Der Beitrag der EG-Regionalpolitik zur Verringerung der Einkommensdisparitäten in der Europäischen Union
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Der Beitrag der EG-Regionalpolitik zur Verringerung der Einkommensdisparitäten in der Europäischen Union
Eine empirische Analyse
Abhandlungen zur Nationalökonomie, Vol. 6
(1997)
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Abstract
Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurde 1957 auch in dem Bestreben geschlossen, die Volkswirtschaften der europäischen Völker dadurch zu einigen, daß der Abstand zwischen einzelnen Gebieten und der Rückstand weniger begünstigter Gebiete verringert wird. Zunächst vertraute man darauf, daß die Errichtung eines Gemeinsamen Marktes schon allein ausreichen würde, um eine regionale Angleichung der Lebensverhältnisse zu bewirken, mußte aber schon bald feststellen, daß diese Erwartungen durch den Integrationsprozeß nicht erfüllt wurden. Daraufhin wurde Anfang der siebziger Jahre im Zusammenhang mit der Verwirklichung einer europäischen Wirtschafts- und Währungsunion eine aktive europäische Regionalpolitik beschlossen; seit Mitte der achtziger Jahre steigen die Ausgaben der Europäischen Gemeinschaft dafür stark an: Im Jahr 1996 stellte die Gemeinschaft im Rahmen ihrer verschiedenen Strukturfonds mehr als 52 Mrd. DM, das sind rund 33 % ihrer gesamten Haushaltsmittel, zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur in der Europäischen Union zur Verfügung.Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die institutionelle Entwicklung der EG-Regionalpolitik von ihren Ursprüngen an bis in die Gegenwart und die Veränderungen ihrer Konzeption im Laufe der Zeit im einzelnen aufzuzeigen sowie im Rahmen einer empirischen Analyse zu untersuchen, ob und in welchem Umfang die Strukturhilfen im Rahmen der EG-Regionalpolitik zu einer regionalen Angleichung der Lebensverhältnisse in der Europäischen Union beigetragen haben.Die empirische Analyse kommt - auch mit Hilfe eines neu entwickelten Analyseinstrumentariums - zu den Ergebnissen, daß sich bei Verwendung nominaler Größen durchwegs eine Verringerung der Disparitäten zwischen den Regionen der Gemeinschaft feststellen läßt; führt man die Disparitätenanalyse jedoch auf der Basis von realen Größen durch, so ist so gut wie keine Angleichung der Lebensverhältnisse erkennbar. Unterscheidet man die Veränderung d
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsübersicht | 9 | ||
Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
Tabellenverzeichnis | 16 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 18 | ||
Symbolverzeichnis | 20 | ||
A. Problemstellung und Aufbau der Arbeit | 23 | ||
B. Darstellung und Beurteilung der Entwicklung und des aktuellen Systems der Europäischen Regionalpolitik | 30 | ||
I. Die regionalpolitische Lage nach dem Gründungsvertrag | 30 | ||
1. Die Bestimmungen des EWGV | 30 | ||
2. Bewertung der regionalpolitischen Bestimmungen des Gründungsvertrages | 31 | ||
II. Die Phase der Entstehung einer Europäischen Regionalpolitik | 33 | ||
1. Die Anstrengungen der Kommission und des Europäischen Parlaments zur Etablierung einer Europäischen Regionalpolitik | 33 | ||
2. Bewertung der Ursachen für die Errichtung des Regionalfonds | 42 | ||
III. Die ursprüngliche Konzeption des Regionalfonds von 1975 | 44 | ||
1. Die Einrichtung des Fonds und seine Ausstattungsmerkmale | 44 | ||
2. Bewertung der Regionalfondsverordnung von 1975 | 46 | ||
IV. Die erste Umgestaltung des EFRE von 1979 | 50 | ||
1. Die Verbesserungsvorschläge der Kommission | 50 | ||
2. Die Merkmale der Regionalfonds-Verordnung von 1979 | 51 | ||
3. Bewertung der Regionalfonds-Reform von 1979 | 54 | ||
V. Die zweite Umgestaltung des EFRE von 1984 | 57 | ||
1. Die Merkmale der Regionalfonds-Verordnung von 1984 | 57 | ||
2. Bewertung der Fondsverordnung von 1984 | 63 | ||
VI. Die Reform der Regionalpolitik durch die Einheitliche Europäische Akte (EEA) von 1987 | 64 | ||
1. Die grundlegende Konzeption der Reform | 64 | ||
2. Die Konzentration der Strukturfondsmittel auf fünf vorrangige Ziele | 68 | ||
3. Der Grundsatz der Partnerschaft zwischen Kommission und Mitgliedstaaten | 72 | ||
4. Das Interventionsverfahren | 73 | ||
a) Die Regionalen Entwicklungsprogramme | 73 | ||
b) Die Gemeinschaftlichen Förderkonzepte | 74 | ||
c) Die Interventionsformen | 75 | ||
d) Die Begleitung und Bewertung der Aktionen | 78 | ||
e) Die Mitwirkung von Ausschüssen bei der Umsetzung der neuen Strukturfonds-Verordnungen | 80 | ||
f) Die Einrichtung von Gemeinschaftsinitiativen | 81 | ||
5. Die Bewertung der Strukturfondsreform | 83 | ||
6. Die Einbeziehung Ostdeutschlands | 95 | ||
VII. Die Ergänzung des regionalpolitischen Instrumentariums durch den Maastrichter Vertrag | 96 | ||
1. Der Inhalt des Maastrichter Vertrags und seine Konkretisierung | 96 | ||
2. Bewertung des Maastrichter Vertrags | 101 | ||
VIII. Die Überarbeitung der Strukturfondsreform von 1993 | 106 | ||
1. Merkmale der Strukturfondsreform von 1993 | 106 | ||
2. Die Weiterentwicklung des Instruments der Gemeinschaftsinitiativen | 112 | ||
3. Bewertung der Strukturfondsüberarbeitung von 1993 | 113 | ||
IX. Weitere regionalpolitische Instrumente der Gemeinschaft | 116 | ||
1. Der Europäische Ausgleichs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Ausrichtung | 116 | ||
2. Der Europäische Sozialfonds (ESF) | 120 | ||
3. Die Europäische Investitionsbank (EIB) | 122 | ||
4. Das Neue Gemeinschaftsinstrument (NGI) | 126 | ||
5. Das Beihilfenaufsichtsrecht der Gemeinschaft | 128 | ||
a) Begründung und Grundsätze des Beihilfenaufsichtsrechts | 128 | ||
b) Das grundsätzliche Verbot wettbewerbsverfälschender Beihilfen und seine Voraussetzungen | 129 | ||
aa) Vorliegen einer Beihilfe | 130 | ||
bb) Beihilfegewährung durch den Staat oder aus staatlichen Mitteln | 131 | ||
cc) Selektion der Empfänger bei der Beihilfevergabe | 132 | ||
dd) Beihilfevergabe an Unternehmen oder Produktionszweige | 132 | ||
ee) Vorliegen einer Wettbewerbsverfälschung | 133 | ||
ff) Handelsbeeinträchtigung zwischen Mitgliedstaaten | 134 | ||
c) Für die Regionalpolitik relevante Ausnahmen vom grundsätzlichen Beihilfeverbot | 135 | ||
d) Die Anwendung der Beihilfenaufsicht durch die Kommission | 138 | ||
aa) Die Koordinierungsgrundsätze | 138 | ||
bb) Das Beihilfeaufsichtsverfahren nach Art. 93 EGV | 141 | ||
e) Beurteilung der Entwicklung der Beihilfenaufsichtspolitik der Kommision | 146 | ||
6. Die Koordinierung nationaler und gemeinschaftlicher Politikbereiche | 151 | ||
a) Begründung und Systematik der Koordinierung | 151 | ||
b) Vertikale Koordinierung der allgemeinen Wirtschaftspolitik | 152 | ||
c) Vertikale Koordinierung der Regionalpolitiken | 155 | ||
d) Horizontale Koordinierung | 159 | ||
X. Zusammenfassende Bewertung des regionalpolitischen Instrumentariums der Gemeinschaft | 160 | ||
1. Bedeutung der gemeinschaftlichen Regionalpolitik | 160 | ||
2. Begründung der gemeinschaftlichen Regionalpolitik | 166 | ||
3. Kritik der gemeinschaftlichen Regionalpolitik | 170 | ||
a) Ein Finanzausgleichssystem als Alternative zum gegenwärtigen regionalpolitischen System | 170 | ||
b) Kritik am bestehenden regionalpolitischen System | 172 | ||
C. Die Messung des regionalpolitischen Ausgleichsziels | 175 | ||
I. Probleme der Operationalisierung des regionalpolitischen Ausgleichsziels | 175 | ||
1. Das Problem der Verfügbarkeit von Daten | 176 | ||
2. Das Problem der Indikatorwahl | 177 | ||
3. Probleme der Wahl einer geeigneten Merkmalsausprägung für den Indikator zur Messung des regionalen Ausgleichsziels | 182 | ||
4. Das Problem der räumlichen Abgrenzung | 185 | ||
5. Das Problem der zeitlichen Abgrenzung | 189 | ||
6. Anforderungen an die Verfahren zur Messung der Regionaldisparitäten | 191 | ||
II. Übersicht über bereits durchgeführte Disparitätenanalysen | 192 | ||
III. Empirische Untersuchung der Entwicklung der Disparitäten in der Europäischen Gemeinschaft | 203 | ||
1. Die p-Quantile als Lagemaßzahlen | 204 | ||
a) Die Konstruktion von p-Quantilen | 204 | ||
b) Ergebnisse der Quantilsmethode | 206 | ||
2. Die Streuungsmaßzahlen | 212 | ||
a) Der Begriff der Streuung | 212 | ||
b) Die Konstruktion von Streuungsmaßzahlen | 213 | ||
c) Maßzahlen der Streuung | 215 | ||
aa) Die Varianz | 215 | ||
bb) Der Variationskoeffizient | 216 | ||
cc) Ergebnisse des gewichteten Variationskoeffizienten | 219 | ||
dd) Der Theil-Index | 223 | ||
ee) Die Varianzzerlegung | 228 | ||
ff) Ergebnisse der Varianzzerlegung | 232 | ||
gg) Ergebnisse des Theil-Indexes im Vergleich | 243 | ||
IV. Ergebnisse der Messung des regionalpolitischen Ausgleichsziels | 245 | ||
D. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick | 248 | ||
Literaturverzeichnis | 253 | ||
Anhang 1 | 273 | ||
Anhang 2 | 279 | ||
Anhang 3 | 313 | ||
Anhang 4 | 315 |