Die Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte in systematischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht
![Die Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte in systematischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht Die Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte in systematischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht](https://elibrary.duncker-humblot.com/images/books/43802.png?w=254&h=360&fit=&c=2&assets_cache=20240823213718)
BOOK
Cite BOOK
Style
Dechant, R. (2006). Die Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte in systematischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52185-2
Dechant, René-Marcel. Die Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte in systematischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Duncker & Humblot, 2006. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52185-2
Dechant, R (2006): Die Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte in systematischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52185-2
Format
Die Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte in systematischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 169
(2006)
Additional Information
Book Details
Pricing
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsübersicht | 9 | ||
Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 19 | ||
A. Einleitung und Gang der Darstellung | 23 | ||
B. Historische Entwicklung des § 23 EStG | 26 | ||
I. Das preußische Einkommensteuergesetz von 1891 | 26 | ||
II. Das Reichseinkommensteuergesetz 1920 | 29 | ||
1. Die Gesetzesfassung von 1920 | 29 | ||
2. Die Novelle von 1921 | 32 | ||
III. Das Reichseinkommensteuergesetz 1925 | 35 | ||
IV. Das Reichseinkommensteuergesetz 1934 als wesentlicher Vorläufer des heutigen Rechts | 40 | ||
V. Die Entwicklung zum geltenden Recht | 43 | ||
VI. Das geltende Recht | 46 | ||
C. Systematische Sonderstellung des § 23 EStG: Die Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte als Durchbrechung der grundsätzlichen Nichtsteuerbarkeit der Wertsteigerungen des Privatvermögens und des Dualismus der Einkunftsarten | 54 | ||
I. Der Dualismus der Einkunftsarten | 55 | ||
1. Definitionen und Bedeutung des Dualismus | 57 | ||
a) Dualismus der Einkünfteermittlung als Unterschiedlichkeit der Einkünfteermittlungstechniken | 58 | ||
b) Dualismus der Einkommensbegriffe bzw. Einkünftebegriffe entsprechend der Reinvermögenszugangstheorie und der Quellentheorie | 61 | ||
c) Dualismus als Summe aller Unterschiede zwischen den Gewinn- und Überschusseinkünften | 67 | ||
d) Die Bezeichnung Dualismus der Einkünfteermittlung als Bezeichnung für den Dualismus der Einkunftsarten | 69 | ||
e) Normative Anknüpfung des Dualismus | 71 | ||
f) Eigene Stellungnahme zum Dualismus der Einkunftsarten | 72 | ||
2. Geschichtliche Entwicklung des Dualismus | 81 | ||
a) Begrifflicher Dualismus | 83 | ||
b) Ermittlungstechnischer Dualismus oder Dualismus der Einkünfteberechnung | 83 | ||
c) Materieller Dualismus | 87 | ||
3. Die Begründung des Dualismus in seiner Entstehungszeit | 89 | ||
a) Praktikabilität für Buchführungspflichtige | 89 | ||
b) Wesensunterschiede zwischen den Einkünften | 91 | ||
aa) Unterschiedlicher Vermögenseinsatz | 92 | ||
bb) Fruchtziehungsthese | 94 | ||
cc) Überschusseinkünfte als Geldleistungseinkünfte | 95 | ||
dd) Zusammenfassende Stellungnahme zu den behaupteten Wesensunterschieden | 95 | ||
c) Kompromiss zwischen Reinvermögenszugangstheorie und Quellentheorie | 97 | ||
d) Fehlende Praktikabilität der umfassenden Besteuerung des Privatvermögens | 98 | ||
e) Fehlende Kontrollmöglichkeiten bei privaten Veräußerungen | 99 | ||
4. Spätere und heutige Begründungen des Dualismus | 101 | ||
a) Gesetzgeberischer Spielraum bei der Erschließung von Steuerquellen nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts | 103 | ||
aa) Das Willkürverbot bei der Erschließung von Steuerquellen als bisheriger Maßstab | 105 | ||
bb) Strengerer Maßstab aus den Geboten der Folgerichtigkeit und der Gleichbehandlung der Einkunftsarten? | 107 | ||
cc) Zusammenfassung | 111 | ||
b) Markteinkommenstheorie | 112 | ||
aa) Marktbezogenheit als Differenzierungsgrund | 113 | ||
bb) Allgemeine Einwände gegen die Markteinkommenstheorie | 116 | ||
(1) Entbehrlichkeit einer speziellen Rechtfertigung der Einkommensteuer | 117 | ||
(2) Kein erkennbarer Wille des Gesetzgebers für die Umsetzung der Markteinkommenstheorie | 117 | ||
(3) Fehlende Erklärung der Markteinkommenstheorie für einige Einkünfteteile | 118 | ||
(4) Erforderlichkeit der Bemessung der Einkommensteuer nach der Intensität der Marktnutzung | 119 | ||
cc) Kritik an der Markteinkommenstheorie als Begründung für die grundsätzliche Nichtsteuerbarkeit privater Veräußerungen und für § 23 EStG | 120 | ||
(1) Keine Atypizität privater Veräußerungsgewinne | 120 | ||
(2) Marktabhängigkeit auch der Veräußerungen privater Vermögensgegenstände und Kritik am Kriterium der Intensität der Marktnutzung | 120 | ||
dd) Zusammenfassende Stellungnahme | 122 | ||
c) Schutz der Privatsphäre vor unverhältnismäßigen Eingriffen durch Nichtsteuerbarkeit von Veräußerungen im Privatvermögen | 123 | ||
aa) Allgemeine Grundsätze zum Datenschutz und Privatsphärenschutz im Steuerrecht | 125 | ||
bb) Unverhältnismäßigkeit des Steuereingriffs wegen Besonderheiten bei der Besteuerung privater Veräußerungen? | 127 | ||
(1) Besteuerung von Veräußerungen des Erwerbsvermögens | 128 | ||
(2) Besteuerung von Veräußerungen des Lebensführungsvermögens | 130 | ||
cc) Zusammenfassung | 131 | ||
d) Inflationsausgleich durch Vermeidung der Besteuerung inflationsbedingter Scheingewinne | 132 | ||
e) Praktikabilität und Steuervereinfachung durch Typisierung | 136 | ||
aa) Realitätsgerechte Zugrundelegung des Normalfalls | 138 | ||
bb) Geeignetheit der Typisierung zur Vereinfachung | 139 | ||
cc) Erforderlichkeit und Angemessenheit der Typisierung | 139 | ||
f) Progressionsausgleich | 142 | ||
g) Förderung der privaten Vermögensbildung und der Altersvorsorge | 142 | ||
5. Auswirkungen des Dualismus der Einkunftsartengruppen | 143 | ||
6. Kritik am Dualismus der Einkunftsarten | 144 | ||
a) Unterschiedliche Behandlung von Betriebsvermögen und Privatvermögen | 145 | ||
b) Unterschiedliche Behandlung von Vermögenszuwächsen im Privatvermögen | 149 | ||
c) Fehlen eines klaren und einheitlichen gesetzlichen Einkommensbegriffs | 150 | ||
d) Schwierigkeiten bei der Rechtsanwendung | 153 | ||
7. Zusammenfassung zum Grundsatz des Dualismus der Einkunftsarten | 153 | ||
a) Rechtfertigungsanforderungen an die Nichtsteuerbarkeit privater Veräußerungsgewinne | 154 | ||
b) Mögliche Rechtfertigungen der Nichtsteuerbarkeit privater Veräußerungsgewinne | 156 | ||
II. Einschränkung des Dualismus durch §§ 22 Nr. 2, 23 EStG | 158 | ||
1. Normzweck und Begründung der Fristregelung des § 23 EStG | 162 | ||
a) Bereits für die Vorläuferregelungen des § 23 EStG angefühlte Begründungen | 164 | ||
aa) Vermutung und Besteuerung der Spekulation | 164 | ||
(1) Fortbestehen des Ziels der Spekulationsbesteuerung im geltenden Recht? | 166 | ||
(2) Die Kürze des Zeitraums zwischen Erwerb und Veräußerung als Indiz für Spekulation | 168 | ||
(3) Die besondere Belastungswürdigkeit der Spekulation | 170 | ||
bb) Ähnlichkeit der Spekulation mit einer Handelstätigkeit wegen der Einkünfteerzielung durch beabsichtigte Wiederveräußerung | 172 | ||
b) Spätere Begründungen des § 23 EStG | 174 | ||
aa) Besteuerung kurzfristiger Wertdurchgänge im Privatvermögen nach Ansicht des Bundesfinanzhofs | 174 | ||
bb) Milderung der Unterschiede gegenüber den betrieblichen Wert- Zuwächsen | 175 | ||
cc) Spielraum des Gesetzgebers bei der Auswahl von Steuerquellen und politisches Ermessen | 177 | ||
dd) Typisierung unüblichen privaten Veräußerungsverhaltens | 179 | ||
(1) Qualifizierte Marktteilnahme in typisierter Form | 179 | ||
(2) Überschreitung der Grenzen privater Vermögensverwaltung durch im Vordergrund stehenden Vermögenseinsatz | 182 | ||
ee) Sonstige Begründungsansätze aus dem Meinungsspektrum | 185 | ||
(1) Tolerierbare Ausnahme | 185 | ||
(2) Generelle Erfassung privater Veräußerungsgeschäfte | 186 | ||
(3) Verhinderung der Verlagerung betrieblicher Einkünfte in den privaten Bereich | 186 | ||
2. Berechtigung der systematischen Einordnung des § 23 EStG als Überschusseinkunftsart | 187 | ||
3. Kritik an der Bestimmung des § 23 EStG | 189 | ||
a) Vermeidbarkeit der Besteuerung nach § 23 EStG | 189 | ||
b) Ungleichbehandlung von Veräußerungen im Privatvermögen und Nichtberücksichtigung der Leistungsfähigkeit | 191 | ||
c) Weitere Einwände gegen die Regelung des § 23 EStG | 192 | ||
III. Zusammenfassende Stellungnahme zu § 23 EStG | 193 | ||
1. Ansätze zur Rechtfertigung des § 23 EStG | 193 | ||
2. Gesamtwürdigung des § 23 EStG | 196 | ||
IV. Exkurs: Terminologische Vorschläge | 198 | ||
D. Verfassungsrechtliche und systematische Fragen bei der tatbestandlichen Ausgestaltung des § 23 EStG | 201 | ||
I. Strukturelle Vollzugsdefizite bei der Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte | 202 | ||
1. Die Grundsätze des Bundesverfassungsgerichts aus dem Zinsurteil | 203 | ||
a) Sich aus dem Gleichheitssatz ergebende Anforderungen an das Steuererhebungsverfahren | 203 | ||
b) Gründe für die Lösung des Bundesverfassungsgerichts | 205 | ||
c) Exkurs: Systematischer Nichtvollzug einer Steuernorm durch die Verwaltung | 206 | ||
2. Strukturelles Vollzugsdefizit bei Wertpapieren | 207 | ||
a) Diskussion in der Literatur | 208 | ||
b) Der Vorlagebeschluss des Bundesfinanzhofs vom 16. Juli 2002 | 209 | ||
c) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. März 2004 | 211 | ||
aa) Beurteilung der von der Entscheidung erfassten Jahre 1997 und 1998 | 211 | ||
(1) Kernaussagen des Urteils | 212 | ||
(a) Allgemeine Grundsätze | 212 | ||
(b) Besonderheiten der privaten Veräußerungsgeschäfte | 213 | ||
(2) Konsequenzen aus dem Urteil | 214 | ||
(3) Kritik der Literatur und eigene Stellungnahme zum Urteil | 215 | ||
(a) Keine Feststellung der Verfassungswidrigkeit des § 30a AO | 215 | ||
(b) Verlagerung des Schwerpunkts bei der Feststellung eines Vollzugsdefizits von der Gesetzeslage auf den tatsächlichen Norm Vollzug | 217 | ||
(c) Zur Rechtsfolge der Nichtigkeit und ihrer Begründung | 221 | ||
(d) Ungleichbehandlung der Wertpapiergeschäfte gegenüber anderen Spekulationsgeschäften und anderen Einkunftsarten | 224 | ||
(e) Reichweite der gesetzgeberischen Gewährleistungspflicht | 225 | ||
bb) Folgerungen für die vorangegangenen Jahre (Veranlagungszeiträume bis 1996) | 226 | ||
cc) Beurteilung der Folgejahre (Veranlagungszeiträume 1999-2003) | 227 | ||
d) Änderung der Rechtslage durch die Einführung des § 24c EStG sowie von § 93 VII AO und § 93b AO und die Frage des Bestehens von Vollzugsdefiziten ab 2004 | 232 | ||
aa) Jahresbescheinigung nach § 24c EStG | 232 | ||
(1) § 23a und § 24b EStG nach dem Entwurf des StVergAbG als Vorläufer des § 24c EStG | 232 | ||
(2) Regelungsgehalt von § 24c EStG | 234 | ||
(3) Bestehen einer Aufbewahrungs- und Vorlagepflicht für die Jahresbescheinigung | 236 | ||
bb) Einfügung der Abrufmöglichkeit der Kontoinformationen gemäß § 93 VII AO und § 93b AO | 241 | ||
cc) Zwischenergebnis | 243 | ||
3. Übertragung der Grundsätze bei Wertpapierveräußerungen auf andere Veräußerungsgeschäfte | 244 | ||
a) Veräußerungsgeschäfte im Betriebsvermögen | 244 | ||
b) Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte | 244 | ||
c) Anteile an Kapitalgesellschaften, insbesondere GmbH-Anteile | 245 | ||
d) Termingeschäfte | 245 | ||
e) Veräußerungen sonstiger privater Gegenstände | 246 | ||
aa) Bestehen eines Vollzugsdefizits | 247 | ||
bb) Zurechenbarkeit des Vollzugsdefizits | 248 | ||
4. Zusammenfassung | 250 | ||
II. Erforderlichkeit eines Inflationsausgleichs bei § 23 EStG | 250 | ||
1. Auswirkungen der Inflation auf die Besteuerung | 250 | ||
2. Verfassungsrechtliche Erforderlichkeit einer Inflationsbereinigung | 251 | ||
3. Möglichkeiten der Inflationsbereinigung | 254 | ||
4. Zusammenfassung | 256 | ||
III. Progressionsausgleich bei Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten, § 23 I 1 Nr. 1 EStG | 257 | ||
IV. Ungleichbehandlung verschiedener der Besteuerung unterliegender Vermögensgegenstände innerhalb von § 23 EStG | 258 | ||
1. Unterschiedliche Länge der Veräußerungsfristen für Grundstücke sowie grundstücksgleiche Rechte und für andere Wirtschaftsgüter | 258 | ||
2. Gewährung von Steuerfreiheit nur für die eigengenutzte Wohnung | 259 | ||
a) Einwände gegen die geltende Regelung und ihre Voraussetzungen | 260 | ||
b) Rechtfertigung der Ausnahme | 262 | ||
V. Beschränkung der Verlustverrechnung durch § 23 III 8,9 EStG | 263 | ||
1. Verfassungsmäßigkeit der Verlustverrechnungsbeschränkung in § 23 III 8, 9 EStG auf eine interne Verrechnung und einen Verlustabzug bei privaten Veräußerungsgeschäften | 265 | ||
a) Allgemeine Anforderungen an Beschränkungen der Verlustverrechnung | 266 | ||
aa) Rechtfertigungsbedürftigkeit aufgrund des Gebots der Folgerichtigkeit und der Gleichbehandlung der Einkunftsarten | 267 | ||
bb) Rechtfertigungsbedürftigkeit von Verlustverrechnungsbeschränkungen unter dem Gesichtspunkt der Abweichung vom Leistungsfähigkeitsprinzip und vom objektiven Nettoprinzip | 270 | ||
(1) Weiter Spielraum des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung der Verlustverrechnung | 271 | ||
(2) Verfassungsrechtliche Verankerung des objektiven Nettoprinzips | 273 | ||
(3) Eigene Stellungnahme | 274 | ||
b) Rechtfertigung der Beschränkung der Verlustverrechnung in § 23 III 8, 9 EStG | 278 | ||
aa) Fiskalische Gründe | 279 | ||
bb) Erforderlichkeit der Regelung zur Missbrauchsabwehr, zur Verhinderung der Spekulation auf Kosten der Allgemeinheit und zur Verhinderung unerwünschter Steuergestaltungen | 279 | ||
(1) Verlustzuweisungsmodelle | 280 | ||
(2) Verhinderung der Spekulation auf Kosten der Allgemeinheit | 280 | ||
(3) Verhinderung unerwünschter Steuergestaltungen und Missbrauchsabwehr | 281 | ||
(a) Einwände gegen die Qualifikation der Verlustrealisierung als Missbrauch oder unerwünschte Gestaltung | 282 | ||
(b) Einwände gegen eine derartige Typisierung | 284 | ||
(4) Besonderheiten der Fristregelung des § 23 EStG | 285 | ||
cc) Typisierung nicht steuerbarer Einkünfte | 286 | ||
dd) Berührung der unerheblichen Vermögenssphäre | 286 | ||
2. Verfassungsmäßigkeit des bis 1998 geltenden § 23 III 4 EStG a. F. und der fehlenden rückwirkenden Anwendung der Regelung in § 23 III 8, 9 EStG auf Altfälle | 287 | ||
3. Zwischenergebnis | 290 | ||
VI. Zur steuerlichen Relevanz von Veräußerungsverlusten bei Wirtschaftsgütern des täglichen Gebrauchs im geltenden Recht | 290 | ||
1. Einkünfteerzielungsabsicht bei § 23 EStG | 291 | ||
a) Erforderlichkeit einer Einkünfteerzielungsabsicht bei § 23 EStG | 292 | ||
b) Anforderungen an die Einkünfteerzielungsabsicht bei § 23 EStG | 296 | ||
2. Verbot des Abzugs von Aufwendungen für die Lebensführung, § 12 Nr. 1 EStG | 298 | ||
VII. Der Besteuerung unterliegende Vermögensgegenstände de lege ferenda | 300 | ||
E. Reformvorschläge zur Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte | 305 | ||
F. Abschließende Bewertung sowie Folgerungen für eine gesetzliche Neuregelung | 311 | ||
Literaturverzeichnis | 316 | ||
Sachwortregister | 329 |