Handelskonflikte der USA mit der EU seit 1985

Claudia Decker

doi:10.3790/978-3-428-50663-7

Handelskonflikte der USA mit der EU seit 1985

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Decker, C. (2002). Handelskonflikte der USA mit der EU seit 1985. Eine Studie des Reziprozitätsprinzips in der U.S.-Außenhandelspolitik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50663-7

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Handelskonflikte der USA mit der EU seit 1985

Eine Studie des Reziprozitätsprinzips in der U.S.-Außenhandelspolitik

Decker, Claudia

Schriften zur Wirtschafts- und Sozialgeschichte, Vol. 70

(2002)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50663-7
978-3-428-10663-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50663-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 277
Collections: NBE D&H
NBE HIST
NBE WISO
Subjects: Economic history
Social & cultural history

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Handelskonflikte prägen seit Jahren das Bild von der »transatlantischen Befindlichkeit«. Welche handelspolitischen Zielsetzungen der USA diesen Auseinandersetzungen mit der EG zugrunde liegen, welche Bedeutung ihnen im Gesamtbild der wechselseitigen wirtschaftlichen Verflechtung zukommt und wie sich die Regeln des GATT/WTO auf die Streitschlichtung ausgewirkt haben, ist Gegenstand der vorliegenden Untersuchung.

Die USA wandten sich nach dem Zweiten Weltkrieg mit den Handelsgesetzen von 1974 und 1988 der strikten Reziprozität im Handel zu. Ziel war es, im Gegenzug für die eigenen Zugeständnisse die Märkte der Handelspartner (vor allem Japan und EG) zu öffnen und gleichwertige Handelsbeziehungen herzustellen. Ob die damit verbundene Kritik des Unilateralismus und der Nichtbeachtung internationaler Handelsregeln berechtigt ist, ist umstritten. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, daß die USA zwar mit steigendem Handelsbilanzdefizit verstärkt gegen die EG vorgingen, sie bestimmten jedoch nicht unilateral, welche Handelspraktiken unfair oder welche Liberalisierungen angemessen waren, sondern hielten sich an die Handelsregeln des GATT/WTO. Das Ziel einer strikten Reziprozität wurde im Einzelfall lediglich hinsichtlich Marktzugang und Nichtdiskriminierung verfolgt, nicht jedoch hinsichtlich der konkreten Handelsströme.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Danksagung	5
Inhaltsverzeichnis	7
Verzeichnis der Tabellen und Diagramme	14
I. Tabellen	14
II. Diagramme	16
Abkürzungsverzeichnis	18
A. Einleitung	23
I. Einführung in die Problemstellung	23
II. Reziprozität im Handel – Zum Forschungsstand	25
1. Reziprozität in der Geschichte der USA	25
2. Arbeiten seit Anfang der 80er Jahre: Strikte Reziprozität als Strategie im Handel	26
a) Befürworter einer solchen Reziprozitätsstrategie	26
b) Gegner einer solchen Reziprozitätsstrategie	27
c) Empirische Arbeiten über den Erfolg des Reziprozitätsansatzes	28
III. Aufbau der Arbeit	29
1. Zielsetzung	29
2. Untersuchungsgang	29
B. Das Prinzip der Reziprozität in der amerikanischen Handelspolitik	32
I. Der Begriff der Reziprozität	32
1. Definition	32
2. Reziprozität im Handel	33
3. Die strikte und die unspezifische Reziprozität	35
4. Reziprozität und Meistbegünstigung	37
a) Die Meistbegünstigung und ihre Formen	37
b) Das Verhältnis von Reziprozität und Meistbegünstigung	37
5. Die unterschiedlichen Ausrichtungen der Reziprozität	38
II. Die amerikanische Handelspolitik und das Verhältnis zur Reziprozität und zur Meistbegünstigung bis zum Ersten Weltkrieg	40
1. Die Einführung der bedingten Meistbegünstigung 1778	40
2. Bilaterale Handelsverträge mit Reziprozitätsklauseln bis 1890	41
3. Zollgesetze	41
a) Der McKinley Tariff Act 1890	42
b) Der Dingley Tariff Act 1897	43
c) Der Payne-Aldrich Act 1909	44
d) Der Underwood Act 1913	45
e) Zusammenfassung: Die USA und das Verhältnis zur Reziprozität bis zum Ersten Weltkrieg	46
4. Die bedingte Meistbegünstigung in den Handelsverträgen der USA bis zum Ersten Weltkrieg	46
III. Die amerikanische Handelspolitik und das Verhältnis zur Reziprozität und zur Meistbegünstigung bis zum Zweiten Weltkrieg	49
1. Der Wechsel zur unbedingten Meistbegünstigung	49
2. Die Verbindung von reziproken Zollverhandlungen und unbedingter Meistbegünstigung	51
3. Zusammenfassung: Die USA und das Verhältnis zur Reziprozität bis zum Zweiten Weltkrieg	53
IV. Die amerikanische Handelspolitik und das Verhältnis zur Reziprozität und zur Meistbegünstigung im GATT	55
1. Die Förderung eines liberalen, multilateralen Handelssystems	55
2. Art. I GATT: unbedingte Meistbegünstigung	56
3. Ausnahme von der unbedingten Meistbegünstigung: Art. XXIV GATT	57
a) Die USA und Art. XXIV GATT	57
b) Die Bedingungen des Art. XXIV GATT	59
4. Zusammenfassung: Die USA und das Verhältnis zur Reziprozität im GATT	60
V. Die amerikanische Handelspolitik und das Verhältnis zur Reziprozität und zur Meistbegünstigung vom Zweiten Weltkrieg bis 1974	61
1. Die amerikanische Handelspolitik vom Zweiten Weltkrieg bis 1974	61
2. Das Handelsgesetz von 1974	64
3. Zusammenfassung: Die USA und das Verhältnis zur Reziprozität vom Zweiten Weltkrieg bis 1974	67
4. Die Rolle des Kongresses	69
VI. Die amerikanische Handelspolitik und das Verhältnis zur Reziprozität und zur Meistbegünstigung nach 1974	71
1. Hintergrund der Handelspolitik der USA in den 80er Jahren	71
2. Der Omnibus Trade and Competitiveness Act von 1988	75
a) Die Sektion 301	75
b) Der ‚Super 301‘ und der ‚Special 301‘	76
c) Der Telekommunikationsbereich	77
d) Titel VII des Handelsgesetzes von 1988: Der Buy American Act	78
3. Zusammenfassung: Die USA und das Verhältnis zur Reziprozität in den 80er Jahren	79
4. Weitere Vorschläge für Handelsgesetze in den 90er Jahren	80
5. Die Anwendung der Handelsgesetze von 1974 und 1988 bis 1999	82
VII. Die Reaktion der EG	84
1. Das ‚Neue Instrument der Handelspolitik‘ von 1984	84
2. Die EG-Klage vor der WTO gegen die Sektion 301	85
C. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EG mit Schwerpunkt auf die Zeit ab 1985	88
I. Die heutige Bedeutung des Handels für die USA	88
II. Der Industriewarenverkehr	89
1. Güterstruktur	89
2. Geschichtlicher Vergleich: Die Entwicklung der Handelsbeziehungen im Warenverkehr mit der EG seit 1955	90
3. Die Handelspartner der USA im Warenverkehr seit 1985	90
a) U.S. Exporte	90
b) U.S. Importe	93
4. Die Entwicklung der Handelsbilanz der USA im Warenverkehr seit den 80er Jahren	94
III. Der Agrarhandel seit 1985	98
1. Die Bedeutung des Agrarhandels für die USA	98
2. Güterstruktur	98
3. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EG im Agrarhandel	99
IV. Der Dienstleistungsverkehr seit 1985	102
1. Die Bedeutung des Dienstleistungsverkehrs für die USA	102
2. Die Struktur des Dienstleistungsverkehrs	102
3. Der Dienstleistungsverkehr zwischen den USA und der EG	103
4. Die regionale Verteilung des Dienstleistungsverkehrs	105
V. Die Leistungsbilanz der USA mit der EG seit 1985	108
VI. Ausländische Direktinvestitionen (FDI) in den USA und der USA im Ausland seit 1985	109
1. Sektorale Verteilung der FDI	109
2. Die ausländischen Direktinvestitionen der USA und der EG seit Gründung der EG	110
a) Europäische Direktinvestitionen in den USA	110
b) Amerikanische Direktinvestitionen in der EG	110
3. Die regionale Verteilung der ausländischen Direktinvestitionen	113
a) Die FDI in den USA	113
b) Die FDI der USA	114
VII. Anhang (Diagramme)	115
D. Die amerikanische Europapolitik seit 1985	123
I. Die Entwicklungen in Europa	123
1. Die Vertiefungen und Erweiterungen der europäischen Integration	123
2. Von der ‚Eurosklerose‘ 1970/80 zum Weißbuch 1985	124
3. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) 1985	125
4. Der Maastrichter Vertrag 1992	125
5. Die europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)	126
6. Der Amsterdamer Vertrag 1997	127
II. Die Haltung der Amerikaner	127
1. Die Position der USA ab 1985: Angst vor einer ‚Festung Europa‘	127
2. Die Angst vor den Reziprozitätsforderungen der EG	128
3. Der Wandel in der Haltung der USA ab 1989	130
a) Die U.S. Administration	130
b) Die Wirtschaftsverbände	131
c) Der amerikanische Kongreß	132
4. Die Haltung der USA gegenüber der Wirtschafts- und Währungsunion	133
5. Fazit: U.S. Haltung zur europäischen Integration	134
E. Transatlantische Handelskonflikte seit 1985	135
I. Die zuständigen Organe der USA und der EU im Bereich des Außenhandels	135
1. Die zuständigen Organe der USA	135
a) Die Exekutive	135
b) Die Legislative	136
c) Die U.S. International Trade Commission (ITC)	136
2. Die zuständigen Organe der EU	136
a) Die Außenhandelskompetenz der EU (Titel IX EGV: Gemeinsame Handelspolitik)	136
b) Die EU-Kommission	137
c) Der Ministerrat	137
d) Das Europäische Parlament	138
3. Die Möglichkeiten der Streitschlichtung bei Handelskonflikten	138
a) Die drei möglichen Ebenen der Streitschlichtung	138
b) Der Streitschlichtungsmechanismus des GATT/WTO	138
II. Konflikte im Agrarhandel: Forderungen der USA nach dem Abbau von Handelshemmnissen	140
1. Subventionen: Wettbewerbsverzerrungen	141
a) GATT-Agrarreform 1986–1994 (bis heute)/Ölsaaten 1987–1994	141
b) Dosenfrüchte 1981–1985, 1988/89, 1994 –	146
c) Weizenkleber 1996 –	147
d) Schmelzkäse 1997 –	148
e) Gerste 1998	148
2. Normen und andere Anforderungen: technische Barrieren	149
a) Hormonfleisch 1987 –/hormonfreies Fleisch 1999 –	150
b) Zulassung 1998 –/Kennzeichnung 1997 – von gentechnisch veränderten Organismen (GMO)	154
c) Fleischverarbeitung 1987–1992	156
d) Import von Tierprodukten (gegenseitiges Anerkennungsabkommen) 1996–1999	157
e) Tierfallen 1997	158
f) BSE 1997 –	159
g) Antibiotika im Tierfutter 1999 –	161
3. Tarifäre Handelshemmnisse und Quoten	161
a) Bananen 1994–(2001) (Zollkontingente, Lizenzen)	161
b) Zitrusfrüchte und Teigwaren 1976–1987 (Teigwaren: Subventionen)	167
c) Die EG-Süderweiterung 1986/87, 1990/91	168
d) Die EG-Norderweiterung 1995	169
e) Getreideimporte 1995–1998	170
III. Konflikte im Industriegüterverkehr: Forderungen der USA nach dem Abbau von Handelshemmnissen	170
1. Subventionen: Stahl 1982 –	171
2. Das öffentliche Auftragswesen 1991–1994 (bis heute)	174
3. Normen und andere Anforderungen: technische Barrieren	177
a) Normen und technische Vorschriften 1988–1991 (MRA: 1997)	177
b) Integrierte Schaltkreise 1989–1994	180
c) Telekommunikation 1998 –	181
d) Lärmschutznormen bei Flugzeugen 1999 –	182
4. Tarifäre Handelshemmnisse und Quoten	184
a) Zollklassifizierungen für Computerausrüstungen 1996–1998	184
b) Quoten: Kupfer- und Zinkschrott 1988–1990	185
IV. Konflikte im Dienstleistungsverkehr: Forderungen der USA nach dem Abbau von Handelshemmnissen	185
1. Die Zweite Bankrechtskoordinierungsrichtlinie (Investmentbanken/Versicherungen) 1988–1990	186
2. Audiovisueller Sektor 1989 –	189
3. Datenschutz im Internet 1998–2000	190
V. Tabellarische Darstellung dieser transatlantischen Handelskonflikte (in der Reihenfolge ihrer Entstehung)	192
1. Agrarhandel	192
2. Industriegüterverkehr	201
3. Dienstleistungsverkehr	205
4. Jahresliste der jeweils aktuellen Konflikte von 1985 bis 1999	207
F. Fazit: Das den Handelskonflikten zugrundeliegende Reziprozitätsverständnis	212
I. Die betroffenen Wirtschaftssektoren in den Handelskonflikten seit 1985	212
1. Die Rolle der Landwirtschaft	215
2. Die Rolle der nicht-tarifären Handelshemmnisse in der Landwirtschaft	217
3. Die betroffenen Wirtschaftssektoren im Industriegüterverkehr	219
4. Die betroffenen Wirtschaftssektoren im Dienstleistungsverkehr	220
II. Die transatlantischen Konflikte unter dem Gesichtspunkt der strikten Reziprozität	220
1. Die Bedeutung der Sektion 301 in den Handelskonflikten mit der EG	222
a) Die Sektion 301-Verfahren von 1975 bis 1984	222
b) Die Sektion 301-Verfahren von 1985 bis 1999	224
c) Die Rolle der Sektion 301 in den Handelskonflikten seit 1985	226
d) Schlußfolgerungen über Reziprozität	227
2. Die Ebene der Streitschlichtung (multilateral – bilateral)	227
a) Der Agrarhandel	227
b) Der Industriegüterverkehr	229
c) Der Dienstleistungsverkehr	230
d) Schlußfolgerungen über Reziprozität	230
3. Der Auslöser für die Konflikte	231
a) Der Agrarhandel	231
b) Der Industriegüterverkehr	232
c) Der Dienstleistungsverkehr	232
d) Schlußfolgerungen über Reziprozität	233
4. Die Beziehung zwischen Handelsbilanzdefizit und neuen Konflikten	234
a) Der Agrarhandel	234
b) Der Industriegüterverkehr	236
c) Der Warenverkehr (inklusive Agrarhandel)	237
d) Der Dienstleistungsverkehr	240
e) Schlußfolgerungen über Reziprozität	241
III. Zusammenfassende Bewertung	243
IV. Weitere mögliche Ursachen für das Entstehen neuer Konflikte	246
V. Wie ist die Qualität der transatlantischen Handelsbeziehungen heute einzuschätzen?	248
Literaturverzeichnis	250
I. Selbständige Veröffentlichungen	250
II. Aufsätze	255
Sachwortverzeichnis	274

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