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Die Idee der Cash-flow-Steuer vor dem Hintergrund des gegenwärtigen Steuersystems

Bach, Stefan

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung. Sonderhefte, Vol. 150

(1993)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 3
Abbildungsverzeichnis 12
Tabellenverzeichnis 12
Abkürzungsverzeichnis 13
Verzeichnis mathematischer Zeichen und Symbole 14
Verzeichnis der sonstigen Symbole 16
Einleitung 17
A. Die Motive der Cash-flow-Steuer – Problemstellung und Gang der Untersuchung 17
Erster Teil: Die Idee der Cash-flow-Steuer 31
B Eine definitorische und steuertechnische Grundlegung 31
I. Die Grundprinzipien der Cash-flow-Steuer 31
1. Betriebsteuer 32
2. Besteuerung des Zahlungsüberschusses 37
3. Entlastung der Investition und Belastung der Desinvestition 38
4. Voller unbeschränkter Verlustausgleich 45
5. Streng proportionaler Steuertarif 47
II. Die rechentechnischen Varianten der Cash-flow-Steuer 48
1. Die Grundvariante (Variante 1): Die R-Basis-Cash-flow-Steuer 53
2. Variante 2: Die (R + F)-Basis-Cash-flow-Steuer 57
3. Die Ausschüttungsteuer (Variante 3): Die »S-Basis«-Cash-flow-Steuer 60
4. Das Mischsystem (Variante 4): Der Vorschlag von Hans-Werner Sinn 62
5. Die erweiterte Ausschüttungsteuer (Variante 5): Die (S + F)NB-Basis-Cash-flow-Steuer 66
C. Die Einsatzmöglichkeiten der Cash-flow-Steuer im gegenwärtigen Steuersystem 69
I. Die steuersystematischen Anknüpfungspunkte der Cashflow-Steuer 69
II. Die Cash-flow-Steuer als allgemeine Betriebsteuer 73
III. Die Cash-flow-Steuer als Körperschaftsteuer 80
IV. Die Cash-flow-Steuer als Übergewinnsteuer 88
V. Die Einsatzmöglichkeiten der Cash-flow-Steuer im gegenwärtigen Steuersystem: Ein Überblick 92
Zweiter Teil: Die allgemeine betriebliche Cash-flow-Steuer 93
D. Die allgemeine betriebliche Cash-flow-Steuer als Gliedsteuer des konsumorientierten Cash-flow-Steuersystems 93
I. Die allgemeine betriebliche Cash-flow-Steuer und die übrigen Gliedsteuern des konsumorientierten Cashflow-Steuersystems 93
1. Die allgemeine betriebliche Cash-flow-Steuer 95
2. Die Lohnsteuer als Gliedsteuer des Cash-flow-Steuersystems 96
3. Die Kapitalertragsteuer als Gliedsteuer des Cash-flow-Steuersystems 98
4. Die Behandlung sonstiger Einkünfte 98
5. Die Behandlung des kreditfinanzierten Konsums 100
6. Die Berücksichtigung der übrigen Abgaben in den Bemessungsgrundlagen der Gliedsteuern des konsumorientierten Cash-flow-Steuersystems 102
II. Die Praktikabilität der Cash-flow-Steuer 104
1. Praktikabilitätsprobleme allgemeiner Art 105
2. Sonderprobleme einzelner Varianten der Cash-flow-Steuer 109
a) Die Grundvariante (Variante 1): Die R-Basis-Cash-flow-Steuer 110
b) Die Varianten 2 und 3: Die (R + F)- und S-Basis-Cash-flow-Steuer 110
c) Die Variante 4: Das Mischsystem von Sinn 112
d) Die Variante 5: Die erweiterte Ausschüttungsteuer 114
3. Steuerausweichung im Zusammenhang mit Auslandsinvestitionen und steuerbefreiten inländischen Betrieben 117
4. Grundsätzliches zum Besteuerungsverfahren der Cashflow-Steuer 120
III. Der Übergang zur Cash-flow-Steuer 122
1. Die mit der Behandlung des zum Einführungszeitpunkt bestehenden Kapitalbestands einhergehenden Übergangswirkungen der Cash-flow-Steuer 125
a) Die Entlastungslösung 125
b) Die Abschreibungslösung 128
c) Die Belastungslösung 133
d) Besondere Probleme der (R + F)- und S-Basis-Cash-flow-Steuer 137
2. Die praktische Relevanz der Übergangswirkungen der Cash-flow-Steuer 138
3. Ergebnisse 146
IV. Das mutmaßliche Steueraufkommen der Cash-flow-Steuer und des Cash-flow-Steuersystems 147
1. Zur Methodik der Steuerschätzung 147
2. Das Aufkommen der Lohnsteuer 150
3. Das Aufkommen der Cash-flow-Steuer 153
a) Zur Belastungslösung 159
b) Zur Abschreibungslösung 160
c) Zur Entlastungslösung 162
d) Fazit 163
4. Die mittel- und langfristige Aufkommensentwicklung der Cash-flow-Steuer und des konsumorientierten Cash-flow-Steuersystems 164
E. Zur Einordnung der allgemeinen betrieblichen Cash-flow-Steuer und des konsumorientierten Cash-flow-Steuersystems in den steuersystematischen Kontext 168
I. Die Kriterien der idealtypischen Steuern auf das Einkommen und den Konsum 168
1. Objektbesteuerung versus Personalbesteuerung versus Umsatzbesteuerung 169
2. Cash-flow- oder Überschußrechnung versus Vermögenszugangsrechnung 170
3. Einkommensbesteuerung versus Konsumbesteuerung 175
II. Das konsumorientierte Cash-flow-Steuersystem und die übrigen idealtypischen Steuern vom Einkommen und vom Konsum 177
1. Die idealtypischen Steuern vom Einkommen und vom Konsum 177
a) Die Mehrwertsteuer vom Konsumtyp 180
b) Die Typen der persönlichen Konsumbesteuerung 182
c) Das Einkommensteuersystem 185
d) Das Ertragsteuersystem 187
e) Die Wertschöpfungsteuer 188
f) Das Cash-flow-Steuersystem als Konsumsteuer? 190
2. Weitere im Zusammenhang mit der Cash-flow-Steuer und dem konsumorientierten Cash-flow-Steuersystem bemerkenswerte Steuerreformvorschläge 194
a) Das Einkommensteuersystem mit Sofortabschreibung 194
b) Die Betriebsteuervorschläge, namentlich der aktuelle Vorschlag von Joachim Lang 195
c) Sonstige historische Steuersysteme und Steuerreformvorschläge 199
III. Die Einsatzmöglichkeiten der allgemeinen betrieblichen Cash-flow-Besteuerung im kommunalen Steuersystem 201
Dritter Teil: Die allgemeine betriebliche Cash-flow-Steuer und das konsumorientierte Cash-flow-Steuersystem vor dem Hintergrund der gegenwärtigen steuerpolitischen Ideale und Realitäten 210
F. Die allgemeine betriebliche Cash-flow-Steuer und das konsumorientierte Cash-flow-Steuersystem vor dem Hintergrund der herausragenden steuerpolitischen Ideale der Gegenwart 210
I. Steuerpolitische Ideale und rationales Steuersystem 210
II. Das Prinzip der Steuerneutralität 215
1. Die Idee der Steuerneutralität 215
2. Steuerneutralität und Kapitalakkumulation 218
a) Kapitalakkumulation und Besteuerung in neoklassischen Modellzusammenhängen 218
b) Zur praktischen Relevanz dieser Ergebnisse 233
c) Fazit 238
3. Steuerneutralität und Kapitalstruktur 241
a) Zur Realkapitalstrukturneutralität 242
b) Zur Finanzierungsneutralität 253
c) Neutralität und internationale Kapitalallokation 259
4. Steuerneutralität und die institutionelle Organisationsstruktur der wirtschaftlichen Betätigung 274
a) Zur Rechtsformneutralität 274
b) Zur Ermittlungsmethode 278
5. Steuerneutralität und Arbeitsangebot 282
6. Steuerneutralität und Inflation 288
7. Steuerneutralität und Unsicherheit 292
8. Steuerneutralität und Besteuerungsverfahren 299
9. Zusammenfassung: Neutralität und optimale Besteuerung 303
III. Das Leistungsfähigkeitsprinzip 308
1. Was soll besteuert werden: Einkommen oder Konsum? – oder: Das konsumorientierte Cash-flow-Steuersystem als Besteuerung der Konsumleistungsfähigkeit 309
2. Effizienz und Gerechtigkeit 313
3. Das Problem der persönlichen Abzugsbeträge 316
4. Die Notwendigkeit des proportionalen Tarifs der Cashflow-Steuer und des konsumorientierten Cash-flow-Steuersystems 320
5. Konsumbesteuerung und Umverteilung 322
6. Das moralische Argument der Konsumbesteuerung und das sozialreformerische Argument der Einkommensbesteuerung 326
IV. Aktuelle Ideale und Ziele der Wirtschafts- und Finanzpolitik 331
1. Die Cash-flow-Steuer vor dem Hintergrund der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik und der Diskussion um die Reform der Unternehmensbesteuerung 331
2. Nationale und internationale wachstums- und entwicklungspolitische Herausforderungen der Zukunft 342
3. Finanz- und stabilisierungspolitische Aspekte der Cashflow-Steuer 352
G. Die allgemeine betriebliche Cash-flow-Steuer und das konsumorientierte Cash-flow-Steuersystem vor dem Hintergrund der politischen und institutionellen Rahmenbedingungen des gegenwärtigen Steuersystems 358
I. Die zu erwartende Resonanz und Akzeptanz in der steuerpolitischen Willensbildung 358
II. Die rechtlichen Grenzen der Cash-flow-Steuer 375
1. Die Cash-flow-Steuer und das Grundgesetz 375
2. Die Cash-flow-Steuer und das Recht der Europäischen Gemeinschaften 378
3. Die Cash-flow-Steuer und die handelsrechtliche Rechnungslegung 383
Vierter Teil: Die Übergewinn-Cash-flow-Steuer 387
H. Ökonomische Renten, Übergewinne und deren Besteuerung vor dem Hintergrund des gegenwärtigen Steuersystems 387
I. Ökonomische Renten und Quasi-Renten in der Marktwirtschaft 387
II. Übergewinnbesteuerung und Cash-flow-Steuer 390
1. Rechtfertigung der Übergewinnbesteuerung 390
2. Die Cash-flow-Steuer als ideale Übergewinnsteuer 394
J. Die Perspektiven der Übergewinn-Cash-flow-Steuer im gegenwärtigen Steuersystem 399
I. Die Cash-flow-Steuer als Instrument zur Besteuerung von Rohstoffrenten 399
1. Die Besonderheiten der Rohstoffrenten 399
2. Die Vorschläge einer Übergewinn-Cash-flow-Steuer zur Besteuerung von Rohstoffrenten 405
3. Die Übergewinn-Cash-flow-Steuer zur Besteuerung von Rohstoffrenten vor dem Hintergrund des gegenwärtigen Steuersystems 414
II. Sonstige Gegenstände der Übergewinnbesteuerung 418
1. Kriegsgewinne und sonstige Quasi-Renten 418
2. Bodenwertzuwächse 421
Ergebnisse 425
K. Die Perspektiven der Cash-flow-Steuer vor dem Hintergrund des gegenwärtigen Steuersystems – Zusammenfassung 425
I. Die Cash-flow-Steuer 425
II. Die Cash-flow-Steuer als allgemeine Betriebsteuer in einem konsumorientierten Cash-flow-Steuersystem 428
III. Die Cash-flow-Steuer als Kommunalsteuer 437
IV. Die Cash-flow-Steuer als Körperschaftsteuer 438
V. Die Cash-flow-Steuer als Übergewinnsteuer 439
Literaturverzeichnis 442