Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen

Helmut Geiter

doi:10.3790/978-3-428-49186-5

Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen

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Geiter, H. (1998). Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen. Eine empirische Bestandsaufnahme zur Beurteilung der Chancen einer Haftvermeidung durch Sozialarbeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49186-5

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Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen

Eine empirische Bestandsaufnahme zur Beurteilung der Chancen einer Haftvermeidung durch Sozialarbeit

Geiter, Helmut

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 25

(1998)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49186-5
978-3-428-09186-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49186-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 589
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 180.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 119.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Erneut sind die Gefängnisse überfüllt - wie zuletzt am Beginn der 80er Jahre. Die Ursache für die Überlastung liegt auch in der extensiven U-Haft-Praxis begründet.

In der vorliegenden Forschungsarbeit erkundet Helmut Geiter die Chancen für eine Reduktion der Untersuchungshaft durch verstärkte Mitwirkung der Sozialarbeit, konkret: der Gerichtshilfe. Die empirische Analyse ist gestützt auf eine umfangreiche Aktenrecherche, zahlreiche Interviews mit Staatsanwälten, Haftrichtern und Gerichtshelfern sowie eine Bestandsaufnahme der bisherigen Praxis der Haftentscheidungshilfe in den (alten) Bundesländern.

Als gewichtigstes Hemmnis einer Haftreduzierung werden insbesondere fest verwurzelte, kurzfristig kaum änderbare Grundeinstellungen der Staatsanwälte und (teilweise auch) der Richter ausgemacht.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Tabellenverzeichnis	16
Abbildungsverzeichnis	20
Abkürzungsverzeichnis	23
A. Notwendigkeit und Ziel der Arbeit	29
I. Untersuchungshaft: Streitbefangenes Problemfeld seit über einem Jahrhundert	29
II. Gesetzliche Regelungen, praktische Erfahrungen und rechtspolitisch diskutierte Vorschläge hinsichtlich der Begrenzung von U-Haft-Anordnungen	34
1. Geltende Rechtslage und alltägliche Rechtspraxis	34
2. Reformüberlegungen	39
III. Ziel der Arbeit	41
B. Rahmenbedingungen untersuchungshaftreduzierender Gerichtshilfearbeit in Nordrhein-Westfalen	43
I. Zur Entwicklung der Untersuchungshaft in Nordrhein-Westfalen	43
1. Die Stichtagsdaten der Strafvollzugsstatistiken	43
2. Informationen aus den Strafverfolgungsstatistiken	50
3. Speziell: Die Anzahl erwachsener Untersuchungsgefangener	58
II. Die Situation der Gerichtshilfe, insbesondere in Nordrhein-Westfalen	62
1. Historischer Überblick	62
2. Die Rechtslage der Gerichtshilfe	67
3. Tatsächliche Gegebenheiten für die Gerichtshilfe	71
a) Personelle Ausstattung und Unterbringung der Gerichtshilfe	72
b) Die Entwicklung des Auftragsvolumens und der Tätigkeitsfelder der Gerichtshilfe	74
C. Haftentscheidungshilfe durch Gerichtshilfe	81
I. Begriffliche Klärung	81
II. Rechtliche Regelung in Nordrhein-Westfalen	85
III. Haftentscheidungshilfe in Diskussion, Statistik und Praxis	86
1. Einführende Übersicht	86
2. Erfahrungen aus den Bundesländern	88
a) Hamburg	88
b) Berlin	94
c) Bremen	95
d) Hessen	97
e) Saarland	100
f) Rheinland-Pfalz	101
g) Niedersachsen	102
h) Bayern	105
i) Baden-Württemberg	105
j) Schleswig-Holstein	106
k) Nordrhein-Westfalen	110
l) Haftentscheidungshilfepraxis bezüglich Erwachsener in den Bundesländern: Ein Resümee	112
3. Erfahrungen mit Haftentscheidungshilfen im Jugendstrafverfahren	113
4. Haftentscheidungshilfen der Gerichtshilfen in Gesetzesentwürfen	116
D. Gegenstand, Planung und Ablauf der eigenen empirischen Erhebung	119
I. Erste Forschungsplanung	119
1. Zuschnitt der Aufgabe	119
2. Methoden der Erhebung	121
3. Probleme der Realisierung dieses Forschungsplans	123
II. Voruntersuchung	128
1. Aufgabe und Methodik der Voruntersuchung	128
2. Inhalt, Ablauf und Ergebnis der Voruntersuchung	129
a) Schwierigkeiten bei der Beschaffung der Basisinformationen	130
b) Ergebnis der vorbereitenden Befragung der Gerichtshilfen	131
3. Konsequenzen der Voruntersuchung für das Projekt	133
III. Planung und Ablauf der Hauptuntersuchung	134
1. Beschreibung der Aufgabe	134
2. Methodik der Untersuchung	135
3. Die Aktenuntersuchung	136
a) Zur Aussagekraft von Aktenanalysen trotz methodischer Probleme	136
b) Das sachlich-rechtliche Untersuchungsfeld	138
aa) Haftfälle und Beinahe-Haftfälle	138
bb) Aus der Erhebung ausgeklammerte Verfahren	139
c) Der örtlich-zeitliche Untersuchungsbereich: Die Stichprobe	141
aa) Stichprobenkonstruktion zwischen theoretischem Anspruch und praktischen Zwängen	141
bb) Auswahl der Untersuchungsstaatsanwaltschaften	143
cc) Festlegung des Untersuchungszeitraums	147
dd) Die Aktenstichprobe	148
(1) Ermittlung und Auswahl der Haftfälle	148
(2) Ermittlung und Anzahl der Beinahe-Haftfälle	151
d) Erhebungsmittel und Erhebungsphase	154
4. Die Interviews	156
a) Festlegung und Erhebungsinstrumentarium der Interviews	156
b) Die Grundgesamtheiten der befragten Berufsgruppen sowie Auswahl und Gesprächsbereitschaft der Interviewten	158
c) Vorbereitung und Durchführung der Interviews	162
d) Schwierigkeiten der Interviewphase	163
5. Statistische Verarbeitung und Auswertung der Daten	164
IV. Zusammenfassung	166
E. Die Ergebnisse der Aktenerhebung	169
I. Die Einschaltung der Gerichtshilfe in das Verfahren	169
II. Zum Informationsstand der Strafjuristen im Zeitpunkt der ersten Entscheidung über die Anordnung der Untersuchungshaft	174
1. Die Grundlage der Entscheidung	175
2. Umfang und Qualität der aus den Akten ersichtlichen haftgrundbezogenen Ermittlungen	175
III. Haft- und Beinahe-Haftfälle im Vergleich	181
1. Indikator: Haftgrund	182
2. Indikator: Delikts- und Schadensstruktur	185
3. Indikator: Gesamtwürdigung	193
4. Indikator: Ausmaß der Vorverurteilungen	202
5. Indikator: Persönlich-soziale und materielle Absicherung des Beschuldigten	206
a) Geschlecht, Alter und Staatsangehörigkeit	207
b) Ausbildung, berufliche Situation und Einkommen	210
c) Örtliche und private Bindungen	213
6. Einzelaspekte vollzogener und/oder ausgesetzter Untersuchungshaft	216
a) Dauer der Untersuchungshaft	218
b) Die Entwicklung der Verfahren mit nach § 116 StPO ausgesetzten Haftbefehlen	224
IV. Der Haftbefehl im Verfahrensverlauf	229
1. Von der Antragstellung zum Erlaß des Haftbefehls	230
2. Die Begründung des Haftbefehls	232
a) Äußerliche Merkmale	233
b) Inhaltliche Merkmale	236
3. Anpassungen des Haftbefehls an veränderte Gegebenheiten	240
4. Die Aufhebung des Haftbefehls	242
V. Zusammenfassung	242
F. Die Ergebnisse der Interviews	245
I. Beschreibung der befragten Berufsgruppen	245
1. Angaben zur Person der Interviewten	245
2. Zum Tätigkeitsfeld der Befragten – unter besonderer Berücksichtigung untersuchungshaftrelevanter Bereiche	248
3. Die befragten Staatsanwälte und Haftrichter als Auftraggeber der Gerichtshilfe	253
II. Staatsanwälte und Haftrichter – ihr Informationsstand und ihre Situation im Zeitpunkt der ersten Haftentscheidung	255
III. Haftrichterliche Entscheidungen und die Reaktion der Staatsanwälte	260
IV. Haftentscheidungs- und Haftvermeidungshilfe durch die nordrheinwestfälische Gerichtshilfe	262
1. Praktische Erfahrungen mit Haftentscheidungs-/Haftvermeidungshilfe durch Gerichtshilfe	263
2. Erklärungsansätze für die begrenzte Praxis der Gerichtshilfe als Haftentscheidungs-/Haftvermeidungshilfe	266
a) Zum Wissen der potentiellen Auftraggeber um ihre Auftragsmöglichkeiten	266
b) Organisatorische Aspekte des Gerichtshilfeeinsatzes	269
c) Zur Notwendigkeit weiterer Erklärungsversuche	277
d) Sinn und Stellung der Gerichtshilfe	278
e) Zum Bedarf der Informationsbeschaffung durch die Gerichtshilfe im Ermittlungsverfahren	279
f) Die Tätigkeit der Gerichtshilfe in der Beurteilung durch die Juristen der Strafjustiz	283
g) Das Verhältnis der Auftraggeber zur Gerichtshilfe	286
h) Präsenz der Gerichtshilfe im Alltag der Justizjuristen	290
i) Die Wichtigkeit der Arbeitsfelder der Gerichtshilfe im Blickwinkel der Berufsgruppen	291
j) U-Haft-Vermeidung: Aktueller Bedarf und Sinn im Urteil der Berufsgruppen	294
k) Offenheit oder Reserviertheit gegenüber Haftentscheidungs-/Haftvermeidungshilfe durch Gerichtshilfe als Problem verfestigter Grundeinstellungen	307
3. Verbesserung der Einsatzchancen der Gerichtshilfe als Haftentscheidungs-/Haftvermeidungshilfe	320
a) Organisationsverbesserungen	320
b) Bevorzugte Funktionen einer als Haftentscheidungs-/Haftvermeidungshilfe wirkenden Gerichtshilfe	324
c) Tätergruppen, für die die Gerichtshilfe vorrangig als Haftentscheidungs-/Haftvermeidungshilfe wirken sollte	327
V. Zusammenfassung	329
G. Interpretation der Untersuchungsergebnisse und Schlußfolgerungen	333
I. Beantwortung der Forschungsfrage	333
II. Zur Begründung des Forschungsergebnisses	334
1. Haftentscheidungs-/Haftvermeidungshilfen der Gerichtshilfen: Praktische Probleme im Arbeitsalltag	334
2. Haftreduktion, insbesondere durch Alternativen zur U-Haft: Bedarf und Nachfrage	338
3. Die Gerichtshilfe: (Im Vorverfahren) Überwiegend ungeliebter sozialer Dienst der Justiz	342
4. Der Ausnahmefall: Kooperation von Strafjuristen und Gerichtshelfern im Vorverfahren	344
III. Maßnahmen zur Förderung des Einsatzes der Gerichtshilfen als Haftentscheidungs-/Haftvermeidungshilfen und ihre Erfolgsaussichten	345
1. Intensivierung werbender Tätigkeiten der Gerichtshilfe	345
2. Initiativrecht der Gerichtshilfe	346
3. Aktivitäten der Staatsanwaltschaften	347
4. Maßnahmen auf ministerieller Ebene	347
5. Chancen einer gesetzlichen Regelung	348
6. Ausbildung der Beteiligten	350
7. Fortbildung der Beteiligten	352
8. Ermutigung statt Entmutigung besonnener Haftvermeider	353
IV. Gesamtwürdigung und Ausblick	354
Anhang A. Ergänzende Tabellen	359
Anhang B. Untersuchungsvorbereitende Schreiben sowie Muster von Statistikbögen der Gerichtshelfer, Gs-Registern und Haftlisten	367
Anhang C. Anschreiben zur Vor- und Hauptuntersuchung	375
Anhang D. Untersuchungsinstrumentarium: Aktenerhebungsbogen, Interviewbögen für die Gerichtshelfer, Staatsanwälte, Haftrichter	398
Literaturverzeichnis	561
Sachregister	585

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