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Kunstfreiheit und Jugendschutz

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Vlachopoulos, S. (1996). Kunstfreiheit und Jugendschutz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48635-9
Vlachopoulos, Spyridon. Kunstfreiheit und Jugendschutz. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48635-9
Vlachopoulos, S (1996): Kunstfreiheit und Jugendschutz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48635-9

Format

Kunstfreiheit und Jugendschutz

Vlachopoulos, Spyridon

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 698

(1996)

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Abstract

Der Konflikt zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz stellt eines der aufregendsten, gleichzeitig aber schwierigsten Gebiete des heutigen Verfassungsrechts dar. Dieser Umstand offenbart sich insbesondere in der ständig wechselnden Rechtsprechung des BVerwG. Aber auch dem BVerfG ist es in seiner "Mutzenbacher"-Entscheidung mißlungen, eine tragfähige und konsensfähige Konfliktlösung zu finden.

Die Kollisionsproblematik von Kunstfreiheit und Jugendschutz läßt sich in adäquater Weise nur dann erfassen, wenn vorher die beiden Bereiche näher geprüft und in ihren verschiedenen Dimensionen durchleuchtet worden sind. Die vorliegende Arbeit wendet sich deshalb sowohl Fragen des gesetzlichen Jugendschutzes (Inhalt und Verfassungsmäßigkeit der mit der Kunstfreiheit kollidierenden Jugendschutzbestimmungen) als auch Grundproblemen der Kunstfreiheit (Kunstbegriff - Schranken der Kunstfreiheit) zu.

Im Zentrum der Untersuchung liegt die Entwicklung konkreter Abwägungsmaßstäbe, nach denen die Konfliktschlichtung der widerstreitenden Belange zu erfolgen hat. Da der Jugendschutz ein Verfassungsrechtsgut darstellt und eine abstrakte Vorrangigkeit der Kunstfreiheit auf Verfassungsebene ausscheidet, ist in jedem Einzelfall eine Abwägung der beiden Güter unerläßlich. Diese Abwägung setzt aber bestimmte Kriterien voraus, nach denen die Gewichtung der aufeinanderprallenden Werte vorzunehmen ist. Gerade hier finden sich weite Lücken in der bisherigen Judikatur und Rechtsprechung. Der Verfasser der Arbeit entwickelt eine Reihe von Abwägungsmaßstäben, deren Anwendung im Einzelfall eine angemessene und sachgerechte Kollisionslösung ermöglicht. Hierbei wird hervorgehoben, daß die Aufstellung der allgemeinen Abwägungskriterien primär eine Sache des Gesetzgebers ist, will man nicht die gesamte Problematik in die Hand des Richterrechts verlegen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 21
Α. Einführung in die Problematik 21
B. Gang der Untersuchung 23
1. Kapitel: Bestimmungen zum Schutze der Jugend, die mit dem Grundrecht der Kunstfreiheit kollidieren können 26
A. Darstellung der einschlägigen Bestimmungen 26
I. Bestimmungen des GjS 26
II. Bestimmungen des JÖSchG 28
IIΙ. Regelungen des RfStV 30
IV. Vorschriften des StGB 33
V. Bestimmungen des JArbSchG 35
B. Die durch diese Bestimmungen abzuwehrenden Gefahren für die Jugend 36
I. Die Jugendgefahrdung im allgemeinen 36
1. Die Gefahr für die Jugend als allgemeine Voraussetzung der Jugendschutzmaßnahmen 36
2. Die persönliche, zeitliche und örtliche Relativität des Begriffs "Jugendgefährdung" 41
3. Die Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers bei der Annahme jugendbedrohender Gefahren 44
II. Die Gefährdungstatbestände der einschlägigen Bestimmungen, insbesondere die "sittliche Jugendgefährdung" 46
IIΙ. Weitere Maßstäbe, von denen die Beurteilung der Jugendgefährdung abhängt 52
1. Der maßgebliche Jugendliche 52
2. Der erforderliche Wahrscheinlichkeitsgrad der Jugendgefährdung 55
3. Die maßgebliche Interpretation des Werks 56
C. Verfassungsrechtliche Würdigung der einschlägigen Bestimmungen (außerhalb der Problematik ihrer Kollision mit der Kunstfreiheit) 57
I. Die inhaltliche Offenheit der in Betracht kommenden Regelungen und ihre Kompatibilität mit den verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsanforderungen 57
II. Die Vereinbarkeit der angeordneten Verbote mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip 61
III. Das Verhältnis der Indizierung von Schriften und der Jugendfreigabe von Filmen und Videokassetten zum grundgesetzlichen Zensurverbot 68
D. Zusammenfassung 71
2. Kapitel: Die Einschränkbarkeit der Kunstfreiheit im Fall ihrer Kollision mit dem Jugendschutz. Die verschiedenen Ansätze zur Beschränkung der Kunstfreiheit zugunsten der Jugendschutzbestimmungen 76
A. Einengung des Kunstbegriffs 77
I. Der Kunstbegriff im allgemeinen 78
1. Vorgeschlagene Auswege aus der Schwierigkeit, Kunst zu definieren 78
a) Die Lehre des Definitionsverbots 78
b) Die Aufnahme von außerrechtlichen Definitionen 79
c) Die Drittanerkennung 82
d) Die Selbstdefinition des Grundrechtsträgers 84
2. Die verschiedenen Theorien über den Kunstbegriff. Einordnung nach Anknüpfungspunkten 86
a) Der auf den Inhalt des Werks abstellende Kunstbegriff 86
b) Der qualitative Kunstbegriff 88
c) Der ästhetisch-idealistische Kunstbegriff 95
d) Der künstlerische Gestaltungswille als Kriterium für die Bejahung der Kunsteigenschaft 97
e) Der materiale Ansatz 98
f) Der technisch-formale Kunstbegriff 101
g) Der zeichenüieoretische Ansatz 105
h) Kunst als ein auf Kommunikation angelegter Vorgang 107
i) Der topische Ansatz des BVerfG 109
II. Ausschluß der jugendgefährdenden Werke aus dem Kunstbegriff? 112
1. Ausgrenzung der jugendgefährdenden Werke aus dem Kunstbegriff im allgemeinen 112
2. Insbesondere die These des gegenseitigen Ausschlusses von Kunst und Pornographie 115
ΙII. Reduzierung des Kunstbegriffs auf "echte", "ernstzunehmende" Werke oder Werke mit "einem bestimmten Maß an künstlerischem Niveau" 118
B. Beschränkung des Schutzbereichs der Kunstfreiheit durch die Theorie der "sachspezifischen Modalitäten" 124
C. Die Mißbrauchsgrenzen der Kunstfreiheit. Jugendgefährdende Kunstwerke als Mißbrauch der Kunstfreiheit? 129
D. Die für den Bestand der Gemeinschaft notwendigen Rechtsgüter als Schranken der Kunstfreiheit 130
E. Übertragung der Schranken anderer Verfassungsbestimmungen auf Art. 5 Abs. 3 GG 131
I. Die "Schrankentrias" des Art. 2 Abs. 1 Halbs. 2 GG 131
II. Die Schranken des Art. 5 Abs. 2 GG 134
F. Beschränkung der Kunstfreiheit durch kollidierende, verfassungsrechtlich geschützte Rechtsgüter 139
I. Die Einschränkbarkeit der Kunstfreiheit durch kollidierende Verfassungsrechtsgüter im allgemeinen 139
II. Die verfassungsrechtliche Gewährleistung des Jugendschutzes. Die Grundgesetzbestimmungen, aufgrund deren der Jugendschutz Verfassungsrang genießt 142
ΙII. Die grundsätzliche verfassungsrechtliche Gleichrangigkeit von Kunstfreiheit und Jugendschutz 150
G. Zusammenfassung 158
3. Kapitel: Die Konfliktschlichtung von Kunstfreiheit und Jugendschutz 164
A. Die Konfliktschlichtung von Kunstfreiheit und Jugendschutz als kompetenzrechtliches Problem 166
I. Die Notwendigkeit der Einzelfallabwägung im vorliegenden Kollisionsfall 166
II. Die Rolle des Gesetzgebers bei der Konfliktschlichtung von Kunstfreiheit und Jugendschutz 177
B. Die Abwägung der widerstreitenden Belange und die dafür maßgeblichen Maßstäbe 182
I. Der Anwendungsbereich der Abwägung, insbesondere das Verhältnis der Abwägung zum Kunstvorbehalt des § 1 Abs. 2 Nr. 2 GjS 182
II. Die Abwägungskriterien 190
1. Zweck und Leistungsgrenzen der Abwägungskriterien 190
2. Untaugliche Abwägungsmaßstäbe 194
a) Die künstlerische Qualität 194
b) Das Ansehen des Kunstwerks beim Publikum und seine Wertschätzung in Kritik und Wissenschaft 198
3. Die maßgeblichen Abwägungsmaßstäbe im einzelnen 201
a) Das Gewicht des Jugendschutzes 201
aa) Die Schwere der Jugendgefährdung 202
bb) Der Kreis der betroffenen Jugendlichen 208
cc) Der Wahrscheinlichkeitsgrad der Jugendgefährdung 215
dd) Der Tauglichkeitsgrad der Jugendschutzmaßnahmen 215
b) Die Eingriffsintensität der Jugendschutzvorschriften in die Kunstfreiheit 217
aa) Die in den Jugendschutzvorschriften angeordneten Beschränkungen und Verbote 218
bb) Die faktischen Konsequenzen der Anwendung der Jugendschutzvorschriften 221
cc) Die Reichweite des thematischen Betätigungsfelds der Kunstfreiheit, das durch die jeweiligen Jugendschutzbestimmungen tangiert wird 224
c) Die künstlerische Notwendigkeit der jugendgefährdenden Schilderungen 225
aa) Die Einbettung der jugendgefährdenden Passagen in das künstlerische Gesamtkonzept 229
bb) Die Eigenart des im Kunstwerk behandelten Themas 230
d) Weitere, das Abwägungsergebnis determinierende Interessen 231
aa) Andere, auf der Seite des Jugendschutzes stehende Rechtsgüter 232
bb) Weitere, für die Kunstfreiheit sprechende Interessen 232
C. Zusammenfassung 235
4. Kapitel: Organisations- und verfahrensrechtliche Aspekte des Konflikts zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz 241
A. Die Rechtfertigung der Durchführung von Jugendschutzvorschriften durch pluralistisch organisierte Gremien 242
B. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften 245
I. Die Bundesprüfstelle im allgemeinen 245
II. Die Bundesprüfstelle und das Demokratieprinzip 247
ΙII. Die Zusammensetzung der Bundesprüfstelle 250
IV. Das Verfahren der Bundesprüfstelle 255
C. Die gerichtliche Kontrolldichte der Entscheidungen der Bundesprüfstelle und der ihr zustehende Beurteilungsspielraum 258
I. Die Begründung des Beurteilungsspielraums der Bundesprüfstelle 258
II. Die einzelnen Fragen, auf die sich der Beurteilungsspielraum der Bundesprüfstelle erstreckt 264
ΙII. Die Maßstäbe der gerichtlichen Kontrolle der Indizierungsentscheidungen 267
IV. Die Notwendigkeit von Vorkehrungen, die die beschränkte Kontrollierbarkeit der Entscheidungen der Bundesprüfstelle kompensieren können 268
D. Die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft 270
I. Die Freiwillige Selbstkontrolle im allgemeinen 270
II. Die Rechtmäßigkeit der Ausübung der Jugendfreigabe von Filmen und Videokassetten durch die Freiwillige Selbstkontrolle 271
ΙII. Die Zusammensetzung der Freiwilligen Selbstkontrolle 274
IV. Das Verfahren der Freiwilligen Selbstkontrolle 276
E. Die Freiwillige Selbstkontrolle des Fernsehens 277
F. Zusammenfassung 280
Thesen 284
Literaturverzeichnis 294