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Demokratie. Betrachtungen zur Entwicklung einer gefährdeten Staatsform. (Der Band enthält die folgenden vier, bereits veröffentlichten Bücher: Demokratie. Selbstzerstörung einer Staatsform? (1979);

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Leisner, W. (1998). Demokratie. Betrachtungen zur Entwicklung einer gefährdeten Staatsform. (Der Band enthält die folgenden vier, bereits veröffentlichten Bücher: Demokratie. Selbstzerstörung einer Staatsform? (1979);. Der Gleichheitsstaat. Macht durch Nivellierung (1980); Die Demokratische Anarchie. Verlust der Ordnung als Staatsprinzip? (1982); Der Führer. Persönliche Gewalt - Staatsrettung oder Staatsdämmerung? (1983)). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49288-6
Leisner, Walter. Demokratie. Betrachtungen zur Entwicklung einer gefährdeten Staatsform. (Der Band enthält die folgenden vier, bereits veröffentlichten Bücher: Demokratie. Selbstzerstörung einer Staatsform? (1979);: Der Gleichheitsstaat. Macht durch Nivellierung (1980); Die Demokratische Anarchie. Verlust der Ordnung als Staatsprinzip? (1982); Der Führer. Persönliche Gewalt - Staatsrettung oder Staatsdämmerung? (1983)). Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49288-6
Leisner, W (1998): Demokratie. Betrachtungen zur Entwicklung einer gefährdeten Staatsform. (Der Band enthält die folgenden vier, bereits veröffentlichten Bücher: Demokratie. Selbstzerstörung einer Staatsform? (1979);: Der Gleichheitsstaat. Macht durch Nivellierung (1980); Die Demokratische Anarchie. Verlust der Ordnung als Staatsprinzip? (1982); Der Führer. Persönliche Gewalt - Staatsrettung oder Staatsdämmerung? (1983)), Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49288-6

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Demokratie. Betrachtungen zur Entwicklung einer gefährdeten Staatsform. (Der Band enthält die folgenden vier, bereits veröffentlichten Bücher: Demokratie. Selbstzerstörung einer Staatsform? (1979);

Der Gleichheitsstaat. Macht durch Nivellierung (1980); Die Demokratische Anarchie. Verlust der Ordnung als Staatsprinzip? (1982); Der Führer. Persönliche Gewalt - Staatsrettung oder Staatsdämmerung? (1983))

Leisner, Walter

(1998)

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Abstract

Demokratie, im Sinne einer auf Volkswahl gegründeten Ordnung, ist heute eine Staatsform ohne Alternativen, politisch wie rechtlich. Dennoch ergeben sich hier schwere Spannungen, vor allem zwischen dem »Volkswillen« der Mehrheit und der Freiheit des Bürgers. In ihrer Entwicklung ist die Demokratie unterwegs zu immer mehr Gleichheit und zu einer Herrschaftslosigkeit, bis zu anarchischen Ordnungsverlusten, die schon früher oft zum Ruf nach ordnungswahrender Persönlicher Gewalt geführt hat. In all dem zeigt sich die Volksherrschaft als eine gefährdete Staatsform. Dies darf nicht durch Bekennertum überdeckt, dem muß durch Kritik, durch konstruktives Mißtrauen, begegnet werden. So soll hier in entwicklungsorientierter Darstellung vor allem der deutschen, aber auch anderer, insbesondere europäischer Verfassungsordnungen gezeigt werden, wo gefährliche Gegensätze und Tendenzen liegen, wie sie abgemildert, vielleicht überwunden werden können: durch einen entschiedenen Primat der Freiheit in einer stärker persönlichkeitsgeprägten Demokratie. Kassandrarufe helfen so wenig wie Demokratiebegeisterung; und die Geschichte lehrt nicht alles, aber einen Kreislauf: Vom Willen zur Macht immer wieder hin zum freien Menschen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort V
Inhaltsverzeichnis IX
Erstes Buch: Demokratie – Selbstzerstörung einer Staatsform 1
I. Notwendigkeit einer Grundsatzkritik der Demokratie 3
1. Die Grundlagen der Staatsform – als Axiome außer Diskussion 3
2. Gründe für das Kritikdefizit der Demokratie 4
3. „Zuviel“ Grundsatzkritik – der marxistische Ansatz 5
4. „Alternativlosigkeit“ – bedenkliche Globallegitimation der parlamentarischen Demokratie 7
5. Ideologieferne und Pragmatik im Namen der Freiheit – Legitimation der parlamentarischen Staatsform? 8
6. Die Notwendigkeit von Überzeugungsgrundlagen in der Demokratie 11
II. Volksferne Volksvertreter oder basisnaher Staat 13
1. „Verkörperung des Volkswillens“ – „Volksvertretung des als ob“ 13
2. Basisnähe der Demokratie über „Einheit von Staat und Gesellschaft“? 15
3. Die liberale Demokratie – Notabelaristokratie 17
4. Weimar – Scheitern der neuen Volksnähe 18
5. Von der Nachkriegs-Restauration über außerparlamentarische Opposition zu „mehr direkter Demokratie“ 19
6. Direktwahl der Abgeordneten – nur ein Schein direkter Demokratie 20
7. Imperatives Mandat – Imperativ der Basisnähe – ein Dauerproblem 21
8. „Mehr Basisnähe“ der Gewählten – ein Menetekel der parlamentarischen Demokratie 25
9. Die Amtsstellung der parlamentarischen Volksvertreter 26
10. Basisferne parlamentarische Regierungsbildung 27
11. Volksnähe von Präsidentialismus und Kanzlerdemokratie 28
12. Direkte Demokratie: Vertretene gegen Vertreter 30
13. Basisnähe oder Freiheitsgewinn als Demokratie-Legitimation? 32
III. Privateigentum: Grundlage der Demokratie – in demokratischer Verteilung gefährdet 35
1. Die historischen Wurzeln der parlamentarischen Eigentumsdemokratie 35
2. Der Marxismus und das „schlechte Eigentumsgewissen“ der parlamentarischen Demokratie 37
3. Das nationalsozialistische Eigentum – Absage an die parlamentarische Demokratie 40
4. Eigentum als Grundlage der Freiheitsrechte 42
5. Eigentum gegen Demokratie? 44
6. Privateigentum und Gleichheit – ein tiefer demokratischer Widerspruch 46
7. Rätestaat ohne Eigentum – bleibende Faszination einer Vergangenheit 47
IV. Bildung – Grundlage und Gefahr für die Volkssouveränität 49
1. Bildung als demokratisches Ideal 49
2. Bildung gegen Freiheit 50
3. Das Dilemma der „politischen Bildung“ in der Demokratie 51
4. Bildungselitäres Denken – Gegensatz zu demokratischer Volksverkörperung 54
5. Bildung gegen Egalität 56
6. Rätedemokratie als Bildungsstaat? 58
V. Demokratie ohne Sicherheit? 60
1. Feste demokratische Staatlichkeit – eine historische Notwendigkeit 60
2. Staatsschutz – Wesenselement der parlamentarischen Staatsform 62
3. Auflösung der Staatsstrenge in Humanität 63
4. Staatsdemütigung durch Erpressung und Terror 64
5. Der Sieg der Freiheit über die Staatsstrenge 68
6. Staatsmilde aus Skandalangst 69
VI. Demokratische Friedlichkeit und militärische Stärke 71
1. Stärkebedürfnis und institutionelle Schwächen in der Demokratie 71
2. Die institutionelle militärische Schwäche der Volksherrschaft 73
3. Militärische Befehlsstruktur und demokratischer Entscheidungsmechanismus 76
4. Demokratische Gleichheit – allgemeine Wehrpflicht – Söldnerheer 80
5. Demokratie als friedliche Staatsform 82
6. Widerstand und Untergrund – Formen demokratischer Kriegsführung 86
VII. Beamtentreue in der Demokratie 90
1. Beamte – autoritäre Gefahr im Mittelpunkt der Volksherrschaft? 90
2. Der „demokratische Beamte“ – Enthierarchisierung? 92
3. Management durch Beamte? 94
4. Die Demokratie braucht den Beamten ... – Bürokratie als ruhender Pol 97
5. Und kann ihn doch nicht brauchen ... Verdient Demokratie Beamtentreue? 100
6. Parteipolitisierung der Beamtenschaft – Selbstzerstörung eines Herrschaftsapparats 104
VIII. Die inneren Widersprüche einer „sozialen Demokratie“ 108
1. Das „Soziale“ – Grundlage der parlamentarischen Staatsform 108
2. Das „Soziale“ als Schwächerenschutz – kein traditionell demokratischer Wert 109
3. Das geistige Wesen der Freiheit – auch ohne „materielle Grundlagen“ 112
4. Die Übermacht der sozialen Verteilung über die Freiheit 114
5. „Soziale Zufriedenheit“ – Grenze der Verteilung 117
6. Die Endgültigkeit „sozialer Errungenschaften“ und die Dynamik der Demokratie 119
7. Der kommunistische Rätestaat – ein bleibendes „soziales Ideal“ für den Sozialstaat 123
IX. Die Wirtschaft – Stütze oder Schwächung der Demokratie? 126
1. Wirtschaftliche Freiheit als Grundlage des Parlamentarismus 126
2. Der Markt als tägliches demokratisches Plebiszit 129
3. Marktwirtschaftlicher Erfolg als Legitimation der Demokratie 132
4. Demokratie – Störfaktor der Marktwirtschaft? 135
5. Vertrauen als Grundlage der Wirtschaft – Demokratie als Staatsform des Mißtrauens 139
6. Harmonisierung von Wirtschaft und Demokratie – Demokratisierung der Wirtschaft – Privatisierung der Demokratie? 142
X. Kirchen und Demokratie – Identifizierung, Partnerschaft oder Gegensatz 146
1. Die neue Volksherrschaft in Deutschland – Demokratie mit kirchlicher Hilfe 146
2. Demokratisierung der Kirchen – Hinwendung zum sozialen Volksstaat 148
3. Kirchensozialisierung – Civitas Dei socialis? 151
4. Demokratie als „christliche Staatsform“ – Demopapismus 152
5. Der historische Gegensatz von parlamentarischer Demokratie und Kirchen 154
6. Der grundsätzliche Abstand von monotheistischer Offenbarungsreligion und demokratisch-liberalem Pluralismus 157
7. Eine Gemeinsamkeit: Freiheit? 159
8. Kirche und Demokratie – eine sichere Partnerschaft? 161
XI. Chancen der parlamentarischen Demokratie – Überwindung der Widersprüche 164
1. Klarheit über „Demokratie als Entscheidung“ 166
2. Im Zweifel für die Freiheit 170
3. Das Menschenbild des „aktiven Bürgers“ 173
4. Geistige, nicht nur kommerzielle Dimensionen 176
5. Von der „persönlichen“ zur institutionellen, transpersonalen Politik 181
6. Übernahmen aus dem früheren Gegenmodell des Rätestaats? 183
7. „Gemischte Staatsform“ – monarchische Demokratie? – Präsidialsystem 186
8. Demokratische Aristokratie – Elite, Notabeln 189
9. Mehr Vertrauen 193
Zweites Buch: Die Demokratie als Gleichheitsstaat – Macht durch Nivellierung 197
Vorwort 199
I. Vorbemerkung zu einer Herrschaftslehre der Gleichheit 200
II. „Gleichheit – Absterben aller Gewalt“ – Die antiautoritäre Illusion 204
1. Egalität – das „wesentlich Antiautoritäre“ 204
a) Gleichheit als „Freiheit gegen Jedermann“ 204
b) Antiautoritäre „Gleichheitsstimmung“ gegen jede Gewalt 206
c) Entkrustung der Hierarchie – Freiheitsgewinn für den Bürger durch „innere Egalisierung der Staatsgewalt“ 206
d) Gewaltvereinheitlichung durch Gleichheit – Effizienzsteigerung der Machtkontrolle 208
e) Das Ende der gegenseitigen „Gewaltabstützung“ von Staat und Gesellschaft 209
f) Gleichheit als „negative Machtprämie“ 210
g) Egalität – der öffentliche Angriff auf die Gewalt 211
2. Gleichheit als höchste Freiheit 211
a) Gleichheit – „Form“ der Freiheit 212
b) Gleichheit als Freiheit der Schwächeren 212
c) Gleichheit als „gesellschaftliche Freiheit“ 214
d) Prozessuale Waffengleichheit als Freiheit 214
e) „Nutzlose Freiheit“ ohne materielle Gleichheit 215
3. Gleichheit als die eigentliche Freiheit, als allein wirksame Machtbeschränkung – Überholung der Freiheit durch Gleichheit 215
a) Freiheit nur durch gemeinsame Aktion – also durch Gleichheit 216
b) Die begeisternde egalitäre Freiheit 217
c) Gleichheit als ethischer Kampf gegen die Macht 218
4. Die Geschichte der Freiheit – eine Historie der Gleichheit 220
a) Griechische Demokratie 220
b) Christentum und Kirche 221
c) Die Französische Revolution 223
d) Die soziale Umwälzung 225
5. Von der Freiheit als Sturmbock der Gleichheit zur Libertät als Folge der Egalität 226
6. Die Greifbarkeit der Machtzerstörung durch die Gleichheit in der Demokratie 227
7. Gleichheit: Die große Hoffnung auf das Ende aller Macht 228
8. Gleichheit: Kulturfortschritt durch rationale Antigewalt 230
III. Gleichheit als Herrschaftsinstrument – Divide et impera 233
1. Die Gleichheit als neuer Sozialvertrag 233
a) Gleichheit als Recht der Teilnahme am „gemeinsamen Staat“ 233
b) Egalität – Programm des aktiven Staates 234
c) Gleichheit – der Weg zur „Institution“ 235
2. Gleichheit als Zentrum des Pflichtenbegriffs 238
a) Ohne Gleichheit keine Pflicht 238
b) Egalität macht „Pflicht zu Recht“ 239
c) „Bürger“ – ein Gleichheitsbegriff 240
3. Die Gleichheit – Garantie kontinuierlicher Macht, Zwang zu kontinuierlichem Herrschen 241
a) Macht durch Dauer – „Demokratische Kontinuität“ 241
b) Kontinuitätsschwäche durch Unterschiede – Stärke durch Gleichheit 242
c) Kontinuitätszwang in Gleichheitsosmose 244
d) Kontinuität als „Gleichheit in der Zeit“ 245
e) „Große Innovation“ – zu noch mehr Gleichheit 245
4. Geringe Revolutionsanfälligkeit der Gleichheitsherrschaft 246
5. Gleichheitsmacht als Lawinengewalt 248
a) Die Machtlawine – Vom Gleichheitsziel zur Herrschaftsbefugnis 248
b) Machteinsatzzwang zu „voller Gleichheit“ 249
c) Herrschaftsmultiplikation – Die vielen Gleichen als Machthelfer 250
d) Hochschaukeln der Macht – Zwang zur Globalreform 251
e) Systematisierungszwang der Herrschaft – Verfassungssystem der Gleichheit 252
f) Gleichheit als „ungewollte Macht“ – Herrschaftsautomatik 254
6. Gleichheit – Zwang zur strategischen Macht 256
a) Egalität – Macht der „kleinen Schritte“ 256
b) „Liberale“ Gleichheitstaktik – „ein wenig Ungleichheit belassen“ 257
c) Zwang zum „großen“ politischen Denken 258
7. Die unmerkliche Gleichheitsgewalt 258
a) Unmerklichkeit – Voraussetzung aller Macht über Gleiche 258
b) Radikale Nivellierung – ein Gleichheitsfehler 259
c) Unmerkliche Einebnung – ein Gebot der „Gleichheitsgerechtigkeit“ 260
d) Die „unbeweisbare Gleichheitsverteilung“ – Datengewalt als Gleichheitsmacht 261
8. Die unkontrollierbare Gleichheitsgewalt 262
a) Das Parlament – Forum der Egalisierung 262
b) Opposition – Drängen auf mehr Nivellierung 264
c) Das Fehlen der „gesellschaftlichen Kontrolle“ 265
9. Die „pluralistische Ordnung“ – Verstärkung und Legitimation der Gleichheitsmacht 266
a) Pluralismus – Ruf nach vielfaltzerstörender Gleichheit 266
b) Toleranz als Angleichungszwang 267
c) Pluralismus als Form der Entindividualisierung 268
d) Pluralismus – Machtlosigkeit der vielen Gleichen 269
10. Der Gleichheitsstaat als sparsame Staatsform 269
a) Reibungslose Herrschaft über Gleiche 270
b) Klare, einfache Zielvorgabe 270
c) Erleichterung des Technologieeinsatzes 270
d) Die billige Selbstbewachung der Gleichen 271
11. Der Gleichheitsstaat als Friedensordnung 272
12. Der Gleichheitsstaat – ein neues Divide et impera 274
a) Von der außenpolitischen Maxime zum System der Innenpolitik 274
b) Von der Minderung der Gegenmacht zur Unterwerfung der Gleichen 275
IV. Die rechtskonforme Gleichheitsgewalt – egalisierende Herrschaftsverstärkung mit rechtlichen Mitteln 276
1. Die Spannung von Freiheit und Recht – Gleichheit als „stärkere Rechtsidee“ 276
2. Gleichheit als „Gerechtigkeit“ 279
a) Suum cuique – allen das Gleiche 279
b) Gleichheitsverletzung – der einzig deutliche Gerechtigkeitsverstoß 280
c) „Soziale Gerechtigkeit“: nichts als Gleichheit 281
3. Gleichheit – Verstärkung der Herrschaft durch Normativismus 282
a) Norm als Gleichheit 282
b) Normativismus – Selbstverstärkung der Gleichheit 282
4. Der Richter – Hüter und Verstärker der Gleichheit 283
a) Nivellierung durch richterliche Rechtsfortbildung 283
b) Der schwächerenschützende Richter 284
c) Gerichtsbarkeit – Verstärkung und Verschleierung der Gleichheitsmacht 285
5. Die Verwaltung als Instrument des Gleichheitsstaates 287
a) Egalität durch Legalität 287
b) Egalitäre Machtverstärkung im modernen Verwaltungsstaat 288
6. „Machtkonzentration nach oben“ durch Gleichheit 290
a) „Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse“ gegen Föderalismus 290
b) Ministerialgewalt im Namen der Gleichheit 291
c) Rechtswegestaat als Zwang zur Machtkonzentration 292
7. Öffentliches Interesse als Gleichheitsinteresse 293
8. Gleichheit als Grundlage der typisierenden Staatsgewalt 295
9. Mehr öffentliches Recht – mehr Gleichheit 296
V. Die Gleichheitsstufen – „Gleichheit vor dem Gesetz“ und „Chancengleichheit“ als Nivellierung 298
1. Die Gleichheit vor dem Gesetz – eine nivellierende Machtentscheidung 299
a) Volle Unterwerfung unter die Macht der numerisch Gleichen 300
b) Vom Gewohnheitsrecht der Unterschiede zum geschriebenen Recht der Gleichheit 300
c) „Gleiche Chancen“ vor dem Richter 301
d) Rechtsprechung durch Gleiche 301
e) Erscheinen vor dem Gericht – ein Privilegienverlust 302
f) Von der Gleichheit vor dem Gesetz zur Gleichheit durch Gesetz 302
2. Die Chancengleichheit – Chance zur vollen Nivellierung 304
a) Die ökonomische und die moralische Begründung der Chancengleichheit 304
b) „Gleiche Chancen“ als nivellierende Güterverteilung 306
c) Chancengleichheit – unmöglich, willkürlich, widersprüchlich 308
d) Chancengleichheit – Entscheidung gegen Familie und Eigentum 312
e) Chancengleichheit als Herrschaftsauftrag und Machtgewinn 314
VI. Der Steuerstaat – Königsweg der Gleichheit zur Macht 316
1. Steuergleichheit als Grundlage von Steuernormativismus und Steuerparlamentarismus 316
2. Steuergleichheit als Herrschaftsinstrument der Verwaltung 318
3. Steuergerichtsbarkeit als Gleichheitsverstärkung 320
4. Steuergewalt als einheitliche Macht 320
5. Steuergleichheit als moralische Macht – Das Steuerstrafrecht 322
6. Die ungezielte, unmerkliche Herrschaft der Steuergleichheit 323
7. Die unaufschiebbare Gewalt des Steuerstaates 324
8. Der Steuerstaat – Machtverstärkung durch atomisierende Gleichheit 325
9. Nicht-Sachgebundenheit der Steuer – Grundlage des Herrschaftsbeliebens 327
10. Steuervielfalt – Machtvielfalt 329
11. Steuern – Machtstrategie und Gewöhnungseffekt 330
12. Mit den kleinen Schritten der Steuer in die Macht 331
13. Mißbrauch und wirtschaftliche Betrachtungsweise – Überwindung der Normen im Namen der Gleichheit 333
14. „Der wesentlich ungleiche Abgabenpartner Staat“ – gedeckt durch die Gleichheit 335
15. Steuertypisierung – Nivellierung durch die Exekutive 336
16. Gleichheit gegen Steuergeheimnis 338
VII. Von der Leistung zur Leistungsfähigkeit – die soziale Nivellierung 341
1. Leistungsfähigkeit – ein allgemeiner Nivellierungsbegriff 341
2. Die Pseudobegründung der Leistungsfähigkeit aus der Freiheit 342
3. Leistungsfähigkeit – ein Begriff rein faktischer Gewalt 342
4. Belastung nach Leistungsfähigkeit – „gleiche Fühlbarkeit der Herrschaft“ 344
5. „Leichtere Durchsetzbarkeit gegenüber Leistungsfähigen“ – ein Zeichen vorgängiger Egalisierung 345
6. Belastung nach Leistungsfähigkeit: steigender Zoll für Ungleichheit – die Rückkehr des Assekuranzdenkens 347
7. Die egalitäre Selbstverstärkung der Herrschaft durch das Leistungsfähigkeitsprinzip: die progressive Belastung 348
8. In Leistungsfähigkeitsdenken zur Bedürfnisbeherrschung durch den Staat 350
9. Von der unterschiedlichen Leistung zur gleichen Leistungsfähigkeit 351
VIII. Der Verbändestaat als Herrschaftsordnung der Gleichheit 354
1. Verbandlichkeit – ein Bestandteil der Herrschaftsordnung 354
a) Herrschaft durch Verbände 354
b) Verbände – Hilfsorgane der Demokratie 355
c) „Originäre“ Verbandsmacht als Reservedemokratie 356
d) Staatsähnlichkeit der Verbandsherrschaft 357
2. Der „notwendige Verbändestaat“ der Demokratie 358
a) Demokratie als Verband 358
b) Parteien als Verbände 358
c) Der Zug zum staatsähnlichen Großverband 359
d) Machtmäßigung des Staates durch Verbände 360
3. Verbände als Antinivellierungsmacht? 360
a) Verbandlichkeit als Dezentralisierung 361
b) Verbände als neue „Zwischengewalten“ 361
c) Der Verband als „Individualität“ 361
4. Verbändestaatlichkeit – eine Folge der Egalisierung 362
5. Innerverbandliche Organisation als Herrschaftsform der Gleichheit 363
a) „Ein Mitglied – eine Stimme“ 363
b) Das Mehrheitsprinzip – der Verband als „Gesellschaft von Gleichen“ 364
c) Der Verband als egalisierendes Diskussionsforum 365
d) Verbandsmanagement als Egalisierungsinstanz 365
e) Verbandsinformationen als Egalitätsprämien 366
f) Egalisierung durch Verbandslobby 366
6. Großnivellierung in den Massenverbänden 367
a) Der Zug zum Großverband 367
b) Der Massenverband – Nivellierung zum Durchschnitt 368
c) Das gemeinsame angleichende Ziel 368
d) Die innerverbandliche Nivellierung im Großverband 369
e) Die Nähe des Großverbandes zur egalitären Staatsdemokratie 369
7. Verbände – zweite Herrschaftsfront der Gleichheit 371
a) Entindividualisierung – Interessenapathie 371
b) Der Verband als verlängerter Befehlsarm des Staates 371
c) Der beliehene Verband als Herrschaftsinstrument 372
d) Verbände als Datenlieferanten für den Staat 372
e) Gespräch Staat – Verbände: Abbau des Widerstandes gegen den Staat 373
f) Die verbandliche Vorbereitung der Staatsmacht in der Gesellschaft 373
g) Verbändenivellierung durch den Gleichheitsstaat 375
IX. Der Tarifvertragsstaat – Herrschaftsordnung egalisierter Arbeit 377
1. Tarifautonomie als Herrschaftsinstrument 377
a) Vertragsautonomie – und ihre Abschwächung – als „politische Entscheidung“ 377
b) Tarifautonomie – gezielt egalisierende Herrschaftsvorbereitung an der Basis 378
c) Das Tarifsystem – eine Form indirekten, staatlich ferngesteuerten Zwangs 378
2. Tarifvertraglichkeit – nicht „normaler“ Vertrag, sondern politische Kollektivherrschaft 380
a) Abschlußzwang 380
b) Nichteinigung – Waffenstillstand 381
c) Vertrag über Rechte Dritter 381
d) Riesenkartell 382
3. Gleichheit – Vorverständnis und Ziel der Tarifvertraglichkeit 383
a) „Vertraglichkeit nur zur Gleichheit“ – Notwendige „Vertragsgleichheit“? 383
b) „Waffengleichheit“ – im Vertragsrecht unbekannt 384
c) Das Dogma vom Machtgefälle Arbeitgeber – Arbeitnehmer 384
4. Tarifvertraglichkeit als Nivellierungsinstrument 386
a) Hebung der „Schwächeren“ innerhalb der Koalitionen 386
b) „Die Arbeitnehmerschaft“ – Solidarisierung als Egalisierung 387
c) „Unternehmergleichheit“ durch tarifvertragliches Lohnkartell 388
d) Gleichheitsbalance zwischen den Sozialpartnern 389
5. Die Mitbestimmung – Krönung des Systems egalisierender Tarifvertraglichkeit 390
X. Gleichheit durch Medien 392
1. Der Medienstaat 392
a) Gleichheitsgewalt durch staatsferne Instanzen 392
b) „Medienstaat“ 392
c) Medien als „Institution“ – als Herrschaftsinstanz 392
d) Die Medien – Teil des Herrschaftsapparats 393
e) Das „Herrschaftsforum“ 394
2. Eine Institution in Ungleichheit – und doch ein Instrument der Gleichheit 394
a) Medienvorrechte – Privilegien „reiner Macht“ 395
b) Medienkritik als Egalisierung 395
c) Ständische Medienstruktur – gerade darin egalitäres Wirken 396
3. Egalisierende Wirkung der Medienmacht 397
a) Preiswertes, das „jeder sich leisten kann“ 397
b) Von den Elitärmedien zur Gütenivellierung 398
c) Meinungskonformismus durch Medien 399
4. Mehr Gleichheit – ein notwendiges Medienziel 400
a) Das „große Publikum“ als Existenzgrundlage 400
b) Die große Aufgabe der „progressiven Medien“: Kampf der Ungleichheit 400
c) Gleichheitsfragen – „medienoffen“ diskutierbar 401
d) „Medienerziehung“ zur Gleichheit 401
5. Die unwiderstehliche Mediengewalt 402
a) Unmerklich-ungezieltes Wirken 402
b) Kein Widerstand gegen die nivellierende Medienvielfalt 403
6. Die Gleichheitsherrschaft durch die Medien 404
a) Der Weg der Staatsgewalt zu den herrschaftsverstärkenden Medien 404
b) Medienkonforme Herrschaftstechniken 405
c) Zusammenfassung: Machtpotenzierung durch Gleichheit 409
7. Die Medien – Instrumente alternativlosen Herrschens 409
a) „Oppositionsverengung“ durch Zwang zur Medienförmigkeit 409
b) Keine Medienhilfe zur „Opposition gegen die Gleichheit“ 411
8. Erhöhung der „Prämien der Macht“ durch die Medien 411
9. Die Erhaltung der Teilhabeillusion des Bürgers an der staatlichen Macht 413
a) Medien – Demokratietheater gegen Wahlapathie 413
b) Die Gewalt des ständigen Wahlversprechens 414
c) Widerstandsillusion 414
10. Divide et impera – Gleichheitsgewalt über die Medien 415
a) Selbstblockade der Medien in Meinungsfreiheit 415
b) „Meinungsvielfalt“ – Zerschlagung der Gegenmacht der Medien 416
c) Die zersplitterten Medien – „Gesellschaftliche Kräfte“ als Gleichheitskontrolleure 417
XI. Ausbruch aus der Gleichheit? 419
1. Mehr Leistung? 420
a) Einheit von Leistung und Leistungsverdienst 420
b) Gegen „Gesellschaftliche Gleichbewertung der Funktionen“, damit Nivellierung des Leistungsverdienstes 421
c) Gegen Progression, die Zerstörung des Leistungsdenkens 422
2. Differenziertes Bildungssystem 422
a) Entegalisierung durch Differenzierung der Ausbildungen 422
b) Pädagogische Freiheit gegen Nivellierung 423
c) Berufsbeamtentum als gestuftes Bildungsmodell 424
3. Stärkung der Familie als Keimzelle gesellschaftlicher Vielfalt 425
4. Mut zu allem Privaten – mehr Selbsthilfe 427
5. Systematischer Minderheitenschutz gegen Nivellierung 429
6. Ein neues kulturelles Vielfaltsgefühl 430
7. Ethische Entzauberung der Gleichheit 432
XII. Entwicklungslinien der Gleichheitsgewalt 435
1. Die Stufen der Nivellierung 435
a) Rückführung aller Unterschiede auf Besitz 435
b) Entherrschaftlichung des Eigentums 436
c) Nutzlosigkeit des Besitzes 437
d) Der Kleinbürger 438
2. Die Verstärkung der institutionellen Staatsgewalt 439
a) Zentralstaat 439
b) Personalgleichschaltung 440
c) Staatsassimilierung von Kirchen und Großbetrieben 441
3. Das Ende der Kontrollen 443
a) Kontrollunfähigkeit egalisierter Volksvertreter 443
b) Gleichheitsdiskussionen – und kontrollfreie Bürokratie 445
4. Ausblick: Herrschaft ohne Herrschende – oder reine Gewalt? 446
a) Nutzlose Herrschaft? 446
b) Und doch Herrschaftswillige! 446
c) Aufstand gegen die Gleichheitsherrschaft – Anarchie 447
Drittes Buch: Die Demokratische Anarchie – Verlust der Ordnung als Staatsprinzip 449
Vorwort 451
I. Von der Gleichheitsordnung zur Anarchiegefahr 452
1. Anarchie aus Gleichheit 452
a) Anarchie – Ausbruchsversuch aus lastender Nivellierungsherrschaft 452
b) Anarchie – aus Gleichheit geboren? 454
2. Was bedeutet Anarchie staatsgrundsätzlich? 455
a) Anarchie – Herrschaftsverneinung, nicht nur Terrorismus 455
b) Anarchie – Negation jeder Herrschaft 456
3. Wieviel Freiheit ist – Anarchie? 457
4. Anarchie als Gefahr 458
a) Die undefinierbare Bedrohung 458
b) Gefahr für hochentwickelte Formen moderner Zusammenarbeit 459
c) Gefährdung der „Integration der Gleichen zur Gemeinschaft“ 460
d) Keine Höherentwicklung der Gleichen ohne Herrschaft 461
e) Herrschaftsverneinung – eine Kulturkatastrophe 462
II. Anarchie – die radikale, systematische Herrschaftsverneinung 463
1. Anarchie – der verhaßte Individualismus 463
a) Liberalismus und Sozialismus – in Anarchie überholt 463
b) Utopievorwurf – eine stumpfe Anarchiekritik 464
c) Kollektivismus – ein leichtes Gegengift? 465
2. Anarchie – totale systematische Verneinung aller Herrschaft 466
a) Front gegen Staatsgewalt und Gesellschaftsgewalt 466
b) Totale Ablehnung 467
c) Anarchie – immer grundsätzlich 468
d) Die „anarchische Hochrechnung“ – vom punktuellen Widerstand zur allgemeinen Herrschaftsablehnung 469
3. Anarchiephänomene – Erscheinungsformen des Unfaßbaren 470
a) Erfassung der Anarchie in rechtlichem Denken? 470
b) Erscheinungen der Anarchie – vom Widerstand bis zur „Staat gewordenen Freiheit“ 472
4. Keine Solidarität – volle Freiheit nach dem Maße des Einzelnen 474
a) Anarchie – Absage an jede Solidarität 474
b) Freiheit ohne „mitgedachte Bindung“ 475
5. Anarchie als Staatsziel – Legitimation der Ordnungssysteme durch Ordnungsverneinung 475
a) Alle Staatlichkeit – legitim als Weg zu höherer Herrschaftslosigkeit 476
b) Kommunismus – legitimiert durch den „sterbenden Staat“ 477
c) Private Freiheit – das liberale Anarchieideal 478
6. Anarchie als System – Grenzen der Ordnungslosigkeit? 480
a) Anarchisches Ordnungsdenken – eine mögliche Kategorie? 480
b) „Anarchische Ordnung“ – „reines Nebeneinander“ oder „ordnende Sachzwänge“? 481
c) „Ordnung in Auflösung“ – die „kleinen Schritte“ 482
d) Anarchie als „Zustand eudämonistischer Bedürfnisbefriedigung“ 483
e) Anarchie – „Ordnung“ als Ablauf und Orientierung 485
III. Der demokratische Weg in die Anarchie – die Sprengkraft der Freiheit 487
1. Der lange anarchische Weg durch die Institutionen der Demokratie 487
2. Freiheit – Streben nach völliger Bindungslosigkeit 488
a) Totaler Einsatz – nur für den Staat der unendlichen Freiheit 488
b) „Zumutbare Bindungen“: eine unzumutbare Freiheitsbeschränkung 489
c) „Begrifflich mitgedachte Freiheitsschranken“ – als Anarchiefesseln weder „natürlich“ noch wirksam 490
d) Die „Rechte anderer“ – wirksame Schranken gegen anarchisierende Freiheit? 492
e) „Dienst am Nächsten“ – politische Theologie, nicht immanente Freiheitsschranke 494
f) Die Selbstverstärkung der Freiheit zur Anarchie 495
3. In dubio pro libertate – eine Maxime der Anarchie 495
a) Im Zweifel für die Freiheit – eine Lebensnotwendigkeit der Demokratie 495
b) Im Zweifel Anarchiedynamik 496
c) Der „Wesensgehalt der Freiheiten“ – Festschreibung der Anarchie 497
4. Systematische Freiheit – Herrschaftsrückzug überall 500
a) Das demokratienotwendige Streben nach Systematisierung der Freiheit 500
b) Die Herrschaftsgewalt in der Defensive 501
5. Die Grundrechtsidee als Anarchie 502
a) Grundrechtsablehnung aus Anarchieängsten 502
b) Grundrechte – unveränderbar wie die Herrschaftsverneinung 503
c) Die Idee der vorgegebenen Freiheiten – originäre Anarchie 504
d) Grundrechtsschutz – Einsatz der Staatsgewalt zur Sicherung der Anarchie 504
e) Ziellose Freiheit als Herrschaftslosigkeit 506
6. Über „gesellschaftliche Freiheit“ in die Anarchie 506
a) Die anarchiegeneigte Gesellschaft – der Niedergang der früheren „Gesellschaftsmächte“ 506
b) Das Ende der „Gesellschaft als Gewaltreserve des Staats“ 508
IV. Von der Gleichheit als Herrschaft zur Gleichheit als Anarchie 510
1. Gleichheit – ein zweischneidiges Herrschaftsschwert 510
a) Atomisierung – ein Anfang von Anarchie 510
b) Die Gefahr der ungenügenden Macht 511
c) Das gefährliche „Zusammenlaufen der Gleichen“ 512
2. Freiheit und Gleichheit – eine anarchisierende Verbindung 513
a) Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – eine einheitliche Devise 513
b) Das schwächende Schwanken der Demokratie zwischen Freiheit und Gleichheit 514
3. Gleichheit in der Gesellschaft – schwer zu beherrschen 515
a) Die Gefahr der „verspäteten Herrschaft“ 515
b) Der Zwang zum offenen Machteinsatz 516
c) Anarchie durch „Trägheits- und Aktivitätswiderstand aus Gleichheit“ 517
4. Gleichheitsstaat ohne Herrschende? 519
a) Verschleiß der Herrschenden, ihre Flucht aus der Macht 519
b) Die langsame Eskalation der „Anarchie von oben“ 521
5. Gleichheit – politischer Wert oder „reines Instrument“? 522
a) Gleichheitszustand – als Wert zu erstreben? 522
b) Gleichheit – das zu kurzfristig Erreichte 524
c) Gleichheit – nicht Ordnung, sondern reine politische Kraft 525
V. Der Mehrheitsgrundsatz als Rechtsprinzip der Anarchie 527
1. Der Sozialvertrag – anarchisches Denken als Grundlage der Mehrheiten 527
a) Die demokratische Suche nach dem „natürlichen Abstimmungskörper“ 527
b) Sozialvertrag – Überwindung oder Ausdruck der Anarchie 529
c) Renaissance der Herrschaftsvertraglichkeit – Exkurs: Verwaltung durch Vertrag 530
d) Das „tägliche Plebiszit“ – demokratiewerdende Anarchie 533
2. Majorität – anarchisierende Höchstform des Individualismus 536
a) Der selbstbewußte Abstimmungsbürger 536
b) Abstimmung als individualistischer Ausnahmemechanismus – das Problem der „Dauerdemokratie“ 537
c) „Volonté générale“ – ein Wunder, das nicht stattfindet 539
d) Majorität – das „überwogene“, nicht „beherrschte“ Individuum 541
3. Das Mehrheitsprinzip – Ausdruck der Resignationsdemokratie 542
a) Die resignierende Faszination des demokratischen Machtspiels 542
b) Die Mehrheitsentscheidung – Macht als Zufall 544
c) Herrschaft überhaupt – auch ein Zufall? Die Stimmengleichheit 546
4. Minderheitenschutz – Zellenbildung der Anarchie 547
a) Ausbruch aus der Gleichheitsgewalt – oder Weg in die Anarchie? 547
b) Minoritätensicherung – ein Widerspruch zum Mehrheitsprinzip 548
c) Minderheitenschutz als Herrschaftsauflösung 549
d) Abgrenzungsschwierigkeiten bei Minderheitenschutz 550
e) Minoritätenschutz – unlösbares Problem der Demokratie als einer sich überholenden Staatsform? 551
5. Machtabschwächung der Demokratie im Kompromiß 552
a) Demokratische „Reibungsverluste“: Mehrheitsentscheidung überall – ein Anarchiebeginn 552
b) Kompromiß als wesentliche Ordnungsabschwächung 554
c) Kompromiß zum Schwächeren – Eskalation der Ordnungsauflösung 555
d) „Kompromißtechnik“ 557
e) Vom Kompromiß zur „politischen Technokratie“ 559
VI. Das Mehrparteiensystem – erste organisatorische Annäherung der Staatlichkeit an die „demokratische Anarchie“ 561
1. Fehlende oder pervertierte Machtaneignung durch die Parteien – Anarchische Machtferne der Machtträger 561
a) Die fehlende Identifikation der Parteien mit der staatlichen Ordnungsmacht 561
b) Parteienbesetzte Staatsposten – kein Ersatz für nicht angeeignete Macht 563
c) Parteienkampf um die Macht – ein Herrschaftsersatz? 565
2. Die Machtblockade im Mehrparteiensystem 566
a) Parteienkoalitionen – Machtabschwächung und Machtaufhebung 566
b) Die „Volkspartei“ – Überwindung der Herrschaftsblockade? 568
c) Die knappe Mehrheit – Herrschaftslähmung durch Angst vor dem Machtwechsel 569
3. Parteienangleichung als Machtabbau 571
a) Die Suche nach dem Konsens und die Parteienangleichung 571
b) Die Programmangleichung – Programmschwäche als Herrschaftsverlust 572
c) Von Parteien zu Personen – Persönlichkeitspolitik oder Figurendemokratie? 573
d) Anarchisierende Legitimationssuche im Mehrparteiensystem: herbeigeredete Gegensätze 575
4. „Radikale Parteien“ – „eingebaute Anarchie“ im Mehrparteienregime 576
a) Radikale Gruppierungen – eine demokratische Notwendigkeit 576
b) Die Notwendigkeit des „echten Radikalismus“ 577
c) Unterwanderung der Regimeparteien durch Radikale 578
5. Entpersönlichung der Herrschaft als Anarchisierung im Mehrparteienregime 580
a) Vom Parteiführer zum Apparatschik 580
b) Persönlichkeitsverlust als Herrschaftsverlust 582
c) Partei gegen Staat – anarchisierender Herrschaftsantagonismus 583
VII. Der Machtwechsel – Grundprinzip der Demokratie und Ausdrucksform institutionalisierter Anarchie 586
1. Ständiger Machtwechsel – ein Demokratieprinzip 586
a) Machtwechsel als Institution 586
b) Tatsächliche, nicht nur mögliche Wachablösung 587
2. Machtwechsel – die große Anarchiestunde der Demokratie 588
a) Das Stillstehen aller Gewalt 588
b) Anarchisierende Vorwirkungen des Machtwechsels 590
c) Nachwirkungen des Machtwechsels – zur Anarchie 592
3. Die „neue Herrschaft“ als Gegenmacht, als anarchisierende Antithese 594
a) Gibt es „gegensätzliches Herrschen“? 594
b) Laufende Kritik – vorweggenommene Gegenmacht 595
c) Macht aus „Verfassungskonsens“? 596
d) „Widerruf der Ordnung“ – ein Anarchiephänomen 597
e) Das demokratische Nein zur Tradition – Demokratie als Verlust der „politischen Klassik“ 599
f) Im raschen Machtwechsel von der Ordnung zum Befehl 600
4. „Radikaler“ und „gemäßigter“ Machtwechsel 601
a) Anarchieverstärkung durch Anarchiegegnerschaft 601
b) Die demokratische Diskussion um das „wünschbare Quantum an Machtwechsel-Anarchie“ 602
5. Der demokratische Machtwechsel als institutionalisierte Revolution 603
a) Machtwechsel als Revolution 603
b) Machtwechsel-Anarchie – in demokratischer Verfassung kanalisierbar? 604
c) Verfassungsänderung – eine demokratische Crux 605
VIII. Das Parlament als anarchisierendes Forum 607
1. Herrschen – in Vertretung? 607
a) Vertreten – wen eigentlich? 607
b) Herrschen – für andere? 609
2. Herrschaftsverlust in Kollegialität 611
a) Herrschaft durch Masse 611
b) Der Niedergang der „Parlamentsführung“ 612
3. Die anarchisierende Wortgewalt 613
4. Inkompetenz als Machtauflösung 614
a) Regnum incompetentiae 614
b) Parlament als Störgewalt 616
IX. Anarchiephänomene in der vollziehenden Gewalt 618
1. Verwaltungsanarchisierung durch Parlamentskontakt 618
2. Politisierung des öffentlichen Dienstes – Anarchisierung in parteipolitischer Clanherrschaft 619
3. Hierarchieverlust 621
4. Legalitätsübersteigerung – Umschlag in Unordnung 622
5. Bürokratie – Instrument der Anarchie 623
6. Planungsanarchie in der Verwaltung 625
X. Gerichtsbarkeit als Anarchieinstanz 628
1. Die „entpolitisierte Gewalt“ als anarchisierender Störfaktor 628
2. Gerichtsbarkeit als Verzögerungsmechanismus der Macht 629
3. Anarchie durch „richterliches Ordnen“ 631
4. Ordnungsauflösende Einzelfallgewalt 632
5. Verfassungsgerichtsbarkeit – die Norm-Gegengewalt 634
XI. Autonomie als Anarchie 637
1. Autonomie – notwendige Organisationsform der Demokratie 637
2. Autonomie als Herrschaftsauflösung 639
a) Neo-Autonomismus – Teilkapitulation der Staatlichkeit 639
b) Autonomie als anarchisierende Gewaltzersplitterung 640
3. Anarchisierende Wirkungen des Föderalismus 642
a) Herrschaftserschwerung durch Einstimmigkeitszwang 643
b) Gewaltenzersplitterung nach unten 644
c) Ordnung durch das Bundesratsprinzip? 645
d) Das „föderale Unordnungsgefühl“ 646
e) Niedergang des Föderalismus – Sieg über die Anarchie? 647
4. Kommunalisierung – Anarchie unter vielen Wappen 648
a) Die Kommune als Widerstandszentrum 648
b) Die Kommunalanarchie der Kontaktlosigkeit – die „eigenen Angelegenheiten“ 649
c) Kommunale Integration durch „Finanzierung von oben“? 651
d) Anarchisierende Kommunalpolitisierung 652
e) Vom Aufstand der Verwalteten zur Revolte der Administration 653
5. „Gesellschaftliche Selbstverwaltung“ – der neue Privatfeudalismus 654
a) Das neue gewerkschaftliche Zünftewesen 654
b) Staatsauflösung in „gesellschaftliche Autonomie“ 656
6. Exkurs: Privatisierung – der Weg in die Marktanarchie 659
a) Organisationsprivatisierung: der entdemokratisierte allgemeine Wettbewerbs-Kampf 661
b) Aufgabenprivatisierung – Abdankung der Ordnung 662
c) Der Markt als anarchisches Forum 663
XII. Die Negativ-Ideologie der Demokratie – Lob des Widerstands und der Revolution 666
1. „Negative Ideologie“ – ein Wesenszug der Demokratie 666
2. Widerstand als Anarchie 669
a) Widerstand als Grundlage der Demokratie 669
b) „Grundrechte auf Widerstand“ 669
c) Das Recht auf Widerstand – Grundrecht auf Anarchie 672
d) Widerstand in Anarchieform 674
e) Institutionalisierter Widerstand – Anarchie als Herrschaft? 676
3. Exkurs: Die Glorifizierung des Widerstands – ein demokratischer Mythos 678
a) Widerstand – eine demokratische Tradition 678
b) Antideutscher – und deutscher – „Widerstand“ bis zum Zweiten Weltkrieg 679
c) Der Widerstand nach 1940 681
d) Der deutsche Widerstand 684
e) Vom widerstandsanfälligen Gleichheitsstaat 686
4. Revolution – Sternstunde von Demokratie und Anarchie 688
a) Stufen der Revolutionsideologie 688
b) Die Anarchiegrundlage des Revolutionären 690
c) Die Revolution – Umrisse einer anarchischen Ordnung 692
d) Demokratie – Staatsform der Revolution 694
e) Die demokratische Theorie der permanenten Revolution – die verfassunggebende Gewalt des Volkes 697
f) Die „revolutionäre Tradition“ 698
XIII. Exkurs: Der internationale Ordnungsverlust – Anarchieexport der Demokratie 701
1. Die „wesentliche Grenzüberschreitung“ der „demokratischen Ideologie“ 702
2. Die anarchisierenden Wirkungen des „Demokratieexports“ 704
3. Internationale Anarchisierung durch nationalen Ordnungsverlust 706
4. „Anarchie außen“ – eine demokratische Hoffnung 707
5. Der anarchische Rückschlag: Re-Import der Ordnungslosigkeit von außen 709
6. „Selbstzerstörung von außen“ 711
XIV. Christliche Heilsvorstellungen – Verstärkung demokratischer Anarchie 714
1. Anarchisierende Demokratie – eine kirchengünstige Ordnung 715
2. Gemeinsame Anarchieneigungen des demokratischen und des christlichen Denkens: Idealität, Unfaßbarkeit, Utopie 716
3. Die eschatologische Bedingtheit aller Ordnungen 717
4. Vom Höchstwert der Persönlichkeit zur „Befreiung“ 718
5. Nächstenliebe und demokratische Sozialpolitik – ein anarchischer Zweiklang 719
6. Der Populismus – Gottes Volk als Volkssouverän 721
7. Anarchie mit christlichem Segen 723
8. Ende in Sekten – für Kirche und Staat? 724
XV. Anarchische Phänomene in der Spätdemokratie 726
1. Von der freien Meinung zur anarchischen Demonstration 726
a) Meinungsfreiheit – anarchische Grundlage der Demokratie 726
b) Die Unbegrenzbarkeit der Meinungsfreiheit 728
c) Meinung als Gewalt 730
d) Die Anarchisierung des Meinens in der Demonstration 734
e) Notwendiges „Ausarten“ jeder Demonstration – Demokratisch-anarchische Levée en masse 735
f) Die „Pressedemonstration“ 737
2. Eigentumsanarchie – Herrschaftsverlust durch Eigentum – oder „gegen Besitz“? 738
a) Herrschaftsverlust aus Privateigentum? 738
b) Eigentum als Ordnungsmacht 739
c) Ordnungsverlust durch Verteilung 741
3. Mitbestimmung – der anarchische Dialog 743
a) Mitbestimmung als Kampfinstrument 743
b) Das große Patt – organisierte Ordnungslosigkeit 745
4. Streik – von der Forderung zur Auflehnung 746
a) Die Anfänge: „Gegen alle Ordnung“ 746
b) Streiken – nicht „für“, sondern „gegen“ 746
c) „Ausufern“: inneres Gesetz allen Streikens 748
d) Vom wirtschaftlichen Streik zur politischen Demonstration 749
e) Streik – überall 751
f) Der Widerstandsstreik – Streik als Revolutionsbeginn 751
5. Studentenunruhen – Anarchie aus Wissen 752
a) Jugendanarchie – aus abgeschwächter Ordnung heraus 752
b) Die anarchisierende Kraft des Wissens 754
c) ... in Demokratie verstärkt 756
6. Exkurs: Gesellschafts- und Staatsanarchie in gegenseitiger Verstärkung – Ehe- und Familienanarchie 758
7. Gesetzesungehorsam – in passiver Anarchie aus der Gleichheit 762
a) Der Gleichheitsbefehl in normativer Form – Ermunterung zum Ungehorsam 762
b) Egalitärer Imperativ – ein schwer durchsetzbarer Befehl 764
c) Ungehorsam – gerade in „Gleichheitsmaterien“ 765
d) Die Gleichheitslawine des Ungehorsams 768
8. „Demokratische Kriminalität“ – ein Phänomen von Gleichheitsanarchie 770
a) Demokratische Kriminalität – ein besonderer Typus 770
b) Von den Unmöglichkeiten der Anarchiebekämpfung durch „demokratisches Strafen“ 771
c) Der Verlust der Schutzgüter 773
9. Terrorismus – demokratische Anarchie oder großes anarchisches Verbrechen? 775
a) Terrorismus – aus Gleichheit 776
b) Der große Ausbruchsversuch aus der Gleichheit 777
c) Terrorismus – Fortsetzung der demokratischen Anarchie mit anderen Mitteln 779
d) Terrorismus – nur Schwäche, nicht Tod der Demokratie 780
Schlußbetrachtung: Kein Ende in Anarchie – vielleicht ein Anfang aus ihr 783
Viertes Buch: Der Führer: Persönliche Gewalt – Staatsrettung oder Staatsdämmerung? 787
Vorwort 789
1. Adolf Hitler – Ende aller Führung? 789
2. Führung – Verbrechen? 790
3. Die Gefahr der geistigen Verengung zur „normativen Demokratie“ 791
4. Führung – Form der Demokratie 792
5. Führung als Element „gemäßigter Demokratie“ 794
6. Der Begriff der „Persönlichen Gewalt“ 795
7. Führung im „Kreislauf der Demokratie“ 797
A. Herkunft und Legitimation der Persönlichen Gewalt 799
I. Führung – Ausbruch aus der Anarchie 799
1. Persönliche Gewalt – stets nur aus Unordnung geboren? 799
a) Führung – ursprüngliche Gewalt oder nur Reaktion auf Unordnung? 799
b) Führung – Selbstand, nicht „Notstandskompetenz“ 800
2. Führung – ein Credo des Indeterminismus 801
3. Persönliche Gewalt – notwendige Antwort auf Anarchie 802
4. Wann ist Anarchie „führungsreif“? 804
a) Führung – nur aus großer Anarchie 805
b) Persönliche Gewalt als politische Temperamentsfrage? 805
c) Die Notwendigkeit des „großen Sprunges“ 806
d) Persönliche Gewalt – Neubau, nicht Reparatur 808
e) Persönliche Gewalt – „neue Zeit“ nach Daueranarchie 808
5. Persönliche Gewalt gegen die „unerträgliche Staatsdemütigung“ in Anarchie 809
6. Persönliche Gewalt – Kraftstreben Anarchiegeschwächter 811
II. Einheit der Gewalt – Ziel der Führung 813
1. Staatsgewalteinheit als Ideal aller Herrschaft 813
2. Von der Gewaltenteilung zur Persönlichen Gewalt 815
a) Gewaltenteilung – Wesen der Demokratie 815
b) Gewaltenteilung – Machtzerstörung 816
c) Von der „persönlichen“ englischen zur „funktionalen“ französischen Gewaltenteilung 818
d) Gewaltenteilung als „institutionalisierte Anarchie“ 819
e) Machtgleichgewicht – Immobilismus als Versuchung der Persönlichkeit zur Machteroberung 821
f) Persönliche Gewalt – Überwindung des „Gewaltfeudalismus“ 823
3. Ordnung aus Befehl – aus Persönlichkeit 825
a) Ordnung und Befehl 825
b) Befehl – Herrschaftsform entwickelter Staatlichkeit 827
c) Befehl – Ausdruck der Persönlichkeit 829
d) Befehl als vertragsähnliche Persönlichkeitsbeziehung 831
4. Persönliche Gewalt als durchsetzungsgeneigte Herrschaftseinheit 832
a) „Ausführungsnähe“ des konkreten Befehls, „Ausführungsferne“ der Norm 832
b) Persönliche Gewalt – in Selbstdurchsetzung wesentlich „öffentlichen Rechts“ 833
c) Die Durchsetzungskraft des Persönlichen Befehls 834
d) Das letzte „Vollstreckungsbelieben“ des Befehls 835
III. Verwaltung – immer eine Form Persönlicher Gewalt 837
1. Persönliche Gewalt in der Verwaltung – eine historische Kontinuität 837
2. Die Persönlichkeitsstruktur allen Verwaltens 838
a) „Normative Verwaltungstheorie“ – eine unlösbare Aufgabe 838
b) Ausprägungen „persönlichen Verwaltens“ 839
3. Ermessen – Persönliche Gewalt 841
4. Der „persönliche Verwaltungskontakt“ – Bürokratie als „normative Degeneration“ 843
5. Beamtentum – innere Persönlichkeitsgewalt der Verwaltung 845
6. Führung in der Verwaltung – ein Problem Persönlicher Gewalt 847
a) Generalistentum und Durchgriff – nicht „Führung in Delegation“ 848
b) Führung durch Teams – allenfalls ein Führungsbeginn 849
IV. Persönliche Gewalt als „menschliche Herrschaft“ 852
1. „Herrschaft nach dem Maße des Menschen“ 852
a) Humanisierungsstreben – Angst vor Norm und „Apparat“ 852
b) „Menschliche Dimension“ als Begrenzung der Persönlichen Gewalt 854
c) Persönliche Gewalt – mäßigende Verwaltungssorgfalt für Machteigentum 855
d) Führung – Macht „in den Grenzen des Lebens“ 856
e) Persönliche Gewalt – zur Weitergabe verliehen 857
2. Führung als „Hoffnungsmacht“ 859
a) Hoffnung als Staatsprinzip – Hoffnung auf Normen? 859
b) Hoffnung auf Menschen – auf Persönliche Gewalt 860
c) Wohlwollen – die erhoffte Staatsgewalt 862
d) „Hoffnung auf Ungleichheit“ 864
e) Marktkonforme Hoffnungsmacht 866
f) „Herrschaftsgeduld“ bei Mißerfolg und Ungerechtigkeit – die „negative Hoffnung“ auf Persönliche Gewalt 867
g) Persönliche Gewalt – Staatsoptimismus oder Endsiegstimmung? 869
V. Das Charisma der Persönlichen Gewalt 871
1. Die begeisternde Führung 871
a) Von der „Liebe zum Führer“ zur liebenswerten Staatsform 871
b) Überlegenheit Persönlicher Gewalt im Wecken der „Liebe zur Macht“ 872
c) Bewunderung als Staatsmotor 873
d) Der Einsatz – Legitimation aus voller Hingabe 874
e) Der Treueid – Führungslegitimation aus Versprechen 875
f) Die Idee des Siegers als Staatsgrundlegung 876
2. Charisma – ein Geheimnis des Persönlichen 877
a) Charisma – das „Staats-Geheimnis“ 877
b) Demokratie – anticharismatisch bis zur Anarchie 878
3. „Gott auf Erden“ 879
a) Persönliche Gewalt – Stellvertretung Gottes auf Erden 879
b) Führung als politische Ersatzreligion? 881
c) Gott über dem Führer 883
d) Die „Heilige Persönliche Gewalt“ und ihr Reich 884
B. Erscheinungsformen Persönlicher Gewalt 886
I. Allgemeines: Persönliche Gewalt als Institution – die Bedeutung der Persönlichkeit 886
1. Vorurteile – unbehilfliche Kategorien 886
a) Das Fehlen einer „Theorie der Persönlichen Gewalt“ 886
b) „Führung“ – „reine Gewalt“? 888
c) Persönliche Gewalt – „nur vorübergehende Macht“? 889
d) Persönlichkeitsgewalt als „ungerechte Macht“? 890
2. Persönliche Gewalt als Institution – eine notwendige Betrachtung 891
a) Ein altes Problem 891
b) „Führung“ – nicht Führer – ein Betrachtungsgegenstand in Rechtsvergleichung? 892
3. Die Bedeutung der „starken Persönlichkeit“ 894
a) Die unentbehrliche „Persönlichkeit“ 894
b) Eigene Kraft und „Konsensstärke“ 894
c) Führung – Persönlichkeit gegen spezialisierte Kompetenz 896
d) Kollektive Führung statt Persönlichkeit? – Oligarchische Führung 897
e) Exkurs: Das Ende der Oligarchie als eigenständiger Persönlicher Gewalt 898
II. Die politische Militärgewalt 900
1. Militärische Prägung jeder Persönlichen Gewalt 900
a) „Der Führer in Uniform“ 900
b) Der militärische Durchgriff 900
c) Primat der Außenpolitik – Außenpolitik im Inneren 901
d) Innenpolitik als Besatzung? 902
2. Führung als Erfolgsgewalt 903
3. Persönliche Gewalt – Militarisierung ziviler Revolution 904
4. Militärdiktatur als „unvollkommene Persönliche Gewalt“ 905
5. Römische Vorbilder einer republikanischen Kompetenz? 907
6. Persönliche Gewalt aus militärischer Erhebung – der Putsch 908
a) Militärputsch – institutionell nicht zu vermeiden 908
b) „Putschgeneigte Staatsformen“ 910
c) Putsch mit Ordnungschancen? 912
d) Das Gespenst der „politisierten Armee“ 914
III. Führertum – Macht durch Ideologie 916
1. Der Ideologiezwang der Persönlichen Gewalt 916
a) Ideologie als notwendige Ergänzung des Persönlichen 916
b) Die Überwindung des Militarismus in der Ideologie 918
c) Die ideologisierte Führung – der Priester-Führer 919
d) Ideologie – Institutionalisierung oder Zementierung der Persönlichen Gewalt? 920
2. Nationalismus – Basisideologie der Persönlichen Gewalt 921
a) Nationalismus – Zoll an die Militärgewalt 921
b) Persönliche Gewalt – legitimiert aus lebendiger Nationalgeschichte 921
c) Von den geschichtlichen Nationalwerten zur systematischen Geschichtsideologie 922
d) Nationalismus als Personwerdung des Volkes 923
e) Der Führer als „Kenner des Volkes“ – einziges Organ der Nation 924
f) „Volk“ ruft immer „Führer“ 925
g) Nationalismus – jenseits von „Links“ und „Rechts“ 926
h) Europa – Ende von Nationalismus und Führung? 926
i) Globalisierte Welt ohne Führung? 927
3. Transzendente Führung – Religion und Weltanschauung als Führungsideologien 928
a) Monotheistische Führungsreligion – der „Gott auf Erden“ 928
b) Weltanschauung als „politische Religion“ 929
4. Weltanschauung als Führungshalt – das marxistische Beispiel 930
a) Weltanschauung – mehr als Nationalismus 930
b) Die kommunistische „Weltanschauung des Unpersönlichen“ – eine Anti-Führungsideologie? 931
c) Kein Kommunismus ohne Führung 932
d) Keine Persönliche Gewalt ohne Kommunismus 933
e) Kommunistische „kollektive Führung“ als Verfeinerung Persönlicher Gewalt 936
IV. „Partei“ als Institution Persönlicher Gewalt 938
1. Die Partei zwischen normativer Demokratie und Führung 938
a) Die personalistische Einrichtung „Partei“ in der normativen Demokratie 938
b) Einheitspartei – Denaturierung oder personalistische Konsequenz aus dem Parteienbegriff? 939
2. Die Partei als Institution der Persönlichen Gewalt 940
a) Die Partei als politischer Führungsbereich – nicht voll demokratisierbar „von unten“ 940
b) Parteiprogramm – Ruf nach der Persönlichkeit 941
c) Partei – Kontroll- und Kontinuitätsorgan der Führung 942
3. Partei gegen Führer 943
4. Exkurs: Der Volkstribun – Führung ohne Militär und Partei? 944
V. Monarchie – „Führung aus eigener Kraft“ oder aus beginnendem Normativismus? 946
1. Monarchie – in sich ruhende Führung 946
2. Monarchie als Übergang in den Normativismus 947
a) Die Normativierung der Herrscherpersönlichkeit 948
b) Institutionelle Übergangsformen in die „normative Monarchie“ 949
3. Das Fortleben monarchischer Persönlicher Gewalt im Normativismus – Chancen und Gefahren des Konstitutionalismus 951
a) Die konstitutionelle Monarchie – schwierige Balance Persönlicher und normativer Gewalt 951
b) Exkurs: Politische Kraft normativer und Persönlicher Fiktionen 953
c) Symbolmonarchie als Macht Persönlicher Gewalt 954
C. Demokratische Führungsversuche 957
I. Monarchiereminiszenzen 958
1. Der Protokollpräsident 958
a) Der Präsident als Staatsoberhaupt und Schiedsrichter 958
b) Kompetenzen der Machtlosigkeit 960
2. Der Bürgermeister als Stadtmonarch – der „Landesvater“ 963
II. Demokratische Führungsversuche „aus politischer Demokratie heraus“ 966
1. Das Kanzlerprinzip 966
a) Der Kanzler – eine monarchische Institution 966
b) Die unmögliche Kanzlerdemokratie 967
2. Der Oppositionsführer – Führung durch Kritik? 969
3. Der Abgeordnete als Führer 971
a) Führung im Wahlkreis? 971
b) Der Abgeordnete – Ende des Volkstribunats in der Demokratie 973
III. Führung durch unabhängige Nachgeordnete 975
1. Unabhängige Persönlichkeit – eine demokratische Idee 975
2. Beamte als Führer? 977
a) Der Beamte als „Führer en miniature“ 977
b) Führungsverlust in politischer Abhängigkeit 978
c) Übersteigerte Außenbindung – Legitimitätsverlust der Unabhängigkeit 979
d) Bürokratie – Herrschaftsform verlorener Führung 981
e) Der beamtliche Persönlichkeitsverlust – Beamtenmentalität als persönlichkeitsloses Denken 982
f) Politisierung der Beamtenschaft – ein Führungsgewinn? 984
g) Die verbeamtete Gesellschaft – Leben in Führungslosigkeit 984
3. Der Richterkönig – Führung durch volle Unabhängigkeit? 986
a) Die Persönliche Gewalt der Gerichtsbarkeit 986
b) Der stärkere Normativismus 988
c) Durchsetzungsneutrale Judikative 989
d) Entpersönlichende Gerichtsorganisation 990
e) Der „schwächerenschützende Richter“ – eine Anti-Führungsinstanz 992
4. Der Lehrer – pädagogische Persönliche Gewalt 993
a) Der Lehrer – Führer im kleinen Kreis 994
b) „Führung auf allen Stufen“ 996
c) Die radikaldemokratische Abwehr: Entpersönlichung durch Entschulung 997
d) Die unzerstörbare „persönliche Schule“ 1000
IV. Die Geführten als Führer – demokratische „Führung durch Bürgerpersönlichkeit“ 1003
1. Die demokratische Idee der „Selbstführung“ 1003
a) Selbstführung – ein geistiges Zentrum der Demokratie 1003
b) Das Scheitern der Bürgerführung in Anarchie 1004
2. „Führung von unten nach oben“ – ein demokratisches Idol 1007
a) „Andere für sich führen lassen“ 1007
b) Demokratie von unten – Führung von unten 1007
c) Basisführung – Verfehlung Persönlicher Gewalt 1009
d) „Führung von unten“ als „Antiführung“ – Auflösung jeder Persönlichen Gewalt 1011
e) Basisführung – Demagogie – Antipoden der Persönlichen Gewalt 1011
3. Führungsvoraussetzungen in der gemäßigten Demokratie 1013
a) „Typisch demokratische Stärke“ 1013
b) Persönlichkeitsschaffung durch demokratische Führung 1015
V. Demokratischer Führungsversuch mit Erfolgschancen: das präsidentielle Regime 1018
1. Demokratische Monarchie – eine demokratische Notwendigkeit 1018
2. Führer-Präsident aus Volkswahl 1019
a) Volkswahl als Grundlage demokratischer Führung durch den Führer-Präsidenten 1019
b) In Volkswahl über Parteipolitik hinaus 1021
3. Die höchstpersönlichen Kompetenzen des Führer-Präsidenten – der notwendige demokratische Führungsraum 1022
a) Die historische Vorformung der demokratischen Führungskompetenzen im monarchischen „Domaine réservé“ 1022
b) Domaine réservé – eine persönlichkeitsbezogene Staatsaufgabe 1023
c) Domaine réservé – die sofort und ganz wirkende Staatlichkeit 1023
4. Wirtschaftsgewalt – das Führungsproblem der präsidentiellen Demokratie 1025
a) Wirtschaftsgewalt als normativierende Selbstbestimmung 1026
b) Der Führer-Präsident als institutioneller Wirtschaftshalt 1028
5. Typische Formen präsidentiellen Handelns 1031
a) Die undelegierbare Gewalt 1031
b) „Immer im eigenen Namen“ 1032
c) Der Zwang zur präsidentiellen Konsequenz 1033
d) Der präsidentielle Durchgriff 1034
e) Der Präsident – die gut beratene Gewalt 1037
f) Die präsidentielle Gewalt – Medienchance der Volksherrschaft 1038
g) Präsidentielle Reservegewalt zur Staatsrettung 1039
6. Die Amtsdauer des Präsidenten zwischen Monarchenstellung und Volkslegitimation 1040
D. Ausblick: Kreislauf oder Ende der Staatlichkeit 1043
I. Von der Demokratie der Gesetze zur Persönlichen Gewalt – und zurück 1043
1. Persönliche Gewalt: Ausbruch aus der Anarchie 1043
a) Von einer Staatsgrundform zur anderen – dogmatische Begründung einer historischen Ablaufgesetzlichkeit 1043
b) Vom großen Neubeginn in Persönlicher Gewalt – Die „Zeit des Augustus“ – das Reich 1045
c) Persönliche Herrschaft als Monument 1047
2. Die Rückkehr des Volkes 1048
a) Vom Führer über das Gesetz zum Volk 1048
b) Die große Stunde der revolutionären Freiheit 1050
c) Führung und Volksherrschaft – ein Kreislauf von Wille und Idee 1051
II. Unterbrochener Kreislauf – Staatsdämmerung in Persönlicher Gewalt 1052
1. Die eschatologische Angst der Demokratie vor dem Führer 1052
2. Vom Führer stets zum Tyrannen? 1053
3. Die unvollziehbare Tyrannei – Weg in die Freiheit 1054
III. Das Ende des Kreislaufs – im Führer 1056
1. Der Takt der Kreisläufe, im Großen und im Kleinen 1056
2. Der politische Energieverlust 1057
3. Ende des Kreislaufs in der gemischten Staatsgrundform 1059
4. Am Ende: Der Führer 1060
Sachverzeichnis 1062