Kommunalstrukturen in den Neuen Bundesländern nach 10 Jahren Deutscher Einheit
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Kommunalstrukturen in den Neuen Bundesländern nach 10 Jahren Deutscher Einheit
Editors: Nierhaus, Michael
Schriftenreihe des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Universität Potsdam, Vol. 10
(2002)
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Abstract
Mit dem vorliegenden Band legt der Vorstand des Kommunalwissenschaftlichen Institutes der Universität Potsdam den wissenschaftlichen, politischen und praktischen Ertrag seiner nunmehr bereits 7. Fachtagung im Jahresrhythmus vor.Das Thema »Kommunalstrukturen in den Neuen Bundesländern nach 10 Jahren Deutscher Einheit« wurde zu einem Zeitpunkt diskutiert, als die Leitlinien der Regierung des Landes Brandenburg zur Kommunalreform noch nicht gesetzlich beschlossen waren. Dies ist nunmehr mit dem Gesetz zur Reform der Gemeindestruktur und zur Stärkung der Verwaltungskraft der Gemeinden im Land Brandenburg vom 13. März 2001 (GVBl. I S. 30) weitgehend geschehen. Es sieht vor, daß es - nach Ablauf einer Phase für freiwillige Zusammenschlüsse - keine Kleinstgemeinden mit weniger als 500 Einwohnern mehr geben soll, was immerhin 60% aller Gemeinden betraf.Da Leitlinien und Reformgesetz übereinstimmen, sind die auf das Land Brandenburg bezogenen Beiträge weiterhin hochaktuell; sie werden die ab April 2002 beginnende kommunale Gebietsreform begleiten und im positiven Sinne zu beeinflussen versuchen. Die Aktualität des Bandes bezieht sich darüber hinaus auf andere neue Bundesländer, in denen (teilweise erneute) Kommunalreformen auf der Tagungsordnung der Politik stehen.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort des Herausgebers | 5 | ||
| Inhalt | 7 | ||
| Eröffnung und Begrüßung | 9 | ||
| Einführung | 13 | ||
| Ulrich Hoffmann, Potsdam: Zur Gemeindegebietsreform in Brandenburg | 17 | ||
| Bernhard Stüer, Münster/Osnabrück: Gebietsreform in den alten Ländern – Erfahrungen für die neuen Länder? | 27 | ||
| 1. Effektivität oder Integration? | 28 | ||
| 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben | 28 | ||
| 3. Integrationswerte dürfen nicht auf der Strecke bleiben | 31 | ||
| 4. Dreistufensystem | 32 | ||
| 5. Gebietsreform gegen den Bürger wird nicht gelingen | 33 | ||
| 6. Prinzip der Freiwilligkeit | 34 | ||
| Fritz Schnabel, Dresden: Kommunale Gebietsreform im Freistaat Sachsen | 37 | ||
| Maximilian Wallerath, Greifswald: Durchführung und Ergebnisse der kommunalen Gebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern | 43 | ||
| 1. Einführung | 43 | ||
| 2. Realanalyse | 44 | ||
| 3. Die kommunalverfassungsrechtliche Ausgangslage | 45 | ||
| a) Die Entwicklung | 45 | ||
| b) Die nähere Ausgestaltung der Amtsordnung | 47 | ||
| 4. Das Leitbild kommunaler Selbstverwaltung | 49 | ||
| 5. Reformbedarf | 51 | ||
| a) Die Entkoppelung der Aufgaben | 51 | ||
| b) Die Größendiskussion – Einflußräume | 53 | ||
| c) Die Rolle der kreisfreien Städte | 55 | ||
| 6. Reformbemühungen | 56 | ||
| a) Ämterverfassung | 56 | ||
| b) Kreisreform | 57 | ||
| c) Anreize zu freiwilligen Lösungen | 58 | ||
| d) Enquêtekommission „Zukunftsfähige Gemeinden und Gemeindestrukturen“ | 59 | ||
| 7. Weiterentwicklung – Alternativen | 59 | ||
| 8. Ausblick | 61 | ||
| Ergebnisse aus den Arbeitskreisen | 63 | ||
| Michael Nierhaus, Potsdam/Oliver Klein, Potsdam: Arbeitskreis 1. „Verfassungsrechtliche Voraussetzungen und Grenzen der kommunalen Gebietsreform (einschließlich Amtsgemeindemodell)“ | 63 | ||
| Christoph Reichard, Potsdam/Christian Maaß, Potsdam: Arbeitskreis 2. „Effizienz und Wirksamkeit alternativer Modelle für die Gemeindestrukturreform“ | 70 | ||
| Werner Jann, Potsdam/Jochen Franzke, Potsdam: Arbeitskreis 3. „Reform der Kommunalverwaltungen im Vergleich“ | 75 | ||
| Christoph Reichard, Potsdam: Podiumsdiskussion | 79 | ||
| Christoph Reichard, Potsdam: Potsdamer Thesen zur Gemeindestrukturreform | 91 | ||
| Autorenverzeichnis | 93 | ||
| Verzeichnis der Teilnehmer | 95 |