Demokratie. Betrachtungen zur Entwicklung einer gefährdeten Staatsform. (Der Band enthält die folgenden vier, bereits veröffentlichten Bücher: Demokratie. Selbstzerstörung einer Staatsform? (1979);

Walter Leisner

doi:10.3790/978-3-428-49288-6

Demokratie. Betrachtungen zur Entwicklung einer gefährdeten Staatsform. (Der Band enthält die folgenden vier, bereits veröffentlichten Bücher: Demokratie. Selbstzerstörung einer Staatsform? (1979);

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Leisner, W. (1998). Demokratie. Betrachtungen zur Entwicklung einer gefährdeten Staatsform. (Der Band enthält die folgenden vier, bereits veröffentlichten Bücher: Demokratie. Selbstzerstörung einer Staatsform? (1979);. Der Gleichheitsstaat. Macht durch Nivellierung (1980); Die Demokratische Anarchie. Verlust der Ordnung als Staatsprinzip? (1982); Der Führer. Persönliche Gewalt - Staatsrettung oder Staatsdämmerung? (1983)). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49288-6

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Demokratie. Betrachtungen zur Entwicklung einer gefährdeten Staatsform. (Der Band enthält die folgenden vier, bereits veröffentlichten Bücher: Demokratie. Selbstzerstörung einer Staatsform? (1979);

Der Gleichheitsstaat. Macht durch Nivellierung (1980); Die Demokratische Anarchie. Verlust der Ordnung als Staatsprinzip? (1982); Der Führer. Persönliche Gewalt - Staatsrettung oder Staatsdämmerung? (1983))

Leisner, Walter

(1998)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49288-6
978-3-428-09288-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49288-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 1125
Collections: NBE PHIL
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political ideologies
Constitution
Social & political philosophy

Pricing

Institution: € 210.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 139.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Demokratie, im Sinne einer auf Volkswahl gegründeten Ordnung, ist heute eine Staatsform ohne Alternativen, politisch wie rechtlich. Dennoch ergeben sich hier schwere Spannungen, vor allem zwischen dem »Volkswillen« der Mehrheit und der Freiheit des Bürgers. In ihrer Entwicklung ist die Demokratie unterwegs zu immer mehr Gleichheit und zu einer Herrschaftslosigkeit, bis zu anarchischen Ordnungsverlusten, die schon früher oft zum Ruf nach ordnungswahrender Persönlicher Gewalt geführt hat. In all dem zeigt sich die Volksherrschaft als eine gefährdete Staatsform. Dies darf nicht durch Bekennertum überdeckt, dem muß durch Kritik, durch konstruktives Mißtrauen, begegnet werden. So soll hier in entwicklungsorientierter Darstellung vor allem der deutschen, aber auch anderer, insbesondere europäischer Verfassungsordnungen gezeigt werden, wo gefährliche Gegensätze und Tendenzen liegen, wie sie abgemildert, vielleicht überwunden werden können: durch einen entschiedenen Primat der Freiheit in einer stärker persönlichkeitsgeprägten Demokratie. Kassandrarufe helfen so wenig wie Demokratiebegeisterung; und die Geschichte lehrt nicht alles, aber einen Kreislauf: Vom Willen zur Macht immer wieder hin zum freien Menschen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	V
Inhaltsverzeichnis	IX
Erstes Buch: Demokratie – Selbstzerstörung einer Staatsform	1
I. Notwendigkeit einer Grundsatzkritik der Demokratie	3
1. Die Grundlagen der Staatsform – als Axiome außer Diskussion	3
2. Gründe für das Kritikdefizit der Demokratie	4
3. „Zuviel“ Grundsatzkritik – der marxistische Ansatz	5
4. „Alternativlosigkeit“ – bedenkliche Globallegitimation der parlamentarischen Demokratie	7
5. Ideologieferne und Pragmatik im Namen der Freiheit – Legitimation der parlamentarischen Staatsform?	8
6. Die Notwendigkeit von Überzeugungsgrundlagen in der Demokratie	11
II. Volksferne Volksvertreter oder basisnaher Staat	13
1. „Verkörperung des Volkswillens“ – „Volksvertretung des als ob“	13
2. Basisnähe der Demokratie über „Einheit von Staat und Gesellschaft“?	15
3. Die liberale Demokratie – Notabelaristokratie	17
4. Weimar – Scheitern der neuen Volksnähe	18
5. Von der Nachkriegs-Restauration über außerparlamentarische Opposition zu „mehr direkter Demokratie“	19
6. Direktwahl der Abgeordneten – nur ein Schein direkter Demokratie	20
7. Imperatives Mandat – Imperativ der Basisnähe – ein Dauerproblem	21
8. „Mehr Basisnähe“ der Gewählten – ein Menetekel der parlamentarischen Demokratie	25
9. Die Amtsstellung der parlamentarischen Volksvertreter	26
10. Basisferne parlamentarische Regierungsbildung	27
11. Volksnähe von Präsidentialismus und Kanzlerdemokratie	28
12. Direkte Demokratie: Vertretene gegen Vertreter	30
13. Basisnähe oder Freiheitsgewinn als Demokratie-Legitimation?	32
III. Privateigentum: Grundlage der Demokratie – in demokratischer Verteilung gefährdet	35
1. Die historischen Wurzeln der parlamentarischen Eigentumsdemokratie	35
2. Der Marxismus und das „schlechte Eigentumsgewissen“ der parlamentarischen Demokratie	37
3. Das nationalsozialistische Eigentum – Absage an die parlamentarische Demokratie	40
4. Eigentum als Grundlage der Freiheitsrechte	42
5. Eigentum gegen Demokratie?	44
6. Privateigentum und Gleichheit – ein tiefer demokratischer Widerspruch	46
7. Rätestaat ohne Eigentum – bleibende Faszination einer Vergangenheit	47
IV. Bildung – Grundlage und Gefahr für die Volkssouveränität	49
1. Bildung als demokratisches Ideal	49
2. Bildung gegen Freiheit	50
3. Das Dilemma der „politischen Bildung“ in der Demokratie	51
4. Bildungselitäres Denken – Gegensatz zu demokratischer Volksverkörperung	54
5. Bildung gegen Egalität	56
6. Rätedemokratie als Bildungsstaat?	58
V. Demokratie ohne Sicherheit?	60
1. Feste demokratische Staatlichkeit – eine historische Notwendigkeit	60
2. Staatsschutz – Wesenselement der parlamentarischen Staatsform	62
3. Auflösung der Staatsstrenge in Humanität	63
4. Staatsdemütigung durch Erpressung und Terror	64
5. Der Sieg der Freiheit über die Staatsstrenge	68
6. Staatsmilde aus Skandalangst	69
VI. Demokratische Friedlichkeit und militärische Stärke	71
1. Stärkebedürfnis und institutionelle Schwächen in der Demokratie	71
2. Die institutionelle militärische Schwäche der Volksherrschaft	73
3. Militärische Befehlsstruktur und demokratischer Entscheidungsmechanismus	76
4. Demokratische Gleichheit – allgemeine Wehrpflicht – Söldnerheer	80
5. Demokratie als friedliche Staatsform	82
6. Widerstand und Untergrund – Formen demokratischer Kriegsführung	86
VII. Beamtentreue in der Demokratie	90
1. Beamte – autoritäre Gefahr im Mittelpunkt der Volksherrschaft?	90
2. Der „demokratische Beamte“ – Enthierarchisierung?	92
3. Management durch Beamte?	94
4. Die Demokratie braucht den Beamten ... – Bürokratie als ruhender Pol	97
5. Und kann ihn doch nicht brauchen ... Verdient Demokratie Beamtentreue?	100
6. Parteipolitisierung der Beamtenschaft – Selbstzerstörung eines Herrschaftsapparats	104
VIII. Die inneren Widersprüche einer „sozialen Demokratie“	108
1. Das „Soziale“ – Grundlage der parlamentarischen Staatsform	108
2. Das „Soziale“ als Schwächerenschutz – kein traditionell demokratischer Wert	109
3. Das geistige Wesen der Freiheit – auch ohne „materielle Grundlagen“	112
4. Die Übermacht der sozialen Verteilung über die Freiheit	114
5. „Soziale Zufriedenheit“ – Grenze der Verteilung	117
6. Die Endgültigkeit „sozialer Errungenschaften“ und die Dynamik der Demokratie	119
7. Der kommunistische Rätestaat – ein bleibendes „soziales Ideal“ für den Sozialstaat	123
IX. Die Wirtschaft – Stütze oder Schwächung der Demokratie?	126
1. Wirtschaftliche Freiheit als Grundlage des Parlamentarismus	126
2. Der Markt als tägliches demokratisches Plebiszit	129
3. Marktwirtschaftlicher Erfolg als Legitimation der Demokratie	132
4. Demokratie – Störfaktor der Marktwirtschaft?	135
5. Vertrauen als Grundlage der Wirtschaft – Demokratie als Staatsform des Mißtrauens	139
6. Harmonisierung von Wirtschaft und Demokratie – Demokratisierung der Wirtschaft – Privatisierung der Demokratie?	142
X. Kirchen und Demokratie – Identifizierung, Partnerschaft oder Gegensatz	146
1. Die neue Volksherrschaft in Deutschland – Demokratie mit kirchlicher Hilfe	146
2. Demokratisierung der Kirchen – Hinwendung zum sozialen Volksstaat	148
3. Kirchensozialisierung – Civitas Dei socialis?	151
4. Demokratie als „christliche Staatsform“ – Demopapismus	152
5. Der historische Gegensatz von parlamentarischer Demokratie und Kirchen	154
6. Der grundsätzliche Abstand von monotheistischer Offenbarungsreligion und demokratisch-liberalem Pluralismus	157
7. Eine Gemeinsamkeit: Freiheit?	159
8. Kirche und Demokratie – eine sichere Partnerschaft?	161
XI. Chancen der parlamentarischen Demokratie – Überwindung der Widersprüche	164
1. Klarheit über „Demokratie als Entscheidung“	166
2. Im Zweifel für die Freiheit	170
3. Das Menschenbild des „aktiven Bürgers“	173
4. Geistige, nicht nur kommerzielle Dimensionen	176
5. Von der „persönlichen“ zur institutionellen, transpersonalen Politik	181
6. Übernahmen aus dem früheren Gegenmodell des Rätestaats?	183
7. „Gemischte Staatsform“ – monarchische Demokratie? – Präsidialsystem	186
8. Demokratische Aristokratie – Elite, Notabeln	189
9. Mehr Vertrauen	193
Zweites Buch: Die Demokratie als Gleichheitsstaat – Macht durch Nivellierung	197
Vorwort	199
I. Vorbemerkung zu einer Herrschaftslehre der Gleichheit	200
II. „Gleichheit – Absterben aller Gewalt“ – Die antiautoritäre Illusion	204
1. Egalität – das „wesentlich Antiautoritäre“	204
a) Gleichheit als „Freiheit gegen Jedermann“	204
b) Antiautoritäre „Gleichheitsstimmung“ gegen jede Gewalt	206
c) Entkrustung der Hierarchie – Freiheitsgewinn für den Bürger durch „innere Egalisierung der Staatsgewalt“	206
d) Gewaltvereinheitlichung durch Gleichheit – Effizienzsteigerung der Machtkontrolle	208
e) Das Ende der gegenseitigen „Gewaltabstützung“ von Staat und Gesellschaft	209
f) Gleichheit als „negative Machtprämie“	210
g) Egalität – der öffentliche Angriff auf die Gewalt	211
2. Gleichheit als höchste Freiheit	211
a) Gleichheit – „Form“ der Freiheit	212
b) Gleichheit als Freiheit der Schwächeren	212
c) Gleichheit als „gesellschaftliche Freiheit“	214
d) Prozessuale Waffengleichheit als Freiheit	214
e) „Nutzlose Freiheit“ ohne materielle Gleichheit	215
3. Gleichheit als die eigentliche Freiheit, als allein wirksame Machtbeschränkung – Überholung der Freiheit durch Gleichheit	215
a) Freiheit nur durch gemeinsame Aktion – also durch Gleichheit	216
b) Die begeisternde egalitäre Freiheit	217
c) Gleichheit als ethischer Kampf gegen die Macht	218
4. Die Geschichte der Freiheit – eine Historie der Gleichheit	220
a) Griechische Demokratie	220
b) Christentum und Kirche	221
c) Die Französische Revolution	223
d) Die soziale Umwälzung	225
5. Von der Freiheit als Sturmbock der Gleichheit zur Libertät als Folge der Egalität	226
6. Die Greifbarkeit der Machtzerstörung durch die Gleichheit in der Demokratie	227
7. Gleichheit: Die große Hoffnung auf das Ende aller Macht	228
8. Gleichheit: Kulturfortschritt durch rationale Antigewalt	230
III. Gleichheit als Herrschaftsinstrument – Divide et impera	233
1. Die Gleichheit als neuer Sozialvertrag	233
a) Gleichheit als Recht der Teilnahme am „gemeinsamen Staat“	233
b) Egalität – Programm des aktiven Staates	234
c) Gleichheit – der Weg zur „Institution“	235
2. Gleichheit als Zentrum des Pflichtenbegriffs	238
a) Ohne Gleichheit keine Pflicht	238
b) Egalität macht „Pflicht zu Recht“	239
c) „Bürger“ – ein Gleichheitsbegriff	240
3. Die Gleichheit – Garantie kontinuierlicher Macht, Zwang zu kontinuierlichem Herrschen	241
a) Macht durch Dauer – „Demokratische Kontinuität“	241
b) Kontinuitätsschwäche durch Unterschiede – Stärke durch Gleichheit	242
c) Kontinuitätszwang in Gleichheitsosmose	244
d) Kontinuität als „Gleichheit in der Zeit“	245
e) „Große Innovation“ – zu noch mehr Gleichheit	245
4. Geringe Revolutionsanfälligkeit der Gleichheitsherrschaft	246
5. Gleichheitsmacht als Lawinengewalt	248
a) Die Machtlawine – Vom Gleichheitsziel zur Herrschaftsbefugnis	248
b) Machteinsatzzwang zu „voller Gleichheit“	249
c) Herrschaftsmultiplikation – Die vielen Gleichen als Machthelfer	250
d) Hochschaukeln der Macht – Zwang zur Globalreform	251
e) Systematisierungszwang der Herrschaft – Verfassungssystem der Gleichheit	252
f) Gleichheit als „ungewollte Macht“ – Herrschaftsautomatik	254
6. Gleichheit – Zwang zur strategischen Macht	256
a) Egalität – Macht der „kleinen Schritte“	256
b) „Liberale“ Gleichheitstaktik – „ein wenig Ungleichheit belassen“	257
c) Zwang zum „großen“ politischen Denken	258
7. Die unmerkliche Gleichheitsgewalt	258
a) Unmerklichkeit – Voraussetzung aller Macht über Gleiche	258
b) Radikale Nivellierung – ein Gleichheitsfehler	259
c) Unmerkliche Einebnung – ein Gebot der „Gleichheitsgerechtigkeit“	260
d) Die „unbeweisbare Gleichheitsverteilung“ – Datengewalt als Gleichheitsmacht	261
8. Die unkontrollierbare Gleichheitsgewalt	262
a) Das Parlament – Forum der Egalisierung	262
b) Opposition – Drängen auf mehr Nivellierung	264
c) Das Fehlen der „gesellschaftlichen Kontrolle“	265
9. Die „pluralistische Ordnung“ – Verstärkung und Legitimation der Gleichheitsmacht	266
a) Pluralismus – Ruf nach vielfaltzerstörender Gleichheit	266
b) Toleranz als Angleichungszwang	267
c) Pluralismus als Form der Entindividualisierung	268
d) Pluralismus – Machtlosigkeit der vielen Gleichen	269
10. Der Gleichheitsstaat als sparsame Staatsform	269
a) Reibungslose Herrschaft über Gleiche	270
b) Klare, einfache Zielvorgabe	270
c) Erleichterung des Technologieeinsatzes	270
d) Die billige Selbstbewachung der Gleichen	271
11. Der Gleichheitsstaat als Friedensordnung	272
12. Der Gleichheitsstaat – ein neues Divide et impera	274
a) Von der außenpolitischen Maxime zum System der Innenpolitik	274
b) Von der Minderung der Gegenmacht zur Unterwerfung der Gleichen	275
IV. Die rechtskonforme Gleichheitsgewalt – egalisierende Herrschaftsverstärkung mit rechtlichen Mitteln	276
1. Die Spannung von Freiheit und Recht – Gleichheit als „stärkere Rechtsidee“	276
2. Gleichheit als „Gerechtigkeit“	279
a) Suum cuique – allen das Gleiche	279
b) Gleichheitsverletzung – der einzig deutliche Gerechtigkeitsverstoß	280
c) „Soziale Gerechtigkeit“: nichts als Gleichheit	281
3. Gleichheit – Verstärkung der Herrschaft durch Normativismus	282
a) Norm als Gleichheit	282
b) Normativismus – Selbstverstärkung der Gleichheit	282
4. Der Richter – Hüter und Verstärker der Gleichheit	283
a) Nivellierung durch richterliche Rechtsfortbildung	283
b) Der schwächerenschützende Richter	284
c) Gerichtsbarkeit – Verstärkung und Verschleierung der Gleichheitsmacht	285
5. Die Verwaltung als Instrument des Gleichheitsstaates	287
a) Egalität durch Legalität	287
b) Egalitäre Machtverstärkung im modernen Verwaltungsstaat	288
6. „Machtkonzentration nach oben“ durch Gleichheit	290
a) „Vereinheitlichung der Lebensverhältnisse“ gegen Föderalismus	290
b) Ministerialgewalt im Namen der Gleichheit	291
c) Rechtswegestaat als Zwang zur Machtkonzentration	292
7. Öffentliches Interesse als Gleichheitsinteresse	293
8. Gleichheit als Grundlage der typisierenden Staatsgewalt	295
9. Mehr öffentliches Recht – mehr Gleichheit	296
V. Die Gleichheitsstufen – „Gleichheit vor dem Gesetz“ und „Chancengleichheit“ als Nivellierung	298
1. Die Gleichheit vor dem Gesetz – eine nivellierende Machtentscheidung	299
a) Volle Unterwerfung unter die Macht der numerisch Gleichen	300
b) Vom Gewohnheitsrecht der Unterschiede zum geschriebenen Recht der Gleichheit	300
c) „Gleiche Chancen“ vor dem Richter	301
d) Rechtsprechung durch Gleiche	301
e) Erscheinen vor dem Gericht – ein Privilegienverlust	302
f) Von der Gleichheit vor dem Gesetz zur Gleichheit durch Gesetz	302
2. Die Chancengleichheit – Chance zur vollen Nivellierung	304
a) Die ökonomische und die moralische Begründung der Chancengleichheit	304
b) „Gleiche Chancen“ als nivellierende Güterverteilung	306
c) Chancengleichheit – unmöglich, willkürlich, widersprüchlich	308
d) Chancengleichheit – Entscheidung gegen Familie und Eigentum	312
e) Chancengleichheit als Herrschaftsauftrag und Machtgewinn	314
VI. Der Steuerstaat – Königsweg der Gleichheit zur Macht	316
1. Steuergleichheit als Grundlage von Steuernormativismus und Steuerparlamentarismus	316
2. Steuergleichheit als Herrschaftsinstrument der Verwaltung	318
3. Steuergerichtsbarkeit als Gleichheitsverstärkung	320
4. Steuergewalt als einheitliche Macht	320
5. Steuergleichheit als moralische Macht – Das Steuerstrafrecht	322
6. Die ungezielte, unmerkliche Herrschaft der Steuergleichheit	323
7. Die unaufschiebbare Gewalt des Steuerstaates	324
8. Der Steuerstaat – Machtverstärkung durch atomisierende Gleichheit	325
9. Nicht-Sachgebundenheit der Steuer – Grundlage des Herrschaftsbeliebens	327
10. Steuervielfalt – Machtvielfalt	329
11. Steuern – Machtstrategie und Gewöhnungseffekt	330
12. Mit den kleinen Schritten der Steuer in die Macht	331
13. Mißbrauch und wirtschaftliche Betrachtungsweise – Überwindung der Normen im Namen der Gleichheit	333
14. „Der wesentlich ungleiche Abgabenpartner Staat“ – gedeckt durch die Gleichheit	335
15. Steuertypisierung – Nivellierung durch die Exekutive	336
16. Gleichheit gegen Steuergeheimnis	338
VII. Von der Leistung zur Leistungsfähigkeit – die soziale Nivellierung	341
1. Leistungsfähigkeit – ein allgemeiner Nivellierungsbegriff	341
2. Die Pseudobegründung der Leistungsfähigkeit aus der Freiheit	342
3. Leistungsfähigkeit – ein Begriff rein faktischer Gewalt	342
4. Belastung nach Leistungsfähigkeit – „gleiche Fühlbarkeit der Herrschaft“	344
5. „Leichtere Durchsetzbarkeit gegenüber Leistungsfähigen“ – ein Zeichen vorgängiger Egalisierung	345
6. Belastung nach Leistungsfähigkeit: steigender Zoll für Ungleichheit – die Rückkehr des Assekuranzdenkens	347
7. Die egalitäre Selbstverstärkung der Herrschaft durch das Leistungsfähigkeitsprinzip: die progressive Belastung	348
8. In Leistungsfähigkeitsdenken zur Bedürfnisbeherrschung durch den Staat	350
9. Von der unterschiedlichen Leistung zur gleichen Leistungsfähigkeit	351
VIII. Der Verbändestaat als Herrschaftsordnung der Gleichheit	354
1. Verbandlichkeit – ein Bestandteil der Herrschaftsordnung	354
a) Herrschaft durch Verbände	354
b) Verbände – Hilfsorgane der Demokratie	355
c) „Originäre“ Verbandsmacht als Reservedemokratie	356
d) Staatsähnlichkeit der Verbandsherrschaft	357
2. Der „notwendige Verbändestaat“ der Demokratie	358
a) Demokratie als Verband	358
b) Parteien als Verbände	358
c) Der Zug zum staatsähnlichen Großverband	359
d) Machtmäßigung des Staates durch Verbände	360
3. Verbände als Antinivellierungsmacht?	360
a) Verbandlichkeit als Dezentralisierung	361
b) Verbände als neue „Zwischengewalten“	361
c) Der Verband als „Individualität“	361
4. Verbändestaatlichkeit – eine Folge der Egalisierung	362
5. Innerverbandliche Organisation als Herrschaftsform der Gleichheit	363
a) „Ein Mitglied – eine Stimme“	363
b) Das Mehrheitsprinzip – der Verband als „Gesellschaft von Gleichen“	364
c) Der Verband als egalisierendes Diskussionsforum	365
d) Verbandsmanagement als Egalisierungsinstanz	365
e) Verbandsinformationen als Egalitätsprämien	366
f) Egalisierung durch Verbandslobby	366
6. Großnivellierung in den Massenverbänden	367
a) Der Zug zum Großverband	367
b) Der Massenverband – Nivellierung zum Durchschnitt	368
c) Das gemeinsame angleichende Ziel	368
d) Die innerverbandliche Nivellierung im Großverband	369
e) Die Nähe des Großverbandes zur egalitären Staatsdemokratie	369
7. Verbände – zweite Herrschaftsfront der Gleichheit	371
a) Entindividualisierung – Interessenapathie	371
b) Der Verband als verlängerter Befehlsarm des Staates	371
c) Der beliehene Verband als Herrschaftsinstrument	372
d) Verbände als Datenlieferanten für den Staat	372
e) Gespräch Staat – Verbände: Abbau des Widerstandes gegen den Staat	373
f) Die verbandliche Vorbereitung der Staatsmacht in der Gesellschaft	373
g) Verbändenivellierung durch den Gleichheitsstaat	375
IX. Der Tarifvertragsstaat – Herrschaftsordnung egalisierter Arbeit	377
1. Tarifautonomie als Herrschaftsinstrument	377
a) Vertragsautonomie – und ihre Abschwächung – als „politische Entscheidung“	377
b) Tarifautonomie – gezielt egalisierende Herrschaftsvorbereitung an der Basis	378
c) Das Tarifsystem – eine Form indirekten, staatlich ferngesteuerten Zwangs	378
2. Tarifvertraglichkeit – nicht „normaler“ Vertrag, sondern politische Kollektivherrschaft	380
a) Abschlußzwang	380
b) Nichteinigung – Waffenstillstand	381
c) Vertrag über Rechte Dritter	381
d) Riesenkartell	382
3. Gleichheit – Vorverständnis und Ziel der Tarifvertraglichkeit	383
a) „Vertraglichkeit nur zur Gleichheit“ – Notwendige „Vertragsgleichheit“?	383
b) „Waffengleichheit“ – im Vertragsrecht unbekannt	384
c) Das Dogma vom Machtgefälle Arbeitgeber – Arbeitnehmer	384
4. Tarifvertraglichkeit als Nivellierungsinstrument	386
a) Hebung der „Schwächeren“ innerhalb der Koalitionen	386
b) „Die Arbeitnehmerschaft“ – Solidarisierung als Egalisierung	387
c) „Unternehmergleichheit“ durch tarifvertragliches Lohnkartell	388
d) Gleichheitsbalance zwischen den Sozialpartnern	389
5. Die Mitbestimmung – Krönung des Systems egalisierender Tarifvertraglichkeit	390
X. Gleichheit durch Medien	392
1. Der Medienstaat	392
a) Gleichheitsgewalt durch staatsferne Instanzen	392
b) „Medienstaat“	392
c) Medien als „Institution“ – als Herrschaftsinstanz	392
d) Die Medien – Teil des Herrschaftsapparats	393
e) Das „Herrschaftsforum“	394
2. Eine Institution in Ungleichheit – und doch ein Instrument der Gleichheit	394
a) Medienvorrechte – Privilegien „reiner Macht“	395
b) Medienkritik als Egalisierung	395
c) Ständische Medienstruktur – gerade darin egalitäres Wirken	396
3. Egalisierende Wirkung der Medienmacht	397
a) Preiswertes, das „jeder sich leisten kann“	397
b) Von den Elitärmedien zur Gütenivellierung	398
c) Meinungskonformismus durch Medien	399
4. Mehr Gleichheit – ein notwendiges Medienziel	400
a) Das „große Publikum“ als Existenzgrundlage	400
b) Die große Aufgabe der „progressiven Medien“: Kampf der Ungleichheit	400
c) Gleichheitsfragen – „medienoffen“ diskutierbar	401
d) „Medienerziehung“ zur Gleichheit	401
5. Die unwiderstehliche Mediengewalt	402
a) Unmerklich-ungezieltes Wirken	402
b) Kein Widerstand gegen die nivellierende Medienvielfalt	403
6. Die Gleichheitsherrschaft durch die Medien	404
a) Der Weg der Staatsgewalt zu den herrschaftsverstärkenden Medien	404
b) Medienkonforme Herrschaftstechniken	405
c) Zusammenfassung: Machtpotenzierung durch Gleichheit	409
7. Die Medien – Instrumente alternativlosen Herrschens	409
a) „Oppositionsverengung“ durch Zwang zur Medienförmigkeit	409
b) Keine Medienhilfe zur „Opposition gegen die Gleichheit“	411
8. Erhöhung der „Prämien der Macht“ durch die Medien	411
9. Die Erhaltung der Teilhabeillusion des Bürgers an der staatlichen Macht	413
a) Medien – Demokratietheater gegen Wahlapathie	413
b) Die Gewalt des ständigen Wahlversprechens	414
c) Widerstandsillusion	414
10. Divide et impera – Gleichheitsgewalt über die Medien	415
a) Selbstblockade der Medien in Meinungsfreiheit	415
b) „Meinungsvielfalt“ – Zerschlagung der Gegenmacht der Medien	416
c) Die zersplitterten Medien – „Gesellschaftliche Kräfte“ als Gleichheitskontrolleure	417
XI. Ausbruch aus der Gleichheit?	419
1. Mehr Leistung?	420
a) Einheit von Leistung und Leistungsverdienst	420
b) Gegen „Gesellschaftliche Gleichbewertung der Funktionen“, damit Nivellierung des Leistungsverdienstes	421
c) Gegen Progression, die Zerstörung des Leistungsdenkens	422
2. Differenziertes Bildungssystem	422
a) Entegalisierung durch Differenzierung der Ausbildungen	422
b) Pädagogische Freiheit gegen Nivellierung	423
c) Berufsbeamtentum als gestuftes Bildungsmodell	424
3. Stärkung der Familie als Keimzelle gesellschaftlicher Vielfalt	425
4. Mut zu allem Privaten – mehr Selbsthilfe	427
5. Systematischer Minderheitenschutz gegen Nivellierung	429
6. Ein neues kulturelles Vielfaltsgefühl	430
7. Ethische Entzauberung der Gleichheit	432
XII. Entwicklungslinien der Gleichheitsgewalt	435
1. Die Stufen der Nivellierung	435
a) Rückführung aller Unterschiede auf Besitz	435
b) Entherrschaftlichung des Eigentums	436
c) Nutzlosigkeit des Besitzes	437
d) Der Kleinbürger	438
2. Die Verstärkung der institutionellen Staatsgewalt	439
a) Zentralstaat	439
b) Personalgleichschaltung	440
c) Staatsassimilierung von Kirchen und Großbetrieben	441
3. Das Ende der Kontrollen	443
a) Kontrollunfähigkeit egalisierter Volksvertreter	443
b) Gleichheitsdiskussionen – und kontrollfreie Bürokratie	445
4. Ausblick: Herrschaft ohne Herrschende – oder reine Gewalt?	446
a) Nutzlose Herrschaft?	446
b) Und doch Herrschaftswillige!	446
c) Aufstand gegen die Gleichheitsherrschaft – Anarchie	447
Drittes Buch: Die Demokratische Anarchie – Verlust der Ordnung als Staatsprinzip	449
Vorwort	451
I. Von der Gleichheitsordnung zur Anarchiegefahr	452
1. Anarchie aus Gleichheit	452
a) Anarchie – Ausbruchsversuch aus lastender Nivellierungsherrschaft	452
b) Anarchie – aus Gleichheit geboren?	454
2. Was bedeutet Anarchie staatsgrundsätzlich?	455
a) Anarchie – Herrschaftsverneinung, nicht nur Terrorismus	455
b) Anarchie – Negation jeder Herrschaft	456
3. Wieviel Freiheit ist – Anarchie?	457
4. Anarchie als Gefahr	458
a) Die undefinierbare Bedrohung	458
b) Gefahr für hochentwickelte Formen moderner Zusammenarbeit	459
c) Gefährdung der „Integration der Gleichen zur Gemeinschaft“	460
d) Keine Höherentwicklung der Gleichen ohne Herrschaft	461
e) Herrschaftsverneinung – eine Kulturkatastrophe	462
II. Anarchie – die radikale, systematische Herrschaftsverneinung	463
1. Anarchie – der verhaßte Individualismus	463
a) Liberalismus und Sozialismus – in Anarchie überholt	463
b) Utopievorwurf – eine stumpfe Anarchiekritik	464
c) Kollektivismus – ein leichtes Gegengift?	465
2. Anarchie – totale systematische Verneinung aller Herrschaft	466
a) Front gegen Staatsgewalt und Gesellschaftsgewalt	466
b) Totale Ablehnung	467
c) Anarchie – immer grundsätzlich	468
d) Die „anarchische Hochrechnung“ – vom punktuellen Widerstand zur allgemeinen Herrschaftsablehnung	469
3. Anarchiephänomene – Erscheinungsformen des Unfaßbaren	470
a) Erfassung der Anarchie in rechtlichem Denken?	470
b) Erscheinungen der Anarchie – vom Widerstand bis zur „Staat gewordenen Freiheit“	472
4. Keine Solidarität – volle Freiheit nach dem Maße des Einzelnen	474
a) Anarchie – Absage an jede Solidarität	474
b) Freiheit ohne „mitgedachte Bindung“	475
5. Anarchie als Staatsziel – Legitimation der Ordnungssysteme durch Ordnungsverneinung	475
a) Alle Staatlichkeit – legitim als Weg zu höherer Herrschaftslosigkeit	476
b) Kommunismus – legitimiert durch den „sterbenden Staat“	477
c) Private Freiheit – das liberale Anarchieideal	478
6. Anarchie als System – Grenzen der Ordnungslosigkeit?	480
a) Anarchisches Ordnungsdenken – eine mögliche Kategorie?	480
b) „Anarchische Ordnung“ – „reines Nebeneinander“ oder „ordnende Sachzwänge“?	481
c) „Ordnung in Auflösung“ – die „kleinen Schritte“	482
d) Anarchie als „Zustand eudämonistischer Bedürfnisbefriedigung“	483
e) Anarchie – „Ordnung“ als Ablauf und Orientierung	485
III. Der demokratische Weg in die Anarchie – die Sprengkraft der Freiheit	487
1. Der lange anarchische Weg durch die Institutionen der Demokratie	487
2. Freiheit – Streben nach völliger Bindungslosigkeit	488
a) Totaler Einsatz – nur für den Staat der unendlichen Freiheit	488
b) „Zumutbare Bindungen“: eine unzumutbare Freiheitsbeschränkung	489
c) „Begrifflich mitgedachte Freiheitsschranken“ – als Anarchiefesseln weder „natürlich“ noch wirksam	490
d) Die „Rechte anderer“ – wirksame Schranken gegen anarchisierende Freiheit?	492
e) „Dienst am Nächsten“ – politische Theologie, nicht immanente Freiheitsschranke	494
f) Die Selbstverstärkung der Freiheit zur Anarchie	495
3. In dubio pro libertate – eine Maxime der Anarchie	495
a) Im Zweifel für die Freiheit – eine Lebensnotwendigkeit der Demokratie	495
b) Im Zweifel Anarchiedynamik	496
c) Der „Wesensgehalt der Freiheiten“ – Festschreibung der Anarchie	497
4. Systematische Freiheit – Herrschaftsrückzug überall	500
a) Das demokratienotwendige Streben nach Systematisierung der Freiheit	500
b) Die Herrschaftsgewalt in der Defensive	501
5. Die Grundrechtsidee als Anarchie	502
a) Grundrechtsablehnung aus Anarchieängsten	502
b) Grundrechte – unveränderbar wie die Herrschaftsverneinung	503
c) Die Idee der vorgegebenen Freiheiten – originäre Anarchie	504
d) Grundrechtsschutz – Einsatz der Staatsgewalt zur Sicherung der Anarchie	504
e) Ziellose Freiheit als Herrschaftslosigkeit	506
6. Über „gesellschaftliche Freiheit“ in die Anarchie	506
a) Die anarchiegeneigte Gesellschaft – der Niedergang der früheren „Gesellschaftsmächte“	506
b) Das Ende der „Gesellschaft als Gewaltreserve des Staats“	508
IV. Von der Gleichheit als Herrschaft zur Gleichheit als Anarchie	510
1. Gleichheit – ein zweischneidiges Herrschaftsschwert	510
a) Atomisierung – ein Anfang von Anarchie	510
b) Die Gefahr der ungenügenden Macht	511
c) Das gefährliche „Zusammenlaufen der Gleichen“	512
2. Freiheit und Gleichheit – eine anarchisierende Verbindung	513
a) Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – eine einheitliche Devise	513
b) Das schwächende Schwanken der Demokratie zwischen Freiheit und Gleichheit	514
3. Gleichheit in der Gesellschaft – schwer zu beherrschen	515
a) Die Gefahr der „verspäteten Herrschaft“	515
b) Der Zwang zum offenen Machteinsatz	516
c) Anarchie durch „Trägheits- und Aktivitätswiderstand aus Gleichheit“	517
4. Gleichheitsstaat ohne Herrschende?	519
a) Verschleiß der Herrschenden, ihre Flucht aus der Macht	519
b) Die langsame Eskalation der „Anarchie von oben“	521
5. Gleichheit – politischer Wert oder „reines Instrument“?	522
a) Gleichheitszustand – als Wert zu erstreben?	522
b) Gleichheit – das zu kurzfristig Erreichte	524
c) Gleichheit – nicht Ordnung, sondern reine politische Kraft	525
V. Der Mehrheitsgrundsatz als Rechtsprinzip der Anarchie	527
1. Der Sozialvertrag – anarchisches Denken als Grundlage der Mehrheiten	527
a) Die demokratische Suche nach dem „natürlichen Abstimmungskörper“	527
b) Sozialvertrag – Überwindung oder Ausdruck der Anarchie	529
c) Renaissance der Herrschaftsvertraglichkeit – Exkurs: Verwaltung durch Vertrag	530
d) Das „tägliche Plebiszit“ – demokratiewerdende Anarchie	533
2. Majorität – anarchisierende Höchstform des Individualismus	536
a) Der selbstbewußte Abstimmungsbürger	536
b) Abstimmung als individualistischer Ausnahmemechanismus – das Problem der „Dauerdemokratie“	537
c) „Volonté générale“ – ein Wunder, das nicht stattfindet	539
d) Majorität – das „überwogene“, nicht „beherrschte“ Individuum	541
3. Das Mehrheitsprinzip – Ausdruck der Resignationsdemokratie	542
a) Die resignierende Faszination des demokratischen Machtspiels	542
b) Die Mehrheitsentscheidung – Macht als Zufall	544
c) Herrschaft überhaupt – auch ein Zufall? Die Stimmengleichheit	546
4. Minderheitenschutz – Zellenbildung der Anarchie	547
a) Ausbruch aus der Gleichheitsgewalt – oder Weg in die Anarchie?	547
b) Minoritätensicherung – ein Widerspruch zum Mehrheitsprinzip	548
c) Minderheitenschutz als Herrschaftsauflösung	549
d) Abgrenzungsschwierigkeiten bei Minderheitenschutz	550
e) Minoritätenschutz – unlösbares Problem der Demokratie als einer sich überholenden Staatsform?	551
5. Machtabschwächung der Demokratie im Kompromiß	552
a) Demokratische „Reibungsverluste“: Mehrheitsentscheidung überall – ein Anarchiebeginn	552
b) Kompromiß als wesentliche Ordnungsabschwächung	554
c) Kompromiß zum Schwächeren – Eskalation der Ordnungsauflösung	555
d) „Kompromißtechnik“	557
e) Vom Kompromiß zur „politischen Technokratie“	559
VI. Das Mehrparteiensystem – erste organisatorische Annäherung der Staatlichkeit an die „demokratische Anarchie“	561
1. Fehlende oder pervertierte Machtaneignung durch die Parteien – Anarchische Machtferne der Machtträger	561
a) Die fehlende Identifikation der Parteien mit der staatlichen Ordnungsmacht	561
b) Parteienbesetzte Staatsposten – kein Ersatz für nicht angeeignete Macht	563
c) Parteienkampf um die Macht – ein Herrschaftsersatz?	565
2. Die Machtblockade im Mehrparteiensystem	566
a) Parteienkoalitionen – Machtabschwächung und Machtaufhebung	566
b) Die „Volkspartei“ – Überwindung der Herrschaftsblockade?	568
c) Die knappe Mehrheit – Herrschaftslähmung durch Angst vor dem Machtwechsel	569
3. Parteienangleichung als Machtabbau	571
a) Die Suche nach dem Konsens und die Parteienangleichung	571
b) Die Programmangleichung – Programmschwäche als Herrschaftsverlust	572
c) Von Parteien zu Personen – Persönlichkeitspolitik oder Figurendemokratie?	573
d) Anarchisierende Legitimationssuche im Mehrparteiensystem: herbeigeredete Gegensätze	575
4. „Radikale Parteien“ – „eingebaute Anarchie“ im Mehrparteienregime	576
a) Radikale Gruppierungen – eine demokratische Notwendigkeit	576
b) Die Notwendigkeit des „echten Radikalismus“	577
c) Unterwanderung der Regimeparteien durch Radikale	578
5. Entpersönlichung der Herrschaft als Anarchisierung im Mehrparteienregime	580
a) Vom Parteiführer zum Apparatschik	580
b) Persönlichkeitsverlust als Herrschaftsverlust	582
c) Partei gegen Staat – anarchisierender Herrschaftsantagonismus	583
VII. Der Machtwechsel – Grundprinzip der Demokratie und Ausdrucksform institutionalisierter Anarchie	586
1. Ständiger Machtwechsel – ein Demokratieprinzip	586
a) Machtwechsel als Institution	586
b) Tatsächliche, nicht nur mögliche Wachablösung	587
2. Machtwechsel – die große Anarchiestunde der Demokratie	588
a) Das Stillstehen aller Gewalt	588
b) Anarchisierende Vorwirkungen des Machtwechsels	590
c) Nachwirkungen des Machtwechsels – zur Anarchie	592
3. Die „neue Herrschaft“ als Gegenmacht, als anarchisierende Antithese	594
a) Gibt es „gegensätzliches Herrschen“?	594
b) Laufende Kritik – vorweggenommene Gegenmacht	595
c) Macht aus „Verfassungskonsens“?	596
d) „Widerruf der Ordnung“ – ein Anarchiephänomen	597
e) Das demokratische Nein zur Tradition – Demokratie als Verlust der „politischen Klassik“	599
f) Im raschen Machtwechsel von der Ordnung zum Befehl	600
4. „Radikaler“ und „gemäßigter“ Machtwechsel	601
a) Anarchieverstärkung durch Anarchiegegnerschaft	601
b) Die demokratische Diskussion um das „wünschbare Quantum an Machtwechsel-Anarchie“	602
5. Der demokratische Machtwechsel als institutionalisierte Revolution	603
a) Machtwechsel als Revolution	603
b) Machtwechsel-Anarchie – in demokratischer Verfassung kanalisierbar?	604
c) Verfassungsänderung – eine demokratische Crux	605
VIII. Das Parlament als anarchisierendes Forum	607
1. Herrschen – in Vertretung?	607
a) Vertreten – wen eigentlich?	607
b) Herrschen – für andere?	609
2. Herrschaftsverlust in Kollegialität	611
a) Herrschaft durch Masse	611
b) Der Niedergang der „Parlamentsführung“	612
3. Die anarchisierende Wortgewalt	613
4. Inkompetenz als Machtauflösung	614
a) Regnum incompetentiae	614
b) Parlament als Störgewalt	616
IX. Anarchiephänomene in der vollziehenden Gewalt	618
1. Verwaltungsanarchisierung durch Parlamentskontakt	618
2. Politisierung des öffentlichen Dienstes – Anarchisierung in parteipolitischer Clanherrschaft	619
3. Hierarchieverlust	621
4. Legalitätsübersteigerung – Umschlag in Unordnung	622
5. Bürokratie – Instrument der Anarchie	623
6. Planungsanarchie in der Verwaltung	625
X. Gerichtsbarkeit als Anarchieinstanz	628
1. Die „entpolitisierte Gewalt“ als anarchisierender Störfaktor	628
2. Gerichtsbarkeit als Verzögerungsmechanismus der Macht	629
3. Anarchie durch „richterliches Ordnen“	631
4. Ordnungsauflösende Einzelfallgewalt	632
5. Verfassungsgerichtsbarkeit – die Norm-Gegengewalt	634
XI. Autonomie als Anarchie	637
1. Autonomie – notwendige Organisationsform der Demokratie	637
2. Autonomie als Herrschaftsauflösung	639
a) Neo-Autonomismus – Teilkapitulation der Staatlichkeit	639
b) Autonomie als anarchisierende Gewaltzersplitterung	640
3. Anarchisierende Wirkungen des Föderalismus	642
a) Herrschaftserschwerung durch Einstimmigkeitszwang	643
b) Gewaltenzersplitterung nach unten	644
c) Ordnung durch das Bundesratsprinzip?	645
d) Das „föderale Unordnungsgefühl“	646
e) Niedergang des Föderalismus – Sieg über die Anarchie?	647
4. Kommunalisierung – Anarchie unter vielen Wappen	648
a) Die Kommune als Widerstandszentrum	648
b) Die Kommunalanarchie der Kontaktlosigkeit – die „eigenen Angelegenheiten“	649
c) Kommunale Integration durch „Finanzierung von oben“?	651
d) Anarchisierende Kommunalpolitisierung	652
e) Vom Aufstand der Verwalteten zur Revolte der Administration	653
5. „Gesellschaftliche Selbstverwaltung“ – der neue Privatfeudalismus	654
a) Das neue gewerkschaftliche Zünftewesen	654
b) Staatsauflösung in „gesellschaftliche Autonomie“	656
6. Exkurs: Privatisierung – der Weg in die Marktanarchie	659
a) Organisationsprivatisierung: der entdemokratisierte allgemeine Wettbewerbs-Kampf	661
b) Aufgabenprivatisierung – Abdankung der Ordnung	662
c) Der Markt als anarchisches Forum	663
XII. Die Negativ-Ideologie der Demokratie – Lob des Widerstands und der Revolution	666
1. „Negative Ideologie“ – ein Wesenszug der Demokratie	666
2. Widerstand als Anarchie	669
a) Widerstand als Grundlage der Demokratie	669
b) „Grundrechte auf Widerstand“	669
c) Das Recht auf Widerstand – Grundrecht auf Anarchie	672
d) Widerstand in Anarchieform	674
e) Institutionalisierter Widerstand – Anarchie als Herrschaft?	676
3. Exkurs: Die Glorifizierung des Widerstands – ein demokratischer Mythos	678
a) Widerstand – eine demokratische Tradition	678
b) Antideutscher – und deutscher – „Widerstand“ bis zum Zweiten Weltkrieg	679
c) Der Widerstand nach 1940	681
d) Der deutsche Widerstand	684
e) Vom widerstandsanfälligen Gleichheitsstaat	686
4. Revolution – Sternstunde von Demokratie und Anarchie	688
a) Stufen der Revolutionsideologie	688
b) Die Anarchiegrundlage des Revolutionären	690
c) Die Revolution – Umrisse einer anarchischen Ordnung	692
d) Demokratie – Staatsform der Revolution	694
e) Die demokratische Theorie der permanenten Revolution – die verfassunggebende Gewalt des Volkes	697
f) Die „revolutionäre Tradition“	698
XIII. Exkurs: Der internationale Ordnungsverlust – Anarchieexport der Demokratie	701
1. Die „wesentliche Grenzüberschreitung“ der „demokratischen Ideologie“	702
2. Die anarchisierenden Wirkungen des „Demokratieexports“	704
3. Internationale Anarchisierung durch nationalen Ordnungsverlust	706
4. „Anarchie außen“ – eine demokratische Hoffnung	707
5. Der anarchische Rückschlag: Re-Import der Ordnungslosigkeit von außen	709
6. „Selbstzerstörung von außen“	711
XIV. Christliche Heilsvorstellungen – Verstärkung demokratischer Anarchie	714
1. Anarchisierende Demokratie – eine kirchengünstige Ordnung	715
2. Gemeinsame Anarchieneigungen des demokratischen und des christlichen Denkens: Idealität, Unfaßbarkeit, Utopie	716
3. Die eschatologische Bedingtheit aller Ordnungen	717
4. Vom Höchstwert der Persönlichkeit zur „Befreiung“	718
5. Nächstenliebe und demokratische Sozialpolitik – ein anarchischer Zweiklang	719
6. Der Populismus – Gottes Volk als Volkssouverän	721
7. Anarchie mit christlichem Segen	723
8. Ende in Sekten – für Kirche und Staat?	724
XV. Anarchische Phänomene in der Spätdemokratie	726
1. Von der freien Meinung zur anarchischen Demonstration	726
a) Meinungsfreiheit – anarchische Grundlage der Demokratie	726
b) Die Unbegrenzbarkeit der Meinungsfreiheit	728
c) Meinung als Gewalt	730
d) Die Anarchisierung des Meinens in der Demonstration	734
e) Notwendiges „Ausarten“ jeder Demonstration – Demokratisch-anarchische Levée en masse	735
f) Die „Pressedemonstration“	737
2. Eigentumsanarchie – Herrschaftsverlust durch Eigentum – oder „gegen Besitz“?	738
a) Herrschaftsverlust aus Privateigentum?	738
b) Eigentum als Ordnungsmacht	739
c) Ordnungsverlust durch Verteilung	741
3. Mitbestimmung – der anarchische Dialog	743
a) Mitbestimmung als Kampfinstrument	743
b) Das große Patt – organisierte Ordnungslosigkeit	745
4. Streik – von der Forderung zur Auflehnung	746
a) Die Anfänge: „Gegen alle Ordnung“	746
b) Streiken – nicht „für“, sondern „gegen“	746
c) „Ausufern“: inneres Gesetz allen Streikens	748
d) Vom wirtschaftlichen Streik zur politischen Demonstration	749
e) Streik – überall	751
f) Der Widerstandsstreik – Streik als Revolutionsbeginn	751
5. Studentenunruhen – Anarchie aus Wissen	752
a) Jugendanarchie – aus abgeschwächter Ordnung heraus	752
b) Die anarchisierende Kraft des Wissens	754
c) ... in Demokratie verstärkt	756
6. Exkurs: Gesellschafts- und Staatsanarchie in gegenseitiger Verstärkung – Ehe- und Familienanarchie	758
7. Gesetzesungehorsam – in passiver Anarchie aus der Gleichheit	762
a) Der Gleichheitsbefehl in normativer Form – Ermunterung zum Ungehorsam	762
b) Egalitärer Imperativ – ein schwer durchsetzbarer Befehl	764
c) Ungehorsam – gerade in „Gleichheitsmaterien“	765
d) Die Gleichheitslawine des Ungehorsams	768
8. „Demokratische Kriminalität“ – ein Phänomen von Gleichheitsanarchie	770
a) Demokratische Kriminalität – ein besonderer Typus	770
b) Von den Unmöglichkeiten der Anarchiebekämpfung durch „demokratisches Strafen“	771
c) Der Verlust der Schutzgüter	773
9. Terrorismus – demokratische Anarchie oder großes anarchisches Verbrechen?	775
a) Terrorismus – aus Gleichheit	776
b) Der große Ausbruchsversuch aus der Gleichheit	777
c) Terrorismus – Fortsetzung der demokratischen Anarchie mit anderen Mitteln	779
d) Terrorismus – nur Schwäche, nicht Tod der Demokratie	780
Schlußbetrachtung: Kein Ende in Anarchie – vielleicht ein Anfang aus ihr	783
Viertes Buch: Der Führer: Persönliche Gewalt – Staatsrettung oder Staatsdämmerung?	787
Vorwort	789
1. Adolf Hitler – Ende aller Führung?	789
2. Führung – Verbrechen?	790
3. Die Gefahr der geistigen Verengung zur „normativen Demokratie“	791
4. Führung – Form der Demokratie	792
5. Führung als Element „gemäßigter Demokratie“	794
6. Der Begriff der „Persönlichen Gewalt“	795
7. Führung im „Kreislauf der Demokratie“	797
A. Herkunft und Legitimation der Persönlichen Gewalt	799
I. Führung – Ausbruch aus der Anarchie	799
1. Persönliche Gewalt – stets nur aus Unordnung geboren?	799
a) Führung – ursprüngliche Gewalt oder nur Reaktion auf Unordnung?	799
b) Führung – Selbstand, nicht „Notstandskompetenz“	800
2. Führung – ein Credo des Indeterminismus	801
3. Persönliche Gewalt – notwendige Antwort auf Anarchie	802
4. Wann ist Anarchie „führungsreif“?	804
a) Führung – nur aus großer Anarchie	805
b) Persönliche Gewalt als politische Temperamentsfrage?	805
c) Die Notwendigkeit des „großen Sprunges“	806
d) Persönliche Gewalt – Neubau, nicht Reparatur	808
e) Persönliche Gewalt – „neue Zeit“ nach Daueranarchie	808
5. Persönliche Gewalt gegen die „unerträgliche Staatsdemütigung“ in Anarchie	809
6. Persönliche Gewalt – Kraftstreben Anarchiegeschwächter	811
II. Einheit der Gewalt – Ziel der Führung	813
1. Staatsgewalteinheit als Ideal aller Herrschaft	813
2. Von der Gewaltenteilung zur Persönlichen Gewalt	815
a) Gewaltenteilung – Wesen der Demokratie	815
b) Gewaltenteilung – Machtzerstörung	816
c) Von der „persönlichen“ englischen zur „funktionalen“ französischen Gewaltenteilung	818
d) Gewaltenteilung als „institutionalisierte Anarchie“	819
e) Machtgleichgewicht – Immobilismus als Versuchung der Persönlichkeit zur Machteroberung	821
f) Persönliche Gewalt – Überwindung des „Gewaltfeudalismus“	823
3. Ordnung aus Befehl – aus Persönlichkeit	825
a) Ordnung und Befehl	825
b) Befehl – Herrschaftsform entwickelter Staatlichkeit	827
c) Befehl – Ausdruck der Persönlichkeit	829
d) Befehl als vertragsähnliche Persönlichkeitsbeziehung	831
4. Persönliche Gewalt als durchsetzungsgeneigte Herrschaftseinheit	832
a) „Ausführungsnähe“ des konkreten Befehls, „Ausführungsferne“ der Norm	832
b) Persönliche Gewalt – in Selbstdurchsetzung wesentlich „öffentlichen Rechts“	833
c) Die Durchsetzungskraft des Persönlichen Befehls	834
d) Das letzte „Vollstreckungsbelieben“ des Befehls	835
III. Verwaltung – immer eine Form Persönlicher Gewalt	837
1. Persönliche Gewalt in der Verwaltung – eine historische Kontinuität	837
2. Die Persönlichkeitsstruktur allen Verwaltens	838
a) „Normative Verwaltungstheorie“ – eine unlösbare Aufgabe	838
b) Ausprägungen „persönlichen Verwaltens“	839
3. Ermessen – Persönliche Gewalt	841
4. Der „persönliche Verwaltungskontakt“ – Bürokratie als „normative Degeneration“	843
5. Beamtentum – innere Persönlichkeitsgewalt der Verwaltung	845
6. Führung in der Verwaltung – ein Problem Persönlicher Gewalt	847
a) Generalistentum und Durchgriff – nicht „Führung in Delegation“	848
b) Führung durch Teams – allenfalls ein Führungsbeginn	849
IV. Persönliche Gewalt als „menschliche Herrschaft“	852
1. „Herrschaft nach dem Maße des Menschen“	852
a) Humanisierungsstreben – Angst vor Norm und „Apparat“	852
b) „Menschliche Dimension“ als Begrenzung der Persönlichen Gewalt	854
c) Persönliche Gewalt – mäßigende Verwaltungssorgfalt für Machteigentum	855
d) Führung – Macht „in den Grenzen des Lebens“	856
e) Persönliche Gewalt – zur Weitergabe verliehen	857
2. Führung als „Hoffnungsmacht“	859
a) Hoffnung als Staatsprinzip – Hoffnung auf Normen?	859
b) Hoffnung auf Menschen – auf Persönliche Gewalt	860
c) Wohlwollen – die erhoffte Staatsgewalt	862
d) „Hoffnung auf Ungleichheit“	864
e) Marktkonforme Hoffnungsmacht	866
f) „Herrschaftsgeduld“ bei Mißerfolg und Ungerechtigkeit – die „negative Hoffnung“ auf Persönliche Gewalt	867
g) Persönliche Gewalt – Staatsoptimismus oder Endsiegstimmung?	869
V. Das Charisma der Persönlichen Gewalt	871
1. Die begeisternde Führung	871
a) Von der „Liebe zum Führer“ zur liebenswerten Staatsform	871
b) Überlegenheit Persönlicher Gewalt im Wecken der „Liebe zur Macht“	872
c) Bewunderung als Staatsmotor	873
d) Der Einsatz – Legitimation aus voller Hingabe	874
e) Der Treueid – Führungslegitimation aus Versprechen	875
f) Die Idee des Siegers als Staatsgrundlegung	876
2. Charisma – ein Geheimnis des Persönlichen	877
a) Charisma – das „Staats-Geheimnis“	877
b) Demokratie – anticharismatisch bis zur Anarchie	878
3. „Gott auf Erden“	879
a) Persönliche Gewalt – Stellvertretung Gottes auf Erden	879
b) Führung als politische Ersatzreligion?	881
c) Gott über dem Führer	883
d) Die „Heilige Persönliche Gewalt“ und ihr Reich	884
B. Erscheinungsformen Persönlicher Gewalt	886
I. Allgemeines: Persönliche Gewalt als Institution – die Bedeutung der Persönlichkeit	886
1. Vorurteile – unbehilfliche Kategorien	886
a) Das Fehlen einer „Theorie der Persönlichen Gewalt“	886
b) „Führung“ – „reine Gewalt“?	888
c) Persönliche Gewalt – „nur vorübergehende Macht“?	889
d) Persönlichkeitsgewalt als „ungerechte Macht“?	890
2. Persönliche Gewalt als Institution – eine notwendige Betrachtung	891
a) Ein altes Problem	891
b) „Führung“ – nicht Führer – ein Betrachtungsgegenstand in Rechtsvergleichung?	892
3. Die Bedeutung der „starken Persönlichkeit“	894
a) Die unentbehrliche „Persönlichkeit“	894
b) Eigene Kraft und „Konsensstärke“	894
c) Führung – Persönlichkeit gegen spezialisierte Kompetenz	896
d) Kollektive Führung statt Persönlichkeit? – Oligarchische Führung	897
e) Exkurs: Das Ende der Oligarchie als eigenständiger Persönlicher Gewalt	898
II. Die politische Militärgewalt	900
1. Militärische Prägung jeder Persönlichen Gewalt	900
a) „Der Führer in Uniform“	900
b) Der militärische Durchgriff	900
c) Primat der Außenpolitik – Außenpolitik im Inneren	901
d) Innenpolitik als Besatzung?	902
2. Führung als Erfolgsgewalt	903
3. Persönliche Gewalt – Militarisierung ziviler Revolution	904
4. Militärdiktatur als „unvollkommene Persönliche Gewalt“	905
5. Römische Vorbilder einer republikanischen Kompetenz?	907
6. Persönliche Gewalt aus militärischer Erhebung – der Putsch	908
a) Militärputsch – institutionell nicht zu vermeiden	908
b) „Putschgeneigte Staatsformen“	910
c) Putsch mit Ordnungschancen?	912
d) Das Gespenst der „politisierten Armee“	914
III. Führertum – Macht durch Ideologie	916
1. Der Ideologiezwang der Persönlichen Gewalt	916
a) Ideologie als notwendige Ergänzung des Persönlichen	916
b) Die Überwindung des Militarismus in der Ideologie	918
c) Die ideologisierte Führung – der Priester-Führer	919
d) Ideologie – Institutionalisierung oder Zementierung der Persönlichen Gewalt?	920
2. Nationalismus – Basisideologie der Persönlichen Gewalt	921
a) Nationalismus – Zoll an die Militärgewalt	921
b) Persönliche Gewalt – legitimiert aus lebendiger Nationalgeschichte	921
c) Von den geschichtlichen Nationalwerten zur systematischen Geschichtsideologie	922
d) Nationalismus als Personwerdung des Volkes	923
e) Der Führer als „Kenner des Volkes“ – einziges Organ der Nation	924
f) „Volk“ ruft immer „Führer“	925
g) Nationalismus – jenseits von „Links“ und „Rechts“	926
h) Europa – Ende von Nationalismus und Führung?	926
i) Globalisierte Welt ohne Führung?	927
3. Transzendente Führung – Religion und Weltanschauung als Führungsideologien	928
a) Monotheistische Führungsreligion – der „Gott auf Erden“	928
b) Weltanschauung als „politische Religion“	929
4. Weltanschauung als Führungshalt – das marxistische Beispiel	930
a) Weltanschauung – mehr als Nationalismus	930
b) Die kommunistische „Weltanschauung des Unpersönlichen“ – eine Anti-Führungsideologie?	931
c) Kein Kommunismus ohne Führung	932
d) Keine Persönliche Gewalt ohne Kommunismus	933
e) Kommunistische „kollektive Führung“ als Verfeinerung Persönlicher Gewalt	936
IV. „Partei“ als Institution Persönlicher Gewalt	938
1. Die Partei zwischen normativer Demokratie und Führung	938
a) Die personalistische Einrichtung „Partei“ in der normativen Demokratie	938
b) Einheitspartei – Denaturierung oder personalistische Konsequenz aus dem Parteienbegriff?	939
2. Die Partei als Institution der Persönlichen Gewalt	940
a) Die Partei als politischer Führungsbereich – nicht voll demokratisierbar „von unten“	940
b) Parteiprogramm – Ruf nach der Persönlichkeit	941
c) Partei – Kontroll- und Kontinuitätsorgan der Führung	942
3. Partei gegen Führer	943
4. Exkurs: Der Volkstribun – Führung ohne Militär und Partei?	944
V. Monarchie – „Führung aus eigener Kraft“ oder aus beginnendem Normativismus?	946
1. Monarchie – in sich ruhende Führung	946
2. Monarchie als Übergang in den Normativismus	947
a) Die Normativierung der Herrscherpersönlichkeit	948
b) Institutionelle Übergangsformen in die „normative Monarchie“	949
3. Das Fortleben monarchischer Persönlicher Gewalt im Normativismus – Chancen und Gefahren des Konstitutionalismus	951
a) Die konstitutionelle Monarchie – schwierige Balance Persönlicher und normativer Gewalt	951
b) Exkurs: Politische Kraft normativer und Persönlicher Fiktionen	953
c) Symbolmonarchie als Macht Persönlicher Gewalt	954
C. Demokratische Führungsversuche	957
I. Monarchiereminiszenzen	958
1. Der Protokollpräsident	958
a) Der Präsident als Staatsoberhaupt und Schiedsrichter	958
b) Kompetenzen der Machtlosigkeit	960
2. Der Bürgermeister als Stadtmonarch – der „Landesvater“	963
II. Demokratische Führungsversuche „aus politischer Demokratie heraus“	966
1. Das Kanzlerprinzip	966
a) Der Kanzler – eine monarchische Institution	966
b) Die unmögliche Kanzlerdemokratie	967
2. Der Oppositionsführer – Führung durch Kritik?	969
3. Der Abgeordnete als Führer	971
a) Führung im Wahlkreis?	971
b) Der Abgeordnete – Ende des Volkstribunats in der Demokratie	973
III. Führung durch unabhängige Nachgeordnete	975
1. Unabhängige Persönlichkeit – eine demokratische Idee	975
2. Beamte als Führer?	977
a) Der Beamte als „Führer en miniature“	977
b) Führungsverlust in politischer Abhängigkeit	978
c) Übersteigerte Außenbindung – Legitimitätsverlust der Unabhängigkeit	979
d) Bürokratie – Herrschaftsform verlorener Führung	981
e) Der beamtliche Persönlichkeitsverlust – Beamtenmentalität als persönlichkeitsloses Denken	982
f) Politisierung der Beamtenschaft – ein Führungsgewinn?	984
g) Die verbeamtete Gesellschaft – Leben in Führungslosigkeit	984
3. Der Richterkönig – Führung durch volle Unabhängigkeit?	986
a) Die Persönliche Gewalt der Gerichtsbarkeit	986
b) Der stärkere Normativismus	988
c) Durchsetzungsneutrale Judikative	989
d) Entpersönlichende Gerichtsorganisation	990
e) Der „schwächerenschützende Richter“ – eine Anti-Führungsinstanz	992
4. Der Lehrer – pädagogische Persönliche Gewalt	993
a) Der Lehrer – Führer im kleinen Kreis	994
b) „Führung auf allen Stufen“	996
c) Die radikaldemokratische Abwehr: Entpersönlichung durch Entschulung	997
d) Die unzerstörbare „persönliche Schule“	1000
IV. Die Geführten als Führer – demokratische „Führung durch Bürgerpersönlichkeit“	1003
1. Die demokratische Idee der „Selbstführung“	1003
a) Selbstführung – ein geistiges Zentrum der Demokratie	1003
b) Das Scheitern der Bürgerführung in Anarchie	1004
2. „Führung von unten nach oben“ – ein demokratisches Idol	1007
a) „Andere für sich führen lassen“	1007
b) Demokratie von unten – Führung von unten	1007
c) Basisführung – Verfehlung Persönlicher Gewalt	1009
d) „Führung von unten“ als „Antiführung“ – Auflösung jeder Persönlichen Gewalt	1011
e) Basisführung – Demagogie – Antipoden der Persönlichen Gewalt	1011
3. Führungsvoraussetzungen in der gemäßigten Demokratie	1013
a) „Typisch demokratische Stärke“	1013
b) Persönlichkeitsschaffung durch demokratische Führung	1015
V. Demokratischer Führungsversuch mit Erfolgschancen: das präsidentielle Regime	1018
1. Demokratische Monarchie – eine demokratische Notwendigkeit	1018
2. Führer-Präsident aus Volkswahl	1019
a) Volkswahl als Grundlage demokratischer Führung durch den Führer-Präsidenten	1019
b) In Volkswahl über Parteipolitik hinaus	1021
3. Die höchstpersönlichen Kompetenzen des Führer-Präsidenten – der notwendige demokratische Führungsraum	1022
a) Die historische Vorformung der demokratischen Führungskompetenzen im monarchischen „Domaine réservé“	1022
b) Domaine réservé – eine persönlichkeitsbezogene Staatsaufgabe	1023
c) Domaine réservé – die sofort und ganz wirkende Staatlichkeit	1023
4. Wirtschaftsgewalt – das Führungsproblem der präsidentiellen Demokratie	1025
a) Wirtschaftsgewalt als normativierende Selbstbestimmung	1026
b) Der Führer-Präsident als institutioneller Wirtschaftshalt	1028
5. Typische Formen präsidentiellen Handelns	1031
a) Die undelegierbare Gewalt	1031
b) „Immer im eigenen Namen“	1032
c) Der Zwang zur präsidentiellen Konsequenz	1033
d) Der präsidentielle Durchgriff	1034
e) Der Präsident – die gut beratene Gewalt	1037
f) Die präsidentielle Gewalt – Medienchance der Volksherrschaft	1038
g) Präsidentielle Reservegewalt zur Staatsrettung	1039
6. Die Amtsdauer des Präsidenten zwischen Monarchenstellung und Volkslegitimation	1040
D. Ausblick: Kreislauf oder Ende der Staatlichkeit	1043
I. Von der Demokratie der Gesetze zur Persönlichen Gewalt – und zurück	1043
1. Persönliche Gewalt: Ausbruch aus der Anarchie	1043
a) Von einer Staatsgrundform zur anderen – dogmatische Begründung einer historischen Ablaufgesetzlichkeit	1043
b) Vom großen Neubeginn in Persönlicher Gewalt – Die „Zeit des Augustus“ – das Reich	1045
c) Persönliche Herrschaft als Monument	1047
2. Die Rückkehr des Volkes	1048
a) Vom Führer über das Gesetz zum Volk	1048
b) Die große Stunde der revolutionären Freiheit	1050
c) Führung und Volksherrschaft – ein Kreislauf von Wille und Idee	1051
II. Unterbrochener Kreislauf – Staatsdämmerung in Persönlicher Gewalt	1052
1. Die eschatologische Angst der Demokratie vor dem Führer	1052
2. Vom Führer stets zum Tyrannen?	1053
3. Die unvollziehbare Tyrannei – Weg in die Freiheit	1054
III. Das Ende des Kreislaufs – im Führer	1056
1. Der Takt der Kreisläufe, im Großen und im Kleinen	1056
2. Der politische Energieverlust	1057
3. Ende des Kreislaufs in der gemischten Staatsgrundform	1059
4. Am Ende: Der Führer	1060
Sachverzeichnis	1062

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Demokratie. Betrachtungen zur Entwicklung einer gefährdeten Staatsform. (Der Band enthält die folgenden vier, bereits veröffentlichten Bücher: Demokratie. Selbstzerstörung einer Staatsform? (1979);

Der Gleichheitsstaat. Macht durch Nivellierung (1980); Die Demokratische Anarchie. Verlust der Ordnung als Staatsprinzip? (1982); Der Führer. Persönliche Gewalt - Staatsrettung oder Staatsdämmerung? (1983))

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