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Antizipierte Erbfolge

Eccher, Bernhard

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 58

(1980)

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Table of Contents

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Vorwort V
Inhaltsverzeichnis VII
Abkürzungsverzeichnis XII
Kapitel I: Einleitung 1
Kapitel II: Grundlagen 4
A. Abgrenzung des Themas 4
B. Formen der antizipierten Erbfolge 12
1. Bäuerlicher Bereich 12
2. Außerhalb des bäuerlichen Bereichs 13
3. Abfindungen für Erb- und Pflichtteilsverzichte 14
4. Heiratsgut und Ausstattung 15
C. Motivationen 18
1. Allgemein 18
2. Gestiegene Lebenserwartung 19
3. Pensionsrechtliche Motive 21
4. Steuer- und gebührenrechtliche Motive 23
a) Allgemein 23
b) Erbschaft- und Schenkungsteuer 23
c) Grunderwerbsteuer 27
d) Einkommensteuer 28
aa) Allgemein 28
bb) Rolle des Betriebsvermögens 29
cc) Fruchtgenuß 32
e) Vermögensteuer 33
f) Gebühren 34
5. Unternehmerische Motive 34
6. Exkurs: Rechtliche Probleme durch den Tod eines Gesellschafters 36
a) Allgemein 36
b) Einzelne Fragen 38
aa) Auflösung der Gesellschaft 38
bb) Nachfolgeklauseln 40
α) Gesellschaftsvertragliche Nachfolge (Eintritts-)klauseln 41
β) Erbrechtliche Nachfolge- und Eintrittsklauseln 42
D. Tatsächliches Vorkommen von antizipierter Erbfolge 44
1. Beispiele aus der Rechtsprechung 44
2. Hinweise der Literatur 48
3. Bezugnahmen der Gesetzgebung 50
4. Rückschlüsse aus den Eingängen der Erbschaft- und Schenkungsteuer 53
5. Eigene Stichproben 54
Kapitel III: Erbrecht zu Lebzeiten 56
A. Vorzeitiger Erbfall 56
1. Allgemein 56
2. Die Stadien des Erbschaftserwerbs 57
3. Vermächtniserwerb 62
4. Erwerb des Pflichtteilsanspruchs 64
5. Exkurse 68
a) Der vorzeitige Erbausgleich des nichtehelichen Kindes in Deutschland 68
b) § 17 Höfeordnung 69
6. Zwischenergebnis 70
B. Lebzeitige Vorleistungen auf das Erbrecht und den Vermächtnisanspruch 71
1. Allgemein 71
2. Vorleistungen auf das Erbrecht 72
a) Antizipierte Übergabe späterer Nachlaßgegenstände 72
b) Endgültige Übertragung zu Lebzeiten an den künftigen Erben 75
c) Bedeutung der Anrechnungspflicht zum Erbteil 76
d) Exkurse 80
aa) Art. 534 ZGB 80
bb) Die elterliche Vorausteilung des französischen Code civil 82
3. Vorausleistungen auf den Vermächtnisanspruch 82
a) Allgemein 82
b) Antizipierte Übergabe späterer Vermächtnisgegenstände 83
c) Heilung mangelnder Vermächtnisform durch vorzeitige Erfüllung 86
d) Endgültige Übertragung des Vermächtnisgegenstandes an den zukünftigen Vermächtnisnehmer 92
e) Zwischenergebnis 93
C. Historischer Rückblick 95
Kapitel IV: Antizipierte Erbfolge als lebzeitige Zuwendung 98
A. Allgemein 98
B. Unentgeltliche und freiwillige antizipierte Erbfolge 99
1. Allgemein 99
2. Abgrenzung zum Schenkungsbegriff 99
3. Zusammenhang mit den Anrechnungsbestimmungen 103
a) Wortlaut 103
b) Redaktionsgeschichte des ABGB 105
c) Sinn und Zweck der Anrechnung von Vorempfängen und Schenkungen 106
d) Die Meinung Widmers 108
4. Objektiv-teleologische Gesichtspunkte 113
a) Allgemeines und methodische Fragen 113
b) Parteiabsicht und typische Interessenlage 116
c) Die Stellung zu den Nachlaßbeteiligten 117
d) Vergleich zwischen einem Vermächtnisnehmer und einem Beschenkten 120
aa) Das Verhältnis zu den Erben 121
bb) Das Verhältnis zu den Pflichtteilsberechtigten 121
cc) Das Verhältnis zu den Gläubigern 123
dd) Zwischenergebnis 124
e) Exkurse 125
aa) Die Schenkung auf den Todesfall 125
bb) Die Lebensversicherung mit Drittbegünstigung 129
5. Zwischenergebnis und Vergleich mit Rechtsprechung und Literatur 136
C. Antizipierte Erbfolge und Gegenleistung 142
1. Allgemein 142
2. Erb- und Pflichtteilsverzicht gegen Abfindung 143
3. Gemischt-entgeltliche antizipierte Erbfolge 146
D. Antizipierte Erbfolge in Erfüllung von Rechtspflichten 149
E. Antizipierte Erbfolge aus sittlicher Pflicht 151
F. Systematische Einordnung der antizipierten Erbfolge 157
1. Rechtsgeschäft eigener Art 157
2. Entgeltfremdheit 160
Kapitel V: Einzelfragen 163
A. Anrechnung 163
B. Der Schutz der Pflichtteilsberechtigten 165
1. Rechtslage nach § 783 ABGB 165
2. Analoge Anwendung des § 783 ABGB 166
3. Die Abfindung für Erb- und Pflichtteilsverzichte 171
C. Der Schutz der Gläubiger gegenüber Zuwendungen der antizipierten Erbfolge 173
1. Allgemein 173
2. 174
a) Haftung nach den Anfechtungsbestimmungen 174
b) Haftung nach § 1409 ABGB 175
3. 176
a) Die haftungsrechtliche Stellung des Vermächtnisnehmers nach § 662 ABGB 176
b) Haftung des Vermächtnisnehmers nach §§ 692 f. ABGB 179
4. Analogie der haftungsrechtlichen Stellung eines Vermächtnisnehmers auf den Empfänger einer Zuwendung der antizipierten Erbfolge 180
D. Formpflicht 181
E. Antizipierte Erbfolge mit Minderjährigen 185
1. Geschäftsfähigkeit 185
2. Zustimmung des Gerichts 187
F. Willensmängel bei antizipierter Erbfolge 188
G. Gutgläubiger Erwerb von Liegenschaften bei antizipierter Erbfolge 189
H. Widerruf wegen Undank 190
I. Auskunfts- und Rechnungslegungspflichten 193
J. Besonderheiten des bäuerlichen Gutsübergabsvertrags 195
K. Antizipierte Erbfolge und einzelne Gesetzesbestimmungen 197
L. Die Anwendung des Erbschaftsteuergesetzes 197
Kapitel VI: Zusammenfassung 200
Literaturverzeichnis 202
Stichwortverzeichnis 219