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Kunstfreiheit und Jugendschutz
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 698
(1996)
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Abstract
Der Konflikt zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz stellt eines der aufregendsten, gleichzeitig aber schwierigsten Gebiete des heutigen Verfassungsrechts dar. Dieser Umstand offenbart sich insbesondere in der ständig wechselnden Rechtsprechung des BVerwG. Aber auch dem BVerfG ist es in seiner "Mutzenbacher"-Entscheidung mißlungen, eine tragfähige und konsensfähige Konfliktlösung zu finden.Die Kollisionsproblematik von Kunstfreiheit und Jugendschutz läßt sich in adäquater Weise nur dann erfassen, wenn vorher die beiden Bereiche näher geprüft und in ihren verschiedenen Dimensionen durchleuchtet worden sind. Die vorliegende Arbeit wendet sich deshalb sowohl Fragen des gesetzlichen Jugendschutzes (Inhalt und Verfassungsmäßigkeit der mit der Kunstfreiheit kollidierenden Jugendschutzbestimmungen) als auch Grundproblemen der Kunstfreiheit (Kunstbegriff - Schranken der Kunstfreiheit) zu.Im Zentrum der Untersuchung liegt die Entwicklung konkreter Abwägungsmaßstäbe, nach denen die Konfliktschlichtung der widerstreitenden Belange zu erfolgen hat. Da der Jugendschutz ein Verfassungsrechtsgut darstellt und eine abstrakte Vorrangigkeit der Kunstfreiheit auf Verfassungsebene ausscheidet, ist in jedem Einzelfall eine Abwägung der beiden Güter unerläßlich. Diese Abwägung setzt aber bestimmte Kriterien voraus, nach denen die Gewichtung der aufeinanderprallenden Werte vorzunehmen ist. Gerade hier finden sich weite Lücken in der bisherigen Judikatur und Rechtsprechung. Der Verfasser der Arbeit entwickelt eine Reihe von Abwägungsmaßstäben, deren Anwendung im Einzelfall eine angemessene und sachgerechte Kollisionslösung ermöglicht. Hierbei wird hervorgehoben, daß die Aufstellung der allgemeinen Abwägungskriterien primär eine Sache des Gesetzgebers ist, will man nicht die gesamte Problematik in die Hand des Richterrechts verlegen.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 7 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 16 | ||
| Einleitung | 21 | ||
| Α. Einführung in die Problematik | 21 | ||
| B. Gang der Untersuchung | 23 | ||
| 1. Kapitel: Bestimmungen zum Schutze der Jugend, die mit dem Grundrecht der Kunstfreiheit kollidieren können | 26 | ||
| A. Darstellung der einschlägigen Bestimmungen | 26 | ||
| I. Bestimmungen des GjS | 26 | ||
| II. Bestimmungen des JÖSchG | 28 | ||
| IIΙ. Regelungen des RfStV | 30 | ||
| IV. Vorschriften des StGB | 33 | ||
| V. Bestimmungen des JArbSchG | 35 | ||
| B. Die durch diese Bestimmungen abzuwehrenden Gefahren für die Jugend | 36 | ||
| I. Die Jugendgefahrdung im allgemeinen | 36 | ||
| 1. Die Gefahr für die Jugend als allgemeine Voraussetzung der Jugendschutzmaßnahmen | 36 | ||
| 2. Die persönliche, zeitliche und örtliche Relativität des Begriffs "Jugendgefährdung" | 41 | ||
| 3. Die Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers bei der Annahme jugendbedrohender Gefahren | 44 | ||
| II. Die Gefährdungstatbestände der einschlägigen Bestimmungen, insbesondere die "sittliche Jugendgefährdung" | 46 | ||
| IIΙ. Weitere Maßstäbe, von denen die Beurteilung der Jugendgefährdung abhängt | 52 | ||
| 1. Der maßgebliche Jugendliche | 52 | ||
| 2. Der erforderliche Wahrscheinlichkeitsgrad der Jugendgefährdung | 55 | ||
| 3. Die maßgebliche Interpretation des Werks | 56 | ||
| C. Verfassungsrechtliche Würdigung der einschlägigen Bestimmungen (außerhalb der Problematik ihrer Kollision mit der Kunstfreiheit) | 57 | ||
| I. Die inhaltliche Offenheit der in Betracht kommenden Regelungen und ihre Kompatibilität mit den verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsanforderungen | 57 | ||
| II. Die Vereinbarkeit der angeordneten Verbote mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip | 61 | ||
| III. Das Verhältnis der Indizierung von Schriften und der Jugendfreigabe von Filmen und Videokassetten zum grundgesetzlichen Zensurverbot | 68 | ||
| D. Zusammenfassung | 71 | ||
| 2. Kapitel: Die Einschränkbarkeit der Kunstfreiheit im Fall ihrer Kollision mit dem Jugendschutz. Die verschiedenen Ansätze zur Beschränkung der Kunstfreiheit zugunsten der Jugendschutzbestimmungen | 76 | ||
| A. Einengung des Kunstbegriffs | 77 | ||
| I. Der Kunstbegriff im allgemeinen | 78 | ||
| 1. Vorgeschlagene Auswege aus der Schwierigkeit, Kunst zu definieren | 78 | ||
| a) Die Lehre des Definitionsverbots | 78 | ||
| b) Die Aufnahme von außerrechtlichen Definitionen | 79 | ||
| c) Die Drittanerkennung | 82 | ||
| d) Die Selbstdefinition des Grundrechtsträgers | 84 | ||
| 2. Die verschiedenen Theorien über den Kunstbegriff. Einordnung nach Anknüpfungspunkten | 86 | ||
| a) Der auf den Inhalt des Werks abstellende Kunstbegriff | 86 | ||
| b) Der qualitative Kunstbegriff | 88 | ||
| c) Der ästhetisch-idealistische Kunstbegriff | 95 | ||
| d) Der künstlerische Gestaltungswille als Kriterium für die Bejahung der Kunsteigenschaft | 97 | ||
| e) Der materiale Ansatz | 98 | ||
| f) Der technisch-formale Kunstbegriff | 101 | ||
| g) Der zeichenüieoretische Ansatz | 105 | ||
| h) Kunst als ein auf Kommunikation angelegter Vorgang | 107 | ||
| i) Der topische Ansatz des BVerfG | 109 | ||
| II. Ausschluß der jugendgefährdenden Werke aus dem Kunstbegriff? | 112 | ||
| 1. Ausgrenzung der jugendgefährdenden Werke aus dem Kunstbegriff im allgemeinen | 112 | ||
| 2. Insbesondere die These des gegenseitigen Ausschlusses von Kunst und Pornographie | 115 | ||
| ΙII. Reduzierung des Kunstbegriffs auf "echte", "ernstzunehmende" Werke oder Werke mit "einem bestimmten Maß an künstlerischem Niveau" | 118 | ||
| B. Beschränkung des Schutzbereichs der Kunstfreiheit durch die Theorie der "sachspezifischen Modalitäten" | 124 | ||
| C. Die Mißbrauchsgrenzen der Kunstfreiheit. Jugendgefährdende Kunstwerke als Mißbrauch der Kunstfreiheit? | 129 | ||
| D. Die für den Bestand der Gemeinschaft notwendigen Rechtsgüter als Schranken der Kunstfreiheit | 130 | ||
| E. Übertragung der Schranken anderer Verfassungsbestimmungen auf Art. 5 Abs. 3 GG | 131 | ||
| I. Die "Schrankentrias" des Art. 2 Abs. 1 Halbs. 2 GG | 131 | ||
| II. Die Schranken des Art. 5 Abs. 2 GG | 134 | ||
| F. Beschränkung der Kunstfreiheit durch kollidierende, verfassungsrechtlich geschützte Rechtsgüter | 139 | ||
| I. Die Einschränkbarkeit der Kunstfreiheit durch kollidierende Verfassungsrechtsgüter im allgemeinen | 139 | ||
| II. Die verfassungsrechtliche Gewährleistung des Jugendschutzes. Die Grundgesetzbestimmungen, aufgrund deren der Jugendschutz Verfassungsrang genießt | 142 | ||
| ΙII. Die grundsätzliche verfassungsrechtliche Gleichrangigkeit von Kunstfreiheit und Jugendschutz | 150 | ||
| G. Zusammenfassung | 158 | ||
| 3. Kapitel: Die Konfliktschlichtung von Kunstfreiheit und Jugendschutz | 164 | ||
| A. Die Konfliktschlichtung von Kunstfreiheit und Jugendschutz als kompetenzrechtliches Problem | 166 | ||
| I. Die Notwendigkeit der Einzelfallabwägung im vorliegenden Kollisionsfall | 166 | ||
| II. Die Rolle des Gesetzgebers bei der Konfliktschlichtung von Kunstfreiheit und Jugendschutz | 177 | ||
| B. Die Abwägung der widerstreitenden Belange und die dafür maßgeblichen Maßstäbe | 182 | ||
| I. Der Anwendungsbereich der Abwägung, insbesondere das Verhältnis der Abwägung zum Kunstvorbehalt des § 1 Abs. 2 Nr. 2 GjS | 182 | ||
| II. Die Abwägungskriterien | 190 | ||
| 1. Zweck und Leistungsgrenzen der Abwägungskriterien | 190 | ||
| 2. Untaugliche Abwägungsmaßstäbe | 194 | ||
| a) Die künstlerische Qualität | 194 | ||
| b) Das Ansehen des Kunstwerks beim Publikum und seine Wertschätzung in Kritik und Wissenschaft | 198 | ||
| 3. Die maßgeblichen Abwägungsmaßstäbe im einzelnen | 201 | ||
| a) Das Gewicht des Jugendschutzes | 201 | ||
| aa) Die Schwere der Jugendgefährdung | 202 | ||
| bb) Der Kreis der betroffenen Jugendlichen | 208 | ||
| cc) Der Wahrscheinlichkeitsgrad der Jugendgefährdung | 215 | ||
| dd) Der Tauglichkeitsgrad der Jugendschutzmaßnahmen | 215 | ||
| b) Die Eingriffsintensität der Jugendschutzvorschriften in die Kunstfreiheit | 217 | ||
| aa) Die in den Jugendschutzvorschriften angeordneten Beschränkungen und Verbote | 218 | ||
| bb) Die faktischen Konsequenzen der Anwendung der Jugendschutzvorschriften | 221 | ||
| cc) Die Reichweite des thematischen Betätigungsfelds der Kunstfreiheit, das durch die jeweiligen Jugendschutzbestimmungen tangiert wird | 224 | ||
| c) Die künstlerische Notwendigkeit der jugendgefährdenden Schilderungen | 225 | ||
| aa) Die Einbettung der jugendgefährdenden Passagen in das künstlerische Gesamtkonzept | 229 | ||
| bb) Die Eigenart des im Kunstwerk behandelten Themas | 230 | ||
| d) Weitere, das Abwägungsergebnis determinierende Interessen | 231 | ||
| aa) Andere, auf der Seite des Jugendschutzes stehende Rechtsgüter | 232 | ||
| bb) Weitere, für die Kunstfreiheit sprechende Interessen | 232 | ||
| C. Zusammenfassung | 235 | ||
| 4. Kapitel: Organisations- und verfahrensrechtliche Aspekte des Konflikts zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz | 241 | ||
| A. Die Rechtfertigung der Durchführung von Jugendschutzvorschriften durch pluralistisch organisierte Gremien | 242 | ||
| B. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften | 245 | ||
| I. Die Bundesprüfstelle im allgemeinen | 245 | ||
| II. Die Bundesprüfstelle und das Demokratieprinzip | 247 | ||
| ΙII. Die Zusammensetzung der Bundesprüfstelle | 250 | ||
| IV. Das Verfahren der Bundesprüfstelle | 255 | ||
| C. Die gerichtliche Kontrolldichte der Entscheidungen der Bundesprüfstelle und der ihr zustehende Beurteilungsspielraum | 258 | ||
| I. Die Begründung des Beurteilungsspielraums der Bundesprüfstelle | 258 | ||
| II. Die einzelnen Fragen, auf die sich der Beurteilungsspielraum der Bundesprüfstelle erstreckt | 264 | ||
| ΙII. Die Maßstäbe der gerichtlichen Kontrolle der Indizierungsentscheidungen | 267 | ||
| IV. Die Notwendigkeit von Vorkehrungen, die die beschränkte Kontrollierbarkeit der Entscheidungen der Bundesprüfstelle kompensieren können | 268 | ||
| D. Die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft | 270 | ||
| I. Die Freiwillige Selbstkontrolle im allgemeinen | 270 | ||
| II. Die Rechtmäßigkeit der Ausübung der Jugendfreigabe von Filmen und Videokassetten durch die Freiwillige Selbstkontrolle | 271 | ||
| ΙII. Die Zusammensetzung der Freiwilligen Selbstkontrolle | 274 | ||
| IV. Das Verfahren der Freiwilligen Selbstkontrolle | 276 | ||
| E. Die Freiwillige Selbstkontrolle des Fernsehens | 277 | ||
| F. Zusammenfassung | 280 | ||
| Thesen | 284 | ||
| Literaturverzeichnis | 294 |