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Die Selbstverwaltung im Krankenversicherungsrecht

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Merten, D. (Ed.) (1995). Die Selbstverwaltung im Krankenversicherungsrecht. unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsaufsicht über Kassenärztliche Vereinigungen. Vorträge und Diskussionsbeiträge einer Tagung der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer vom 20. bis 21. Januar 1995. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48423-2
Merten, Detlef. Die Selbstverwaltung im Krankenversicherungsrecht: unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsaufsicht über Kassenärztliche Vereinigungen. Vorträge und Diskussionsbeiträge einer Tagung der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer vom 20. bis 21. Januar 1995. Duncker & Humblot, 1995. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48423-2
Merten, D (ed.) (1995): Die Selbstverwaltung im Krankenversicherungsrecht: unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsaufsicht über Kassenärztliche Vereinigungen. Vorträge und Diskussionsbeiträge einer Tagung der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer vom 20. bis 21. Januar 1995, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48423-2

Format

Die Selbstverwaltung im Krankenversicherungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsaufsicht über Kassenärztliche Vereinigungen. Vorträge und Diskussionsbeiträge einer Tagung der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer vom 20. bis 21. Januar 1995

Editors: Merten, Detlef

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 120

(1995)

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Abstract

Die gesetzliche Krankenversicherung ist seit Jahren Gegenstand gesetzgeberischen Reformeifers und Normierungsfleißes, ohne daß die grundsätzlichen Probleme gelöst wurden. Gerade in diesem Bereich widerspricht die Sonntagsrhetorik von »Bürgernähe« und »schlankem Staat« der Alltagserfahrung. »Detailbesessene Regelungsintensität« (Reiter) bringt die soziale Selbstverwaltung in die Nähe einer staatlichen Vollzugsorganisation. Davon sind in besonderer Weise die Kassenärztlichen Vereinigungen betroffen, die von Gesetzes wegen nicht nur die vertragsärztliche Versorgung sicherzustellen, sondern auch nach Art eines genossenschaftlichen Zusammenschlusses die Rechte der Vertragsärzte wahrzunehmen haben.

«Die Selbstverwaltung im Krankenversicherungsrecht - unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsaufsicht über Kassenärztliche Vereinigungen« war das Thema einer Fortbildungstagung der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, die unter der wissenschaftlichen Leitung des Herausgebers in der Zeit vom 20. bis 21. Januar 1995 stattfand. Vertreter von Wissenschaft und Praxis trafen zu einem Meinungsaustausch zusammen, der sich weitgehend in den abgedruckten Referaten sowie der Podiumsdiskussion widerspiegelt.

(Vorwort des Herausgebers)

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Dr. med. Ulrich Oesingmann, Dortmund: Begrüßung durch den Ersten Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe 9
Univ.-Prof. Dr. Dr. Detlef Merten, Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer: Möglichkeiten und Grenzen der Selbstverwaltung – am Beispiel des Krankenversicherungsrechts 11
I. Einleitung 11
II. Selbstverwaltung unter dem Grundgesetz 12
III. Erscheinungsformen und Zweck der Selbstverwaltung 14
IV. Selbstverwaltung und Demokratie 16
V. Selbstverwaltung zwischen Gesetzesverdichtung und Verantwortungsschrumpfung 20
VI. Selbstverwaltungsaufsicht als Rechtsaufsicht 23
Univ.-Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp, Universität Bochum: Rechtsaufsicht und Wirtschaftsaufsicht über Kassenärztliche Vereinigungen – ein systemwidriges Steuerungsinstrument? 27
Dr. Jan Harenburg, Justitiar der Kassenärztlichen Vereinigung Pfalz, Neustadt/Weinstraße: Fachaufsicht durch Rechtsaufsicht? – Zum Einfluß fachlicher Gesichtspunkte bei der Rechtmäßigkeitsprüfung körperschaftlichen Handelns – Diskussionsbeitrag 41
Dr. Rainer Hess, Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Köln: Die Rechtsaufsicht über die Kassenärztlichen Vereinigungen aus der Sicht der Praxis – Bundesebene 47
Dr. Gernot Steinhilper, Justitiar der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe, Dortmund: Die Rechtsaufsicht über die Kassenärztlichen Vereinigungen aus der Sicht der Praxis – Landesebene 59
I. Wie wird Rechtsaufsicht ausgeübt? 59
II. Wen überwacht die Rechtsaufsichtsbehörde? 60
III. Ist Rechtsaufsicht lückenlos? 61
IV. Ist die Grenze zwischen Rechtsaufsicht und Fachaufsicht fließend? 62
V. Gibt es Grenz- und Problemfälle? 64
VI. Wer übt Rechtsaufsicht aus? 65
VII. Wie ist die Reaktion auf Rechtsaufsicht? 66
VIII. Ist Rechtsaufsicht erfolgreich? 67
IX. Resümee 68
Podiumsdiskussion 69