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Marchal, H. (2006). Die steuerrechtlichen Grundlagen der Rücklage für Ersatzbeschaffung. Eine Untersuchung zu Prinzipien des Besteuerungsaufschubs im Einkommensteuerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52141-8
Marchal, Hendrik. Die steuerrechtlichen Grundlagen der Rücklage für Ersatzbeschaffung: Eine Untersuchung zu Prinzipien des Besteuerungsaufschubs im Einkommensteuerrecht. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52141-8
Marchal, H (2006): Die steuerrechtlichen Grundlagen der Rücklage für Ersatzbeschaffung: Eine Untersuchung zu Prinzipien des Besteuerungsaufschubs im Einkommensteuerrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52141-8
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Die steuerrechtlichen Grundlagen der Rücklage für Ersatzbeschaffung
Eine Untersuchung zu Prinzipien des Besteuerungsaufschubs im Einkommensteuerrecht
Schriften zum Steuerrecht, Vol. 94
(2006)
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Abstract
Der Reichsfinanzhof hat in den 30er Jahren des vorigen Jahrhunderts den einkommensteuerrechtlichen Begünstigungstatbestand der Rücklage für Ersatzbeschaffung entwickelt. Danach ist ein Steuerpflichtiger in Fällen, in denen ein Wirtschaftsgut durch höhere Gewalt oder infolge oder zur Vermeidung eines behördlichen Eingriffs aus dem Betriebsvermögen des Steuerpflichtigen ausscheidet, berechtigt, die stillen Reserven des ausgeschiedenen Wirtschaftsguts auf ein Ersatzwirtschaftsgut zu übertragen. Heute gehen Rechtsprechung und Literatur davon aus, dass die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs zu Gewohnheitsrecht geworden ist.Im ersten Teil der Untersuchung stellt Hendrik Marchal die Rücklage für Ersatzbeschaffung und die mit ihr vergleichbaren Begünstigungstatbestände dar und zeigt die zugrunde liegenden Prinzipien auf. Im zweiten Teil weist er nach, dass weder die gewohnheitsrechtliche Begründung der Rücklage für Ersatzbeschaffung noch andere Begründungsansätze überzeugen. Daher fordert er eine gesetzliche Regelung. Im dritten Teil geht es um die gesetzgeberischen Möglichkeiten, die bei einer Normierung bestehen. In diesem Zusammenhang geht der Autor auch auf die aktuellen Reformentwürfe zum Einkommensteuergesetz ein.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 7 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 15 | ||
| Einleitung und Gang der Untersuchung | 19 | ||
| 1. Kapitel: Prinzipien des Besteuerungsaufschubs | 23 | ||
| A. Der Besteuerungsaufschub in den zu untersuchenden Fällen | 23 | ||
| I. Die Rücklage für Ersatzbeschaffung | 24 | ||
| 1. Der Besteuerungsaufschub durch die Rücklage für Ersatzbeschaffung | 24 | ||
| 2. Die Entwicklung der Rechtsprechung | 27 | ||
| II. Die Reinvestitionsrücklage nach § 6b EStG | 30 | ||
| 1. Der Besteuerungsaufschub durch die Reinvestitionsrücklage | 30 | ||
| 2. Die gesetzgeberischen Motive für die Einführung von § 6b EStG | 33 | ||
| III. Der erfolgsneutrale Tausch | 34 | ||
| 1. Handels- und steuerrechtliche Gewinnrealisierung beim Tausch | 34 | ||
| 2. Fälle des Besteuerungsaufschubs beim Tausch | 37 | ||
| 3. Die Einführung des § 6 VI 1 EStG | 38 | ||
| B. Grundweitungen des geltenden Einkommensteuerrechts | 39 | ||
| I. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Fundamentalprinzip | 39 | ||
| II. Keine Wertzuwachsbesteuerung im geltenden Einkommensteuerrecht | 44 | ||
| C. Prinzipien der Gewinnrealisierung | 45 | ||
| I. Gewinnrealisierung nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung | 46 | ||
| 1. Die Bindung der Steuerbilanz an die Handelsbilanz | 46 | ||
| 2. Die Kritik an der Bindung der Steuerbilanz an die Handelsbilanz | 47 | ||
| II. Gewinnverwirklichung durch steuerliche Ersatzrealisationstatbestände | 51 | ||
| IIΙ. Prinzipien der Gewinnrealisierung | 54 | ||
| D. Gemeinsame Prinzipien des Besteuerungsaufschubs? | 56 | ||
| I. Die Zweckbindung des Gewinns als verbindendes Prinzip | 56 | ||
| II. Die Markteinkommenstheorie als Prinzip des Besteuerungsaufschubs | 57 | ||
| IIΙ. Fehlender Mittelzufluss und Sicherstellung der Besteuerung stiller Reserven als gemeinsames Prinzip | 61 | ||
| 1. Der Grundsatz der Sicherstellung der Besteuerung stiller Reserven und des fehlenden Mittelzuflusses | 62 | ||
| 2. Anwendungsbereich des Grundsatzes der Sicherstellung der Besteuerung stiller Reserven und des fehlenden Mittelzuflusses | 63 | ||
| 3. Übertragung des Prinzips der Sicherstellung der Besteuerung stiller Reserven und des fehlenden Mittelzuflusses auf die zu untersuchenden Fälle | 67 | ||
| IV. Fortführung des unternehmerischen Engagements in veränderter Form als Prinzip des Besteuerungsaufschubs | 70 | ||
| V. Unbilligkeit einer sofortigen Besteuerung als gemeinsames Prinzip | 72 | ||
| VI. Ergebnisse | 73 | ||
| 2. Kapitel: Die Begründung der Rücklage für Ersatzbeschaffung | 75 | ||
| A. R 6.6 EStR als Grundlage der Rücklage für Ersatzbeschaffung | 76 | ||
| B. Begründung der Rechtsprechungsgrundsätze mit Gewohnheitsrecht | 78 | ||
| I. Die Zulässigkeit steuerlichen Gewohnheitsrechts | 79 | ||
| 1. Meinungsstand in der Literatur | 79 | ||
| 2. Die Sichtweise der Rechtsprechung | 81 | ||
| 3. Stellungnahme | 82 | ||
| II. Die Rücklage für Ersatzbeschaffung als begünstigendes Gewohnheitsrecht | 83 | ||
| 1. Die Annahme von Gewohnheitsrecht durch die Rechtsprechung | 83 | ||
| 2. Die Annahme von Gewohnheitsrecht durch die Literatur | 85 | ||
| 3. Die Einwände gegenüber der gewohnheitsrechtlichen Verfestigung | 85 | ||
| a) „Ungesetzlichkeit" der Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs | 85 | ||
| b) Richterrecht als Grundlage von Gewohnheitsrecht | 87 | ||
| c) Gewohnheitsrechtliche Verfestigung allenfalls im Kernbereich | 88 | ||
| aa) Ständige Übung durch Anwendung von R 6.6 EStR | 88 | ||
| bb) Ständige Übung und Anerkennung derselben durch die Rechtsprechung | 89 | ||
| d) Die Rechtsprechung jenseits des Kernbereichs als Auslegung des gewohnheitsrechtlichen Kerns | 91 | ||
| e) Gewohnheitsrechtliche Übertragbarkeit stiller Reserven als Fremdkörper im geltenden Recht | 92 | ||
| IIΙ. Zusammenfassung | 92 | ||
| C. Die Rechtsprechungsgrundsätze als zulässige Auslegung | 93 | ||
| I. Die Begründung des Besteuerungsaufschubs durch wirtschaftliche Beurteilung des Sachverhalts | 93 | ||
| 1. Die Methode der wirtschaftlichen Beurteilung von Sachverhalten | 93 | ||
| 2. Die Begründung der Rechtsprechung mit der wirtschaftlichen Beurteilung des Sachverhalts | 94 | ||
| a) Annahme von „Identität" zwischen ausgeschiedenem Wirtschaftsgut und Ersatzwirtschaftsgut | 94 | ||
| b) Bewertung der Ersatzforderung mit dem Buchwert des ausgeschiedenen Wirtschaftsguts | 96 | ||
| 3. Ergebnis | 98 | ||
| II. Die Begründung der Rechtsprechung mit der wirtschaftlichen Betrachtungsweise | 98 | ||
| 1. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Steuerrecht | 99 | ||
| a) Grundlagen | 99 | ||
| b) Der Gesetzeszweck als Problem der wirtschaftlichen Betrachtungsweise | 103 | ||
| aa) Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Gesetzeszweck der wirtschaftlichen Betrachtungsweise | 104 | ||
| bb) Auslegungszwecke jenseits des Leistungsfähigkeitsprinzips | 106 | ||
| c) Der Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung als Grenze der wirtschaftlichen Betrachtungsweise | 107 | ||
| 2. Die Begründung des Besteuerungsaufschubs beim Tausch mit der wirtschaftlichen Betrachtungsweise als Vorbild für die Rücklage für Ersatzbeschaffung | 108 | ||
| a) Die wirtschaftliche Betrachtungsweise als Grundlage für den Besteuerungsaufschub beim Tausch | 109 | ||
| aa) Die Sichtweise der Rechtsprechung | 109 | ||
| bb) Die Sichtweise in der Literatur | 111 | ||
| cc) Stellungnahme | 112 | ||
| b) Übertragbarkeit der Überlegungen zum Tausch auf die Rücklage für Ersatzbeschaffung | 113 | ||
| aa) Wirtschaftliche Identität der Wirtschaftsgüter | 113 | ||
| bb) Fortführung des unternehmerischen Engagements in veränderter Form | 114 | ||
| cc) Ergebnis | 114 | ||
| c) Folgerungen für die Rücklage für Ersatzbeschaffung aus der Einführung des §6 V I I EStG | 115 | ||
| 3. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise als Grundlage der Rücklage für Ersatzbeschaffung | 115 | ||
| a) Der Zweck der Gewinnermittlungsvorschriften | 116 | ||
| b) Zum Vorliegen eines den Besteuerungsaufschub rechtfertigenden Prinzips | 116 | ||
| aa) Verneinung der Gewinnrealisierung mangels Gewinnrealisierungsabsicht | 117 | ||
| bb) Das Prinzip der Nichtbesteuerung nicht realisierter Gewinne | 121 | ||
| cc) Der Grundsatz der Irrelevanz einer formellen Vermögensmehrung und der Grundsatz der steuerlichen Irrelevanz von Buchgewinnen | 121 | ||
| dd) Die Markteinkommenstheorie als zugrunde liegendes Prinzip | 125 | ||
| ee) Rechtfertigung der Rechtsprechungsgrundsätze als Ausnahme von der zwingenden Gewinnrealisierung ohne zugrunde liegendes Prinzip | 127 | ||
| 4. Zusammenfassung | 128 | ||
| III. Die Begründung der Rechtsprechung mit verfassungskonformer Auslegung der GewinnermittlungsVorschriften | 129 | ||
| 1. Verfassungskonforme Auslegung anhand von Art. 14 GG | 129 | ||
| a) Die Bedeutung von Art. 14 GG für die Besteuerung | 130 | ||
| b) Folgerungen für die Rücklage für Ersatzbeschaffung | 133 | ||
| c) Vergleich mit dem baurechtlichen Institut der eigentumskräftig verfestigten Anspruchsposition | 134 | ||
| 2. Verfassungskonforme Auslegung anhand von Art. 3 IGG | 135 | ||
| 3. Ergebnis | 138 | ||
| IV. Ergebnisse | 138 | ||
| D. Die Rechtsprechungsgrundsätze als zulässige Lückenfüllung | 139 | ||
| I. Die Zulässigkeit von Analogien im Steuerrecht | 141 | ||
| 1. Grundlagen eines steuerrechtlichen Analogie Verbots | 141 | ||
| 2. Die Zulässigkeit von Analogien zulasten des Steuerpflichtigen | 143 | ||
| a) Der Meinungsstand in der Literatur | 143 | ||
| b) Die Sichtweise der Rechtsprechung | 145 | ||
| c) Stellungnahme | 147 | ||
| 3. Zulässigkeit einer Analogie zugunsten des Steuerpflichtigen | 148 | ||
| a) Lückenfüllung durch die Erweiterung eines bestehenden Ausnahmetatbestands | 149 | ||
| b) Lückenfüllung durch die Schaffung eines gesetzlich nicht vorgesehenen Ausnahmetatbestands | 150 | ||
| 4. Zusammenfassung | 151 | ||
| II. Die Begründung der Rechtsprechung mit der Ausfüllung einer Regelungslücke | 151 | ||
| 1. Ausfüllung einer offenen Regelungslücke | 151 | ||
| a) Zum Vorliegen einer planwidrigen Un Vollständigkeit | 152 | ||
| b) Zum Fehlen einer analog anwendbaren Vorschrift | 155 | ||
| 2. Ausfüllung einer verdeckten Regelungslücke | 156 | ||
| III. Ergebnisse | 158 | ||
| E. Zur Problematik des Wahlrechts | 159 | ||
| I. Steuerliche Wahlrechte als Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip | 160 | ||
| II. Die Rücklage für Ersatzbeschaffung als ungesetzliches Wahlrecht | 161 | ||
| F. Möglichkeiten von Billigkeitsmaßnahmen nach der Abgabenordnung | 162 | ||
| I. Lösung durch § 163 S. 1 AO | 163 | ||
| 1. Persönliche Unbilligkeit | 164 | ||
| 2. Sachliche Unbilligkeit | 164 | ||
| a) Der Begriff der sachlichen Unbilligkeit | 164 | ||
| b) Das Fehlen sachlicher Unbilligkeit in den Fällen der Rücklage für Ersatzbeschaffung | 165 | ||
| II. Ergebnis | 167 | ||
| G. Ergebnisse | 167 | ||
| 3. Kapitel: Zur Ausgestaltung einer gesetzlichen Regelung | 170 | ||
| A. Möglichkeiten der Ausgestaltung einer gesetzlichen Regelung | 170 | ||
| I. Zum Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers | 170 | ||
| II. Zum Standort einer gesetzlichen Regelung | 172 | ||
| IIΙ. Zur Reichweite einer gesetzlichen Regelung | 173 | ||
| B. Ergebnisse | 175 | ||
| Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit | 176 | ||
| Literaturverzeichnis | 180 | ||
| Sachverzeichnis | 193 |