Kausalität und Rechtsverletzung

Volker Haas

doi:10.3790/978-3-428-50665-1

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Haas, V. (2002). Kausalität und Rechtsverletzung. Ein Beitrag zu den Grundlagen strafrechtlicher Erfolgshaftung am Beispiel des Abbruchs rettender Kausalverläufe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50665-1

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Kausalität und Rechtsverletzung

Ein Beitrag zu den Grundlagen strafrechtlicher Erfolgshaftung am Beispiel des Abbruchs rettender Kausalverläufe

Haas, Volker

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 147

(2002)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50665-1
978-3-428-10665-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50665-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 357
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die bisher vertretenen strafrechtlichen Zurechnungskonzeptionen weisen das methodische Dilemma auf, daß die "naturalistischen" Entwürfe durch einen Mangel an rechtlicher Begründung, die "normativistischen" Ansätze hingegen durch einen Mangel an begrifflichen Kriterien gekennzeichnet sind. Die These von Volker Haas lautet, daß dieses methodische Dilemma nur überwunden werden kann, wenn man Abschied von der weiten Äquivalenztheorie nimmt und einen engen Kausalitätsbegriff des Bewirkens etabliert, der von vornherein durch seine normative Funktion begründet ist, die Reichweite subjektiver Rechte wie Leib, Leben oder Eigentum zu definieren. Volker Haas zeigt, daß die strafrechtliche Rechtsgutslehre und die mit ihr korrespondierende Normentheorie einem Denken in subjektiven Rechtspositionen nicht gerecht wird. Er entwickelt den von ihm für maßgeblich gehaltenen Kausalitätsbegriff am Beispiel des Abbruchs rettender Kausalverläufe, an dem er zugleich die Konsequenzen seiner Lehre für die strafrechtliche Haftungsbegründung vorführt. Abschließend analysiert Volker Haas die materiell-rechtlichen Aporien, die aus der Verkennung des Kausalitätsbegriffs und seiner normativen Funktion durch die anfangs dargestellten Zurechnungskonzeptionen resultieren.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
I. Der materiell-rechtliche Untersuchungsgegenstand der Arbeit	13
II. Die Rahmen-Thematik der Untersuchung	14
III. Der Gang der Untersuchung	16
Erstes Kapitel: Strafrechtsdogmatische Konzeptionen und ihr Begründungsansatz strafrechtlicher Erfolgszurechnung	17
I. „Naturalistische" oder mit vorrechtlichen Begriffen argumentierende Strafrechtsdogmatiken	17
1. Der kausale Handlungsbegriff als ein der allgemeinen Rechtslehre angehörender Grundbegriff der klassischen Verbrechenslehre von Liszts	17
2. Die ontologische Strafrechtsmethodik Welzels: Der finale Handlungsbegriff als eine apriorische Struktur des Seins	22
3. Die Anküpfung an die Imputationenlehre Pufendorfs durch die logisch-analytische Strafrechtsmethode Hruschkas	28
II. „Normativistische" oder der Wertungsjurisprudenz verpflichtete Strafrechtsdogmatiken	34
1. Die Normativierung des Handlungsbegriffs durch die soziale Handlungslehre Eb. Schmidts	34
2. Die teleologische Straftat- und Zurechnungssystematik. Insbesondere die kriminalpolitische System- und Begriffsbildung Roxins	37
3. Die auf der systemtheoretischen Soziologie beruhende, funktionale Strafrechtskonzeption Jakobs	47
III. Fazit	53
Zweites Kapitel: Die Bedeutung subjektiver Rechte für die Erklärung strafrechtlicher Erfolgshaftung	54
I. Zur Abhängigkeit des Strafrechts von der materialen Grundstruktur der Privatrechtsordnung	54
1. Die Akzessorietät des Strafrechts gegenüber der Privatrechtsordnung	54
2. Das bürgerliche Recht als eine Ordnung der Zuweisung subjektiver Rechte zwischen gleichgeordneten Privatrechtssubjekten	55
3. Konsequenzen für die strafrechtliche Begriffsbildung	58
II. Das strafrechtliche Verhältnis des Rechtsgutsbegriffs zu dem des subjektiven Rechts	58
1. Historischer Ausgangspunkt: Die Rechtsverletzungstheorie Feuerbachs	58
2. Die Ablösung der Rechtsverletzungstheorie durch die Rechtsgutslehre	59
3. Der kollektivistisch-etatistische Ursprung des tradierten Rechtsgutsbegriffs	61
4. Die Konstitution des Rechtsschutzes als Grund für den kollektivistischen Etatismus des Rechtsgutsbegriffs	66
5. Die Imperativentheorie als normentheoretische Kulmination der kollektivistischetatistischen Tendenzen	72
6. Die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Unterscheidung zwischen subjektiven Privatrechten und öffentlich-rechtlichen Verhaltensnormen	76
III. Die aus der Garantie subjektiver Rechte folgende Unterscheidung zwischen objektiver Rechtswidrigkeit und subjektiver Pflichtwidrigkeit	83
1. Das grundlegende Dilemma der historisch reinen und gegenwärtig gemäßigten Imperativentheorie im Strafrecht	83
2. Die objektive zivilrechtliche Rechtswidrigkeit als rechtliche Beeinträchtigung der garantierten Rechtsmacht des subjektiven Rechts	98
3. Die axiologische Ableitung der Verhaltensnormen aus den subjektiven Rechten	104
IV. Abgrenzung gegenüber der Normentheorie von Kindhäuser und der alethischen Strafrechtskonzeption von Hoyer	105
1. Die Unterscheidung von Norm- und Pflichtwidrigkeit durch die Normentheorie Kindhäuser	105
2. Übereinstimmungen und Abweichungen zu der in dieser Arbeit vertretenen Normentheorie	107
3. Anmerkungen zur alethischen Strafrechtskonzeption Hoyers	109
V. Fazit	110
Drittes Kapitel: Das allgemeine Problem der Abgrenzung von „Begehen" und „Unterlassen"	111
I. Vorbemerkung	111
II. Analyse der Problematik	111
III. Kriterien der Abgrenzung von „Begehen" und „Unterlassen"	112
1. Das Kriterium des Schwerpunktes der Vorwerfbarkeit	112
2. Das Kriterium des sozialen Handlungssinns	115
3. Das Energiekriterium	117
4. Das Körperbewegungskriterium	119
5. Das Kausalitätskriterium	124
6. Normativistische Einschränkungen des Kausalitäts- und Körperbewegungskriteriums	126
7. Das Kriterium des Achtungsanspruchs des Rechtsguts	135
8. Das „Zweifels"-Kriterium	136
IV. Fazit	137
Viertes Kapitel: Die strafrechtliche Kausalitätsdiskussion unter Berücksichtigung der Fallgruppe der Verhinderung und des Abbruchs rettender Kausalverläufe	139
I. Die Diagnose einer Kausalitätsproblematik bei der Eliminierung erfolgshindernder Bedingungen	139
1. Die Kausalität als strafrechtliche Haftungsvoraussetzung bei den durch Begehen verwirklichten Erfolgsdelikten	139
2. Die Geschehens-Atypizität bei der Verhinderung und dem Abbruch rettender Kausalverläufe	140
3. Zum materiell-rechtlichen und methodischen Status einer Klärung des Kausalitätsbegriffs	142
II. Die in der Wissenschaft vertretenen Kausalitätsbegriffe und ihre Anwendung auf die Fallgruppe der Verhinderung und des Abbruchs rettender Kausal Verläufe	144
1. Die Bedingungs- beziehungsweise Äquivalenztheorie	144
a) Die Begründung der Lehre durch Stübel, Glaser und von Buri	144
b) Die Kritik Traegers am Theorem einer vorrechtlichen Gleichwertigkeit aller Bedingungen	147
c) Die Neubegründung der vorrechtlichen Gleichwertigkeit aller Bedingungen durch die empiristische Philosophie Mills	149
d) Das Verständnis von Kausalaussagen als singuläre kontrafaktische Konditionalsätze	153
2. Die Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung	154
a) Die Begründung der Lehre durch Engisch	154
b) Das deduktiv-nomologische Erklärungsmodell der Wissenschaftstheorie	156
c) Die durch Hume begründete empiristische Philosophie als Fundament der im Strafrecht vertretenen Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung	159
d) Der Dissens bei der Anwendung des Erklärungsmodells auf die Fallgruppe der Verhinderung und des Abbruchs rettender Kausalverläufe	160
3. Der Ursache-Wirkung-Zusammenhang als Prozeß der Energieübertragung oder die Ursache als causa efficiens	162
a) Die Differenzierung zwischen Ursache und Bedingung	162
b) Der Streit um den Kausalzusammenhang im Falle der Eliminierung der den Erfolg hindernden Bedingungen	164
4. Die Gleichgewichtslehre Bindings und G. Müllers	166
5. E.A. Wolffs Kausalitätslehre des menschlichen Bewirkens	167
III. Fazit	169
Fünftes Kapitel: Rechtlicher Kausalbegriff und materiale Rechtszuweisungsordnung der individualrechtsgutsschützenden Straftatbestände	171
I. Der strafrechtliche Kausalitätsbegriff vor dem Hintergrund der dargestellten Kausalitätsdiskussion	171
1. Die Konsequenzen einer vorrechtlichen UnUnterscheidbarkeit aller Bedingungen	171
2. Einwände gegen die Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung und die Zurückführung der Kausalität auf kontrafaktische Konditionalsätze	173
3. Zur Möglichkeit einer Definition des Kausalitätsbegriffs als relativen Rechtsbegriff	183
II. Der Kausalitätsbegriff des Bewirkens als maßgeblicher Rechtsbegriff im Kontext der individualrechtsgutsschützenden Straftatbestände	184
1. Die Erklärung Welps für die Erfolgsbewirkung als hinreichender Grund strafrechtlichen Unrechts	184
2. Der Kausalitätsbegriff des Bewirkens als ein die Reichweite subjektiver Rechte definierender Rechtsbegriff	185
3. Der Kausalitätsbegriff des Bewirkens: Notwendige Klarstellungen und einige Konsequenzen	194
III. Einwände gegen den Kausalitätsbegriff des Bewirkens und seiner materiell-rechtlichen Begründung	196
1. Vorbemerkung	196
2. Die prinzipielle Absage an die Verursachungsdoktrin durch Fraenkel	196
3. Die Kritik Fraenkels an der These eines deliktischen Schutzes vor Beeinträchtigungen der Rechtsausübung	202
4. Die Postulierung einer realen Beziehung zwischen dem Erfolg und dem Abbruch rettender Geschehensabläufe	206
5. Die Behauptung der Undurchführbarkeit einer normativen Unterscheidung zwischen faktischen und hypothetisch vermittelten Kausalverläufen	208
6. Der Vorwurf eines auf einer unberechtigten Trennung von Umwelt und geschütztem Objekt beruhenden Rechtsgutsbegriffs	210
IV Fazit	211
Sechstes Kapitel: Grund und Voraussetzungen einer strafrechtlichen Erfolgshaftung durch Begehen ohne Kausalität	212
I. Die Begründung der Erfolgsverantwortlichkeit des Täters trotz fehlender Kausalität durch die willentliche Beherrschbarkeit des Geschehensablaufs	212
1. Die Anwendung der Lehre von der „rationellen Urheberschaft"	212
2. Die Kritik an der Anwendung der Rechtsfigur des dominus causae durch ihren Begründer Kohler	214
3. Der Rückgriff auf die Zurechnungskriterien der Steuerbarkeit und Vermeidbarkeit	215
II. Der Wille des Rechtsinhabers auf Wahrnehmung einer Garantiefunktion seiner Rechtssphäre als ein die Kausalität ersetzender Haftungsgrund	217
1. Die grundlegende Voraussetzung der Erfolgshaftung im Falle der Verhinderung und des Abbruchs rettender Kausalverläufe	217
2. Das Problem einer Garantiefunktion kraft des mutmaßlichen Willens des Rechtsinhabers	219
3. Die verschiedenen Modalitäten des Eingriffs in die rettende Rechtssphäre	220
III. Strafrechtlich relevante Rechtsgründe der Entstehung subjektiver Rechte des Opfers an der rettenden Sachsphäre	221
1. Die Inhaberschaft subjektiver Rechte an der rettenden Sachsphäre aufgrund des Rechts des Opfers an sich selbst und aufgrund rechtsgeschäftlichen Erwerbs von Sachen	221
2. Die auf dem Willen eines Dritten beruhende Zuweisung der rettenden Rechtssphäre gegenüber dem Opfer im Verhältnis zum Täter	221
3. Die Begründung absoluter Rechte des Opfers an der Rechtssphäre Dritter durch dem Opfer gegenüber bestehende Garantenstellungen	224
4. Die Problematik der Gewährung eines dinglichen Rechts an der rettenden Rechtssphäre zu Lasten des Eigentümers durch die Notstandsregeln der §§ 904 BGB, 34 StGB	234
a) Der gegenwärtige Diskussionsstand bezüglich einer Erfolgshaftung des Täters bei aktiver Entziehung der eigenen Rechtssphäre	234
b) Die Anerkennung eines subjektiven Notstandsrechts durch die herrschende Lehre in der straf- und zivilrechtlichen Literatur	236
c) Die Parallelproblematik einer Erfolgsverantwortlichkeit des Täters bei der unterlassenen Hilfeleistung nach § 323 c StGB	241
d) Die Kontroverse um den Rechtsgrund der Notstandsbestimmungen der §§ 904 BGB, 34 StGB	248
(1) Die Zurückführung der §§904 BGB, 34 StGB auf das Prinzip des überwiegenden Interesses	248
(2) Die §§904 BGB, 34 StGB als Ausdruck wechselseitiger Solidarität zwischen den rechtsunterworfenen Individuen	255
(3) Die §§ 904B GB, 34 StGB als öffentlich-rechtliche Aufopferung zur Wahrung der Legitimität rechtlicher Herrschaft	260
e) Grenzen der fehlenden Schadensverantwortlichkeit: Zur Lösung entstehender Abgrenzungsprobleme	264
5. Das Schikaneverbot des § 226 BGB als haftungsbegründender Rechtszuweisungsgrund	264
IV. Konsequenzen und Folgeprobleme hinsichtlich spezifisch strafrechtlicher Einzelfragen	267
1. Die Konsequenzen des materiellen Kausalitätsbegriffs hinsichtlich des Bestimmtheitsgrundsatzes gemäß Art. 103 II GG	267
2. Die Hinderung rettungwilliger Dritter durch Nötigung oder Täuschung als Fall der mittelbaren Täterschaft?	268
3. Abbruch rettender Kausalverläufe und die Abgrenzung von Tun und Unterlassen	270
V. Fazit	270
Siebtes Kapitel: Die Vereinbarkeit des Bewirkensbegriffs mit den normativistischen und den naturalistischen Strafrechtsdogmatiken	272
I. Vorbemerkung	272
II. Die axiologischen und materiell-rechtlichen Aporien der normativen Zurechnungslehren	272
1. Rekapitulation: Die Metamorphose subjektiver Rechte zu bloßen Faktoren einer Interessenabwägung durch die objektive Zurechnungslehre	272
2. Der Mangel eines die Reichweite subjektiver Rechte definierenden Kausalitätsbegriffs und die daraus resultierenden Konsequenzen für die Rechtsbegründung	280
3. Die axiologische Aporie der Haftungsbegründung und -begrenzung durch die objektive Zurechnungslehre	284
4. Die Gleichstellung von Pflichtwidrigkeit und Rechtswidrigkeit durch die Bedingungstheorie	295
5. Die Inkohärenz zwischen den begrifflichen Anknüpfungspunkten einer Haftungsrestriktion durch den Risikobegriff und seiner normativen Offenheit	300
6. Der verbleibende Anwendungsbereich der Zurechnungskriterien der objektiven Zurechnungslehre	303
7. Zur Übertragbarkeit der nachgewiesenen Aporien auf die soziale Handlungslehre von Eb. Schmidt	305
III. Die axiologischen und materiell-rechtlichen Aporien der vorrechtlichen Handlungslehren	305
1. Der Vorbehalt der Kritik: Die Anknüpfung an die Bedingungstheorie durch die vorrechtlichen Handlungstheorien	305
2. Das durch Welzel entwickelte Prinzip der sozialen Adäquanz als normativ offene Kategorie zur Unterscheidung von Erfolgsbedingungen	306
3. Die Vermengung von Zurechnungsgegenstand und Zurechnungsgrund durch die Kategorie des Vorsatzes und der objektiven Bezweckbarkeit	308
IV. Die strukturelle Wesensverwandtschaft der vorrechtlichen und der normativistischen Strafrechtsdogmatiken	310
V. Gesamtfazit	310
Literaturverzeichnis	312
Personenverzeichnis	340
Sachwortverzeichnis	343

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