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Der Zweifel an der Rechtswidrigkeit der Tat

Eine Untersuchung zur Problematik des bedingten Unrechtsbewußtseins

Dimakis, Alexandros

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 10

(1992)

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Table of Contents

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Vorwort VII
Inhaltsverzeichnis IX
A. Einleitung 1
B. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts und die ältere Lehre 5
I. Die Diskussion seit dem Ende des 18. bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts 5
1. Kleinschrod 5
2. v. Almendingen 6
3. Köstlin 9
II. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts 10
III. Die Vorsatztheorie 14
1. Binding 15
2. Die übrigen Vertreter der Vorsatztheorie – die Entwicklung bis zum Zweiten Weltkrieg 19
C. Die Abgrenzung des Unrechtsbewußtseins vom Verbotsirrtum 25
I. Subjektive Unsicherheit und objektiv umstrittene Rechtslage – „echtes“ und „unechtes“ bedingtes Unrechtsbewußtsein 25
1. Zu den verschiedenen Wahrscheinlichkeitstheorien 26
a) Der „klassische“ Wahrscheinlichkeitsbegriff 26
b) Objektive Wahrscheinlichkeit 26
c) Subjektive Wahrscheinlichkeit 28
2. Wahrscheinlichkeitstheorien und ihre strafrechtliche Anwendung – insbesondere im Bereich des Unrechtsbewußtseins 29
3. Exkurs: Die Fälle des „unechten“ bedingten Unrechtsbewußtseins 32
a) Abgrenzung der Problematik 32
b) Mögliche Lösungen 35
α) Lösungen auf der Tatbestandsebene 37
αα) Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz 37
ββ) In dubio mitius – die „Vertretbarkeitslösung“ 38
β) Lösungen im Bereich der Schuld 42
αα) Unzumutbarkeit? 42
ββ) Behandlung als Verbotsirrtum 43
II. Gleiche Abgrenzungskriterien für Vorsatz und Fahrlässigkeit und für Unrechtsbewußtsein und Verbotsirrtum? 46
III. Unterschiedliche Abgrenzungskriterien für Handlungs- und Unterlassungsdelikte? 52
IV. Die „Willenstheorie“ 55
1. Überblick über die benutzten Kriterien 55
2. Probleme der Rechtsprechung des BGH 57
3. Die dogmatische Begründung der Willenstheorie 60
a) Die Lehre Rudolphis 60
b) Die Natur des Sich-Abfindens und des Ernstnehmens als Kriterien der Abgrenzung des Unrechtsbewußtseins 61
α) Das Ernstnehmen der Gefahr bzw. der Möglichkeit der Rechtswidrigkeit 63
β) Das Sich-Abfinden mit der Tatbestandsverwirklichung als notwendige Folge des Ernstnehmens der Gefahr 65
γ) Folgen für die Problematik des bedingten Unrechtsbewußtseins 67
c) Die „Entscheidung für das mögliche Unrecht“ im Rahmen der Lehre Rudolphis 68
d) Das Sich-Abfinden mit der Tatbestandsverwirklichung bzw. mit der möglichen Rechtswidrigkeit als selbständiges Willenselement 71
4. Kritik der Willenstheorie 74
V. Die „emotionalen“ Theorien 79
1. Die Billigungstheorie 79
2. Die Gleichgültigkeitstheorie 81
a) Der Begriff der Gleichgültigkeit – das Gesinnungsmoment beim Unrechtsbewußtsein 81
b) Kritik der Gleichgültigkeitstheorie 85
c) Bedingtes Unrechtsbewußtsein und „abgestumpfter Gewohnheitsverbrecher“ 88
VI. Die Möglichkeitstheorie 91
1. Prolegomena zur Möglichkeitstheorie 91
2. Die begriffliche Vereinbarkeit von Zweifel und Irrtum 93
3. Irrtum und Zweifel in anderen Bereichen des Strafrechts 97
4. Die Motivierungskraft des Unrechtszweifels 100
a) Privilegierung des Gleichgültigen? 100
b) Die Bedeutung der normativen Betrachtung für die Abgrenzung des Unrechtsbewußtseins 103
VII. Die Annahme eines Verbotsirrtums in allen Fällen des Unrechtszweifels 110
VIII. Die Wahrscheinlichkeitstheorie 112
1. Die herkömmlichen Versionen der Wahrscheinlichkeitstheorie 112
2. Wahrscheinlichkeit als Risiko 114
3. Wahrscheinlichkeit als Urteil des Täters über eine Möglichkeit 116
4. Unrechtsbewußtsein als Urteil über die vorgestellte Möglichkeit der Rechtswidrigkeit 117
5. Einwände gegen die Wahrscheinlichkeitstheorie 124
6. Die Ernstnahme der Möglichkeit, rechtswidrig zu handeln – die Verdrängungs- und Gleichgültigkeitsfälle 127
7. Die Übernahme der vorgestellten Möglichkeit der Rechtswidrigkeit als verbindliche persönliche Sicht 132
IX. Zwischenergebnis 134
D. Die Bestrafung beim Handeln mit bedingtem Unrechtsbewußtsein 137
I. Muß das Handeln mit bedingtem Unrechtsbewußtsein immer unter Strafe gestellt sein? 138
II. Strafmilderung beim Handeln mit bedingtem Unrechtsbewußtsein? 139
1. Die Herleitung der Strafmilderung aus dem Schuldgrundsatz 139
2. Die Behebbarkeit des Zweifels 142
III. Zwischenergebnis 147
IV. Bedingtes Unrechtsbewußtsein und Zumutbarkeit 147
1. „Zumutbarkeit“ der Erkundigung 147
2. Zumutbarkeit der Nichtvornahme der Tat beim Handeln mit bedingtem Unrechtsbewußtsein 149
V. Bedingtes Unrechtsbewußtsein und mangelnde Vorwerfbarkeit – der Zweifel über zwei einander ausschließende Pflichten 157
VI. Bedingtes Unrechtsbewußtsein und Generalprävention 163
E. Zusammenfassung der Ergebnisse 169
Literaturverzeichnis 177