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Die historische Entwicklung von Beschlußverfahren und Beschlußkontrolle im Gesellschaftsrecht der Neuzeit unter besonderer Berücksichtigung des Aktienrechts

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Emmerich, M. (2000). Die historische Entwicklung von Beschlußverfahren und Beschlußkontrolle im Gesellschaftsrecht der Neuzeit unter besonderer Berücksichtigung des Aktienrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49981-6
Emmerich, Markus. Die historische Entwicklung von Beschlußverfahren und Beschlußkontrolle im Gesellschaftsrecht der Neuzeit unter besonderer Berücksichtigung des Aktienrechts. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49981-6
Emmerich, M (2000): Die historische Entwicklung von Beschlußverfahren und Beschlußkontrolle im Gesellschaftsrecht der Neuzeit unter besonderer Berücksichtigung des Aktienrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49981-6

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Die historische Entwicklung von Beschlußverfahren und Beschlußkontrolle im Gesellschaftsrecht der Neuzeit unter besonderer Berücksichtigung des Aktienrechts

Emmerich, Markus

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 130

(2000)

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Abstract

Die Arbeit ist Bestandteil eines Forschungsvorhabens zur Geschichte des Unternehmensrechts. Emmerich untersucht die Entstehung und Entwicklung der Beschlußkontrolle, insbesondere des aktienrechtlichen Anfechtungsrechts anhand der Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse in der Aktiengesellschaft bzw. ihren historischen Vorläufern.

Der Aufbau der Arbeit orientiert sich an Zeitabschnitten, beginnend mit der Kanonistik, in der die Wurzeln der heutigen Dogmatik offengelegt werden.

Hinsichtlich der Personen- und Kapitalgesellschaften seit dem 15. Jahrhundert gewinnt der Autor anhand umfangreicher Urkundenmaterialien die Erkenntnis, daß in diesen Gesellschaften bereits Kontrollrechte existierten, die »wenngleich nicht individualrechtlich ausgestaltet« bereits mit dem Terminus »Anfechtung« belegt waren.

Der Hauptteil der Arbeit ist der Entwicklung der Beschlußkontrolle seit Entstehung des ALR gewidmet. Nunmehr ausschließlich anhand der Entwicklung der Aktiengesellschaft vollzieht die Arbeit schrittweise den Prozeß nach, der letztlich zur »Wiederentdeckung« des Einzelaktionärs und der Stärkung seiner Beschlußkontrollrechte geführt hat. Als vorrangiges Ergebnis wird in diesem Zusammenhang festgehalten, daß das Anfechtungsrecht in seiner heutigen Form im wesentlichen auf der Rechtsprechung des ROHG beruht.

Im Schlußabschnitt setzt sich Emmerich mit der aktuellen Diskussion um Beschränkungen oder Erweiterungen der Beschlußkontrollrechte von Aktionären auseinander. Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Ausgestaltung des heutigen Anfechtungsrechts aus § 243 AktG nicht wesentlich über das Aktiengesetz von 1884 hinausreicht, gelangt der Autor zu dem Ergebnis, daß für eine weitere Beschränkung von Aktionärsrechten derzeit kein praktisches Bedürfnis besteht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 15
1. Teil: Altertum und Neuzeit bis zum ADHGB von 1861 18
1. Abschnitt: Das Beschlußverfahren nach der kanonistischen Korporationslehre 18
A. Verfahrensgrundsätze und Einfluß auf das heutige Recht 19
B. Zwischenergebnis 25
2. Abschnitt: Beschlußverfahren und -kontrolle im Gesellschaftsrecht seit dem 15. Jahrhundert 25
A. Quellengrundlagen 27
B. Die Personengesellschaften 31
I. Die Gesellschafterversammlung und deren Beschlußkompetenzen in den Verträgen der süddeutschen Fernhandelsgesellschaften 31
1. Die Rechnungslegung 34
2. Die Gewinn- und Verlustverteilung 35
3. Die Auseinandersetzung mit den Erben 35
4. Die Geschäftsführungsbefugnisse 36
5. Änderungen des Gesellschaftsvertrages 38
II. Das Beschlußfassungsverfahren, insbesondere die Geltung des Mehrheitsprinzips 39
III. Die Möglichkeiten und das Verfahren der Beschlußkontrolle in den Gesellschaften 44
1. Die materiellen Grundlagen 44
2. Das Verfahren insbesondere bei Gesellschafterstreitigkeiten 49
3. Zwischenergebnis 54
C. Die Kapitalgesellschaften 54
I. Metallhandels- und Bergbaugesellschaften des 15. und 16. Jahrhunderts 54
1. Die Beschlußkompetenzen der Gesellschafterversammlung 56
a) Geschäftsführung 57
b) Sonstige Entscheidungsbefugnisse der Gesellschafterversammlung 59
aa) Änderungen des Gesellschaftsvertrages 59
bb) Festlegung einer Nachschußpflicht 60
cc) Ausschluß von Gesellschaftern 60
2. Das Beschlußfassungsverfahren, insbes.: Die Geltung des Mehrheitsprinzips 61
3. Die Möglichkeiten und das Verfahren der Entscheidungskontrolle in den Gesellschaften 64
a) Die materiellen Grundlagen 64
b) Das Verfahren insbesondere bei Gesellschaftsstreitigkeiten 66
4. Zwischenergebnis 68
II. Die Gesellschaften vom 17. Jahrhundert bis zum ADHGB 69
1. Die gesellschaftsrechtliche Entwicklung vor Inkrafttreten des ALR 69
2. Die Organisation der Gesellschaften nach den gesetzlichen Vorschriften seit Inkrafttreten des ALR 74
a) Erlaubte Privatgesellschaft und privilegierte Gesellschaft im ALR, insbesondere: Die Aktiengesellschaft 74
aa) Gesellschafterversammlung und Geschäftsführung 78
bb) Die Beschlußfassung und deren Kontrolle 80
b) Das Eisenbahngesetz von 1838 81
c) Das preußische Aktiengesetz von 1843 81
3. Die innere Organisation in den Statuten der Aktiengesellschaften 83
a) Untersuchungsgrundlagen: Die „dreigliedrige“ Gesellschaft als Hauptform der AG-Organisation 84
b) Beschlußverfahren und Kontrollmöglichkeiten 86
aa) Direktion 86
bb) Verwaltungsrat 90
cc) Generalversammlung 93
(1) Beschlußkompetenzen und Stimmrechtsverteilung 93
(2) Beschlußverfahren und -kontrolle 100
4. Zwischenergebnis 103
2. Teil: Die Entwicklung der Beschlußkontrolle in der Aktiengesellschaft seit dem ADHGB von 1861 105
1. Abschnitt: Vom ADHGB 1861 bis zur Aktienrechtsnovelle von 1884 105
A. Die Entwicklung bis zum ADHGB 105
I. Die innere Organisation der AG 105
II. Beschlußverfahren und -kontrolle 107
B. Die Aktienrechtsreform von 1870 und die Gründerjahre 108
C. Die Folgen der Gründerjahre: Die Aktienrechtsnovelle von 1884 109
I. Aktionärsschutz und Beschlußkontrolle: Die Individual- oder Sonderrechte 109
1. Die Sonder- und Individualrechte in der Literatur 110
2. Die Sonderrechte in Rechtsprechung und Praxis 116
a) Die Rechtsprechung 116
b) Gesellschaftsrechtliche Praxis und Gesetzgebung 122
aa) Vorschläge zur Beschlußkontrolle im Gutachten des ROHG von 1877 124
(1) Beschlußkontrolle durch den Vorstand 125
(2) Beschlußkontrolle im Aufsichtsrat 126
(3) Beschlußkontrolle in der Generalversammlung: Das Anfechtungsrecht 126
bb) Die Beratungen des Deutschen Juristentages zum Anfechtungsrecht 129
II. Die Aktienrechtsreform von 1884 131
1. Rechtspolitisches Grundkonzept 131
2. Beschlußkontrolle, insbesondere: Das Anfechtungsrecht 132
III. Zwischenergebnis 135
D. Exkurs: Das Aktienrecht der südlichen Nachbarländer 136
I. Deutsch-Österreich 136
II. Schweiz 137
III. Italien 138
IV. Zusammenfassung 138
2. Abschnitt: Die Entwicklung des Anfechtungsrechts bis zum AktG von 1937 139
A. Das HGB vom 10.5.1897 139
B. Die Reformbestrebungen bis zum Ende der Weimarer Republik 139
C. Der Nationalsozialismus und das AktG von 1937 149
3. Abschnitt: Die Neuordnung nach 1945 152
A. Die Reform von 1965 152
B. Zwischenergebnis 157
C. Beschlußkontrolle und Minderheitenschutz im geltenden Recht: Ausblick 157
Zusammenfassung 161
Quellen- und Literaturverzeichnis 164
Sachwortverzeichnis 180