Menu Expand

Rechtliche Regelungen des Streikes und wirtschaftliche Auswirkungen in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Belgien, Frankreich und Italien

Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Frage nach der wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit einer expliziten positivrechtlichen Gewährleistung des Streikrechts

Bohr, Marc

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 119

(1992)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 20
Einleitung 25
I. Die Problemstellung 25
II. Mögliche Arten der Regelungen des Streikrechtes 27
III. Gang der Darstellung 28
1. Kapitel: Problematik der Vergleichbarkeit der verschiedenen Regelungen des Streikrechtes 29
§1 Problemaufriß 29
§2 Musterdefinition des Streike 31
A. Inhalt der Musterdefinition 31
B. Folgerungen und Abgrenzungen 33
I. Vollständige Arbeitsniederlegung 33
1. Bummelstreik 34
2. Dienst nach Vorschrift 34
3. Intermittierender Streik 35
4. Überraschender Streik 35
5. Umlaufender Streik 35
II. Kollektiver Charakter 36
1. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers 36
2. Individualkündigungen 37
3. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmern 37
4. Wilder Streik 38
III. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele 38
1. Regelungsstreit 38
Ζ Politischer Streik 38
2. Kapitel: Darstellung der rechtlichen Regelungendes Streikes in Ländern ohne explizite positivrechtliche Gewährleistung des Streikrechtes 40
§1 Einleitung 40
§2 Österreich 40
A Überblick und historischer Abriß 40
B. Das Streikrecht 44
I. Definition des Streikes 44
1. Vollständige Arbeitsniederlegung 45
a. Bummelstreik 45
b. Dienst nach Vorschrift 46
c. Intermittierender Streik 46
2. Kollektiver Charakter 47
a. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers 47
b. Individualkündigungen 48
c. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmern 49
d. Wilder Streik 49
3. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele 49
a. Regelungsstreit 49
b. Politischer Streik 50
4. Zusammenfassung 51
II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Streikes 51
1. Grundsatz 51
2. Strafrechtliche Schranken 52
a. Spezielle Regelungen 52
b. Allgemeine Regelungen 52
aa. Nötigung § 105 StGB 52
bb. Gefährliche Drohung § 107 StGB 53
cc. Erpressung § 144 StGB 54
dd. S chutz vor Koalitionszwang, § 4 AntiterrorG, § 3 KoalG 54
ee. Schutz von Leben, Gesundheit, Eigentum §§ 176,177 StGB 55
c. Zusammenfassung 55
3. Zivilrechtliche Schranken 55
a. Spezielle Regelungen 55
aa. Betriebsverfassungsrechtliche Friedenspflicht 55
bb. Vertragliche Friedenspflicht 56
b. Allgemeine Regelungen 58
aa. § 1311 ABGB 58
bb. §1295 Abs. 1ABGB 58
α) Rechtswidrigkeit wegen sorgfaltswidriger Beeinträchtigung eines absolut geschützen Rechtsgutes 58
β) Rechtswidrigkeit wegen Verleitung zum Vertragsbruch 59
cc. § 1295 Abs. 2 ABGB 60
α) Rechtswidrigkeit wegen unzulässigem Streikgegner 61
(1) Wilder Streik 61
(2) Solidaritätsstreik 62
(3) Politischer Streik 62
β) Rechtswidrigkeit wegen unzulässigem Ziel des Streikes 63
γ) Rechtswidrigkeit wegen unzulässiger Durchführung des Streikes 64
c. Zusammenfassung 65
4. Sonstige Schranken der Streikfreiheit 65
a. Das ultima-ratio-Prinzip 65
b. Der Streik im öffentlichen Dienst 65
III. Rechtsfolgen rechtmäßiger Streiks 66
1. Rechtsfolgen auf kollektivrechtlicher Ebene 66
2. Rechtsfolgen auf individualrechtlicher Ebene 67
a. Auswirkungen des Streikes auf die streikenden Arbeitnehmer 68
aa. Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer 69
bb. Der Bestand des Arbeitsverhältnisses 69
cc. Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer wegen Vertragsbruches 71
b. Auswirkungen des Streikes auf die nichtStreikenden Arbeitnehmer 73
aa. Auswirkungen auf Arbeitnehmer des bestreikten Betriebes 73
bb. Auswirkungen auf Arbeitnehmer nichtbestreikter Betriebe 75
c. Auswirkungen des Streikes auf Dritte 76
d. Auswirkungen des Streikes auf das Sozialrecht 76
C. Statistischer Überblick 77
I. Arbeitskämpfe insgesamt, beteiligte Arbeitnehmer und verlorene Arbeitstage 79
II. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro kampfbeteiligten Arbeitnehmer 80
III. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro beschäftigte Erwerbsperson 83
§ 3 Belgien 85
A. Überblick und historischer Abriß 85
B. Das Streikrecht 88
I. Definition des Streikes 88
1. Vollständige Arbeitsniederlegung 88
a. Bummelstreik 89
b. Dienst nach Vorschrift 89
c. Intermittierender Streik 90
d. Umlaufende Streiks 91
2. Kollektiver Charakter 92
a. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers 92
b. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmer 93
c. Wilder Streik 94
3. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele 95
a. Regelungsstreit 96
b. Politischer Streik 97
4. Zusammenfassung 98
II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Streikes 99
1. Grundsatz 99
2. Grenzen aus den Grundsätzen des allgemeinen Rechts 99
a. Beschränkung der Vereinigungsfreiheit 100
b. Betriebsbesetzungen 100
c. Solidaritätsstreik 103
3. Grenzen aus dem Gesetz vom 19.8.1948 104
a. Regelungsgrundlagen und Zielvorstellungen 105
b. Betroffene Unternehmen 106
c. Inhaltliche Bestimmung des lebenswichtigen Bedarfes 106
d. Betroffene Personen 108
e. Auswirkungen der Auswahl auf die Betroffenen 109
f. Verfahrensweisen 109
4. Grenzen aus Tarifverträgen 110
a. Tarifvertragliche Friedenspflicht 111
b. Tarifvertragliche Verfahrensanforderungen 112
5. Grenzen für bestimmte Berufsgruppen 113
a. Verwaltungsrecht 113
b. Strafrecht 114
III. Rechtsfolgen rechtmäßiger Streiks 114
1. Rechtsfolgen auf kollektivrechtlicher Ebene 115
2. Rechtsfolgen auf individualrechtlicher Ebene 116
a. Auswirkungen des Streikes auf die streikenden Arbeitnehmerl 116
aa. Auswirkungen nach der Trennungstheorie 117
α) Der Bestand des Arbeitsvertrages 118
β) Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer 119
γ) Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer 120
bb. Auswirkungen nach der Einheitstheorie 121
α) Der Bestand des Arbeitsvertrages 123
β) Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer 124
γ) Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer 125
b. Auswirkungen des Streikes auf die nichtStreikenden Arbeitnehmer 126
aa. Auswirkungen auf Arbeitnehmer des bestreikten Betriebes 126
α) Grundsatz 126
β) Ausnahmen 126
(1) Kein eigenes Fehlverhalten 128
(2) Unmöglichkeit der Ausführung 128
(3) Unvorhersehbarkeit 129
bb. Airkungen auf Arbeitnehmer nichtbestreikter Betriebe 130
c. Auswirkungen des Streikes auf Dritte 130
d. Auswirkungen des Streikes auf das Sozialrecht 131
aa. Kranken- und Invaliditätsversicherung 131
bb. Versicherung gegen ungewollte Arbeitslosigkeit 131
cc. Ruhegehälter 132
C. Statistischer Überblick 132
I. Arbeitskämpfe insgesamt, beteiligte Arbeitnehmer und verlorene Arbeitstage 133
II. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro kampfbeteiligtem Arbeitnehmer 135
III. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro beschäftigter Erwerbsperson 137
3. Kapitel: Darstellung der rechtlichen Regelungen des Streikes in Ländern mit expliziter positivrechtlicher Gewährleistung des Streikrechtes 139
§1 Einleitung 139
§ 2 Frankreich 139
A. Überblick und historischer Abriß 139
B. Das Streikrecht 141
I. Definition des Streikes 141
1. Vollständige Arbeitsniederlegung 142
a. Überraschender Streik 143
b. Wiederholter kurzfristiger Streik 145
c. Umlaufender Streik 146
d. Bummelstreik 147
e. Dienst nach Vorschrift 148
2. Kollektiver Charakter 149
a. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers 149
b. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmer 150
c. Wilder Streik 151
3. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele 152
a. Regelungsstreit 152
b. Politischer Streik 153
4. Zusammenfassung 155
II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Streikes 155
1. Grundsatz 156
2. Schranken aus dem Schutz anderer Rechtsgüter vergleichbaren verfassungsrechtlichen Ranges 157
3. Mißbrauch des Streikrechtes 158
a. Mißbräuchliche Motive 158
aa. Solidaritätsstreiks 158
bb. Streik mit Forderungen, die vom AG nicht erfüllt werden können 159
b. Mißbräuchliche Formen 162
aa. Desorganisation 162
bb. Aufstellen von Streikposten 163
cc. Betriebsbesetzungen 164
4. Der Streik im öffentlichen Dienst 168
a. Untersagung der Ausübung des Streikrechtes 169
b. Regelung der Ausübung des Streikrechtes 169
aa. Anwendungsbereich der gesetzlichen Regelung 169
bb. Vorankündigung durch repräsentative Gewerkschaft 170
cc. Verbot umlaufender Streiks 171
III. Rechtsfolgen rechtmäßiger Streiks 171
1. Rechtsfolgen auf kollektivrechtlicher Ebene 171
a. Haftung wegen Verstoßes gegen eine Kollektiwereinbarung 172
b. Haftung wegen rechtswidriger Einzelaktionen 172
aa. Auffassung der Rechtslehre 173
bb. Auffassung der Rechtsprechung 175
2. Rechtsfolgen auf individualrechtlicher Ebene 177
a. Auswirkungen des Streikes auf die streikenden Arbeitnehmer 177
aa. Der Bestand des Arbeitsvertrages 177
α) Die Auswirkungen der Suspendierung auf den Arbeitsvertrag 178
β) Die Auswirkungen der Suspendierung auf die Disziplinargewalt 180
bb. Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer 181
α) Grundsatz: Entfall der Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers 181
β) Ausnahme: Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers 182
cc. Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer 183
b. Auswirkungen des Streikes auf nichtStreikende Arbeitnehmer 184
c. Auswirkungen des Streikes auf Dritte 186
d. Auswirkungen des Streikes auf das Sozialrecht 187
C. Statistischer Überblick 189
I. Abeitskämpfe insgesamt, beteiligte Arbeitnehmer und verlorene Arbeitstage 190
II. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro kampfbeteiligtem Arbeitnehmer 192
III. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro beschäftigter Erwerbsperson 193
§3 Italien 195
A Überblick und historischer Abriß 195
B. Das Streikrecht 197
I. Definition des Streikes 198
1. Vollständige Arbeitsniederlegung 198
a. Überraschender Streik 199
b. Wiederholter kurzfristiger Streik 201
c. Passiver Widerstand 202
2. Kollektiver Charakter 202
a. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers 203
b. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmer 204
c. Wilder Streik 204
3. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele 206
a. Regelungsstreit 206
b. Politischer Streik 208
4. Weitere begriffliche Erfordernisse 211
5. Zusammenfassung 211
II. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen des Streikes 212
1. Grundsatz 212
2. Externe Grenzen 214
a. Betriebsbesetzungen 214
b. Der Streik im öffentlichen Dienst 215
c. Politischer Streik 217
3. Interne Grenzen 218
a. Interne Grenzen der Streikziele 218
aa. Proteststreik 218
bb. Solidaritätsstreik 219
b. Interne Grenzen der Streikformen 221
aa. Schachbrettstreik 221
bb. Schluckaufstreiks 222
cc. Überraschungsstreik 222
4. Friedenspflicht 223
III. Rechtsfolgen rechtmäßiger Streiks 224
1. Rechtsfolgen auf kollektivrechtlicher Ebene 224
2. Rechtsfolgen auf individualrechtlicher Ebene 225
a. Auswirkungen des Streikes auf die streikenden Arbeitnehmer 225
aa. Der Bestand des Arbeitsvertrages 226
bb. Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer 227
cc. Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer 227
b. Auswirkungen auf die nichtStreikenden Arbeitnehmer 228
c. Auswirkungen des Streikes auf Dritte 230
d. Auswirkungen auf das Sozialrecht 233
C. Statistischer Überblick 233
I. Arbeitskämpfe insgesamt, beteiligte Arbeitnehmer und verlorene Arbeitstage 234
II. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro kampfbeteiligtem Arbeitnehmer 236
III. Anzahl der verlorenen Arbeitstage pro beschäftigter Erwerbsperson 237
4. Kapitel: Auswirkungen der verschiedenen positivrechtlichen Regelungen auf die Gestaltung des Streikes 240
§1 Problemaufriß 240
§ 2 Auswirkungen auf die Gestaltung des Streikrechtes 241
A Allgemeine Aspekte 241
B. Definition des Streikes 242
I. Vollständige Arbeitsniederlegung 243
1. Bummelstreik und Dienst nach \\brschrift 243
2. Intermittierender Streik, überraschender Streik und umlaufender Streik 244
II. Kollektiver Charakter 245
III. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele 246
IV. Sonstige begriffliche Erfordernisse 247
V. Zusammenfassung und Beurteilung 247
C. Rechtsmäßigkeitsvoraussetzungen des Streikes 247
I. Subjekt und Natur des Streikrechtes 247
II. Gesetzliche Beschränkungen der Streikmöglichkeit 248
1. Der Streik im öffentlichen Dienst 248
2. Betriebsbesetzung 249
3. Wilder Streik 250
4. Solidaritätsstreik 251
5. Politischer Streik 251
III. Tarifvertragliche Beschränkungen der Streikmöglichkeit 252
D. Rechtsfolgen rechtmäßiger Streiks 253
I. Rechtsfolgen auf kollektivrechtlicher Ebene 253
II. Rechtsfolgen auf individualrechtlicher Ebene 254
1. Auswirkungen auf die streikenden Arbeitnehmer 254
a. Der Bestand des Arbeitsvertrages 254
b. Der Entgeltanspruch der streikenden Arbeitnehmer 254
c. Schadensersatzpflicht der streikenden Arbeitnehmer 255
2. Auswirkungen des Streikes auf die nichtStreikenden Arbeitnehmer 255
3. Auswirkungen des Streikes auf Dritte 256
4. Auswirkungen auf das Sozialrecht 257
§3 Auswirkungen auf das tatsächliche Streikgeschehen 258
A Probleme der statistischen Vergleichbarkeit 258
B. Statistischer Vergleich des tatsächlichen Streikgeschehens 260
I. Das tatsächliche Streikgeschehen in Ländern ohne explizite positivrechtliche Gewährleistung des Streikrechtes 261
II. Das tatsächliche Streikgeschehen in Ländern mit expliziter positivrechtlicher Gewährleistung des Streikrechtes 262
III. Beurteilung des statistischen Vergleichs 264
§ 4 Zusammenfassung und Beurteilung der Ergebnisse des 4.Kapitels 265
5. Kapitel: Der Streikbegriff in der Bundesrepublik Deutschland 266
§ 1 Grundlagen der Streikdefinition in der Bundesrepublik Deutschland 266
§ 2 Begriffsmerkmale des Streikes in der Bundesrepublik Deutschland 267
A Vollständige Arbeitsniederlegung 267
I. Bummelstreik 268
II. Dienst nach Vorschrift 268
III. Intermittierender Streik 269
IV. Überraschender Streik 269
V. Umlaufender Streik 270
B. Kollektiver Charakter 270
I. Arbeitsniederlegung eines einzelnen Arbeitnehmers 271
II. Individualkundigungen 271
III. Streik einer Minderheit von Arbeitnehmer 272
IV. Wilder Streik 272
C. Durchsetzung bestimmter Regelungsziele 272
I. Regelungsstreit 273
II. Politischer Streik 273
§ 3 Zusammenfassung 274
6. Kapitel: Die ökonomische Analyse des Streikes in der Marktwirtschaft 275
§ 1 Einleitung und Problemaufriß 275
§ 2 Bestehen systemimmanente Notwendigkeiten für die Existenz von Streiks in einem marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystem 277
A. Überblick 277
B. Mögliche Argumente für die Notwendigkeit von Streiks 277
I. Streiks als Korrektur ökonomischer Macht 277
1. Die Marx'sche Position 278
2. Überprüfung der Marx'schen Position 278
3. Zwischenergebnis 284
II. Streik als Korrektur der Ausbeutbarkeit des Produktionsfakors 284
1. Argumente für diese Auffassung 284
2. Überprüfung der Argumente 285
a. Tendenzielles Überangebot an Arbeitskräften 286
b. Oligopolistische bzw. teilmonopolistische Struktur der Nachfrage des Arbeitsmarktes 289
c. Der Arbeitsmarkt als typisch unvollkommener Markt 292
3. Zwischenergebnis 293
III. Streik als Korrektur des Marktversagens 294
1. Allgemeingültigkeit des Marktversagens zwischen Lohnhöhe und individuellem Arbeitsangebot 295
a. Phase 1: Entlohnung im Bereich des Existenzminimums 296
b. Phase 2: Entlohnung liegt über dem Existenzminimum, es bestehen dringende Konsumwünsche 297
c. Phase 3: Die Entlohnung gewährleistet einen gewissen Luxus der Lebenshaltung 299
d. Zwischenergebnis 300
2. Lohnsituation in der Bundesrepublik 301
3. Streik als geeignetes Mittel zur Korrektur des Marktversagens 303
4. Zwischenergebnis 303
IV. Notwendigkeiten des Streikes auf Grund der Besonderheiten des Lohnfindungsprozesses 304
1. Lohntheorie von Hicks 304
2. Die Risikotheorien von Shackle, Pen und Zeuthen 307
3. Allgemeine Verhandlungstheorien auf spieltheoretischer Basis 311
4. Theorie der Trucking Games 312
V. Zusammenfassung 315
§ 3 Wirtschaftliche Auswirkungen von Streiks 316
A Vorbemerkung 316
I. Methodische Probleme 317
II. Logische Probleme 317
ΙII. Statistische Probleme 318
B. Kurzfristige Auswirkungen von Streiks 319
I. Mikroökonomische Auswirkungen 319
1. Auswirkungen auf kampfbeteiligte Arbeitnehmer 320
a. Kampfbeteiligte Arbeitnehmer sind Gewerkschaftsmitglieder 320
aa. Kosten 320
α) Vergütungsanspruch 320
β) Erstattungen im Krankheitsfalle 321
y) Mutterschaftsgeld, Erziehungsgeld 324
δ) Anwartschaftsrecht, Anwartschaften 324
ε) Zwischenergebnis 325
bb. Erträge 325
α) Streikbedingte Lohnerhöhungen 325
β) Streikunterstützung durch Gewerkschaften 328
γ) Leistungen durch die Bundesanstalt für Arbeit 333
Ô) Zusammenfassung 333
cc. Berechung nach dem Ansatz von Eaton 334
b. Kampfbeteiligte Arbeitnehmer sind keine Gewerkschaftsmitglieder 336
aa. Kosten 337
bb. Erträge 337
cc. Berechnung nach dem Ansatz von Eaton 338
2. Auswirkungen auf kampfbeteiligte Arbeitgeber 339
a. Kosten 340
aa. Produktionsausfalle 340
α) Erste Extremsituation: Vollständige Kompensation des Produktionsaufalles 342
β) Zweite Extremsituation: Keine Kompensation des Produktionsausfalles 342
bb. Schadensersatzzahlungen 343
cc. Lohnerhöhungen 344
dd. Zwischenergebnis 344
b. Erträge 345
aa. Entfall des Vergütungsanspruches der Arbeitnehmer 345
bb. Minderung der Forderungen der Arbeitnehmer 346
c. Beurteilung 348
3. Auswirkungen auf Gewerkschaften 349
4. Auswirkungen auf indirekt betroffene Arbeitnehmer und Arbeitgeber 352
a. Besondere Problematik der Auswirkungen auf indirekt betroffene Arbeitnehmer und Arbeitgeber 352
b. Auswirkungen auf indirekt betroffene Arbeitnehmer 352
c. Auswirkungen auf indirekt betroffene Arbeitgeber 355
II. Makroökonomische Auswirkungen 357
1. Unteroehmenssektor 357
a. Erste Extremsituation: Kompensation des Produktionsausfalles 358
b. Zweite Extremsituation: Keine Kompensation des Produktionsausfalles 359
c. Zwischenergebnis 363
2. Sektor private Haushalte 363
a. Lohneinbußen 364
b. Konsumbeeinträchtigung 366
c. Zwischenergebnis 367
3. Staatssektor 367
4. Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen 370
ΙII. Zusammenfassung der kurzfristigen Auswirkungen von Streiks 371
C. Langfristige Auswirkungen von Streiks 372
I. Auswirkungen auf die Arbeitnehmer 372
II. Auswirkungen auf die Arbeitgeber 375
III. Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft 380
1. Preisniveaustabilität 380
2. Wachstum der Wirtschaft 383
a. Definition des Wachstums 383
b. Entscheidende Wachstumsfaktoren 383
c. Auswirkungen des Streikes auf die Wachstumsfaktoren 384
aa. Bevölkerungsvermehrung 384
bb. Kapitalbildung bzw. Investitionstätigkeit 384
cc. Technischer Fortschritt 386
IV. Zusammenfassung der langfristigen Auswirkungen von Streiks 387
§ 4 Ergebnisse der ökonomischen Analyse der Streikes in der Marktwirtschaft 388
7. Kapitel: Beantwortung der Frage, ob sich für die Bundesrepublik Deutschland eine explizite positivrechtliche Gewählleistung des Streikrechtes empfiehlt 389
8. Kapitel: Zusammenfassung 390
Literaturverzeichnis 396