Analyse des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik
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Stein, P. (1995). Analyse des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik. Zur Notwendigkeit seiner Weiterentwicklung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48333-4
Stein, Peter. Analyse des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik: Zur Notwendigkeit seiner Weiterentwicklung. Duncker & Humblot, 1995. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48333-4
Stein, P (1995): Analyse des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik: Zur Notwendigkeit seiner Weiterentwicklung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48333-4
Format
Analyse des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik
Zur Notwendigkeit seiner Weiterentwicklung
Sozialpolitische Schriften, Vol. 66
(1995)
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Book Details
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Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Tabellenverzeichnis | 14 | ||
| Tabellen im Text | 14 | ||
| Tabellen im Anhang | 15 | ||
| Verzeichnis der Schaubilder und Übersichten | 16 | ||
| Schaubilder | 16 | ||
| Übersichten | 17 | ||
| Abkürzungsverzeichnisse | 18 | ||
| Abkürzungen im Text | 18 | ||
| Abkürzungen in Tabellen und Schaubildern | 21 | ||
| Einleitung | 23 | ||
| Erstes Kapitel: Das Zielsystem der Arbeitsmarktpolitik | 30 | ||
| A. Die Soziale Marktwirtschaft als Referenzsystem der Arbeitsmarktpolitik | 30 | ||
| B. Die Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes und maßgeblicher arbeitsmarktpolitischer Zielbereiche | 34 | ||
| I. Die Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes | 35 | ||
| II. Die Abgrenzung von arbeitsmarktpolitischen Zielen | 37 | ||
| C. Die Elemente des Zielsystems | 40 | ||
| I. Die Hauptziele der Arbeitsmarktpolitik | 43 | ||
| 1. Die Ziele der aktiven Arbeitsmarktpolitik | 43 | ||
| a) Die Beeinflussung der Arbeitsmarktstruktur | 44 | ||
| b) Die Integration benachteiligter Personengruppen | 45 | ||
| c) Die optimale Allokation von Arbeitskraft | 48 | ||
| 2. Die Ziele der passiven Arbeitsmarktpolitik | 49 | ||
| II. Zu den Nebenzielen der Arbeitsmarktpolitik | 50 | ||
| D. Die Struktur des Zielsystems | 52 | ||
| Zweites Kapitel: Die institutionelle und finanzielle Ausgestaltung der Arbeitsmarktpolitik in der Bundesrepublik Deutschland | 57 | ||
| A. Das AFG als zentrale Rechtsgrundlage staatlicher Arbeitsmarktpolitik | 57 | ||
| I. Die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte des AFG | 58 | ||
| II. Die entstehungsgeschichtlichen Rahmenbedingungen zum Zeitpunkt der Verabschiedung des AFG | 62 | ||
| B. Die Instrumente der Arbeitsmarktpolitik | 67 | ||
| I. Die Instrumente der passiven Arbeitsmarktpolitik | 67 | ||
| II. Die Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik | 69 | ||
| C. Das Träger- und Finanzierungssystem der Arbeitsmarktpolitik | 74 | ||
| I. Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung | 75 | ||
| 1. Überblick über die Reichweite der Weisungsbefugnis des BMA gegenüber der Bundesanstalt | 76 | ||
| 2. Die Rechtsaufsicht des BMA | 77 | ||
| II. Die Bundesanstalt für Arbeit als Selbstverwaltungskörperschaft des öffentlichen Rechts | 78 | ||
| 1. Die organisationalen Grundlagen des Verwaltungsaufbaus der Bundesanstalt für Arbeit | 79 | ||
| 2. Das Haushaltswesen der Bundesanstalt für Arbeit | 81 | ||
| a) Die Verteilung haushaltspolitischer Kompetenzen zwischen der Bundesanstalt und der Bundesregierung | 82 | ||
| b) Die Struktur und Reichweite haushaltspolitischer Kompetenzen innerhalb der Bundesanstalt | 85 | ||
| III. Die Länder und Gemeinden | 87 | ||
| Drittes Kapitel: Untersuchung der gegenwärtigen Ausgestaltung des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik | 90 | ||
| A. Bestandsaufnahme globaler Entwicklungstendenzen des Umfangs des Instrumenteneinsatzes seit Verabschiedung des AFG | 91 | ||
| I. Die Veränderung der Arbeitsmarktlage | 91 | ||
| II. Die Ausgabenentwicklung für den Instrumenteneinsatz der passiven Arbeitsmarktpolitik | 94 | ||
| III. Die Ausgabenentwicklung für den Instrumenteneinsatz der aktiven Arbeitsmarktpolitik | 98 | ||
| B. Die Funktionalität des Träger- und Finanzierungssystems der Arbeitsmarktpolitik hinsichtlich eines unter dem Zeitaspekt zweckmäßigen Instrumenteneinsatzes | 101 | ||
| I. Die Determinanten der Dynamik arbeitsmarktpolitischer Handlungsbedarfe | 103 | ||
| II. Die Notwendigkeit und inhaltliche Ausgestaltung einer an der Dynamik des Arbeitsmarktes ausgerichteten Orientierung der passiven Arbeitsmarktpolitik | 108 | ||
| 1. Die maßgeblichen theoretischen und ordnungspolitischen Grundlagen passiver Arbeitsmarktpolitik | 108 | ||
| a) Die Möglichkeiten einer Beeinflussung des Arbeitsmarktergebnisses und der Funktionsfähigkeit des Finanzierungssystems durch Veränderungen des Leistungsrahmens passiver Arbeitsmarktpolitik | 109 | ||
| b) Die Möglichkeiten und Grenzen einer konjunkturpolitisch zweckmäßigen Ausgestaltung der passiven Arbeitsmarktpolitik | 112 | ||
| α) Die “traditionelle” Theorie von der Arbeitslosenversicherung als Konjunkturstabilisator | 114 | ||
| β) Die “neue” Theorie von der Arbeitslosenversicherung als Konjunkturstabilisator | 116 | ||
| γ) Die Notwendigkeit zur Vermeidung diskretionärer Eingriffe in das Leistungsrecht | 118 | ||
| 2. Die Praxis der passiven Arbeitsmarktpolitik seit Verabschiedung des AFG | 120 | ||
| a) Die Entwicklung einnahmeseitiger Aktionsparameter | 121 | ||
| b) Die Entwicklung ausgabenseitiger Aktionsparameter | 124 | ||
| III. Die Notwendigkeit und inhaltliche Ausgestaltung einer an der Dynamik des Arbeitsmarktes ausgerichteten Orientierung der aktiven Arbeitsmarktpolitik | 132 | ||
| 1. Die maßgeblichen theoretischen und ordnungspolitischen Grundlagen aktiver Arbeitsmarktpolitik | 133 | ||
| a) Die notwendigen Basishypothesen | 133 | ||
| b) Die Klassifikation von Instrumenten der aktiven Arbeitsmarktpolitik nach der Art des primär zugrundeliegenden Handlungsbedarfs | 136 | ||
| c) Zur Dynamik der Struktur des Handlungsbedarfs im Bereich aktiver Arbeitsmarktpolitik in Abhängigkeit von konjunkturell bedingten Ereignissen | 142 | ||
| d) Die Konsequenzen für das Finanzierungssystem | 145 | ||
| 2. Die Praxis der aktiven Arbeitsmarktpolitik seit Verabschiedung des AFG | 149 | ||
| IV. Die Koordination des Einsatzes von Instrumenten der passiven und aktiven Arbeitsmarktpolitik in der arbeitsmarktpolitischen Praxis | 158 | ||
| 1. Konzeptionelle Grundlagen einer zweckmäßigen Koordination und die hieraus abgeleiteten Arbeitshypothesen | 158 | ||
| 2. Die bisherige Entwicklung der Schwerpunkte arbeitsmarktpolitischen Handelns in Abhängigkeit von der Arbeitsmarktlage | 162 | ||
| C. Die Implikationen der gegebenen Verteilung von arbeitsmarktpolitischer Verantwortung unter steuerungstechnischen und ordnungspolitischen Gesichtspunkten | 172 | ||
| I. Die Auswirkungen der gegebenen Verteilung arbeitsmarktpolitischer Lasten zwischen den fiskalischen und parafiskalischen Haushalten auf die Wirksamkeit der Steuerung des Politikbereiches | 174 | ||
| 1. Zu den theoretischen Grundlagen | 174 | ||
| 2. Die Gestalt suboptimaler Anreizeffekte auf seiten der Entscheidungsträger infolge von fiskalischer Inkongruenz | 179 | ||
| II. Die Beeinträchtigungen des materialen Gehalts der Selbstverwaltung aufgrund der gegenwärtigen Verteilung haushaltspolitischer Kompetenzen | 186 | ||
| 1. Die Grundlegung des Selbstverwaltungsgedankens unter besonderer Berücksichtigung seiner Anwendung in der Arbeitsverwaltung | 187 | ||
| 2. Der faktische Gehalt materialer Selbstverwaltung innerhalb der Arbeitsverwaltung | 193 | ||
| 3. Kritische Würdigung der Praxis arbeitsmarktbezogener materialer Selbstverwaltung | 203 | ||
| D. Die ordnungspolitischen Implikationen der Finanzierung arbeitsmarktpolitischer Instrumente aus den Sozialversicherungsbeiträgen einer Arbeitslosenversicherung | 207 | ||
| I. Die Anwendbarkeit und Funktion des Sozialversicherungsprinzips im arbeitsmarktpolitischen Kontext | 207 | ||
| II. Das Problem versicherungsfremder Lasten der Arbeitslosenversicherung | 214 | ||
| 1. Die Grundlagen einer Ableitung von Normen zur Abgrenzung von Versicherungsleistungen | 214 | ||
| a) Das Vorliegen und die Abgrenzung von Versicherungsleistungen im arbeitsmarktpolitischen Kontext unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts | 215 | ||
| α) Allgemeine Vorüberlegungen und Erörterung des geschichtlichen Hintergrundes | 215 | ||
| β) Unterschiedliche Möglichkeiten einer inhaltlichen Abgrenzung des Äquivalenzprinzips | 219 | ||
| γ) Die laufende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts | 221 | ||
| b) Die Funktion des Sozialversicherungsbeitrages innerhalb des gewachsenen Systems der sozialen Sicherung | 224 | ||
| α) Die Entwicklungsgeschichte des Sozialbeitrages und seiner Zweckbestimmung unter besonderer Berücksichtigung des Sozialbeitrages zur Arbeitslosenversicherung | 224 | ||
| β) Die strukturelle Konsistenz der Arbeitslosenversicherung unter Berücksichtigung der Gestaltungsprinzipien und von Strukturmerkmalen der sozialen Sicherung | 228 | ||
| 2. Die inhaltliche Abgrenzung von versicherungsfremden Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit | 230 | ||
| a) Methodische Grundlagen der weiteren Vorgehensweise | 232 | ||
| b) Die Finanzierung von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten unter dem Gesichtspunkt des Äquivalenzprinzips | 237 | ||
| α) Verletzungen des Grundsatzes der Globaläquivalenz durch Exklusion | 237 | ||
| β) Verletzungen des Grundsatzes der Globaläquivalenz durch Inklusion | 239 | ||
| c) Die Finanzierung von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten unter dem Gesichtspunkt der Subsidiarität | 253 | ||
| α) Die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips auf den Leistungsrahmen der passiven Arbeitsmarktpolitik | 254 | ||
| β) Die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips auf den Leistungsrahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik | 261 | ||
| 3. Eine qualitative und quantitative Evaluation der Problemlage | 266 | ||
| a) Zur Qualität der Problemlage: Die Frage einer konsistenten Ausgestaltung von Finanzierungssystemen in der sozialen Sicherung unter besonderer Berücksichtigung der Arbeitslosenversicherung | 266 | ||
| b) Versuch einer Quantifizierung versicherungsfremder Leistungen auf der Grundlage unterschiedlicher Szenarien | 268 | ||
| α) Szenario 1: Abgrenzung von Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik bei Orientierung an einer globaläquivalenten Ausgestaltung des Finanzierungssystems | 268 | ||
| β) Szenario 2: Abgrenzung sämtlicher arbeitsmarktgestaltender Maßnahmen im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik als versicherungsfremde Leistungen | 272 | ||
| III. Zu den verteilungspolitischen Implikationen der gegenwärtigen Ausgestaltung des Finanzierungssystems | 276 | ||
| 1. Verteilungswirkungen innerhalb der Arbeitslosen-versicherung | 277 | ||
| 2. Verteilungswirkungen zwischen der Solidargemeinschaft der Arbeitslosenversicherung und externen Personen | 280 | ||
| 3. Zu den verteilungspolitischen Konsequenzen einer verstärkten Beteiligung des Steuerfonds an der Finanzierung arbeitsmarktpolitischer Aufgaben | 282 | ||
| Zusammenfassung und Schlußfolgerungen | 285 | ||
| Tabellenanhang | 296 | ||
| Verzeichnis der zitierten Rechtsgrundlagen | 306 | ||
| Literaturverzeichnis | 309 |