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Kommunalstrukturen in den Neuen Bundesländern nach 10 Jahren Deutscher Einheit

Editors: Nierhaus, Michael

Schriftenreihe des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam, Vol. 10

(2002)

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Abstract

Mit dem vorliegenden Band legt der Vorstand des Kommunalwissenschaftlichen Institutes der Universität Potsdam den wissenschaftlichen, politischen und praktischen Ertrag seiner nunmehr bereits 7. Fachtagung im Jahresrhythmus vor.

Das Thema »Kommunalstrukturen in den Neuen Bundesländern nach 10 Jahren Deutscher Einheit« wurde zu einem Zeitpunkt diskutiert, als die Leitlinien der Regierung des Landes Brandenburg zur Kommunalreform noch nicht gesetzlich beschlossen waren. Dies ist nunmehr mit dem Gesetz zur Reform der Gemeindestruktur und zur Stärkung der Verwaltungskraft der Gemeinden im Land Brandenburg vom 13. März 2001 (GVBl. I S. 30) weitgehend geschehen. Es sieht vor, daß es - nach Ablauf einer Phase für freiwillige Zusammenschlüsse - keine Kleinstgemeinden mit weniger als 500 Einwohnern mehr geben soll, was immerhin 60% aller Gemeinden betraf.

Da Leitlinien und Reformgesetz übereinstimmen, sind die auf das Land Brandenburg bezogenen Beiträge weiterhin hochaktuell; sie werden die ab April 2002 beginnende kommunale Gebietsreform begleiten und im positiven Sinne zu beeinflussen versuchen. Die Aktualität des Bandes bezieht sich darüber hinaus auf andere neue Bundesländer, in denen (teilweise erneute) Kommunalreformen auf der Tagungsordnung der Politik stehen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort des Herausgebers 5
Inhalt 7
Eröffnung und Begrüßung 9
Einführung 13
Ulrich Hoffmann, Potsdam: Zur Gemeindegebietsreform in Brandenburg 17
Bernhard Stüer, Münster/Osnabrück: Gebietsreform in den alten Ländern – Erfahrungen für die neuen Länder? 27
1. Effektivität oder Integration? 28
2. Verfassungsrechtliche Vorgaben 28
3. Integrationswerte dürfen nicht auf der Strecke bleiben 31
4. Dreistufensystem 32
5. Gebietsreform gegen den Bürger wird nicht gelingen 33
6. Prinzip der Freiwilligkeit 34
Fritz Schnabel, Dresden: Kommunale Gebietsreform im Freistaat Sachsen 37
Maximilian Wallerath, Greifswald: Durchführung und Ergebnisse der kommunalen Gebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern 43
1. Einführung 43
2. Realanalyse 44
3. Die kommunalverfassungsrechtliche Ausgangslage 45
a) Die Entwicklung 45
b) Die nähere Ausgestaltung der Amtsordnung 47
4. Das Leitbild kommunaler Selbstverwaltung 49
5. Reformbedarf 51
a) Die Entkoppelung der Aufgaben 51
b) Die Größendiskussion – Einflußräume 53
c) Die Rolle der kreisfreien Städte 55
6. Reformbemühungen 56
a) Ämterverfassung 56
b) Kreisreform 57
c) Anreize zu freiwilligen Lösungen 58
d) Enquêtekommission „Zukunftsfähige Gemeinden und Gemeindestrukturen“ 59
7. Weiterentwicklung – Alternativen 59
8. Ausblick 61
Ergebnisse aus den Arbeitskreisen 63
Michael Nierhaus, Potsdam/Oliver Klein, Potsdam: Arbeitskreis 1. „Verfassungsrechtliche Voraussetzungen und Grenzen der kommunalen Gebietsreform (einschließlich Amtsgemeindemodell)“ 63
Christoph Reichard, Potsdam/Christian Maaß, Potsdam: Arbeitskreis 2. „Effizienz und Wirksamkeit alternativer Modelle für die Gemeindestrukturreform“ 70
Werner Jann, Potsdam/Jochen Franzke, Potsdam: Arbeitskreis 3. „Reform der Kommunalverwaltungen im Vergleich“ 75
Christoph Reichard, Potsdam: Podiumsdiskussion 79
Christoph Reichard, Potsdam: Potsdamer Thesen zur Gemeindestrukturreform 91
Autorenverzeichnis 93
Verzeichnis der Teilnehmer 95