Analyse des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik
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Stein, P. (1995). Analyse des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik. Zur Notwendigkeit seiner Weiterentwicklung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48333-4
Stein, Peter. Analyse des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik: Zur Notwendigkeit seiner Weiterentwicklung. Duncker & Humblot, 1995. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48333-4
Stein, P (1995): Analyse des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik: Zur Notwendigkeit seiner Weiterentwicklung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48333-4
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Analyse des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik
Zur Notwendigkeit seiner Weiterentwicklung
Sozialpolitische Schriften, Vol. 66
(1995)
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Abstract
In der Reihe Sozialpolitische Schriften werden Monographien und Sammelbände zu sozialpolitischen Themenstellungen aus unterschiedlichen disziplinären Perspektiven veröffentlicht. Dabei werden einzelne Sozialversicherungszweige oder Sozialleistungssysteme in ihrer Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte, in ihrem Wandel oder ihren rechtlichen, ökonomischen sowie sozialen Wirkungen behandelt. In anderen Studien stehen übergreifende Fragen sozialpolitischen Leitbild- und Ideenwandels, sozialpolitische Herausforderungen und Lösungsansätze, akteursbezogene Politikfeldanalysen oder politische und ideengeschichtliche Fragen im Zentrum. Dabei sind sowohl Untersuchungen zur deutschen Sozialpolitik wie auch internationale oder international vergleichende Studien willkommen.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Tabellenverzeichnis | 14 | ||
| Tabellen im Text | 14 | ||
| Tabellen im Anhang | 15 | ||
| Verzeichnis der Schaubilder und Übersichten | 16 | ||
| Schaubilder | 16 | ||
| Übersichten | 17 | ||
| Abkürzungsverzeichnisse | 18 | ||
| Abkürzungen im Text | 18 | ||
| Abkürzungen in Tabellen und Schaubildern | 21 | ||
| Einleitung | 23 | ||
| Erstes Kapitel: Das Zielsystem der Arbeitsmarktpolitik | 30 | ||
| A. Die Soziale Marktwirtschaft als Referenzsystem der Arbeitsmarktpolitik | 30 | ||
| B. Die Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes und maßgeblicher arbeitsmarktpolitischer Zielbereiche | 34 | ||
| I. Die Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes | 35 | ||
| II. Die Abgrenzung von arbeitsmarktpolitischen Zielen | 37 | ||
| C. Die Elemente des Zielsystems | 40 | ||
| I. Die Hauptziele der Arbeitsmarktpolitik | 43 | ||
| 1. Die Ziele der aktiven Arbeitsmarktpolitik | 43 | ||
| a) Die Beeinflussung der Arbeitsmarktstruktur | 44 | ||
| b) Die Integration benachteiligter Personengruppen | 45 | ||
| c) Die optimale Allokation von Arbeitskraft | 48 | ||
| 2. Die Ziele der passiven Arbeitsmarktpolitik | 49 | ||
| II. Zu den Nebenzielen der Arbeitsmarktpolitik | 50 | ||
| D. Die Struktur des Zielsystems | 52 | ||
| Zweites Kapitel: Die institutionelle und finanzielle Ausgestaltung der Arbeitsmarktpolitik in der Bundesrepublik Deutschland | 57 | ||
| A. Das AFG als zentrale Rechtsgrundlage staatlicher Arbeitsmarktpolitik | 57 | ||
| I. Die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte des AFG | 58 | ||
| II. Die entstehungsgeschichtlichen Rahmenbedingungen zum Zeitpunkt der Verabschiedung des AFG | 62 | ||
| B. Die Instrumente der Arbeitsmarktpolitik | 67 | ||
| I. Die Instrumente der passiven Arbeitsmarktpolitik | 67 | ||
| II. Die Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik | 69 | ||
| C. Das Träger- und Finanzierungssystem der Arbeitsmarktpolitik | 74 | ||
| I. Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung | 75 | ||
| 1. Überblick über die Reichweite der Weisungsbefugnis des BMA gegenüber der Bundesanstalt | 76 | ||
| 2. Die Rechtsaufsicht des BMA | 77 | ||
| II. Die Bundesanstalt für Arbeit als Selbstverwaltungskörperschaft des öffentlichen Rechts | 78 | ||
| 1. Die organisationalen Grundlagen des Verwaltungsaufbaus der Bundesanstalt für Arbeit | 79 | ||
| 2. Das Haushaltswesen der Bundesanstalt für Arbeit | 81 | ||
| a) Die Verteilung haushaltspolitischer Kompetenzen zwischen der Bundesanstalt und der Bundesregierung | 82 | ||
| b) Die Struktur und Reichweite haushaltspolitischer Kompetenzen innerhalb der Bundesanstalt | 85 | ||
| III. Die Länder und Gemeinden | 87 | ||
| Drittes Kapitel: Untersuchung der gegenwärtigen Ausgestaltung des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik | 90 | ||
| A. Bestandsaufnahme globaler Entwicklungstendenzen des Umfangs des Instrumenteneinsatzes seit Verabschiedung des AFG | 91 | ||
| I. Die Veränderung der Arbeitsmarktlage | 91 | ||
| II. Die Ausgabenentwicklung für den Instrumenteneinsatz der passiven Arbeitsmarktpolitik | 94 | ||
| III. Die Ausgabenentwicklung für den Instrumenteneinsatz der aktiven Arbeitsmarktpolitik | 98 | ||
| B. Die Funktionalität des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik hinsichtlich eines unter dem Zeitaspekt zweckmäßigen Instrumenteneinsatzes | 101 | ||
| I. Die Determinanten der Dynamik arbeitsmarktpolitischer Handlungsbedarfe | 103 | ||
| II. Die Notwendigkeit und inhaltliche Ausgestaltung einer an der Dynamik des Arbeitsmarktes ausgerichteten Orientierung der passiven Arbeitsmarktpolitik | 108 | ||
| 1. Die maßgeblichen theoretischen und ordnungspolitischen Grundlagen passiver Arbeitsmarktpolitik | 108 | ||
| a) Die Möglichkeiten einer Beeinflussung des Arbeitsmarktergebnisses und der Funktionsfähigkeit des Finanzierungssystems durch Veränderungen des Leistungsrahmens passiver Arbeitsmarktpolitik | 109 | ||
| b) Die Möglichkeiten und Grenzen einer konjunkturpolitisch zweckmäßigen Ausgestaltung der passiven Arbeitsmarktpolitik | 112 | ||
| α) Die “traditionelle” Theorie von der Arbeitslosenversicherung als Konjunkturstabilisator | 114 | ||
| β) Die “neue” Theorie von der Arbeitslosenversicherung als Konjunkturstabilisator | 116 | ||
| γ) Die Notwendigkeit zur Vermeidung diskretionärer Eingriffe in das Leistungsrecht | 118 | ||
| 2. Die Praxis der passiven Arbeitsmarktpolitik seit Verabschiedung des AFG | 120 | ||
| a) Die Entwicklung einnahmeseitiger Aktionsparameter | 121 | ||
| b) Die Entwicklung ausgabenseitiger Aktionsparameter | 124 | ||
| III. Die Notwendigkeit und inhaltliche Ausgestaltung einer an der Dynamik des Arbeitsmarktes ausgerichteten Orientierung der aktiven Arbeitsmarktpolitik | 132 | ||
| 1. Die maßgeblichen theoretischen und ordnungspolitischen Grundlagen aktiver Arbeitsmarktpolitik | 133 | ||
| a) Die notwendigen Basishypothesen | 133 | ||
| b) Die Klassifikation von Instrumenten der aktiven Arbeitsmarktpolitik nach der Art des primär zugrundeliegenden Handlungsbedarfs | 136 | ||
| c) Zur Dynamik der Struktur des Handlungsbedarfs im Bereich aktiver Arbeitsmarktpolitik in Abhängigkeit von konjunkturell bedingten Ereignissen | 142 | ||
| d) Die Konsequenzen für das Finanzierungssystem | 145 | ||
| 2. Die Praxis der aktiven Arbeitsmarktpolitik seit Verabschiedung des AFG | 149 | ||
| IV. Die Koordination des Einsatzes von Instrumenten der passiven und aktiven Arbeitsmarktpolitik in der arbeitsmarktpolitischen Praxis | 158 | ||
| 1. Konzeptionelle Grundlagen einer zweckmäßigen Koordination und die hieraus abgeleiteten Arbeitshypothesen | 158 | ||
| 2. Die bisherige Entwicklung der Schwerpunkte arbeitsmarktpolitischen Handelns in Abhängigkeit von der Arbeitsmarktlage | 162 | ||
| C. Die Implikationen der gegebenen Verteilung von arbeitsmarktpolitischer Verantwortung unter steuerungstechnischen und ordnungspolitischen Gesichtspunkten | 172 | ||
| I. Die Auswirkungen der gegebenen Verteilung arbeitsmarktpolitischer Lasten zwischen den fiskalischen und parafiskalischen Haushalten auf die Wirksamkeit der Steuerung des Politikbereiches | 174 | ||
| 1. Zu den theoretischen Grundlagen | 174 | ||
| 2. Die Gestalt suboptimaler Anreizeffekte auf seiten der Entscheidungsträger infolge von fiskalischer Inkongruenz | 179 | ||
| II. Die Beeinträchtigungen des materialen Gehalts der Selbstverwaltung aufgrund der gegenwärtigen Verteilung haushaltspolitischer Kompetenzen | 186 | ||
| 1. Die Grundlegung des Selbstverwaltungsgedankens unter besonderer Berücksichtigung seiner Anwendung in der Arbeitsverwaltung | 187 | ||
| 2. Der faktische Gehalt materialer Selbstverwaltung innerhalb der Arbeitsverwaltung | 193 | ||
| 3. Kritische Würdigung der Praxis arbeitsmarktbezogener materialer Selbstverwaltung | 203 | ||
| D. Die ordnungspolitischen Implikationen der Finanzierung arbeitsmarktpolitischer Instrumente aus den Sozialversicherungsbeiträgen einer Arbeitslosenversicherung | 207 | ||
| I. Die Anwendbarkeit und Funktion des Sozialversicherungsprinzips im arbeitsmarktpolitischen Kontext | 207 | ||
| II. Das Problem versicherungsfremder Lasten der Arbeitslosenversicherung | 214 | ||
| 1. Die Grundlagen einer Ableitung von Normen zur Abgrenzung von Versicherungsleistungen | 214 | ||
| a) Das Vorliegen und die Abgrenzung von Versicherungsleistungen im arbeitsmarktpolitischen Kontext unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts | 215 | ||
| α) Allgemeine Vorüberlegungen und Erörterung des geschichtlichen Hintergrundes | 215 | ||
| β) Unterschiedliche Möglichkeiten einer inhaltlichen Abgrenzung des Äquivalenzprinzips | 219 | ||
| γ) Die laufende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts | 221 | ||
| b) Die Funktion des Sozialversicherungsbeitrages innerhalb des gewachsenen Systems der sozialen Sicherung | 224 | ||
| α) Die Entwicklungsgeschichte des Sozialbeitrages und seiner Zweckbestimmung unter besonderer Berücksichtigung des Sozialbeitrages zur Arbeitslosenversicherung | 224 | ||
| β) Die strukturelle Konsistenz der Arbeitslosenversicherung unter Berücksichtigung der Gestaltungsprinzipien und von Strukturmerkmalen der sozialen Sicherung | 228 | ||
| 2. Die inhaltliche Abgrenzung von versicherungsfremden Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit | 230 | ||
| a) Methodische Grundlagen der weiteren Vorgehensweise | 232 | ||
| b) Die Finanzierung von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten unter dem Gesichtspunkt des Äquivalenzprinzips | 237 | ||
| α) Verletzungen des Grundsatzes der Globaläquivalenz durch Exklusion | 237 | ||
| β) Verletzungen des Grundsatzes der Globaläquivalenz durch Inklusion | 239 | ||
| c) Die Finanzierung von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten unter dem Gesichtspunkt der Subsidiarität | 253 | ||
| α) Die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips auf den Leistungsrahmen der passiven Arbeitsmarktpolitik | 254 | ||
| β) Die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips auf den Leistungsrahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik | 261 | ||
| 3. Eine qualitative und quantitative Evaluation der Problemlage | 266 | ||
| a) Zur Qualität der Problemlage: Die Frage einer konsistenten Ausgestaltung von Finanzierungssystemen in der sozialen Sicherung unter besonderer Berücksichtigung der Arbeitslosenversicherung | 266 | ||
| b) Versuch einer Quantifizierung versicherungsfremder Leistungen auf der Grundlage unterschiedlicher Szenarien | 268 | ||
| α) Szenario 1: Abgrenzung von Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik bei Orientierung an einer globaläquivalenten Ausgestaltung des Finanzierungssystems | 268 | ||
| β) Szenario 2: Abgrenzung sämtlicher arbeitsmarktgestaltender Maßnahmen im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik als versicherungsfremde Leistungen | 272 | ||
| III. Zu den verteilungspolitischen Implikationen der gegenwärtigen Ausgestaltung des Finanzierungssystems | 276 | ||
| 1. Verteilungswirkungen innerhalb der Arbeitslosen-versicherung | 277 | ||
| 2. Verteilungswirkungen zwischen der Solidargemeinschaft der Arbeitslosenversicherung und externen Personen | 280 | ||
| 3. Zu den verteilungspolitischen Konsequenzen einer verstärkten Beteiligung des Steuerfonds an der Finanzierung arbeitsmarktpolitischer Aufgaben | 282 | ||
| Zusammenfassung und Schlußfolgerungen | 285 | ||
| Tabellenanhang | 296 | ||
| Verzeichnis der zitierten Rechtsgrundlagen | 306 | ||
| Literaturverzeichnis | 309 |