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Die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers

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Hartmann, C. (1997). Die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers. Ein Beitrag zum Recht der Leistungsstörungen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48994-7
Hartmann, Christian. Die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers: Ein Beitrag zum Recht der Leistungsstörungen. Duncker & Humblot, 1997. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48994-7
Hartmann, C (1997): Die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers: Ein Beitrag zum Recht der Leistungsstörungen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48994-7

Format

Die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers

Ein Beitrag zum Recht der Leistungsstörungen

Hartmann, Christian

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 196

(1997)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 12
Kapitel 1: Die Einleitung 15
Kapitel 2: Die Regelungen über den Gläubigerverzug 18
1. Abschnitt: Die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs 18
I. Allgemeines 18
II. Ausschluß des Gläubigerverzugs bei Verantwortlichkeit des Schuldners für die Unterlassung der Mitwirkung? 19
2. Abschnitt: Überblick über die Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs 22
3. Abschnitt: Der Schutz des Gegenleistungsinteresses des Schuldners durch § 322 BGB 23
I. Verträge mit Vorleistungspflicht des Schuldners 24
1. Die bisherigen Lösungsansätze 24
2. Die Stellungnahme 26
a) Die Regelung des § 322 Abs. 2 und 3 BGB 27
b) Restriktive Auslegung des § 322 Abs. 2 und 3 BGB? 29
c) Zwischenergebnis 34
II. Verträge ohne Vorleistungspflicht des Schuldners 35
Kapitel 3: Die Verschuldenshaftung 37
1. Abschnitt: Die gesetzliche Mitwirkungspflicht des Gläubigers 38
I. Die historische Ausgangslage vor Inkrafttreten des BGB 38
II. Die Rechtsprechung 41
III. Die Literatur 42
IV. Die Stellungnahme 43
1. Die “Offenheit” der gesetzlichen Regelung für die Frage einer Mitwirkungspflicht 43
2. Die Mitwirkungspflicht aus Treu und Glauben 47
a) Die Mitwirkung als Gegenstand einer (Neben-)Leistungspflicht 48
b) Die Mitwirkung als Gegenstand einer Schutzpflicht 52
c) Zwischenergebnis 54
3. Selbständige Durchsetzbarkeit der Mitwirkungspflicht 54
a) Die Durchsetzbarkeit als akzidentieller Rechtsbehelf 55
b) Die ausdrücklich geregelten Fälle der gesetzlichen Mitwirkungspflicht 57
c) Die Fälle der ungeschriebenen gesetzlichen Mitwirkungspflicht aus § 242 BGB 58
aa) Die Durchsetzbarkeit der Mitwirkungspflicht als Nebenleistungspflicht 60
bb) Die Durchsetzbarkeit der Mitwirkungspflicht als Schutzpflicht 63
cc) Zwischenergebnis 67
2. Abschnitt: Die vertragliche Mitwirkungspflicht des Gläubigers 67
I. Die vertragliche Verpflichtung zur Mitwirkung 68
II. Die selbständige Durchsetzbarkeit der vertraglichen Mitwirkungspflicht 69
III. Zwischenergebnis 70
3. Abschnitt: Rechtsfolgen einer pflichtwidrigen Unterlassung der Mitwirkung 70
I. Die Durchsetzung der erzwingbaren Mitwirkungspflicht 71
II. Das Recht zur Ersatzvornahme der Mitwirkungshandlung 71
1. Die Befugnis zur Ersatzvornahme 72
2. Die Kostentragung 73
III. Die unterlassene Mitwirkung als Leistungsstörung 73
IV. Die Rechtsfolgen der Leistungsstörung im Fall der erzwingbar ausgestalteten Mitwirkungspflicht 74
1. Nachträgliche Unmöglichkeit 74
2. Verzug 75
3. Positive Forderungsverletzung 77
4. Zwischenergebnis 78
V. Die Rechtsfolgen der Leistungsstörung im Fall der nicht erzwingbaren Mitwirkungspflicht 79
1. Nachträgliche Unmöglichkeit 80
2. Verzug 80
a) Die Durchsetzbarkeit der Forderung als Voraussetzung des Verzugs? 81
aa) Die einredegehemmten Ansprüche 82
bb) Die nicht durchsetzbaren Mitwirkungspflichten 84
b) Die Rechtsfolgen des Verzugs mit einer nicht durchsetzbaren Mitwirkungspflicht 85
3. Positive Forderungsverletzung 86
4. Zwischenergebnis 86
Kapitel 4: Die Rechtsfolgen für den Leistungsanspruch des Gläubigers 87
Kapitel 5: Die Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlußbetrachtung 91
Literaturverzeichnis 95