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Der soziale Rechtsstaat als Alternative zur autoritären Herrschaft

Zur Aktualisierung der Staats- und Demokratietheorie Hermann Hellers

Lee, Eun-Jeung

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 77

(1994)

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Abstract

Der konventionell anmutende Titel dieser Arbeit verrät nicht den brisanten Aspekt ihres Gegenstandes. Es geht nämlich um nichts Geringeres als um die Anwendbarkeit von normativen Prämissen und Erkenntnissen der Staats- und Demokratietheorie Hermann Hellers auf südkoreanische Verhältnisse.

Seit Beginn der Industrialisierung ist der ökonomische Modernisierungsprozeß von ausgeprägten sozialen Disparitäten begleitet worden, die sich oft in schweren politischen Krisen entluden und nicht nur in den westlichen Ländern, sondern auch in der Dritten Welt den Demokratisierungsprozeß schwer belasteten, wenn nicht sogar unterbrachen und zu einer Regression in diktatorische Regime führten. Südkorea war dabei keine Ausnahme.

Die historischen Erfahrungen zeigen eindeutig, daß derartige Probleme nicht mittels einer »autoritär-repressiven« Politik zu bewältigen sind, sondern nur durch konsequent durchgeführte wirtschaftliche und soziale Demokratisierung.

Ohne Zweifel gehört Hermann Heller zu den sozialphilosophischen Köpfen, die sich in der Weimarer Republik dieser Krise stellten und nach Möglichkeiten einer Alternative in Gestalt eines demokratischen und zugleich sozialen Rechtsstaates suchten.

In der vorliegenden Arbeit erläutert und kommentiert die Autorin die zu Unrecht in Vergessenheit geratene Theorie Hellers, die dem sehr viel bekannteren Ansatz Carl Schmitts an Bedeutung nicht nachsteht, und untersucht, inwieweit der Hellersche Entwurf des »Sozialen Rechtsstaates« für die Entwicklung zeitgenössischer, nicht-westlicher Gesellschaften wie Südkorea fruchtbar gemacht werden könnte.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
A. Einleitung 11
I. Zielsetzung 11
II. Methodische Überlegungen 14
III. Forschungsstand 16
B. Die Staats- und Demokratietheorie Hermann Hellers 19
I. Zur Theoriebildung Hermann Hellers 20
1. Theorie und Praxis als dialektische Einheit 20
2. Zur Charakterisierung der Staatstheorie 22
3. Staatstheorie und Politik 26
II. Grundlage der Staatstheorie 31
1. Das Menschenbild 31
2. Gesellschaft und Staat 34
a) Gesellschaftliche Wirklichkeit – Verbände 34
b) Staat – souveräner Gebietsentscheidungsverband der Gesellschaft 39
3. Staat und Recht 44
a) Rechtsgrundsätze und Rechtssätze 44
b) Recht und Macht 47
c) Souveränität und Recht 51
III. Demokratietheorie 54
1. Demokratie als eine politische Herrschaftsform 54
2. Parlamentarismus 57
3. Soziale Homogenität 61
C. Staatstheorie in der modernen Gesellschaft 66
I. Die Weimarer Republik 67
1. Gründung der Republik 67
2. Die gesellschaftlich-politische Struktur 72
a) Das politische System 72
aa) Parlament und Reichspräsident 72
ab) Parteien und Interessengruppen 78
b) Der soziale und wirtschaftliche Wandel 84
3. Die Problematik der Gesellschaft Ende der 20er und zu Beginn der 30er Jahre in der Weimarer Republik 94
II. Entscheidung für den sozialen Rechtsstaat 103
1. Sozialismus bei Heller 106
a) Der Begriff “Sozialismus” 106
b) Sozialismus und Nation 110
2. Der soziale Rechtsstaat 115
D. Zur Aktualität der Hellerschen Staatstheorie: Die entwicklungspolitische Diskussion am Beispiel Südkorea 123
I. Südkorea – ein Modell für Entwicklungsländer? 124
1. Historischer Rückblick auf die Zeit nach 1945 124
2. Die gesellschaftlich-politische Struktur 132
a) Das politische System 132
aa) Parlament und Präsident 132
ab) Parteien und Interessengruppen 136
b) Der soziale und wirtschaftliche Wandel 142
3. Problematik der südkoreanischen Gesellschaft Ende der 80er und zu Beginn der 90er Jahre 150
II. Perspektive des sozialen Rechtsstaates 158
1. Die Demokratiefrage in der modernen Gesellschaft: Ein analytischvergleichender Exkurs 158
2. Sozialer Rechtsstaat statt “autoritärer Demokratie” 167
E. Schluß 170
Literaturverzeichnis 177
I. Staats- und Demokratietheorie 177
II. Weimarer Republik 183
III. Südkorea 193
IV. Zeitungen und Zeitschriften 202