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Handeln auf eigene Gefahr

Derksen, Roland

Schriften zum Strafrecht, Vol. 92

(1992)

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Table of Contents

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Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einführung 13
I. Der Begriff “Handeln auf eigene Gefahr” 13
II. Die Wiederentdeckung des Opfers im Lichte der kriminalpolitischen Strömungen 14
III. Stellenwert des Opfers in den Strafbegründungsmodellen 19
IV. Die Opferperspektive in der Zurechnungslehre 20
V. Die Erscheinungsformen des am Gutsverlust beteiligten Opferverhaltens 25
VI. Zum Gang der Untersuchung 27
Erster Teil: Die Verantwortung für fremde Selbstschädigung in Literatur und Rechtsprechung 30
I. Verantwortung für fremde Selbstgefährdung (-schädigung) als Problem des Schutzzwecks der Norm 30
1. Die zentralen Thesen 30
2. Kritik der grundlegenden Thesen der Schutzzwecklehre 37
a) Der Schluß vom Vorsatz- auf das Fahrlässigkeitsdelikt 37
b) Direkte Anwendung der Teilnahmeregelung 41
aa) Präzisierung der Aussage des Teilnahmearguments 41
bb) Der Suizid als teilnahmefähige Haupttat. Die Lehren von Bringewat und Schmidhäuser 42
cc) Straflose Teilnahme an nicht rechtswidrigem Verhalten? 48
(1) Bewertungseinheit von Teilnahme und Haupttat 49
(2) Gesetzliche Teilnahme auch an faktischer Tat? 51
c) Entsprechende Anwendung der Teilnahmeregelung 52
aa) Die Möglichkeit, Beteiligungsformen an “natürlichen” Taten von der Zurechnung als eigene Tat auszuschließen 52
bb) Die Täterschafts/Teilnahmeregelung aus zweckrationaler Sicht 54
d) Der Täterbegriff und die fremde Selbstschädigung 56
II. Zurechnung fremder Selbstgefährdung (-schädigung) aus der Sicht der Regreßverbotslehre 61
1. Die Lehre von der objektiven Zurechnung 63
2. Der Vertrauensgrundsatz als Grund für die Ausschließung der Verantwortung für Fremdverhalten (Stratenwerth) 66
3. Die (fehlende) Abhängigkeit des Opfers vom Ausbleiben einer veranlassenden bzw. fördernden Versuchung des unmittelbar Handelnden als Grund des Regreßverbotes (Welp) 70
4. Bestimmung des Verantwortungsbereichs nach dem Prinzip der Selbstverantwortung (Schumann) 73
5. Verantwortung für fremde Selbstschädigungsakte als funktionaler Schluß der Verhältnismäßigkeit der Inanspruchnahme fremder Freiheit zum Rechtsgüterschutz und des instrumentalen Einsatzes der Strafe (Frisch) 77
6. Zurechnung des Zweithandelns als (Teil) eines normwidrigen Entwurfs (Jakobs) 81
III. Der Wille des Verletzten als Grund für den (teilweisen) Zurechnungsausschluß bei Gefährdung eines anderen? 86
1. Die Einwilligung 86
a) Stellenwert einer Einwilligungslösung für die Beteiligung an fremder Selbstgefährdung 86
b) Die Interpretation der Einwilligung in der Rechtslehre 88
c) Die Einwilligungslehre und der Rechtsgutsbegriff 91
2. Selbstgefährdung als zum Zurechnungsausschluß führende Obliegenheitsverletzung? 97
3. Selbstgefährdung und unerlaubtes Risiko (bzw. Sozialadäquanz) 101
IV. Viktimodogmatische Konzepte 108
1. Einführung 108
2. Anwendung des viktimologischen Prinzips auf einzelne Deliktsgruppen 111
a) Die viktimologische Reformulierung der §§ 201–203 StGB durch Schünemann 111
b) Die viktimologische Maxime und § 263 StGB 116
aa) Die Auslegung des Merkmals “Irrtum” durch Amelung 116
bb) Die Vertiefung dieser Lehre durch Raimund Hassemer 118
cc) Die Beschränkung des Handlungsunrechts des § 263 StGB durch Ellmer 120
dd) Anwendung der Lehre von der objektiven Zurechnung durch Kurth 126
ee) Viktimodogmatisch begründete Auslegung von Tatbeständen mit Nötigungsbestandteil 127
3. Kritik der das Konzept Viktimodogmatik tragenden Argumentation 132
a) Der Grundsatz der Subsidiarität des Strafrechts und das Prinzip der Eigenververantwortlichkeit als die Reichweite strafrechtlicher Zurechnung bestimmende Kategorien 132
b) Reprivatisierung des strafrechtlich zu verarbeitenden Konflikts 138
c) Verwirkung der Schutzwürdigkeit des Opfers 140
V. Die Selbstgefährdung des Opfers in der Rechtsprechung 142
1. Die Rechtsprechung des preußisch Königlichen Obertribunals 142
2. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts 145
3. Die Rechtsprechung nach 1945 151
a) Die Selbstgefährdung des Opfers in der verkehrsrechtlichen Rechtsprechung 151
b) Die Verantwortung für das Überlassen von Betäubungs- und Rauschmitteln 155
c) Die Infizierung des Opfers durch den Täter 159
d) Personensorgeverhältnisse als Grund für die Vermeidung fremder Selbstgefährdungen 161
e) Zuständigkeit zur Vermeidung fremden Suizids 162
Zweiter Teil: Strafrechtliche Verantwortung für fremde Selbstgefährdungen. Handeln auf eigene Gefahr als Prinzip der Kostentragung für sozialen Kontakt 169
I. Das Opfer im Unrechtsbegriff 169
1. Die Grundstruktur des Unrechts 169
a) Methodenreflexion 169
b) Positive Generalprävention als Leitmaxime teleologischer Begriffsbildung 175
c) Restauration des Normbruchs durch Strafe 175
d) Ansätze zur Bildung eines die gesellschaftliche Ordnung rekonstruierenden Normbegriffs 176
e) Der strafrechtliche Unrechtsbegriff 182
2. Das Opferverhalten als Einflußgröße für das Bestehen strafrechtlichen Unrechts 185
a) Prolegomena zur Entwicklung eines die Täterverantwortung ausschließenden (bzw. limitierenden) Verantwortungsmaßstabes für das Opfer 185
b) Einwände 193
II. Die wichtigsten Fallgruppen und Ansätze zur Lösung 198
1. Zuständigkeit für den Grund der Selbstgefährdung 198
a) Organisationsanmaßung und fremdes selbstgefährdendes Verhalten 198
aa) Unechte Fälle des Handelns auf eigene Gefahr 198
(1) Deliktsfreiheit privater Lebensgestaltung 198
(2) Deliktsfreiheit der Produktion von Folgen durch Teilnahme an institutionalisierten Aktionsschemata 199
bb) Auslösen von Selbstgefährdungen durch Organisationsanmaßung 200
(1) Eingriff in den fremden Organisationsbereich durch faktisches Verhalten 200
(2) Eingriff in den fremden Organisationsbereich durch kommunikative Akte 211
(a) Quasianstiftung 213
(b) Quasibeihilfe 217
(c) Deliktische Veranlassung von Selbstgefährdungen durch Nötigung 221
(d) Deliktsfreiheit einverständlicher, risikobehafteter Sozialkontakte 221
b) Verletzung einer organisatorischen Zuständigkeit für den fremden Organisationsbereich als deliktischer Grund für fremdes selbstgefährdendes Verhalten 225
2. Zuständigkeit für die fremde Selbstgefährdung 229
a) Prolegomena 229
(1) Ausgrenzung von ubiquitärem Verhalten als zuständigkeitsdispensierende Selbstgefährdung 229
(2) Fehlende Zuständigkeit bei vollständiger Verlagerung des Konflikts auf deliktisches Verhalten eines Dritten 230
(3) Fremd- und Eigenverantwortlichkeit als Steigerungsbegriff 230
b) Organisationsanmaßung und die fremde Selbstgefährdung 232
(1) durch faktisches Verhalten 232
(2) durch Täuschung 238
(3) durch Nötigung 239
c) Verantwortung für fremde Selbstgefährdung aufgrund institutioneller Zuständigkeit 240
d) Einwilligung als Sonderfall einer Selbstgefährdung 240
3. Dispension von Garantenpflichten 246
Zusammenfassende Thesen 248
Literaturverzeichnis 253