Der Zweck im Gentechnikrecht
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Der Zweck im Gentechnikrecht
Zur Schutz- und Förderfunktion von Umwelt- und Technikgesetzen
Vitzthum, Wolfgang Graf | Geddert-Steinacher, Tatjana
Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 4
(1990)
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Abstract
Die 1989 von Wolfgang Graf Vitzthum begründete Schriftenreihe kreist um Grundfragen des demokratischen und föderalen Verfassungsstaates sowie aktuelle Themen des Medien-, Finanz-, Umwelt-, Technik- und Verkehrsrecht. Darüber hinaus erscheinen Beiträge zur Rechtspolitik, zu Verwaltungsverfahren, zur Regierungs- und Verwaltungslehre sowie rechtsgeschichtlich orientierte Titel. Die Themenvielfalt steht in der Tradition der Breite und Farbigkeit der alten Staatswissenschaften. Die Publikationen sind Arbeiten aus dem Kreis der Tübinger Professoren für Öffentliches Recht und - nicht selten preisgekrönte - Dissertationen und Habilitationsschriften ihrer Schülerinnen und Schüler. Zahlreiche Bände sind Früchte von Beratungstätigkeiten im europäischen Integrationsprozeß, andere aus Gutachten für Parlaments- und Regierungsstellen, Kommunen und Verbände hervorgegangen.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhalt | 7 | ||
Abkürzunge | 8 | ||
1. Einführung: Gefahrenabwehr und Wirtschaftsgestaltung als Gesetzeszwecke | 11 | ||
1.1 Von der Risiko- zur Wachstumsvorsorge | 11 | ||
1.2 Sachstrukturorientierte Gesetzeszweck-Technik | 14 | ||
2. Regelungsinstrumente und ihre Anwendungsfelde | 18 | ||
2.1 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt: Immissionsschutzrecht | 18 | ||
2.2 Inhaltsbestimmung und öffentliche Bewirtschaftung: Wasserrecht | 20 | ||
2.3 Betätigungseröffnung und Versagungsermessen: Atomrecht | 21 | ||
2.4 Sicherheitskontrolle und Entwicklungsrahmen: Gentechnikrecht | 26 | ||
3. Dogmatische Funktionen der Gesetzeszwecke | 39 | ||
3.1 Leitlinie und Schranke der Interpretatio | 39 | ||
3.2 Beitrag zu Rechtsklarheit und Rechtssicherheit | 42 | ||
3.3 Förderung der Akzeptanz | 44 | ||
3.4 Selbstkontrolle des Normgebers | 45 | ||
4. Ausblick: Verhältnisbestimmungen und Folgerunge | 47 | ||
4.1 Gesetzeszweck / Einzelregelung, Schutzzweck / Förderzweck | 47 | ||
4.2 Systemkonforme Formulierung des Förderzwecks | 49 | ||
Anhang 1: Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Fragen der Gentechnik vom 11.8./9.11.1989 | 53 | ||
Anhang 2: Beschluß des Hess. VGH vom 6.11.1989 - 8 TH 685/89 (Auszug) | 67 | ||
Anhang 3: Stellungnahme der Bundesregierung vom 23.11.1989 zum Beschluß des Hess. VGH vom 6.11.1989 | 77 | ||
Literatu | 87 |