts 247
b) Fehlentwicklungen im Europäischen Haushaltsrecht und die Reformen, mit denen darauf reagiert wurde 248
E. Zusammenfassung und Fazit 259
Anhang I: Ausschnitte aus dem Einzelplan des Reichsministeriums des Innern für das Rechnungsjahr 1923 265
Anhang II: Gruppierungs- und Funktionenübersicht 267
Literaturverzeichnis 271
Verzeichnis der verwendeten Rechtsquellen 290
Sachwortverzeichnis 291