Weltraumhaftung im Völkerrecht

Elmar Wins

doi:10.3790/978-3-428-49822-2

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Wins, E. (2000). Weltraumhaftung im Völkerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49822-2

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Weltraumhaftung im Völkerrecht

Wins, Elmar

Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, Vol. 51

(2000)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49822-2
978-3-428-09822-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49822-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 386
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Weltraumhaftung beinhaltet die Regeln, die bei schadensverursachenden Aktivitäten im Weltraum Anwendung finden. Elmar Wins stellt in der vorliegenden Arbeit den völkerrechtlichen Teil dieser Regeln dar, bestimmt deren Stellung im Völkerrecht und bewertet sie hinsichtlich ihrer Alltagstauglichkeit.

In der kurzen Einführung in den völkerrechtlichen »Corpus Iuris Spatialis« geht der Autor kritisch auf die Begrenzung von Luft- und Weltraum anhand der Duldung von Satellitenüberflügen ein und begründet den objektiven Auslegungsansatz für die Weltraumverträge. Die Darstellung der Quellen der Weltraumhaftung konzentriert sich auf die Haftungsformen, den ersatzfähigen Schaden sowie die Einbeziehung von natürlichen Personen und Internationalen Organisationen. Zusätzlich werden die Feinheiten des Weltraumhaftungsübereinkommens von 1972 erläutert, die besondere Bedeutung und Funktion von Art. VI des Weltraumvertrags herausgestellt und die Unsicherheiten bei der allgemeinen völkerrechtlichen Verantwortlichkeit beschrieben.

Die Evaluation der Weltraumhaftung beginnt mit ihrer Positionsbestimmung in der Völkerrechtsordnung. Dabei berücksichtigt der Autor besonders die Tätigkeit der Völkerrechtskommission der Vereinten Nationen in den Bereichen Staatenverantwortlichkeit und Haftung für völkerrechtlich nicht verbotenes Verhalten. Aus den verschiedenen Betrachtungen offenbart sich die Sonderstellung der Weltraumhaftung im Völkerrecht. Die Alltagstauglichkeit der Weltraumhaftung fällt unterschiedlich aus. Bei dem Problem des Space Debris ist die Analyse aufgrund der mangelnden Nachweismöglichkeit des verursachenden Staats negativ. Dagegen lassen sich die Fragen der nuklearen Energiequellen im Weltraum mit Hilfe der Weltraumhaftung lösen. Auch auf die Internationalisierung und Privatisierung von Weltraumaktivitäten findet sie ausreichende Antworten. Es wird jedoch ersichtlich, daß privatrechtliche Haftungssysteme zunehmend an Bedeutung gewinnen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	21
A. Schäden durch Weltraumaktivitäten	21
B. Die völkerrechtliche Problemstellung	23
C. Anlaß der Untersuchung	24
D. Gang der Untersuchung	25
Erster Teil: Die Quellen der völkerrechtlichen Weltraumhaftung	28
A. Grundlagen der Weltraumhaftung	28
I. Der Weltraum in der völkerrechtlichen Raumordnung	29
1. Weltraum und Weltraumrecht	29
2. Die offene Frage der Abgrenzung von Luftraum und Weltraum	35
II. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit und Haftung	37
1. Einführung	37
2. Terminologische Annäherung	38
a) Literatur (Otto Kimminich)	38
b) Völkerrechtskommission	41
c) Internationaler Gerichtshof	45
3. Zusammenfassung und eigene Stellungnahme	45
4. Weltraumhaftung	49
III. Zur Auslegung der Weltraumverträge	51
1. Die rechtliche Verbindlichkeit von Auslegungsregeln	52
2. Die Bedeutung der Auslegungsregeln der Wiener Vertragsrechtskonvention	52
3. Der Grundsatz der objektiven Auslegung	53
a) Zielbestimmtheit der Auslegung	53
b) Auslegungsmethoden und Auslegungsmittel	54
4. Ergebnis	57
B. Das Weltraumhaftungsübereinkommen	58
I. Einführung	58
1. Regelungsgegenstände des Weltraumhaftungsübereinkommens	58
2. Entstehungsgeschichte	60
3. Opferschutz als Ziel und Zweck	62
II. Die Gefährdungs- und Verschuldenshaftung	65
1. Überblick über das duale Haftungssystem	65
2. Die Gefährdungshaftung nach Art. II WHÜ	67
a) Bindungswirkung und Haftungsform	67
b) Begründung der Gefährdungshaftung	68
c) Erdoberfläche, Luftfahrzeug und sein Weltraumgegenstand	70
3. Die Verschuldenshaftung nach Art. III WHÜ	71
a) Definition des Verschuldens	71
b) Probleme der Fahrlässigkeit	72
c) Begründung der Verschuldenshaftung	75
d) Personenkreis der Verschuldenszurechnung	77
III. Der Startstaat als Haftungssubjekt	80
1. Die Zurechnung von Weltraumschäden über die Startstaateigenschaft	80
2. Starten und Durchführenlassen eines Starts	81
3. Start von Hoheitsgebiet und Anlagen eines Staates	84
IV. Der Weltraumgegenstand als Schadensursache	87
1. Auslegungsmethode und Auslegungsziel	87
2. Keine Legaldefinition	91
3. Wortlaut und Systematik	92
4. Ziel und Zweck	95
5. Ergebnis	97
V. Schaden, Kausalität und Schadensersatz	97
1. Der Schaden i.S.d. Art. I lit. a WHÜ	98
a) Vertragsdefinition	98
b) Immaterielle Schäden	99
c) Begrenzung der materiellen Schäden auf Sachschäden	99
2. Kausalität und objektive Zurechnung	101
3. Art und Umfang des Schadensersatzes	104
4. Ergebnis	108
VI. Mehrere Startstaaten und Internationale Organisationen	108
1. Notwendigkeit der Kooperation und rechtliche Folgen	108
2. Die Gesamtschuldnerschaft mehrerer Startstaaten	109
a) Die Tatbestände der Gesamtschuldnerschaft	109
b) Die Rechtsfolgen der Gesamtschuldnerschaft	112
3. Die Einbeziehung von Internationalen Organisationen	113
VII. Haftungsbefreiung und Unanwendbarkeit der Anpruchsnormen	116
1. Die Haftungsbefreiung bei Mitverschulden	117
a) Voraussetzungen und Ausmaß der Haftungsbefreiung	117
b) Vertretene Personen nach Art. VI Abs. 1 a.E. WHÜ	120
c) Ausweitung auf die Verschuldenshaftung	121
d) Ausschluß der Haftungsbefreiung	122
2. Unanwendbarkeit bei Innenbereichsschäden	123
VIII. Weitere Primärnormen und Konkurrenzen	127
1. Besondere Primärpflichten des Haftungsübereinkommens	127
a) Die Schlußakte im Streitbeilegungsverfahren	128
b) Weitere Primärpflichten	131
2. Konkurrenzen	133
a) Völkerrechtliche Konkurrenzen	133
b) Konkurrenzen mit nationalen Regelungen	135
C. Die Verantwortlichkeits- und Haftungsregelung im Weltraumvertrag	138
I. Einführung	138
1. Art. VI und Art. VII WRV im Überblick	138
2. Geltung als Recht	138
3. Konkurrenzen	141
II. Die Verantwortlichkeitsregelung in Art. VI WRV	142
1. Überblick	142
2. Die Zurechnung von nationalen Tätigkeiten	143
a) Vorüberlegungen	143
b) Nationale Tätigkeiten i.S.d. Art. VI S. 1 WRV	145
3. Die Kontrollpflicht des zuständigen Staats	149
a) Die Kontrollpflicht als Primärpflicht	149
b) Der zuständige Staat	150
4. Die Verantwortlichkeit von Internationalen Organisationen	152
a) Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen als Ziel des Art. VI S. 3 WRV	152
b) Problem des pacta terttiis und Lösungsansätze	154
c) Gesamtschuldnerschaft von Internationalen Organisationen und Mitgliedstaaten	156
d) Verantwortlichkeit von Non-Governmental Organizations?	157
III. Die Haftungsregelung in Art. VII WRV	159
1. Überblick	159
2. Einzelne Tatbestandsvoraussetzungen	160
a) Zurechnungskriterien	160
b) Gegenstand und Bestandteile	163
c) Schaden	164
d) Kausalität und objektive Zurechnung	166
3. Haftungsform	167
D. Die allgemeine völkerrechtliche Verantwortlichkeit	170
I. Die Erfolgs- und Verschuldenshaftung	170
1. Einführung	170
2. Tatbestand der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit	171
a) Verletzung einer Primärnorm	171
b) Zurechnung	172
3. Kein Ausschluß der Rechtswidrigkeit	174
4. Keine Notwendigkeit eines Schadens	175
5. Das Verschulden als Frage der Primärnorm	179
a) Völkerrechtsquellen	180
b) „Strenge Schuldtheorie“ und „objektive Theorie“	181
c) Unterscheidung nach Tun und Unterlassen	183
d) Entwurf der Völkerrechtskommission	184
e) Lösung anhand der Primärnorm	186
6. Weitere Voraussetzungen und Besonderheiten bei Internationalen Organisationen	188
a) Völkerrechtssubjektivität und Handlungsfähigkeit	188
b) Besonderheiten bei Internationalen Organisationen	188
7. Rechtsfolgen der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit	190
II. Weltraumrechtliche Primärnormen	193
1. Art. IX Weltraumvertrag	193
a) Verbot der schädlichen Kontamination	194
b) Weitere Primärpflichten und Rechtsfolgen des Art. IX WRV	197
2. Verbot der erheblichen grenzüberschreitenden Umweltschädigung	199
a) Herleitung und Erheblichkeit des Schadens	199
b) Keine Anwendung auf Nichtstaatsgebiete	201
c) Präventionspflicht und Verschuldenserfordernis	203
d) Ergänzende umweltrechtliche Primärnormen	203
III. Bestand einer Gefährdungshaftung?	205
1. Einführung	205
2. Dogmatische Grundlagen	205
3. Anwendungsbereiche und Begründung	208
4. Geltung	210
Zweiter Teil: Positionsbestimmung der Weltraumhaftung im Völkerrecht	214
A. Die Sonderstellung der Weltraumhaftung im Völkerrecht	215
I. Einleitung	215
II. Weltraumhaftung und andere Haftungsregime im Vergleich	216
1. Überblick	216
2. Seerecht	217
a) Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen	217
b) Die Ölhaftungsübereinkommen von 1992	221
3. Luftrecht	224
4. Atomrecht	225
5. Ergebnis	228
III. Wechselwirkungen zwischen Weltraumhaftung und Völkerrecht	230
1. Eigenwert der Weltraumhaftung	230
2. Verhältnis zum Völkervertragsrecht	231
3. Verhältnis zum Völkergewohnheitsrecht	233
4. Weitere Bezüge	236
5. Ergebnis	236
IV. Die Bedeutung der Weltraumhaftung in der ILC-Kodifikationsarbeit	237
1. Einführung	237
2. State Responsibility	238
3. International Liability	240
a) Überblick	240
b) Special Rapporteur Quentin-Baxter	242
c) Special Rapporteur Barboza	246
d) Entwurf der Liability Working Group von 1996	249
4. Zusammenfassung	252
V. Ergebnis	253
B. Weltraumhaftung und Space Debris	255
I. Begriff und Gefahren des Space Debris	255
II. Space Debris und Weltraumhaftung de lege lata	260
1. Ansprüche nach dem Weltraumhaftungsübereinkommen	260
a) Weltraumgegenstand	260
b) Schaden	261
c) Haftungsform und Verschulden	262
d) Kausalität, objektive Zurechnung und Nachweis	265
e) Ergebnis	266
2. Ansprüche nach dem Weltraumvertrag	267
a) Space Debris und die Haftung nach dem Weltraumvertrag	267
b) Verstoß gegen das Verbot der schädlichen Kontamination?	268
3. Ansprüche nach den allgemeinen Regeln	270
4. Ergebnis für die bestehende Weltraumhaftung	271
III. Space Debris und Weltraumhaftung de lege ferenda	272
1. Lösungsmodell ILA Space Debris Instrument	272
a) Überblick	272
b) Die Primärpflichten: Kooperation und Prävention	274
c) Bewertung der Primärpflichten	277
d) Die Verantwortlichkeits- und Haftungsregeln	278
e) Bewertung der Verantwortlichkeit und Haftungsregeln	282
f) Ergebnis	283
2. Weitere Lösungsansätze	283
a) Prävention von Space Debris	284
b) Begründung eines Sorgfaltsmaßstabs	286
c) Bewältigung des Nachweisproblems	287
d) Kooperation	288
e) Ergebnis	289
IV. Ergebnis	290
C. Weltraumhaftung und nukleare Energiequellen	292
I. Begriff und Gefahren nuklearer Energiequellen im Weltraum	292
II. Nukleare Energiequellen und Weltraumhaftung	295
1. Ansprüche nach dem Weltraumhaftungsübereinkommen	295
a) Staatsgebiete und Kosmos 954	295
b) Nichtstaatsgebiete	298
c) Klärung: Umwelt per se	301
2. Ansprüche nach dem Weltraumvertrag	301
a) Art. VII WRV	301
b) Art. VI WRV i.V.m. Art. IX S. 2 WRV	302
c) Haftung für weitere Primärnormverletzungen	304
3. Ansprüche nach den allgemeinen Regeln	306
4. Ergebnis für die bestehende Weltraumhaftung	308
III. Die NPS-Prinzipien-Resolution GA Res. 47/68	310
1. Überblick	310
2. Anforderungen	311
a) Sicherheitsrichtlinien und -kriterien	311
b) Sicherheitsbewertung, Notifikation und Hilfe	314
c) Verhältnis zu den Nuklearunfall-Übereinkommen	316
d) Bewertung	318
3. Verantwortlichkeit und Haftung	320
a) Regelung	320
b) Bewertung	322
IV. Bedeutung der NPS-Prinzipien-Resolution für die Weltraumhaftung	323
1. Unverbindlichkeit der Resolution	323
2. Begründung eines internationalen Standards	325
3. Deklaratorische Wirkung und Auslegung	326
4. Ergebnis	329
D. Weitere Herausforderungen für die Weltraumhaftung	330
I. Internationalisierung von Weltraumaktivitäten	330
1. Nicht institutionalisierte Zusammenarbeit	331
a) Haftungsausschluß im Kooperationsverhältnis	332
b) Drittbetroffenheit	333
c) Ergebnis	335
2. Internationale Organisationen	336
II. Privatisierung von Weltraumaktivitäten	339
1. Die Haftung des Startstaats	340
2. Weitere Möglichkeiten der Zurechnung	341
3. Ergebnis	342
Zusammenfassung und Ausblick	344
A. Grundlagen der völkerrechtlichen Weltraumhaftung	344
B. Die drei Quellen der Weltraumhaftung	345
C. Positionsbestimmung der Weltraumhaftung im Völkerrecht	349
D. Ausblick	354
Anhang: Schaubilder zur Weltraumhaftung	355
Literaturverzeichnis	357
Personen- und Sachverzeichnis	376

Cite BOOK

Style

Format

Weltraumhaftung im Völkerrecht

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation