Die Funktionalisierung der Kommunikationsgrundrechte

Michael Flitsch

doi:10.3790/978-3-428-49474-3

Die Funktionalisierung der Kommunikationsgrundrechte

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Flitsch, M. (1998). Die Funktionalisierung der Kommunikationsgrundrechte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49474-3

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Funktionalisierung der Kommunikationsgrundrechte

Flitsch, Michael

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 760

(1998)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49474-3
978-3-428-09474-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49474-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 233
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der demokratische Bezug, den die Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1, 8 und 9 Abs. 1 GG) aufweisen, sorgt seit jeher für Meinungsverschiedenheiten. Im Zentrum steht hierbei die Frage, ob der "konstituierenden Wirkung", die kommunikative Freiheit für eine Demokratie hat, rechtliche Relevanz im Sinne einer demokratischfunktionalen Grundrechtsinterpretation zukommt oder ob es sich um bloße "Nutzeffekte" handelt. Die Brisanz dieser Thematik zeigt sich an aktuellen Beispielen wie der Privatisierung des Rundfunks oder dem strafrechtlichen Ehrenschutz.

Der Autor geht dieser Frage sowohl auf staats- und grundrechtstheoretischer als auch auf grundrechtsdogmatischer Ebene nach. Dabei dient das klassische liberale Grundrechtsverständnis als Betrachtungsplattform, von der aus insbesondere die Rechtsprechung des BVerfG einer kritischen Analyse unterzogen wird. Es werden die negativen Folgen aufgezeigt, die sich im einzelnen aus der "Indienststellung" und "Verobjektivierung" kommunikativer Freiheit für die Demokratie ergeben. Als Alternative stellt Flitsch dar, daß auch im Rahmen eines liberalen Grundrechtsverständnisses der demokratische Effekt der Kommunikationsgrundrechte - ohne Freiheitsverlust - gesichert werden kann.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	19
Teil I: Begriffsklärung / Staats- und grundrechtstheoretische Grundlagen	24
§ 1 Begriffsklärung Funktion / Funktionalisierung	24
I. Der Begriff der Funktion	24
1. Allgemein	24
2. Der Funktionsbegriff in der juristischen Literatur	25
a) Der Funktionsbegriff in der Staatslehre Hellers und G. Jellineks	25
b) Der Funktionsbegriff bei Krawietz	27
3. Zwei Anwendungsbereiche des Funktionsbegriffs	27
a) Funktion im rechtstechnischen Sinn	28
b) Funktion im interpretatorischen Sinn	29
II. Funktionalisierung	30
1. Funktionalisierung als nachträgliche Zuweisung einer Funktion	30
2. Funktionalisierung als Entfernung vom liberalen Grundrechtsverständnis	30
3. Grundrechtsfunktionen als Wirkungsdimensionen	32
§ 2 Liberales Grundrechts Verständnis	33
I. Grundrechte als vorstaatliches Recht auf Eigensinn	33
II. Gemeinschaftsgebundenheit des Grundrechtsträgers	37
III. Die Unterscheidung von Staat und Gesellschaft	38
IV. Funktionen im gesellschaftlichen (soziologischen) und im rechtlichen Sinn	41
V. Exkurs: Die funktionale Systemtheorie von Luhmann	44
§ 3 Leitlinien einer demokratisch-funktionalen Grundrechtsinterpretation	46
I. Smends Sicht der Grundrechte	46
1. Grundrechte als Berufsrecht des deutschen Staatsbürgers	46
2. Demokratie als Verschmelzung von Staat und Gesellschaft	48
II. Die Grundrechte bei Herbert Krüger	48
1. Grundrechte als Abwehrrechte?	48
2. Grundrechte als Faktoren der Staatshervorbringung	49
3. Die Kommunikationsgrundrechte in ihrer demokratischen Funktion	50
§ 4 Die Nähe der funktionalen zur institutionellen Sichtweise	51
I. Das „klassische" Verständnis der institutionellen Garantien	52
II. Die Übertragung des Institutsgedankens auf die Grundrechte bei Häberle	53
III. Die Institutionalisierung der Grundrechte bei Ridder	56
§ 5 Zusammenfassung Teil 1	58
Teil II: Dogmatische Herleitung und Konsequenzen einer demokratischfunktionalen Interpretation der Kommunikationsgrundrechte	60
§ 6 Objektive Gehalte der Kommunikationsgrundrechte als Mittel der Funtionalisierung	60
I. Der objektive Gehalt der Grundrechte im Grundrechtsverständnis des Bundesverfassungsgerichts	60
1. Die „Gleichrangigkeit" von objektivem und subjektivem Grundrechtsgehalt	60
2. Das mit den objektiven Gehalten verbundene Wertedenken des Bundesverfassungsgerichts	62
3. Objektive Grundrechtsgehalte als Bestandteil des liberalen Grundrechtsverständnisses	64
II. Drei Schritte zur Funktionalisierung der Kommunikationsgrundrechte	66
1. Die konstituierende Wirkung der Kommunikationsgrundrechte	66
2. Die Freiheit der Bildung der öffentlichen Meinung	67
3. Die öffentliche Aufgabe	70
a) Aufgabe	72
b) Öffentlich	73
c) Rechtliche Qualifikation der „öffentlichen Aufgabe"	74
4. Zusammenfassende Betrachtung des Funktionalisierungsvorganges	75
§ 7 Versuch eines dreistufigen Darstellungsmodells: Stufenweise Entfernung vom liberalen Grundrechtsverständnis durch Funktionalisierung	76
§ 8 Rein individualrechtliche Interpretation menschlicher Kommunikation	78
I. Freiheit der Wissenschaft	78
II. Das „Funktionsgrundrecht" der Forschung und Lehre	80
III. Kunstfreiheit	81
IV. Zusammenfassung zur Freiheit der Wissenschaft und Kunst	82
V. Informationsfreiheit	83
1. Die Informationsfreiheit als Basisgewährleistung für den Kommunikationsprozeß	83
2. Informationsfreiheit als „abhängige" Freiheit	85
§ 9 Erste Funktionalisierungsstufe: Verstärkung des Grundrechtsschutzes für „funktionsdienliche" Grundrechtsausübungen	87
I. Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit	87
1. Auswirkungen der objektiven Funktionen im Schutzbereich	87
a) Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit	87
b) Schutzbereich der Pressefreiheit	89
c) Die Aufweichung der eigenen Kriterien durch das Bundesverfassungsgericht	90
aa) Funktionsfähiger Meinungsbildungsprozeß als übergeordneter Wert gegenüber einer Sorgfaltspflicht	90
bb) Unwidersprochene Presseberichte	91
d) Grundrechtsunmittelbarer Informationsanspruch der Presse aufgmnd ihrer Funktion?	92
2. Auswirkungen auf Schrankenebene	95
a) Verhältnis Staat - Bürger	95
aa) Meinungsäußerungsfreiheit	95
bb) Pressefreiheit	96
(1) Zeugnisverweigerungsrecht der Presse als grundrechtsimmanenter Funktionsschutz?	96
(2) Pflicht zu objektiver, verantwortungsbewußter und wahrheitsgetreuer Berichterstattung	97
b) Verhältnis Bürger - Bürger	100
aa) Qualitative Differenzierung der Grundrechtsausübung	101
bb) Funktion als Maßstab der Differenzierung	103
cc) Privilegierung der funktionsgerechten Grundrechtsausübung: Die Vermutungsformel	104
dd) Die Vermutungsformel im Wahlkampf: Die „Super- Vermutungsformer"	106
ee) Mittelbarer Zwang zur Teilnahme an der öffentlichen Meinungsbildung: Das Gegenschlagsprinzip	106
ff) Erfüllung der öffentlichen Aufgabe als „Wahrnehmung berechtigter Interessen" i. S. v. § 193 StGB	108
II. Vereinigungsfreiheit	109
1. Schutzbereich	109
a) Vereinigungszweck	109
b) Der Funktionalisierungsansatz von Gastroph	110
2. Auswirkungen auf Schrankenebene	111
a) „Innere Vereinigungsfreiheit" als Konsequenz einer funktionalen Betrachtung	111
aa) Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG als Strukturgebot für Vereinigungen	112
bb) Differenzierung nach dem Vereinigungszweck	113
cc) Kritik an der Übertragung des Strukturgebots aus Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG auf Vereinigungen	114
b) Aufnahmezwang als Konsequenz der öffentlichen Funktion der Vereinigungen	116
§ 10 Zweite Funktionalisierungsstufe: Begrenzung des Grundrechtsschutzes auf funktionsdienliche Freiheitsaustibung (Versammlungsfreiheit)..	118
I. Allgemeines	118
II. Auswirkungen auf der Schutzbereichsebene: Der Versammlungsbegriff	119
1. Der Versammlungsbegriff im Rahmen einer liberalen Interpretation	119
2. Der Versammlungsbegriff des Bundesverfassungsgerichts	120
3. Der Versammlungsbegriff im „reinen" demokratisch-funktionalen Sinn	121
III. Auswirkungen auf der Schrankenebene: Die Versammlungsfreiheit als ein Stück ursprünglich-ungebändigter unmittelbarer Demokratie	124
1. Demokratische Binnenstruktur von Versammlungen aufgrund der staatskonstituierenden Funktion der Versammlungen?	124
2. Das Kooperationsprinzip im Versammlungsrecht	126
3. Auswirkungen der funktionalen Betrachtungsweise im Bereich des Demonstrationsstrafrechts	127
4. Privilegierung politischer Versammlungen durch Erweiterung des Grundrechtsschutzes auf leistungsrechtliche Dimensionen?...	129
IV. Exkurs: Soziologische Funktionalisierung der Versammlungsfreiheit	130
§ 11 Dritte Funktionalisierungsstufe: Exklusiver Grundrechtsschutz für Funktionsträger aufgrund staatlicher Verleihung	132
I. Die Rundfunkfreiheit	132
1. Allgemeines	132
2. Der Meinungsstreit in der Literatur: Funktionale versus individualrechtliche Interpretation der Rundfunkfreiheit	133
3. Das Recht auf Rundfunk Veranstaltung in der Rechtsprechunng des Bundesverfassungsgerichts	137
II. Exkurs: Die funktionale Interpretation der Pressefreiheit bei Stammler	142
III. Die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Lichte der unterschiedlichen Sichtweisen der Rundfunkfreiheit	144
1. Bisherige Existenz neben den privaten Rundfunk Veranstaltern	144
2. Grundversorgung der Bevölkerung durch öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Schutzpflicht des Staates	145
a) Die weitere Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei einer liberalen Sichtweise	145
b) Die weitere Existenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach der Sichtweise des Bundesverfassungsgerichts	148
§ 12 Anwendbarkeit der Grundrechte für juristische Personen nach Art. 19 Abs. 3 GG	149
I. Juristische Personen des Privatrechts im Kommunikationsbereich	149
II. Juristische Personen des öffentlichen Rechts im Kommunikationsbereich	152
§ 13 Zusammenfassung Teil II	154
Teil III: Staatstheoretische Begründungsversuche und Auswirkungen einer funktionalen Interpretation der Kommunikationsgrundrechte	157
§ 14 Dritte Sphäre zwischen Staat und privater Gesellschaft	157
I. Staatsbezogene Grundrechtsausübung	157
II. Verschiedene grundrechtstheoretische Versuche zur Konstruktion einer „dritten Sphäre" zwischen Staat und privater Gesellschaft	159
1. Der „status constituens" als dritter verfassungstheoretischer Bereich?	159
2. Kommunikationsgrundrechte als Rechte des „status activus" bzw. „politicus"?	162
a) Der status activus bei Georg Jellinek	163
b) Die Ausweitung des status activus auf die konstituierenden Dimensionen der Kommunikationsgrundrechte	164
c) Rückschluß aus Art. 18 GG auf politischen Grundrechtsgebrauch als eigenen status?	165
d) Mögliche Auswirkungen einer Ausweitung des status activus	167
3. Die dritte Sphäre zwischen Staat und privater Gesellschaft als Bereich des „Öffentlichen"	168
4. Zusammenfassung zu den Ansätzen der Bildung einer dritten verfassungsrechtlichen Sphäre	170
5. Rechtliche Ausgestaltung der „dritten Sphäre" in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	171
6. Erfassung der „dritten Sphäre" im Rahmen eines liberalen Grundrechtsverständnisses	172
a) Der Ursprung der Öffentlichkeit aus dem Bereich der privaten Gesellschaft	172
b) Die Privilegienfeindlichkeit der Demokratie	174
c) Mitwirkung an der Gestaltung des Gemeinwesens als „Aktualisierung" des status negativus	175
§ 15 Funktionalisierung und Grundpflichten	177
I. Die „klassischen" Grundpflichten	177
II. Der Ausnahmefall Elternrecht	179
1. Die Symmetrie von Recht und Pflicht	179
2. Der Grund für die Pflichtbindung des Elternrechts	180
3. Auswirkungen der Pflichtgebundenheit	181
a) Auswirkungen auf den Grundrechtsgebrauch allgemein	181
b) Auswirkungen auf die inhaltliche Gestaltung des Grundrechtsgebrauchs	182
III. Vergleich des Pflichtencharakters des Elternrechts mit den Auswirkungen der Funktionalisierung	182
IV. Staatsbürgerethik	184
V. Funktionale Grundrechtsinterpretation als Selbstsicherung der Demokratie	186
VI. Funktionalisierung als mittelbare Grundpflichtennormierung	190
§ 16 Kompetenzumfang der Verfassungsgerichtsbarkeit	193
I. Auswirkungen auf die Kompetenz Verteilung zwischen Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber	193
1. Verkleinerung der gesetzgeberischen Möglichkeiten zur Gesellschaftsgestaltung	194
2. Konkretisierung des objektiven Grundrechtsgehalts durch den Gesetzgeber?	195
3. Vorwegnahme der politischen Präferenzfestlegung	196
II. Auswirkungen auf die Prüfungsintensität bezüglich fachgerichtlicher Entscheidungen	198
1. Prüfungsdichte und Ersetzungsbefugnis des Bundesverfassungsgerichts	198
2. Tatsachenwürdigung durch das Bundesverfassungsgericht	200
§ 17 „Funktion" als tauglicher Rechtsbegriff in der Grundrechtsinterpretation?	202
§ 18 Zusammenfassung und Ausblick	207
I. Zusammenfassung der Untersuchung	207
II. Ausblick	209
Literaturverzeichnis	213
Sachwortregister	229

Cite BOOK

Style

Format

Die Funktionalisierung der Kommunikationsgrundrechte

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation