»Heilung durch Statutenwechsel« im internationalen Eheschließungsrecht

Betina Voit

doi:10.3790/978-3-428-49024-0

»Heilung durch Statutenwechsel« im internationalen Eheschließungsrecht

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Voit, B. (1997). »Heilung durch Statutenwechsel« im internationalen Eheschließungsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49024-0

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

»Heilung durch Statutenwechsel« im internationalen Eheschließungsrecht

Voit, Betina

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 90

(1997)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49024-0
978-3-428-09024-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49024-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 230
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private international law & conflict of laws

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	15
Kapitel 1: Meinungsstand	19
A. Die im Bereich des Art. 13 Abs. 1 EGBGB vertretenen Meinungen	19
I. Die Änderung der Staatsangehörigkeit als Ausgangspunkt	19
II. Heilung durch bloßen Staatsangehörigkeitswechsel	20
1. Vorbemerkung	20
2. “Grundsatz” der Wandelbarkeit des Eheschließungsstatuts	21
3. Schließen einer offenen Gesetzeslücke	22
4. Anwendung des neuen Heimatrechts trotz Anerkennung der Unwandelbarkeit des Eheschließungsstatuts	25
a) Fehlende Veranlassung für eine Nichtigerklärung	25
b) Entscheidungseinklang mit aktuellem Heimatstaat	26
III. Heilung unter zusätzlichen Voraussetzungen	26
IV. Einzelfragen	29
V. Ablehnung einer Heilung	30
VI. Antizipierende Anknüpfung	31
B. Die im Bereich des Art. 13 Abs. 3 EGBGB vertretenen Meinungen	33
I. Einführung	33
II. Heilung durch Staatsangehörigkeitswechsel	33
III. Heilung durch Anwendung des (späteren) Heimatrechts unter Einschränkungen	35
IV. Ablehnung einer Heilung	37
V. Antizipierende Anknüpfung	38
VI. Verfassungsrechtliche Gleichstellung einer “hinkenden Ehe”	38
C. Kollisionsrechtliche Alternativlösungen	41
I. Angleichung	41
II. Unselbständige Anknüpfung der Ehegültigkeit als Vorfrage	43
Kapitel 2: Reichweite der einschlägigen Kollisionsnormen und deren Anwendung unter Berücksichtigung des “Allgemeinen Teils” des IPR	45
A. Einführung	45
B. Regelungsgegenstand des Art. 13 Abs. 1 EGBGB	45
I. Zulassung zur Eheschließung im Inland	45
II. Spätere Beurteilung einer Inlands- oder Auslandseheschließung	45
1. Rechtslage nach Geschichte und Wortlaut des Gesetzes	45
2. Folgerungen für die Annahme einer Heilung durch Staatsangehörigkeitswechsel	49
a) “Grundsatz” der Wandelbarkeit des Eheschließungsstatuts?	49
b) Offene Gesetzeslücke?	49
c) Argumente der “fehlenden Veranlassung” und des internationalen Entscheidungseinklangs	50
III. Zwischenbilanz	51
C. Regelungsgegenstand des Art. 13 Abs. 3 EGBGB	52
I. Zulassung zur Eheschließung im Inland	52
II. Spätere Beurteilung einer Inlandseheschließung	53
1. Rechtslage	53
2. Folgerungen für die Annahme einer Wandelbarkeit durch Staatsangehörigkeitswechsel	55
III. Konsequenz für den kollisionsrechtlichen Ansatz zur verfassungsrechtlichen Gleichstellung einer hinkenden Ehe	57
D. Stellenwert der auf kollisionsrechtliche Mittel des “Allgemeinen Teils” zurückgreifenden Lösungsvorschläge	61
I. Vorbemerkung	61
II. Angleichung	61
III. Unselbständige Anknüpfung der Ehegültigkeit als Vorfrage	66
Kapitel 3: Möglichkeiten der Rechtsfortbildung im Bereich des Art. 13 Abs. 1 EGBGB	70
A. Vorbemerkung	70
B. Voraussetzungen kollisionsrechtlicher Rechtsfortbildung	70
I. Ausgangspunkt: Das Anknüpfungsmoment als Generalisierung der Interessen	70
II. Abweichung der tatsächlichen von den normierten Interessen und Folgen einer solchen Abweichung	73
C. Abweichen vom Anknüpfungspunkt Staatsangehörigkeit	78
I. Vorbemerkung	78
II. Die zum Anknüpfungspunkt Staatsangehörigkeit führenden Interessen	78
III. Möglichkeit einer teleologischen Reduktion hinsichtlich des Anknüpfungspunktes Staatsangehörigkeit?	80
IV. Schluß	85
D. Abweichen vom Anknüpfungszeitpunkt Eheschließung	86
I. “Bewußte Lücke” hinsichtlich des Anknüpfungszeitpunkts?	86
II. Ursachen für die abweichende Beurteilung der Ehegültigkeit durch ein späteres Heimatrecht und Folgerung für eine potentielle Wandelbarkeit des Eheschließungsstatuts	88
1. Einführung	88
2. Von Anfang an unterschiedliche Beurteilung	89
a) Unterschiedliche Anknüpfungspunkte	89
b) Unterschiedliche Verweisungsart	90
c) Ordre public	91
d) Zwischenbilanz	92
3. Rückwirkende Änderung der Beurteilung bei Staatsangehörigkeitswechsel	92
4. Beurteilungsänderung ex nunc	93
5. Folgerung	93
III. Auf Unwandelbarkeit des Eheschließungsstatuts gerichtete Interessen	94
1. Einführung	94
2. Parteiinteressen	95
a) Behandlung eines automatischen Staatsangehörigkeitswechsels durch Eheschließung	95
aa) Vorbemerkung	95
bb) Interessenlage	97
b) Parteiinteresse und Inhalt des Sachrechts	100
c) Stabilitätsinteressen der Parteien	104
aa) Vorbemerkung	104
bb) Einbürgerung von Ausländern in Deutschland	104
(1) Einleitung	104
(2) Verschlechterung	105
(3) Verbesserung	107
cc) Einbürgerung Deutscher im Ausland	110
dd) Einbürgerung von Ausländern in einem Drittland	114
ee) Zusammenfassung	115
d) Interesse an Anwendung des “Antrittsrechts” bei subjektiven Eheschließungsmängeln	115
e) Zeitlicher Bezug des Parteiinteresses bei objektiven Eheschließungsmängeln	120
aa) Vorbemerkung	120
bb) Nichtehe	120
cc) Unangreifbar gültige Ehe	122
dd) Vernichtbare Ehe	123
(1) Verschlechterung	123
(2) Verbesserung	124
ee) Zusammenfassung	125
3. Drittinteressen	125
a) Individualinteressen Dritter	125
aa) Vorbemerkung	125
bb) Kind	125
(1) Nichtehe	125
(2) Wirksame Ehe	126
(3) Vernichtbare Ehe	127
cc) Partner aus zweiter Ehe bei Wiederheirat nach nicht zustande gekommener Erstehe	127
dd) Partner aus erster Ehe	128
(1) Zulässigkeit der Polygamie nach neuem Heimatrecht	128
(2) Wiederheirat nach nicht anerkannter Auslandsscheidung	129
b) Verkehrsinteressen	131
aa) Verbesserung einer Nichtehe	131
bb) Verbesserung einer vernichtbaren Ehe	132
cc) Verschlechterung einer wirksamen Ehe	132
c) Zwischenbilanz	133
4. Ordnungsinteressen	133
a) Verbesserung einer Nichtehe	133
aa) Interesse an Klarheit und Eindeutigkeit von Statusfragen	133
bb) Interesse an Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung	135
b) Verschlechterung einer wirksamen Ehe	136
c) Verbesserung einer vernichtbaren Ehe	137
5. Zusammenfassung und Schlußfolgerung	138
IV. Kumulative Anwendung des aktuellen Heimatrechts bei einer wegen objektiver Eheschließungsmängel vernichtbaren Ehe	139
1. Geltendmachung des Mangels als eigener Anknüpfungsgegenstand	139
2. Stabilitätsinteressen	143
3. Automatischer Staatsangehörigkeitwechsel	145
4. Selbständiger Staatsangehörigkeitswechsel	147
5. Kontinuitätsinteresse	148
6. Ergebnis	149
V. Antizipierende Anknüpfung	150
1. Einführung	150
2. Antizipierende Anknüpfung bei engster Verbindung zu künftigem Heimatrecht?	151
3. Antizipierende Anknüpfung bei Handeln unter künftigem Recht	153
4. Zusammenfassung	158
Kapitel 4: Möglichkeiten der Rechtsfortbildung im Bereich des Art. 13 Abs. 3 EGBGB	159
A. Einführung	159
B. Regelungszwecke des Art. 13 Abs. 3 S. 1 EGBGB	160
I. Partei- und Verkehrsinteresse an Anwendung der Ortsform	160
II. Interessen an Durchsetzung der obligatorischen Zivilehe	161
1. Einführung	161
2. Behauptete Regelungszwecke	161
3. Regelungszweck nach der Gesetzesbegründung	164
a) IPR-Neuregelungsgesetz	164
b) Sachrechtliche Diskussion	165
c) Auswirkungen auf das Kollisionsrecht	167
d) Gefahr der Schwächung der obligatorischen Zivilehe im Sachrecht	168
C. Abweichen von Art. 13 Abs. 3 S. 1 EGBGB	170
I. Konsequenzen aus dem ordre-public-Charakter des Art. 13 Abs. 3 S. 1 EGBGB?	170
II. Flüchtige Inlandsbeziehung im Zeitpunkt der Eheschließung	173
III. Späterer Schwund der Inlandsbeziehung	177
IV. Zusammenfassung	179
Kapitel 5: Lösungsmöglichkeiten im anwendbaren Sachrecht	181
A. Einführung	181
B. Sachrechtliche Behandlung wegen eines Formverstoßes nicht zustande gekommener Ehen	183
I. Lösungsversuche zur Bejahung des Ehestatus am Beispiel des deutschen Eherechts	183
1. Vorbemerkung	183
2. Teleologische Reduktion der Rechtsfolge “Nichtehe”?	183
a) Einführung	183
b) Zur Gesetzgebungsgeschichte des § 11 EheG	185
c) Besonderheiten bei Eheschließungen von Ausländern	188
aa) Rechtslage bis 1947	188
bb) Einfluß des § 15 a EheG a.F. (Art. 13 Abs. 3 S. 2 EGBGB) auf die bisherige Rechtslage	189
cc) Schluß	192
3. Heilung einer Nichtehe durch langjähriges Zusammenleben	193
II. Eintritt einzelner Rechtsfolgen trotz Verneinung des Ehestatus	197
1. Einschränkung der Berufung auf das Nichtbestehen einer Ehe	197
2. Auslegung des Tatbestandsmerkmals “Ehe” in einer Sachnorm	202
a) Einführung	202
b) Anspruch auf Gewährung einer Witwen- oder Witwerrente	203
aa) Vorbemerkung	203
bb) Gewährung einer Rente nach Nichtehe	203
cc) Wegfall einer bezogenen Rente bei “hinkender” Wiederheirat	207
c) Entschädigungsansprüche nach dem BEG	209
C. Kollisionsrechtlich nicht heilbare materielle Eheschließungsfehler	211
I. Vorbemerkung	211
II. Nichtehe aus materiellen Gründen	212
1. Einleitung	212
2. Nichtehe wegen fehlender Erklärung des Ehekonsenses	213
3. Gleichgeschlechtlichkeit der Partner	214
4. Bigamische Ehe bei ausländischem Eheschließungsstatut	216
III. Aufgrund subjektiver Eheschließungsmängel vernichtbare Ehe	217
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse	218
Literaturverzeichnis	220
Materialien	229

Cite BOOK

Style

Format

»Heilung durch Statutenwechsel« im internationalen Eheschließungsrecht

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Contact

Quick Navigation