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Fiskalföderalismus in Europa

Editors: Oberhauser, Alois

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 253

(1997)

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Book Details

Abstract

Der Finanzwissenschaftliche Ausschuß hat sich in den Jahren 1992 bis 1995 mit den Finanzierungsproblemen der deutschen Einheit beschäftigt, die eng mit Finanzausgleichsvorgängen verbunden sind. Auf seiner Tagung 1996 in Hamburg hat er daran anknüpfend Fragen des Finanzausgleichs in Europa diskutiert, die mit fortschreitender europäischer Integration an Bedeutung gewinnen dürften. Der vorliegende Band enthält drei Beiträge zu diesem Themenkreis.

In einem ersten Aufsatz behandelt Hans-Werner Sinn das Verhältnis von »Selektionsprinzip und Systemwettbewerb«. Sein Ziel ist es zu zeigen, daß die gedankliche Gleichsetzung von staatlichem und privatem Wettbewerb, die sich in der Literatur findet, nicht gerechtfertigt werden kann, da das staatliche Handeln auf Aktivitäten gerichtet ist, die ungeeignet für Wettbewerbsprozesse sind.

Stefan Homburg geht auf »Ursachen und Wirkungen eines zwischenstaatlichen Finanzausgleichs« ein. Vor allem will er zeigen, wie Entscheidungen innerhalb der Europäischen Union voraussichtlich zustande kommen, wenn zunehmend das Mehrheitsprinzip angewendet wird, und welche Folgerungen sich daraus für die Gestaltung der europäischen Finanzbeziehungen ergeben.

Ewald Nowotny beschreibt in seinem Beitrag die föderalen Aspekte der gegenwärtigen Finanzverfassung der EU, wobei er auf die allokativen, stabilitäts- und distributiven Wirkungen eingeht. Hieraus leitet er dann wirtschaftspolitische Schlußfolgerungen für die zukünftige Haushaltspolitik ab.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Hans-Werner Sinn, München: Das Selektionsprinzip und der Systemwettbewerb 9
1. Einleitung 9
2. Infrastruktur und Steuerwettbewerb 13
2.1. Zwei rivalisierende Sichtweisen zum Steuerwettbewerb 14
2.2. Fiskalwettbewerb mit Infrastrukturgütern 17
2.3. Der optimale Äquivalenzsteuersatz 19
2.4. Die Rolle des Homogenitätsgrades der Nutzungskostenfunktion 21
2.5. Das Selektionsprinzip und die Theorie der Klubs 22
2.6. Verteilungsimplikationen 24
2.7. Unterversorgung mit öffentlichen Gütern? 26
2.8. Existenz-Probleme 27
3. Einkommensumverteilung, Versicherung und Fiskalwettbewerb 29
3.1. Einkommensumverteilung und Subsidiaritätsprinzip: Eine versicherungs-theoretische Interpretation 30
3.2. Umverteilung als allokative Staatsaufgabe: Ein einfaches Modell 33
3.3. Der Untergang des Wohlfahrtsstaates im Steuerwettbewerb 37
4. Cassis-de-Dijon, das Lemons-Problem und der Deregulierungswettbewerb 40
4.1. Cassis-de-Dijon 40
4.2. Das Lemons-Problem 41
4.3. Ein einfaches Modell des privaten Qualitätswettbewerbs 42
4.4. Eine allokative Erklärung der staatlichen Qualitätsregulierung 45
4.5. Der Deregulierungswettbewerb 46
5. Politikimplikationen 48
6. Schlußbemerkungen 50
Anhang 1: Kritik des Modells von Zodrow und Mieszkowski 51
Anhang 2: Die Nichtexistenz eines Marktes für Lohnversicherungen 53
Anhang 3: Die Eigenschaften der EE-Kurve aus Abbildung 4 55
Literatur 56
Stefan Homburg, Hannover: Ursachen und Wirkungen eines zwischenstaatlichen Finanzausgleichs 61
1. Einleitung 61
2. Ursachen des Finanzausgleichs 62
2.1. Welche Ursachen sind prinzipiell denkbar? 62
2.2. Ein Public Choice Ansatz zum Finanzausgleich 63
2.3. Finanzausgleich in der Europäischen Union 69
2.4. Zwischenergebnis 73
3. Finanzausgleich im Dienste der Allokation 73
3.1. Binnenwanderung und regionales Angebot öffentlicher Güter 74
3.2. Interregionale externe Effekte 81
3.3. Kosten kleiner und großer Agglomerationen 83
3.4. Finanzausgleich als Versicherung 84
3.5. Zwischenergebnis 89
4. Finanzausgleich im Dienste der Distribution 89
5. Schlußfolgerungen 92
Literatur 93
Ewald Nowotny, Wien: Zur regionalen Dimension der Finanzverfassung der EU – gegenwärtiger Stand und Perspektiven 97
1. Grundzüge der Finanzverfassung der EU 97
1.1. Die EU als föderales System 97
1.2. Finanzverfassung und Subsidiaritätsprinzip 102
2. Allokative Aspekte eines europäischen Finanzföderalismus 105
2.1. Regionale Homogenität der Präferenzen 106
2.2. Kostenverläufe öffentlicher Leistungen 106
2.3. Interregionale externe Effekte (spillovers) 107
2.4. Gesamtsicht 108
3. Föderale Aspekte der Stabilisierungsfunktion 110
4. Föderale Aspekte der Distributionsfunktion 114
4.1. Aspekte der personellen und funktionellen Einkommensverteilung 114
4.2. Interregionale Verteilungsaspekte 117
5. Regionale Wirkungen der europäischen Finanzwirtschaft 119
5.1. Regionalökonomische Grundlagen 119
5.2. Finanzausgleichswirkungen des EU-Haushaltes 122
5.3. Finanzierungsströme – empirische Hinweise 123
6. Wirtschaftspolitische Schlußfolgerungen 129
6.1. Zur Entwicklung von Umfang und Struktur der öffentlichen Haushalte in Europa 129
6.2. Zur künftigen Rolle der EU im Rahmen eines europäischen Finanzföderalismus 131
6.3. Zu Finanzierungsproblemen und Finanzstruktur der EU 135
Anhang 138
Literatur 141