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Rußlands Platz in Europa

Peter, Manfred

Dokumente und Schriften der Europäischen Akademie Otzenhausen, Vol. 94

(2001)

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Abstract

Grundlage der vorliegenden Veröffentlichung ist die Frage nach einer möglichen Konzeption für eine europäische Außenpolitik im globalen Rahmen. Im Mittelpunkt steht das Verhältnis Rußlands zur Europäischen Union, konkretisiert in der Frage nach Rußlands Platz in Europa. Der Autor orientiert sich an der Interessenlage Rußlands und liefert eine Situationsbeschreibung, gestützt auf die historisch-kulturellen Erfahrungswerte, die geostrategische Lage und die wirtschaftlichen Möglichkeiten des Landes.

Einleitend untersucht Manfred Peter die bisher vorhandenen Modelle für die Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Drittländern, getrennt nach Modellen im globalen und Modellen im europäischen Rahmen. Im zweiten Teil wird Rußland als »Interessent« an einer Zusammenarbeit mit der Europäischen Union vorgestellt, beginnend mit den Eckdaten des Landes, seiner Geschichte sowie seines Verhältnisses zu Europa in seiner Geschichte und seiner Philosophie. In der daran anschließenden Situationsbeschreibung des Landes, die den Großteil der Arbeit ausmacht, wird analog den Kriterien, die für das Leben eines einzelnen gelten (Lebenserfahrung, Umfeld und finanzielle Ressourcen) eine Analyse der historisch-kulturellen Erfahrungswerte, der geostrategischen Lage und der wirtschaftlichen Möglichkeiten vorgenommen.

Wie kann eine Zusammenarbeit Rußlands mit der Europäischen Union aussehen? Untersucht werden die denkbaren Szenarien der zukünftigen Entwicklung Rußlands, die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union, die aktuelle Kooperation Rußlands mit der Europäischen Union sowie die Möglichkeiten der Zusammenarbeit in Zukunft. Dabei entwickelt der Verfasser ein neues Modell der Zusammenarbeit mit Rußland, das sowohl den Interessen Rußlands als auch denen der Europäischen Union entgegenkommen und gleichzeitig als Modell für eine zukünftige Außenpolitik der Europäischen Union im globalen Rahmen dienen könnte.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
1. Teil: Die gegenwärtigen Modelle der Zusammenarbeit der Europäischen Union mit Drittländern 15
A. Die Modelle im globalen Rahmen 15
I. Die Zusammenarbeit mit den der Europäischen Union vergleichbaren, auf dem Weltmarkt konkurrierenden Wirtschaftsmächten 15
II. Die Zusammenarbeit mit anderen regionalen Zusammenschlüssen 16
III. Die Assoziierungsverträge mit den Staaten des Lomé-Abkommens 16
IV. Die Zusammenarbeit mit Staatengruppen, die eine enge geographische Nähe zur Europäischen Union aufweisen 17
1. Die Länder des Mittelmeerraumes 17
2. Die europäischen und asiatischen Staaten der GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) 17
B. Die Modelle im europäischen Rahmen (Die Voraussetzungen für einen Beitritt) 18
I. Die Voraussetzung des „Beitreten Können“ 18
II. Die Voraussetzung des „Beitreten Wollen“ 19
III. Die Voraussetzung des „Beitreten Sollen“ 20
2. Teil: Rußland als „Interessent“ an einer Zusammenarbeit mit der Europäischen Union 22
A. Die Gegebenheiten des Landes 22
I. Die Eckdaten 22
1. Fläche 22
2. Bevölkerung 23
3. Religion 23
4. Wirtschaft 24
5. Militärische Situation 25
6. Raumfahrttechnik 28
II. Rußlands Geschichte 29
1. Das Kiewer Reich (10.–13. Jahrhundert) 30
2. Mongolenherrschaft und Aufstieg Moskaus (13.–15. Jahrhundert) 31
3. Moskauer Reich (15.–17. Jahrhundert) 32
4. Rußländisches Imperium oder die Teilnahme am Konzert der europäischen Großmächte (Anfang des 18. bis Anfang des 20. Jahrhunderts) 33
5. Die Zeit des Übergangs (Anfang des 20. Jahrhunderts bis 1922) 35
6. Rußland in der Gestalt der Sowjetunion als eine der (beiden) führenden Weltmächte (1922–1991) 36
7. Die Rußländische Föderation (ab 1991) 38
III. Rußlands Verhältnis zu Europa in seiner Geschichte und seiner Philosophie 38
1. Allgemeine Überlegungen 38
2. „Rußland und Europa“ in der russischen Philosophie 40
3. Die aktuelle Diskussion um den russischen („dritten“) Weg 45
4. Fazit 47
B. Die Interessenlage des Landes 47
I. Vorbemerkung 47
II. Historisch-kulturelle Erfahrungswerte 49
1. Die Hinwendung zum christlichen Glauben in seiner orthodoxen Form 49
2. Die Eroberung Rußlands durch die Mongolen – Das tatarische Joch 50
3. Die nationale Einigung („Sammlung der Länder der Rus“) und die Herausbildung eines russischen National- und Sendungsbewußtseins 51
4. Die Orientierung nach Westen – Peter der Große und Katharina die Große 52
5. Das Element des Terrors in der russischen Geschichte 53
6. Fazit 54
III. Die geostrategische Lage 54
1. Zum Stand der Diskussion des geostrategischen Denkens in Rußland 54
2. Die Vereinigten Staaten von Nordamerika (die einzige verbliebene Supermacht) als Nachbar, Partner und Rivale 58
3. Japan 61
4. Nord- und Südkorea 63
5. China 65
6. Indien 67
7. Pakistan 68
8. Afghanistan 69
9. Iran 70
10. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) 70
a) Die Vorgeschichte (1988 bis 1991) 71
b) Die Auflösung der Sowjetunion (1991) 71
c) Die Strukturierung der GUS und der Versuch einer engeren Zusammenarbeit (1992–1997) 72
11. Die zentralasiatischen GUS-Republiken 74
a) Kasachstan 80
b) Usbekistan 80
c) Kirgistan 81
d) Turkmenistan 81
e) Tadschikistan 81
f) Fazit 81
12. Die kaukasischen GUS-Republiken und der russische Nordkaukasus 82
a) Armenien 82
b) Aserbaidschan 83
c) Georgien 84
d) Der Nordkaukasus 86
13. Die westlichen GUS-Länder (Ukraine – Weißrußland – Moldawien) 91
a) Ukraine 91
aa) Allgemeines 91
bb) Wirtschaft 92
cc) Außen- und Sicherheitspolitik 94
b) Moldawien 97
aa) Allgemeines 97
bb) Wirtschaft 98
cc) Außenpolitische Beziehungen 99
c) Weißrußland 101
aa) Allgemeines 101
bb) Wirtschaft 102
cc) Die außenpolitischen Optionen Weißrußlands 103
14. Der Ostseeraum 107
a) Die baltischen Staaten 107
aa) Die Sicherheitspolitik der baltischen Staaten 107
bb) Die Anbindung der baltischen Staaten an den Westen 109
cc) Die Beziehungen der baltischen Staaten zu Rußland 110
b) Chancen der Zusammenarbeit im Ostseeraum 112
aa) Die Möglichkeiten 112
bb) Die Formen der Zusammenarbeit 114
15. Die ehemaligen „Satellitenstaaten“ 117
a) Die Ausgangslage 117
b) Die aktuelle Lage 118
c) Rußlands Haltung 121
16. Der Balkan 122
a) Allgemeines 122
b) Die aktuelle Lage 124
c) Perspektiven 125
d) Die Auswirkungen auf die westliche Welt 127
17. Türkei 128
IV. Die wirtschaftlichen Möglichkeiten Rußlands 137
1. Die Ausgangslage 137
2. Erfolg und Mißerfolg der Transformation 138
3. Perspektiven 144
3. Teil: Die Perspektiven für eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Union 146
A. Die denkbaren Szenarien für Rußlands Zukunft 146
I. Rußland als eurasiatische Großmacht 146
II. Rußland als Groß- und Führungsmacht der ostslawisch-orthodoxen Welt 147
III. Rußland als europäische Großmacht mit einer engen Anbindung an den Westen, insbesondere Europa 149
IV. Fazit 150
B. Könnte Rußland der Europäischen Union beitreten? 150
I. Ist Rußland ein europäisches Land? 151
II. Ist Rußland ein demokratischer Rechtsstaat? 153
III. Besitzt Rußland eine wettbewerbsfähige marktwirtschaftliche Ordnung? 157
IV. Wäre Rußland bereit und in der Lage, das gemeinsam Erreichte der Europäischen Union (acquis communautaire) zu übernehmen? 158
V. Ist Rußland bereit, die Menschenrechte, insbesondere die Rechte der Minderheiten, zu achten? 159
VI. Weist Rußland ein friedliches Zusammenleben mit seinen Nachbarn auf? 160
VII. Fazit 161
C. Die aktuelle Zusammenarbeit Rußlands mit Westeuropa im allgemeinen 161
D. Die aktuelle Zusammenarbeit Rußlands mit der Europäischen Union 164
I. Das Partnerschafts- und Kooperationsprogramm 164
II. Das TACIS-Programm 166
III. Der Aktionsplan 168
E. Die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit Rußlands mit der Europäischen Union in der Zukunft 170
I. Aus der Sicht Rußlands 170
1. Die Bewußtseinslage 170
2. Die geostrategische Lage 171
3. Die wirtschaftliche Lage 171
II. Aus der Sicht der Europäischen Union 172
1. Die Bewußtseinslage 172
2. Die geostrategische Lage 174
3. Die wirtschaftliche Lage 174
III. Perspektiven 174
Literaturverzeichnis 177