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Progressive Verwaltungsrechtswissenschaft auf konservativer Grundlage

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Schütte, C. (2006). Progressive Verwaltungsrechtswissenschaft auf konservativer Grundlage. Zur Verwaltungsrechtslehre Ernst Forsthoffs. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51913-2
Schütte, Christian. Progressive Verwaltungsrechtswissenschaft auf konservativer Grundlage: Zur Verwaltungsrechtslehre Ernst Forsthoffs. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51913-2
Schütte, C (2006): Progressive Verwaltungsrechtswissenschaft auf konservativer Grundlage: Zur Verwaltungsrechtslehre Ernst Forsthoffs, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51913-2

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Progressive Verwaltungsrechtswissenschaft auf konservativer Grundlage

Zur Verwaltungsrechtslehre Ernst Forsthoffs

Schütte, Christian

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 128

(2006)

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Abstract

Was in der Literatur zu Ernst Forsthoff, einem der prägenden Lehrer des Staats- und Verwaltungsrechts der Nachkriegszeit, bisher fehlt, ist eine Gesamtwürdigung des verwaltungsrechtlichen Werks aus kritischer Distanz. Diese Lücke versucht Christian Schütte zu schließen.

Im ersten Teil arbeitet der Autor das Staats- und Verfassungsverständnis Forsthoffs heraus, das die Grundlage der verwaltungsrechtlichen Überlegungen darstellt. Der zweite Teil ist der Verwaltung und ihrem Recht aus der Sicht von Forsthoff gewidmet. In vier Schritten werden, ausgehend von Forsthoffs Darstellung der Aufgaben der Verwaltung, Forsthoffs Verwaltungsrechtsmethode und sodann ihre rechtliche Ausformung erörtert. Dann wendet sich Schütte wieder den Aufgaben der Verwaltung im Spätwerk zu. Die Überlegungen des Verfassers münden in zwei zentrale Thesen: Während Forsthoffs Staats- und Verfassungsverständnis von einer konservativen Grundhaltung und einem formalistischen Rechtsstaatsbegriff geprägt ist, argumentiert er im Verwaltungsrecht wirklichkeitsnah und innovativ. Aufgrund dieses Gegensatzes unterliegt das gesamte Werk einer Reihe von letztlich nicht aufgelösten Spannungslagen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 13
1. Teil: Voraussetzungen: Forsthoffs Staats- und Verfassungsverständnis 18
A. Forsthoffs Staatsverständnis 18
I. Die Entwicklung von Forsthoffs Staatsverständnis 18
II. Die Souveränität des Staates 22
III. Staat und Gesellschaft 23
IV. Rechtsstaat und Sozialstaat 24
V. Die Autorität des Staates 25
B. Forsthoffs Verfassungsverständnis 27
I. Das Grundgesetz als rechtsstaatliche Verfassung 27
II. Die Verfassungsauslegung 31
III. Rechtsstaatliche Verfassung und sozialstaatliche Verwaltung 33
IV. Die Verwaltung als Motor gesellschaftlich-politischer Entwicklung 35
2. Teil: Die Verwaltung und ihr Recht 36
A. Aufgaben und Bedeutung der Verwaltung im Staat 36
I. Wandel der Aufgaben der Verwaltung: Von der rechtsstaatlichen Freiheitsgewähr zur Daseinsvorsorge 37
1. Vom Polizeistaat zum bürgerlichen Rechtsstaat 37
2. Die Entwicklung zum Sozialstaat 40
3. Die Daseinsvorsorge als Forsthoffs Konsequenz aus dem sozialen Wandel 42
4. Funktionswandel der Verwaltung 47
5. Der Aufgabenbezug – Kontinuität oder Wandel der Staats- und Verwaltungsaufgaben? 48
II. Wandel der Bedeutung der Verwaltung: Die Verschiebung der Staatsgewalten 50
1. Funktionswandel bedingt Bedeutungswandel der Verwaltung 50
2. Der Sozialstaat als Verwaltungsstaat 52
a) Verwaltung und Gesetzgebung 52
b) Verwaltung und Justiz 55
c) Das Problem der Gewaltenteilung 56
d) Der Verwaltungsstaat in der rechtswissenschaftlichen Diskussion der Bundesrepublik 57
B. Die methodische Konsequenz aus den Bedingungen des Sozialstaats 59
I. Die Ausgangsposition: Die juristische Methode Otto Mayers 59
1. Die juristische Methode als die Methode des bürgerlichen Rechtsstaats 59
2. Das Verwaltungsrecht als System 63
3. Formalismus und Positivismus als Charakteristika der juristischen Methode 65
4. Der „verhängnisvolle Mangel an Empirie“ 65
II. Forsthoffs verwaltungswissenschaftliche Methode 67
1. Der Hintergrund der Forsthoffschen Methode 67
a) Die Wiederaufnahme einer Tradition: Die Verwaltungslehre Lorenz von Steins 67
b) Der Methodenstreit und die Verwaltungsrechtslehre: Die Abwendung vom Rechtspositivismus in der öffentlich-rechtlichen Diskussion der zwanziger Jahre 70
c) Forsthoffs Lehre vor dem Hintergrund des Staats- und Verwaltungsrechts der NS-Zeit 71
aa) Forsthoffs Stellung in der Rechtslehre des Nationalsozialismus 71
bb) Die Zweiteilung des Staates 73
cc) Zerfall und Öffnung der Verwaltungsrechtswissenschaft 75
2. Forsthoffs Methode als Gegenposition und Ergänzung zur juristischen Methode 79
a) Die Daseinsvorsorge als der methodenbildende Begriff 80
aa) Die Entwicklung des Begriffs Daseinsvorsorge zum Synonym der Leistungsverwaltung 81
bb) Der Dualismus von Eingriffs- und Leistungsverwaltung 84
cc) Die Dreiteilung der Verwaltungstätigkeiten 88
dd) Die Verantwortung für die Daseinsvorsorge 92
b) Methodische Folgerungen 95
aa) Institutionelles Rechtsverständnis? 95
bb) Die Problematik des Aufgabenbezugs für die verwaltungsrechtliche Dogmatik – Daseinsvorsorge als Rechtsbegriff? 98
cc) Das Verhältnis von Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre 100
c) Die Verwendung des Begriffs Daseinsvorsorge in der heutigen Literatur und Praxis 103
d) Die Problematik der Forsthoffschen Methode 106
C. Die rechtliche Bewältigung der Verwaltungsaufgaben 110
I. Vorläufer von Forsthoffs Verwaltungsrechtslehrbuch 110
1. Die Lehrbücher des bürgerlichen Rechtsstaats 110
2. Die verwaltungsrechtliche Lehrbuchliteratur des NS-Staats 111
3. Die Lehrbuchliteratur der unmittelbaren Nachkriegszeit 112
II. Forsthoffs Lehrbuch des Verwaltungsrechts, 1. Band: Allgemeiner Teil 113
1. Das Verwaltungsrechtslehrbuch als „literarisches Werk“ 114
2. Die äußere Gestalt des Lehrbuchs 115
3. Die „klassische“ Anlage des Lehrbuchs 115
4. Neue Rechtsprinzipien 117
III. Einzelne Rechtsformen und Rechtsinstitute des Verwaltungshandelns 118
1. Traditionelle Rechtsformen und Rechtsinstitute unter den Bedingungen des Sozialstaats 118
a) Die traditionelle Rechtsform: Der Verwaltungsakt 118
b) Rechtsstaatliche Schutzmechanismen gegen die Ausdehnung des Sozialstaats 121
aa) Der Verwaltungszwang 121
bb) Institute des Staatshaftungsrechts 123
2. Neue Rechtsformen? 124
a) Der öffentlich-rechtliche Vertrag 125
b) Plan und Planung 128
c) Der Realakt 131
3. Die Behandlung der Rechtsformen im Bereich der Daseinsvorsorge 132
a) Die Austauschbarkeit von privatem und öffentlichem Recht im Bereich der Daseinsvorsorge 133
b) Die Austauschbarkeit der Organisations- und Handlungsformen 135
c) Strukturveränderungen für das öffentliche und das private Recht 135
d) Kooperationen zwischen Staat und Bürger 136
e) Fragen des Rechtsschutzes im Bereich der Daseinsvorsorge 137
IV. Dogmatische Unterbilanz? 140
D. Zukunftsaufgaben der Verwaltung im Staat der Industriegesellschaft 142
I. Die Expansion der Technik 142
1. Die „technische Realisation“ als neue Verwaltungsaufgabe in Forsthoffs Werk 142
2. „Von der sozialen zur technischen Realisation“ 143
3. Die Technik als stärkste innenpolitische Potenz 145
4. Die Umweltzerstörung als Beispiel für die Risiken der Technik 147
5. Technikbestimmung durch Technikkritik? 149
II. Die Struktur der Verwaltung im sozialen und industriell-technischen Zeitalter 152
1. Die personelle Struktur der Verwaltung 153
a) Die Verwaltung des bürgerlichen Rechtsstaats als Juristenverwaltung 153
b) Die Verwaltung des Sozialstaats als fachmännische Verwaltung 154
2. Das Problem des (fehlenden) Sachwissens und das Problem der Verantwortung 158
3. Die Assimilation der Verwaltung an den Betrieb 162
4. Internationale Organisationen – ein Ausweg? 164
Schlussbemerkung: Progressivität oder Retrospektivität in Forsthoffs Werk? 165
Literaturverzeichnis 167
I. Schriften von Ernst Forsthoff 167
II. Schriften anderer Autoren 170
Sachverzeichnis 189