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Die Pflichten minderjähriger Zeugen in der Hauptverhandlung des Strafverfahrens

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Kett-Straub, G. (2003). Die Pflichten minderjähriger Zeugen in der Hauptverhandlung des Strafverfahrens. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51131-0
Kett-Straub, Gabriele. Die Pflichten minderjähriger Zeugen in der Hauptverhandlung des Strafverfahrens. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51131-0
Kett-Straub, G (2003): Die Pflichten minderjähriger Zeugen in der Hauptverhandlung des Strafverfahrens, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51131-0

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Die Pflichten minderjähriger Zeugen in der Hauptverhandlung des Strafverfahrens

Kett-Straub, Gabriele

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 177

(2003)

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Abstract

Kinder und Jugendliche sind besondere Zeugen. Nicht nur, weil sie gerade in Mißbrauchsverfahren oft den einzigen Nachweis über die Tat erbringen können, mehr noch sind sie aufgrund ihres Alters besonders schutzwürdig. Werden die Rechte junger Zeugen intensiv diskutiert, bleibt die Frage nach ihrer grundsätzlichen Zeugenpflicht im Schrifttum unerörtert. Meistens wird die Pflicht zur Aussage auch minderjähriger Zeugen mehr unterstellt als belegt.

Die Verfasserin geht kritisch der Frage nach, welche Argumente gegen die staatsbürgerliche Zeugenpflicht von Minderjährigen sprechen und kommt zu dem Ergebnis, daß lediglich das Kindeswohl als ein im Strafverfahren zu beachtendes Prinzip diese Pflicht beschränkt. Sie kann jedoch zugleich zeigen, daß Minderjährige psychisch ihre Zeugenaufgabe in der Hauptverhandlung oft besser bewältigen als gemeinhin unterstellt wird, wenn nur die strafprozessualen Möglichkeiten zu ihrem Schutz tatsächlich ausgeschöpft werden.

Gabriele Kett-Straub kommt zu dem Ergebnis, daß die Zeugenpflicht Minderjähriger nicht generell in Abrede gestellt werden kann und stellt im Anschluß die einzelnen Haupt- und Nebenpflichten von Minderjährigen und deren Ausnahmen in den Mittelpunkt der Untersuchung. Daß mit der Inanspruchnahme des Minderjährigen als Zeugen zugleich Elternrechte tangiert werden, muß bei der Ausgestaltung der Pflichten berücksichtigt werden. Der Exploration der Glaubwürdigkeit - eine der Nebenpflichten - kommt beim Minderjährigen, der in besonderer Weise der Gefahr der Suggestion bei seiner Befragung unterliegt, eine herausragende Stellung zu.

Ausgezeichnet mit dem Karl-Giehrl-Preis 2002 der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und dem Promotionspreis der Juristischen Fakultät.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 15
Erstes Kapitel: Minderjährige als Zeugen 20
A. Bedeutung minderjähriger Zeugen 20
B. Aktuelle Situation minderjähriger Zeugen 22
C. Minderjährige Zeugen in der Geschichte 24
Zweites Kapitel: Der Zeuge als Beweismittel 29
A. Der Zeugenbeweis im Strafverfahren 29
B. Abgrenzung zu anderen Beweismitteln 31
C. Der Schutz und die Rechte des Zeugen 34
D. Beweiswert der Zeugenaussage 37
Drittes Kapitel: Die grundsätzliche Zeugenpflicht Minderjähriger 40
A. Einführung 40
B. Die Zeugenpflicht und ihre Rechtsquelle 42
C. Begründet die StPO eine Zeugenpflicht Minderjähriger? 45
D. Ansätze zur Verneinung der Zeugenpflicht Minderjähriger 46
I. Ansatzpunkt Ladung 46
II. Ansatzpunkt Staatsbürgerpflicht 49
III. Stellungnahme zum Grundsatz der Zeugenpflicht Minderjähriger 49
1. Ansatzpunkt Ladung 49
2. Ansatzpunkt Staatsbürgerpflicht 50
IV. Verneinung der Zeugenpflicht zum Wohle des Kindes? 53
1. Das Prinzip des Kindeswohls im Strafverfahren 53
2. Sekundäre Schädigung 57
a) Potentielle Belastungsfaktoren 63
b) Tatsächliches Belastungserleben 64
3. Konsequenz des Ergebnisses für die Zeugenpflicht 65
4. Einzelfallentscheidung 68
Viertes Kapitel: Die Hauptpflichten des minderjährigen Zeugen 70
A. Einführung 70
B. Die Hauptpflichten in der Übersicht 71
C. Die einzelnen Hauptpflichten und ihre Ausnahmen 72
I. Die Erscheinenspflicht 72
1. Die Ladung des Zeugen zur Hauptverhandlung 72
2. Begriff der ordnungsgemäßen Ladung 73
a) Zweck, Form und Inhalt der Ladung 74
b) Adressat der Ladung 76
aa) Rechtsprechung und Praxis 77
bb) Literatur 79
cc) Eigene Stellungnahme 82
(1) Richtige Ladung von kindlichen Zeugen 83
(2) Richtige Ladung von jugendlichen Zeugen 84
3. Ausnahmen von der Erscheinenspflicht 88
a) Zeugnisunfähigkeit 88
b) Videovernehmung 91
4. Die Durchsetzung der Erscheinenspflicht 93
a) Voraussetzungen für den Zeugenzwang gemäß § 51 StPO 93
aa) Nichterscheinen 94
bb) Keine rechtzeitige und genügende Entschuldigung 94
(1) Unkenntnis von der Zeugenladung 94
(2) Verbot der Eltern 95
b) Die Zulässigkeit der Ordnungs- und Zwangsmittel des § 51 StPO gegenüber Zeugen unter 14 Jahren 96
aa) Die repressiven Ungehorsamsfolgen des § 51 StPO 96
bb) Die präventive Ungehorsamsfolge der zwangsweisen Vorführung 98
(1) Geeigentheit 101
(2) Erforderlichkeit 102
(3) Angemessenheit 103
c) Die Zulässigkeit der Ordnungs- und Zwangsmittel des § 51 StPO gegenüber Zeugen ab 14 Jahren 104
d) Die Zulässigkeit der Ordnungs- und Zwangsmittel des § 51 StPO gegenüber den Eltern 106
e) Der Minderjährige als unerreichbarer Zeuge 107
aa) Weigerung der Eltern 107
bb) Beeinträchtigung des Kindeswohls 110
cc) Konservierung der Erstaussage 113
II. Die Aussagepflicht 114
1. Der Gang der Zeugenvernehmung 116
a) Belehrung 116
b) Angaben zur Person 117
c) Generalfragen 117
d) Spezielle Belehrung über ein Zeugnis- bzw. ein Aussageverweigerungsrecht 118
e) Angaben zur Sache 118
2. Ausnahmen von der Aussagepflicht 119
3. Die Aussagefähigkeit 119
a) Kleinkinder (bis 4 Jahre) 120
b) Kindergartenkinder und Vorschulkinder (4 bis 6 Jahre) 121
c) 7- bis 10jährige Zeugen 122
d) 11- bis 14jährige Zeugen 122
e) Über 14jährige Zeugen 123
4. Die Zeugnisverweigerungsrechte 123
a) Das Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen gemäß § 52 StPO 123
b) Kreis der zur Zeugnisverweigerung Berechtigten 125
aa) Verlobter 125
bb) Ehegatte 126
cc) Kinder in einer gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft 126
dd) Verwandtschaft und Schwägerschaft 127
ee) Kinder in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft 128
ff) Pflegekinder 134
c) Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechtes 137
d) Zeugen ohne hinreichende Verstandesreife 137
aa) Die Verstandesreife 138
bb) Psychische Defekte 140
cc) Einwilligung des gesetzlichen Vertreters 141
dd) Zeitliche Reihenfolge 142
ee) Der gesetzliche Vertreter ist Angeklagter 142
ff) Allein vertretungsberechtigter Elternteil 143
gg) Verhältnis des Prozeßgerichts zum Vormundschaftsgericht 149
e) Die Belehrung 150
aa) Unterbliebene Belehrung 152
bb) Heilung einer unterbliebenen Belehrung 154
f) Verzicht und Widerruf auf das Zeugnisverweigerungsrecht 155
g) Folgen der Zeugnisverweigerung 156
h) Ausnahmen vom Verwertungsverbot 157
i) Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen gemäß §§ 53, 53 a StPO 159
j) Übergesetzliches Zeugnisverweigerungsrecht 159
5. Auskunftsverweigerungsrecht gemäß § 55 StPO 162
a) Verhältnis zu § 52 StPO 162
b) Gefahr der Verfolgung 164
c) Verstandesunreife Zeugen 166
d) Belehrung 167
6. Die Durchsetzung der Aussagepflicht 168
III. Die Eidespflicht 170
1. Bedeutung und Zweck des Eides 170
2. Absolute Vereidigungsverbote 172
a) Eidesunmündige Zeugen (§ 60 Nr. 1, 1. Alt. StPO) 172
b) Eidesunfähige Zeugen (§ 60 Nr. 1, 2. Alt. StPO) 173
3. Absehen von Vereidigung 174
a) Zeugen ab 16 Jahren 175
b) Verletzte und Angehörige 175
4. Recht zur Verweigerung des Eides gemäß § 63 StPO 175
5. Die Durchsetzung der Eidespflicht 176
Fünftes Kapitel: Die Nebenpflichten des minderjährigen Zeugen 177
A.Einführung 177
B. Die Nebenpflichten in der Übersicht 179
C. Die einzelnen Nebenpflichten des minderjährigen Zeugen 180
I. Die Untersuchungspflicht gemäß § 81 c StPO 180
1. Art der Untersuchung 182
a) Untersuchung auf Spuren und Tatfolgen (§ 81 c Abs. 1 StPO) 182
b) Untersuchung einer Frau 183
c) Entnahmen von Blutproben und Untersuchung zur Feststellung der Abstammung (§ 81 c Abs. 2 StPO) 184
2. Einwilligung, Belehrung und Widerruf 185
II. Das Untersuchungsverweigerungsrecht 187
1. Koppelung an § 52 StPO 187
2. Die hinreichende Verstandesreife 189
3. Belehrung gemäß § 81 c Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 2 StPO 191
4. Belehrung bei nicht ausräumbaren Zweifeln an der Verstandesreife 193
5. Ausschluß des gesetzlichen Vertreters 194
6. Die Durchsetzung der Untersuchung 194
III. Die Glaubwürdigkeitsbegutachtung 195
1. Gründe der sachverständlichen Begutachtung, insbesondere die Suggestibilität minderjähriger Zeugen 196
2. Glaubwürdigkeit und Glaubhaftigkeit 205
3. Einwilligung in die Begutachtung 208
4. Belehrung bezüglich der Einwilligung 208
5. Belehrung bezüglich eines Verweigerungsrechts 209
6. Unterbleiben der Belehrung 213
7. Fehlen der Einwilligung 214
8. Auswahl des Sachverständigen 216
IV. Weitere Nebenpflichten 217
1. Die Beantwortung von Generalfragen 217
2. Die Duldung der Gegenüberstellung, die der Augenscheinseinnahme und die einer Videoaufzeichnung der Vernehmung 218
Schlußbetrachtung 222
Literaturverzeichnis 229
Sachverzeichnis 248