Grundlagen der Besteuerung gemeinnütziger Körperschaften bei wirtschaftlicher Betätigung

Christoph Franz

doi:10.3790/978-3-428-47107-2

Grundlagen der Besteuerung gemeinnütziger Körperschaften bei wirtschaftlicher Betätigung

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Franz, C. (1991). Grundlagen der Besteuerung gemeinnütziger Körperschaften bei wirtschaftlicher Betätigung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47107-2

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Grundlagen der Besteuerung gemeinnütziger Körperschaften bei wirtschaftlicher Betätigung

Franz, Christoph

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 38

(1991)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47107-2
978-3-428-07107-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47107-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 307
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Taxation & duties law

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Seit dem Erscheinen des ersten Bandes im Jahre 1965 hat sich die älteste lebende Schriftenreihe auf dem Gebiet des Steuerrechts ein hohes Ansehen erworben. Prominente Universitätsprofessoren und Steuerpraktiker haben ihre frühen Arbeiten (insb. Dissertationen) mit wegweisenden Erkenntnissen in den »Schriften zum Steuerrecht« veröffentlicht.
Steuerrechtswissenschaft ist eine in hohem Maße praktische Wissenschaft. Während sich die Steuergesetzgebung im Widerstreit fiskalischer und privater Interessen immer weiter von einer Ordnung des Rechts entfernt, begegnet die Rechtswissenschaft stets neuen Herausforderungen, das Steuerrecht dogmatisch zu strukturieren und für die Steuerpraxis handhabbar zu machen. Dazu leisten die »Schriften zum Steuerrecht« einen wichtigen Beitrag.

Section Title	Page	Action	Price
Inhalt	7
Abbildungsverzeichnis	14
Abkürzungsverzeichnis	15
Einleitung	21
A. Bestandsaufnahme	25
I. Umfang und systematische Einordnung gemeinnützigkeitsabhängiger Subventionen	25
II. Geschichte der Besteuerung wirtschaftlicher Betätigungen gemeinnütziger Körperschaften	29
III. Die Tätigkeitssphären der gemeinnützigen Körperschaft	35
1. Anforderungen an die Betätigung zur Erlangung des Gemeinnützigkeitsstatus	36
2. Anforderungen an die unterschiedlich steuerbegünstigten Tätigkeitssphären	38
3. Die gemeinnützige Körperschaft als Leitbild der Zwei-Sphären-Theorie im Körperschaft- und Umsatzsteuerrecht	40
B. Maßstäbe für die Bewertung gemeinnütziger Betätigung	43
I. Subventionszwecke	44
1. Zur Bestimmung von sach-inhaltlich “gemeinnützigen” Zwecken	44
2. Das Postulat der Subventionierung ideeller Zwecke	47
3. Zur Form und Ausgestaltung der Subvention	49
4. Zum Umfang der Subvention	50
II. Verfassungsrechtliche Grenzen der Subventionsgewährung	50
III. Wettbewerbsschutz Nichtbegünstigter im Gemeinnützigkeitsrecht	54
1. Wettbewerbsschutz und Mittelverwendung	55
2. Wettbewerbsschutz und Mittelbeschaffung	56
a) Problembeschreibung	56
b) Analyse der Wettbewerbslagen	57
c) Konsequenzen für die Gestaltung des Gemeinnützigkeitsrechts	61
IV. Vereinfachungszwecke	65
C. Kritische Analyse und Neugestaltung der Merkmale einer gemeinnützigen Betätigung	69
I. Wirtschaftliche Betätigung und ideelle Zweckverfolgung	69
1. Grundstrukturen der Beziehung zwischen Tätigkeiten und Zweckverfolgung	69
2. Zulässigkeit wirtschaftlicher Tätigkeit bei Erhalt des Gemeinnützigkeitsstatus	73
II. Analyse der Merkmale einer gemeinnützigen Betätigung	74
1. Förderung der Allgemeinheit	74
2. Unmittelbarkeit	77
a) Funktionen und Bedeutung des Merkmals	77
b) Ausnahmen von der persönlichen Unmittelbarkeit	80
c) Zuwendungsauflagen von Mittelbeschaffungskörperschaften	82
3. Ausschließlichkeit	84
a) Funktionen und Bedeutung des Merkmals	84
b) Ausnahme von der Ausschließlichkeit: der Stifterunterhalt	89
4. Selbstlosigkeit	90
a) Zur fehlenden immateriellen Selbstlosigkeit	90
b) Funktionen des Merkmals materieller Selbstlosigkeit	92
aa) Sicherung der durch den sach-inhaltlich gemeinnützigen Zweck vorgegebenen Legitimation	94
bb) Sicherung des Postulats der Subventionierung ideeller Zwecke und des Wettbewerbsschutzes für Nichtbegünstigte	97
c) Analyse der Legaldefinition des § 55 AO	99
aa) Begrenzung eigenwirtschaftlicher Zwecke	99
bb) Mittelbindungsvoraussetzungen	102
d) Ausnahmen von § 55 AO	103
aa) Mittelbeschaffungskörperschaften als Ausnahme von der Begrenzung wirtschaftlicher Tätigkeit?	104
bb) Rücklagenbildung als Ausnahme von den Mittelbindungsvoraussetzungen	106
III. Der zulässige Anteil wirtschaftlicher Tätigkeiten bei Erhalt des Gemeinnützigkeitsstatus	111
1. Der Umfang wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe	112
2. Der Umfang der Zweckbetriebe	114
3. Der Umfang der Vermögensverwaltung	116
IV. Zwischenergebnisse und Vorschläge einer Neugestaltung der Merkmale gemeinnütziger Betätigung	118
1. Strategien einer Reform	118
a) Weiter Kreis von gemeinnützigen Zwecken	118
b) Enger Kreis von gemeinnützigen Zwecken	119
2. Zur Ausgestaltung der Tatbestandsmerkmale: Defizite und Reformvorschläge	120
D. Kritische Analyse und Neugestaltung der Besteuerung einer wirtschaftlichen Betätigung	127
I. Zur Auslegung des Begriffs “wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb”	127
II. Funktionen des Begriffs “wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb”	130
1. AO-Gemeinnützigkeitsrecht	130
2. Sonstiges Steuerrecht	132
a) Berufsverbände und politische Parteien	132
b) Rechtsfähige Pensions-, Sterbe-, Kranken- und Unterstützungskassen	133
c) Gewerbebetriebsfiktion i.S.d. § 2 III GewStG	134
d) Definition des gewerblichen Betriebs i.S.d. § 97 II BewG	136
3. Zivilrecht	137
4. Ergebnis	138
III. Geschichte des Begriffsinhalts des “wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs”	140
1. Wirtschaftliche Tätigkeit	145
2. Erwerbszweck	146
3. Selbständigkeit	149
4. Nachhaltigkeit	151
5. Vermögensverwaltung	152
IV. Analyse der Legaldefinition des § 14 S. 1, 2 AO	154
1. Abstrakt – klassifikatorischer Begriff oder Typus?	154
2. Grundstruktur der Legaldefinition	158
3. Allgemeiner Teil der Legaldefinition	159
a) Tätigkeit	159
b) Einnahmen oder andere wirtschaftliche Vorteile	167
c) Erzielen von wirtschaftlichen Vorteilen und Gewinnerzielungsabsicht	168
d) Zum Kausalzusammenhang zwischen Tätigkeit und Wertgrößen	170
4. Besonderer Teil der Legaldefinition	175
a) Selbständigkeit	175
b) Nachhaltigkeit	178
c) Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb als “Betrieb”	181
d) Hinausgehen über den Rahmen einer Vermögensverwaltung	185
5. Zusammenfassung mehrerer wirtschaftlicher Geschäftsbetriebe	190
V. Beziehung des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs zu den Entstehungstatbeständen der Einzelsteuern	192
1. Grundlagen	192
2. Ertragsteuern	194
a) Körperschaftsteuer	194
aa) Grundlagen	194
bb) § 8 II KStG und das körperschaftsteuerliche Sphärenkonzept	196
cc) Abgleich der steuerbaren Einkünfte mit dem allgemeinen Teil der Legaldefinition	198
dd) Abgleich der einzelnen Einkunftsarten mit dem besonderen Teil der Legaldefinition	203
ee) Zwischenergebnis	204
ff) Fälle des § 5 II Nr. 1, 2 KStG	205
gg) Ergebnis	210
b) Gewerbeertragsteuer	211
aa) Grundlagen der Gewerbesteuer	211
bb) Abgleich des gewerbesteuerlichen Gewerbebetriebs mit dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb	213
cc) Abgleich des steuerbaren Gewerbeertrags mit dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb	213
3. Substanzsteuern	214
a) Vermögensteuer	214
aa) Grundlagen	215
bb) Abgleich der Vermögensarten mit dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb	215
b) Gewerbekapitalsteuer	217
c) Grundsteuer	218
4. Umsatzsteuer	219
a) Grundlagen	220
b) Abgleich des umsatzsteuerlichen Unternehmensbegriffs mit dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb	221
c) Vergünstigungswirkung der §§ 12 II Nr. 8; 4a UStG	222
5. Gesellschaftsteuer	223
VI. Vergünstigungsumfang und Legitimation bei wirtschaftlicher und ideeller Betätigung außerhalb von Zweckbetrieben	224
1. Vergünstigungsumfang und Legitimation bei wirtschaftlicher Betätigung	224
a) Normalbesteuerter wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb	224
b) Gelegentliche Tätigkeiten i.S.d. § 22 Nr. 3 EStG	230
c) Wirtschaftliche Betätigung im Rahmen der Vermögensverwaltung	231
2. Vergünstigungsumfang und Legitimation bei ideeller Betätigung	237
VII. Zwischenergebnisse und Schlußfolgerungen	240
VIII. Funktion des Begriffs “Zweckbetrieb”	243
IX. Analyse der Legaldefinition des § 65 AO	244
1. Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs	244
2. Besonderer Bezug zum gemeinnützigen Zweck	244
3. Notwendigkeit zur Zweckverwirklichung	247
4. Wettbewerbsklausel	249
X. Vergünstigungsumfang und Legitimation bei Zweckbetrieben	252
XI. Spezielle Zweckbetriebe i.S.d. §§ 66–68 AO	256
XII. Zwischenergebnisse und Schlußfolgerungen	259
XIII. Vorschläge einer Neugestaltung der Besteuerung bei wirtschaftlicher Betätigung	261
1. Strategie einer Reform	261
a) Zur Besteuerung von Idealkörperschaften	262
b) Zur Besteuerung von gemeinnützigen Idealkörperschaften	264
2. Zur Ausgestaltung des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs und des Zweckbetriebs	267
E. Zusammenfassung	271
Anhang	275
Literatur	277
Materialien	292
I. Gesetzes- und Regierungsmaterialien	292
II. Kommissionsmaterialien	294
Verzeichnis der Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsanweisungen	295
I. Gesetze und Verordnungen	295
II. Verwaltungsanweisungen	299
Entscheidungsregister	301
I. Bundesverfassungsgericht	301
II. Preußisches Oberverwaltungsgericht	302
III. Reichsfinanzhof	302
IV. Oberster Finanzgerichtshof	304
V. Bundesfinanzhof	304
VI. Finanzgerichte	306
VII. Sonstige Gerichte	306

Cite BOOK

Style

Format

Grundlagen der Besteuerung gemeinnütziger Körperschaften bei wirtschaftlicher Betätigung

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation